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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 2. Juli 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Verordnung über den Einzugsbereich der Tierkörperbeseitigung für das Gebiet der Landeshauptstadt München
20-26 / V 00497 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neuabschluss von Verträgen über den Transport und die Entsor- gung von tierischen Nebenprodukten (Schlachtabfälle der Katego- rie 1 und Blut der Kategorie 2) im Bereich der Großviehschlachtung für die Zeit vom 01.04.2020 bis 31.03.2022 bzw. im Rahmen einer Interimsvergabe für die Schlachtabfälle der Kategorie 2 bis 31.12.2020 Inhalt Änderung der Verordnung über den Einzugsbereich der Tierkörperbeseitigung für das Gebiet der Landeshauptstadt München (LHM) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Einzugsbereich der Tierkörperbeseitigung für das Gebiet der LHM wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rinderschlachtung, Großviehschlachtung, ZTS, Berndt, Tierkörperbeseitigung, Entsorgung tierischer Nebenprodukte, Schlachtabfälle Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
20-26 / V 00562 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Abfallortsrechts; Änderung der Gewerbe- und Bau- abfallentsorgungsgebührensatzung; Anpassung der Gebührensät- ze für die Untertagedeponierung Inhalt Gebührensätze für Selbstanlieferer von Asbestabfällen und mine- ralfaserhaltigen Abfällen; Deponierung untertage Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Änderungs- satzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: GewerbegebührenS, Abfallgebühren, Satzungsänderungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 - Bekanntgabe -
20-26 / V 00501 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jah- resabschluss 2019 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbe- richt über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2020 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2019 wird der Stadtrat über die Entwick- lung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Hier wurde ein Jahresüberschuss von 1.328 T€ erwirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2020 zeigt die voraussichtliche Entwick- lung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Ge- schäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermit- teln. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Er- folgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 - Bekanntgabe -
20-26 / V 00502 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be­richtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkaus­schuss über den Jahresabschluss 2019 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2020 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2020 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2019 wird der Stadtrat über die Entwick­lung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn von 0,512 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwi­schenbericht für 2020 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im lau­fenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjah­re, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan Ortsangabe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 - Bekanntgabe -
20-26 / V 00503 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2019 (§ 25 EBV), sowie mit dem ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2020 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2019 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. In 2019 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund 3,350 Mio. € erwirtschaftet. Der erste Zwischenbericht für 2020 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr. Die Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild des Eigenbetriebs zu vermitteln. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und Lagebericht 2019, sowie zum ersten Zwischenbericht 2020 zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss
6.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung im Jahr 2019 gefassten Stadtratsbeschlüsse - Bekanntgabe -
20-26 / V 00504 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsbeschluss vom 17./24.07.2013 zur Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. Inhalt Darstellung der nicht auf Dauer der Geheimhaltung unterliegenden Beschlussfassungen in nichtöffentlichen Sitzungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geheimhaltung, Öffentlichkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Straßenbenennung nach Frauen Bericht 2020 - Bekanntgabe -
20-26 / V 00505 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004 Inhalt Entsprechend dem Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004 soll bei Straßenneubenennungen Frauen der Vorrang gegenüber Männern gegeben werden. Über die Entwicklung wird dem Stadtrat zweijährlich berichtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennung Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen - Bekanntgabe -
20-26 / V 00506 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bekanntgabe des derzeit praktizierten Verfahrens zu Beginn der Amtszeit dient dazu, dem neuen Stadtrat die künftige Arbeit im Zusammenhang mit Straßenbenennungen zu erleichtern. Inhalt Bekanntgabe der verfahrensmäßigen Regelung der Straßenbenennung. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennungsverfahren Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
9.
Hansastr. 31 Bedarfe „Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwirtschaft“ im Rahmen der Machbarkeitsstudie zur Untersuchung des Nachverdichtungspotentials für Gewerbehof Hansastr. 31 Anpassung des Stadtratsauftrages vom 27.11.2013 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17445
20-26 / V 00136 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorliegen der Ergebnisse aus der Bauuntersuchung und der brandschutztechnischen Stellungnahme; Stadtratsbeschluss über Beauftragung einer Machbarkeitsstudie Gewerbehof Hansastraße Inhalt Weiteres Vorgehen zum Beschluss „Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwirtschaft“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13050, nicht- öffentlich); Neuausrichtung Hansastr. 31 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Aufhebung des Beschlusses „Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwirtschaft“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13050, nicht- öffentlich); Weiterbetrieb des Gebäudes mit den genehmigten Nutzungen; Entscheidung durch den Stadtrat nach Vorliegen der Ergebnisse der beauftragten Machbarkeitsstudie. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hansastraße 31, Machbarkeitsuntersuchung Gewerbehof Ortsangabe Hansastr. 31, Gebäude 506, Flurstück Nr. 8566/0, Gemarkung München Sektion V
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Neubau Hanns-Seidel-Platz Forderung eines prägnanten Baus und keines reinen Verwaltungszweckbaus am Hanns-Seidel-Platz auch aus der Bürgerschaft BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06664 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 24.07.2019 Raumprogramm des Kulturzentrums Hanns-Seidel-Platz jetzt den Bedarfen des größten Stadtbezirks anpassen! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06386 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019 Kein Kulturzentrum ohne Essen und Trinken: Jetzt Gastronomie am Hanns-Seidel-Platz mitplanen! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06387 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019 Kein Verzicht auf das Flugdach: Hanns-Seidel-Platz darf kein Verwaltungszweckbau werden. BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06388 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019 Neuperlachs Mitte endlich vollenden: Bürgerhaus, Gaststätte, Kino Empfehlung Nr. 14-20 / E 02617 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17494
20-26 / V 00137 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurzüberlicht zu lange (bitte BV beachten)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
11.
Circular Munich – Kreislaufwirtschaft für ein nachhaltiges München Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen II Mehr Repair-Cafés in allen Stadtquartieren Antrag Nr. 14-20 / A 06972 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020 Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen VII "Zero-Waste-Pilot-Wochen" in der Städtischen Verwaltung München Antrag Nr. 14-20 / A 06978 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020 Recycling / Abfallvermeidung I - richtig Recyclen Antrag Nr. 14-20 / A 06600 von der SPD-Fraktion vom 24.01.2020
20-26 / V 00498 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurzübersicht zu lang (siehe Sitzungsvorlage).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)