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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 2. Juli 2020, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2018/2019
Veranstaltungsübersicht
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Veranstaltungsübersicht für die Münchner Kammerspiele und die Schauburg – Theater für junges Publikum.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kammerspiele; Wirtschaftsjahr 2018/2019; Veranstaltungsübersicht
Ortsangabe
./.
2.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Betriebsteil Münchner Kammerspiele
Annahme einer Zuwendung
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck / Zuwendungsgeber / Begünstigter / Art und Umfang der Zuwendungen werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Der Annahme der Zuwendung der BNP Paribas Stiftung für das Projekt „Kammerklicke“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Zuwendung der BNP Paribas Stiftung; 2020/2021
Ortsangabe
./.
3.
Corona-Virus SARS CoV-2
Mietkostenzuschüsse für Freie Bühnen in 2020;
Umwidmung der Dreijahres-Projektförderungen 2020
Kurzinfo:
Inhalt
Aufgrund der Schließungen und der auch nach Wiedereröffnung zu erwartenden Einschränkungen können ggf. die Betriebsausgaben der projektbezogen geförderte Freien Bühnen Theater nicht vollständig finanziert werden. Eine Umwidmung der Projektzuwendungen in Mietkostenzuschüsse könnte dieses Problem mindern.
Es wird daher vorgeschlagen, die Projektzuwendungen an freie Theater (Dreijahresförderungen an freie Bühnen) in 2020 auch als Mietkostenzuschüsse zur Deckung der Miet- und Mietnebenkosten vergeben zu können (Umwidmung), um den Betrieb der Theater zu sichern. Die Umwidmung erfolgt im Rahmen des vorhandenen Budgets 2020, zusätzliche Budgetmittel sind daher nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
810.000 €
Entscheidungsvorschlag
Es besteht Einverständnis, dass die im Vortrag genannten Projektzuwendungen der Freien Bühnen (Dreijahresförderungen) in 2020 aufgrund der gravierenden Auswirkungen der Corona-Pandemie zur Finanzierung von Miet- und Mietnebenkosten verwendet werden können.
Das Kulturreferat wird beauftragt, Mietkostenzuschüsse durch Umwidmung der Projektzuwendungen zu gewähren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Dreijahresförderung Freie Bühnen; Mietkostenzuschuss
Ortsangabe
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4.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Die als Anlage beigefügte Auflistung zu den Mitgliedschaften des Kulturreferates wird bekannt gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
Ortsangabe
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5.
Kunst im öffentlichen Raum;
- Realisation des Kunstprojekts „Excerpts from the Ingot Museum“ von Dan Peterman und Realisation eines Kunstprojekts im öffentlichen Raum des Kunstpavillon e.V.
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18244
Kurzinfo:
Inhalt
Die Projekte im öffentlichen Raum und deren Finanzierung werden vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
300.000 €
Entscheidungsvorschlag
Die vom Programmbeirat Kunst im öffentlichen Raum empfohlenen Kunstprojekte „Excerpts from the Ingot Museum“ von Dan Peterman und das Kunstprojekt im öffentlichen Raum des Kunstpavillon e.V. werden in Höhe von jeweils 150.000 € gefördert. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der „Freien Kunst im öffentlichen Raum“ (Finanzposition 3000.935.9400.4).
Die Kunstprojekte stehen unter einem genehmigungsrechtlichen Vorbehalt, da die genauen Standorte und die hierfür erforderlichen Genehmigungen noch nicht vorliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
„Kunst im öffentlichen Raum“; „Dan Peterman“; „Ökologie“; „Kunstpavillon“; „Alter Botanischer Garten“
Ortsangabe
Diverse Orte / Alter Botanischer Garten
6.
Errichtung eines Stadtteilmuseums in Milbertshofen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 –
Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018
-
14-20 / B 04646 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Recherchen des Kulturreferats zeigen, dass wichtige Voraussetzungen für die Erstellung eines Museumskonzeptes zur Realisierung eines Stadtteilmuseums in Milbertshofen bisher nicht gegeben sind. Aus der Kulturarbeit des Kulturhauses Milbertshofen gehen von Zeit zu Zeit Beiträge zur Viertelgeschichte hervor. Mangels eigenständiger, kontinuierlich arbeitender lokaler Akteure kann hierbei allerdings nur von punktueller Stadtteilgeschichtsarbeit gesprochen werden. Ein kontinuierlich arbeitender Träger vor Ort für eine Museumsneugründung ist nicht in Sicht. Das Münchner Stadtmuseum hat eine Zuständigkeit abgelehnt: In der vom Stadtrat 2015 beschlossenen Neukonzeption sind keine Neugründungen im Dachverband „Münchner Stadtmuseum“ vorgesehen.
