RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 05.07.2024 23:29:42)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 2. Juli 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der Verordnung über den Einzugsbereich
der Tierkörperbeseitigung für das Gebiet der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Neuabschluss von Verträgen über den Transport und die Entsor-
gung von tierischen Nebenprodukten (Schlachtabfälle der Katego-
rie 1 und Blut der Kategorie 2) im Bereich der Großviehschlachtung
für die Zeit vom 01.04.2020 bis 31.03.2022 bzw. im Rahmen einer
Interimsvergabe für die Schlachtabfälle der Kategorie 2 bis 31.12.2020
Inhalt
Änderung der Verordnung über den Einzugsbereich der
Tierkörperbeseitigung für das Gebiet der Landeshauptstadt
München (LHM)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Verordnung zur Änderung der Verordnung über den
Einzugsbereich der Tierkörperbeseitigung für das Gebiet der LHM
wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rinderschlachtung, Großviehschlachtung, ZTS, Berndt,
Tierkörperbeseitigung, Entsorgung tierischer Nebenprodukte,
Schlachtabfälle
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Abfallortsrechts; Änderung der Gewerbe- und Bau-
abfallentsorgungsgebührensatzung; Anpassung der Gebührensät-
ze für die Untertagedeponierung
Inhalt
Gebührensätze für Selbstanlieferer von Asbestabfällen und mine-
ralfaserhaltigen Abfällen; Deponierung untertage
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Änderungs-
satzung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
GewerbegebührenS, Abfallgebühren, Satzungsänderungen
Ortsangabe
-/-
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019;
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-
richtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jah-
resabschluss 2019 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbe-
richt über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2020
(§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2019 wird der Stadtrat über die Entwick-
lung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert.
Hier wurde ein Jahresüberschuss von 1.328 T€ erwirtschaftet. Der
Erste Zwischenbericht für 2020 zeigt die voraussichtliche Entwick-
lung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Ge-
schäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermit-
teln.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Er-
folgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2019 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2020 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2020 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2019 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn von 0,512 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2020 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV)
berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem
Werkausschuss über den Jahresabschluss 2019 (§ 25 EBV), sowie
mit dem ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs-
und Vermögensplans 2020 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2019 wird der Stadtrat über die
Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr
informiert. In 2019 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund
3,350 Mio. € erwirtschaftet. Der erste Zwischenbericht für 2020
zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr. Die
Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild
des Eigenbetriebs zu vermitteln.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und
Lagebericht 2019, sowie zum ersten Zwischenbericht 2020 zur
Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht,
Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss
6.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung
im Jahr 2019 gefassten Stadtratsbeschlüsse
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsbeschluss vom 17./24.07.2013 zur Bekanntgabe der in
nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sobald die Gründe
für die Geheimhaltung weggefallen sind.
Inhalt
Darstellung der nicht auf Dauer der Geheimhaltung unterliegenden
Beschlussfassungen in nichtöffentlichen Sitzungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Geheimhaltung, Öffentlichkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
Ortsangabe
-/-
7.
Straßenbenennung nach Frauen
Bericht 2020
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004
Inhalt
Entsprechend dem Beschluss des Kommunalausschusses vom
11.03.2004 soll bei Straßenneubenennungen Frauen der Vorrang
gegenüber Männern gegeben werden. Über die Entwicklung wird
dem Stadtrat zweijährlich berichtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennung
Ortsangabe
- / -
8.
Verfahren für die Benennung
von Straßen und Plätzen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Bekanntgabe des derzeit praktizierten Verfahrens zu Beginn
der Amtszeit dient dazu, dem neuen Stadtrat die künftige Arbeit im
Zusammenhang mit Straßenbenennungen zu erleichtern.
Inhalt
Bekanntgabe der verfahrensmäßigen Regelung der Straßenbenennung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennungsverfahren
Ortsangabe
- / -
9.
Hansastr. 31
Bedarfe „Förderzentrum junge
Kultur- und Kreativwirtschaft“
im Rahmen der Machbarkeitsstudie zur
Untersuchung des Nachverdichtungspotentials
für Gewerbehof Hansastr. 31
Anpassung des Stadtratsauftrages vom 27.11.2013
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17445
-
20-26 / A 00199 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorliegen der Ergebnisse aus der Bauuntersuchung und der
brandschutztechnischen Stellungnahme; Stadtratsbeschluss über
Beauftragung einer Machbarkeitsstudie Gewerbehof Hansastraße
Inhalt
Weiteres Vorgehen zum Beschluss „Förderzentrum junge Kultur-
und Kreativwirtschaft“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13050, nicht-
öffentlich); Neuausrichtung Hansastr. 31
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung des Beschlusses „Förderzentrum junge Kultur- und
Kreativwirtschaft“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13050, nicht-
öffentlich); Weiterbetrieb des Gebäudes mit den genehmigten
Nutzungen; Entscheidung durch den Stadtrat nach Vorliegen der
Ergebnisse der beauftragten Machbarkeitsstudie.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hansastraße 31, Machbarkeitsuntersuchung Gewerbehof
Ortsangabe
Hansastr. 31, Gebäude 506, Flurstück Nr. 8566/0, Gemarkung
München Sektion V
10.
Neubau Hanns-Seidel-Platz
Forderung eines prägnanten Baus und keines reinen
Verwaltungszweckbaus am
Hanns-Seidel-Platz auch aus der Bürgerschaft
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06664
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 24.07.2019
Raumprogramm des Kulturzentrums
Hanns-Seidel-Platz
jetzt den Bedarfen des größten Stadtbezirks anpassen!
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06386
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019
Kein Kulturzentrum ohne Essen und Trinken:
Jetzt Gastronomie am Hanns-Seidel-Platz mitplanen!
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06387
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019
Kein Verzicht auf das Flugdach:
Hanns-Seidel-Platz darf kein
Verwaltungszweckbau werden.
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06388
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019
Neuperlachs Mitte endlich vollenden: Bürgerhaus, Gaststätte, Kino
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02617
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17494
-
14-20 / B 06664 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06386 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06387 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06388 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02617 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00295 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00289 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00291 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kurzüberlicht zu lange (bitte BV beachten)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
11.
Circular Munich – Kreislaufwirtschaft für ein nachhaltiges München
Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen II
Mehr Repair-Cafés in allen Stadtquartieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06972 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020
Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen VII
"Zero-Waste-Pilot-Wochen" in der
Städtischen Verwaltung München
Antrag Nr. 14-20 / A 06978 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020
Recycling / Abfallvermeidung I - richtig Recyclen
Antrag Nr. 14-20 / A 06600 von der SPD-Fraktion
vom 24.01.2020
-
20-26 / A 00200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06194 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06389 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06603 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06600 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06601 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06978 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05949 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kurzübersicht zu lang (siehe Sitzungsvorlage).