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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juni 2020, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Unsinnige Kassenbonpflicht abschaffen!
-
14-20 / A 06543
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00264
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 6543 vom 17.01.2020 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion:
„Unsinnige Kassenbonpflicht abschaffen!“
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die gesetzlichen Grundlagen der Belegausgabepflicht dargestellt. Es wird begründet, dass keine Notwendigkeit erkannt wird, dass sich der Oberbürgermeister über den Deutschen Städtetag dafür einsetzt die Belegausgabepflicht abzuschaffen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kassenbonpflicht
Ortsangabe
-/-
2.
Abschluss der Umorganisation in der Stadtkämmerei aufgrund des Gutachtens des BKPV zur Kassenorganisation
20-26 / V 00251
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Abschluss der Umorganisation in der Stadtkämmerei
Inhalt
Hintergrund der Umorganisation,
Vorgehen bei der Umsetzung der organisatorischen Maßnahmen, Darstellung der neuen Organisationsstruktur ab dem 01.01.2020
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kassenorganisation; BKPV; Gutachten;
Ortsangabe
-/-
3.
Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die
Einnahmenbuchhaltung; jährlicher Bericht 2019
20-26 / V 00261
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Projektbericht gemäß Beschluss vom 16.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01726)
Inhalt
Statusbericht Projekt PSCD für Berichtszeitraum 2019
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
PSCD, Forderungen , MKRw, Buchhaltung, Integrationsplattform, Middleware
Ortsangabe
-/-
4.
München Klinik gGmbH (MüK)
Aktuelles Medizinkonzept – zukünftige Ausgestaltung der Altersmedizin, Notfallversorgung
und Palliativversorgung
Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin
Antrag des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München vom 16.10.2019
-
14-20 / A 05976
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03009
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02857
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00142
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00141
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00312
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 05976 von Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Haimo Liebich am 26.09.2019
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02857 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 10.10.2019
Antrag des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München am 16.10.2019
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03009 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstands zum Medizinkonzept der München Klinik. Es werden die Abweichungen zum Sanierungsumsetzungskonzept, insbesondere bzgl. des geplanten Ausbaus des Angebots für Alters- sowie Palliativmedizin erläutert. Weiterhin werden die veränderten Rahmenbedingungen durch den Beschluss des gemeinsamen Bundesausschusses zur gestuften Notfallversorgung auf die geplante Notfallversorgung der München Klinik und insbesondere auf den Standort Schwabing dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
StKM, Städtisches Klinikum München GmbH
Ortsangabe
-/-
5.
Auswirkungen der Haushaltskürzungen in der Stadtkämmerei darstellen
-
20-26 / A 00130
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00731
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haushaltskürzungen Stadtkämmerei, Auswirkungen