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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Juni 2020, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Unsinnige Kassenbonpflicht abschaffen!

  • 14-20 / A 06543 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00264 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsantrag Nr. 6543 vom 17.01.2020 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion: „Unsinnige Kassenbonpflicht abschaffen!“ Inhalt In der Beschlussvorlage werden die gesetzlichen Grundlagen der Belegausgabepflicht dargestellt. Es wird begründet, dass keine Notwendigkeit erkannt wird, dass sich der Oberbürgermeister über den Deutschen Städtetag dafür einsetzt die Belegausgabepflicht abzuschaffen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Antrag wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kassenbonpflicht Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Abschluss der Umorganisation in der Stadtkämmerei aufgrund des Gutachtens des BKPV zur Kassenorganisation

20-26 / V 00251 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschluss der Umorganisation in der Stadtkämmerei Inhalt Hintergrund der Umorganisation, Vorgehen bei der Umsetzung der organisatorischen Maßnahmen, Darstellung der neuen Organisationsstruktur ab dem 01.01.2020 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kassenorganisation; BKPV; Gutachten; Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die Einnahmenbuchhaltung; jährlicher Bericht 2019

20-26 / V 00261 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Projektbericht gemäß Beschluss vom 16.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01726) Inhalt Statusbericht Projekt PSCD für Berichtszeitraum 2019 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: PSCD, Forderungen , MKRw, Buchhaltung, Integrationsplattform, Middleware Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
München Klinik gGmbH (MüK) Aktuelles Medizinkonzept – zukünftige Ausgestaltung der Altersmedizin, Notfallversorgung und Palliativversorgung Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München vom 16.10.2019


20-26 / V 00312 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 05976 von Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Haimo Liebich am 26.09.2019 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02857 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 10.10.2019 Antrag des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München am 16.10.2019 Empfehlung Nr. 14-20 / E 03009 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019 Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstands zum Medizinkonzept der München Klinik. Es werden die Abweichungen zum Sanierungsumsetzungskonzept, insbesondere bzgl. des geplanten Ausbaus des Angebots für Alters- sowie Palliativmedizin erläutert. Weiterhin werden die veränderten Rahmenbedingungen durch den Beschluss des gemeinsamen Bundesausschusses zur gestuften Notfallversorgung auf die geplante Notfallversorgung der München Klinik und insbesondere auf den Standort Schwabing dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: StKM, Städtisches Klinikum München GmbH Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Auswirkungen der Haushaltskürzungen in der Stadtkämmerei darstellen

  • 20-26 / A 00130 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00731 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haushaltskürzungen Stadtkämmerei, Auswirkungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)