Das Kulturreferat ist sehr gerne bereit, lokalgeschichtliche Aktivitäten im Rahmen der Projektförderung zu unterstützen, insbesondere auch, wenn dadurch lokale Akteure zum Aufbau kontinuierlicher Zusammenhänge in der Stadtviertelgeschichtsarbeit ermutigt werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
1. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018 wird nicht entsprochen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018 ist damit satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtteilmuseum; Alter-Georgs-Platz; Milbertshofen; Kulturhaus Milbertshofen; Stadtteilarbeit e. V.; lokale Geschichtsarbeit
Ortsangabe
Alter-Georgs-Platz, Milbertshofen, München
7.
Weiterentwicklung der Residenzprogramme Villa Waldberta und
Ebenböckhaus; Belegungsschwerpunkte 2021 und 2022
Kurzinfo:
Inhalt
Es werden die Ziele, Maßnahmen und Verfahren beschrieben, mit denen das Profil der Residenzprogramme geschärft, die Angebote in den kommenden Jahren verbessert und lokal wie international sichtbarer gemacht werden sollen. Außerdem werden die Belegungsschwerpunkte 2021 und 2022 vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
1. Mit den konzeptionellen Planungen, Zielen und Maßnahmen zu den Residenzprogrammen Villa Waldberta und Ebenböckhaus, wie unter Ziffer 2 des Vortrags ausgeführt, besteht Einverständnis.
2. Mit den Programmlinien, wie unter Ziffer 3 des Vortrags ausgeführt, sowie mit den Belegungsschwerpunkten 2021 und 2022 – „Residencies, Räume, Reflexion“, „Demokratie, Kunst und Gesellschaft“, „Digitalisierung, Kunst und Technologie“, wie unter Ziffer 4 des Vortrags ausgeführt, besteht Einverständnis.
3. Das Kuratorium der Villa Waldberta wird, wie unter Ziffer 2.3 des Vortrags beschrieben, auf das Residenzprogramm im Ebenböckhaus ausgeweitet. Der Stadtrat entscheidet auf Vorschlag des Kuratoriums über die Belegungsschwerpunkte in beiden Häusern. Von der Verpflichtung einer Einzelvergabe von Stipendien durch den Stadtrat, wie es die Geschäftsordnung des Stadtrats in anderen Fällen verlangt, sind die Residenzprogramme Villa Waldberta und Ebenböckhaus ausgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Residenzprogramm; Artist-in-Residence-Programm; Residency; Villa Waldberta; Ebenböckhaus
Ortsangabe
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8.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München
Gabriele Münter- und Johannes Eichner-Stiftung;
Wahl eines Mitgliedes des Kulturausschusses für den Verwaltungsrat
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Gesamtkosten/Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
Für die Dauer der Amtsperiode 2020 bis 2026 wird Frau Stadträtin / Herr Stadtrat
…..........................................................…
als Vertretung des Kulturausschusses in den Verwaltungsrat der Gabriele Münter- und Johannes Eichner-Stiftung gewählt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Lenbachhaus; Gabriele Münter- und Johannes Eichner-Stiftung; Besetzung von Gremien
Ortsangabe
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9.
Beschlussvollzugskontrolle
Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.12.2019
- Bekanntgabe
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18519
Kurzinfo:
Inhalt
Übersicht mit Erledigungsvermerken
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beschlussvollzugskontrolle; BVK
Ortsangabe
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10.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2018/2019
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
Kurzinfo:
Inhalt
Jahresabschluss und Lagebericht
Gesamtkosten / Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2018 bis 31.08.2019, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) festgestellt.
2. Das Wirtschaftsjahr 2018/2019 schließt der Eigenbetrieb mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -734.944,04 € ab. Zudem sind zweckgebundene Rücklagen in Höhe von 82.944,04 € aufzulösen. Es wird vorgeschlagen, den Jahresfehlbetrag in Höhe von -652.000,00 € aus der Rücklage für Haushaltskonsolidierung auszugleichen.
3. Für den Zeitraum 01.09.2018 bis 31.08.2019 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) die Entlastung erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kammerspiele; Jahresabschluss; Lagebericht; Wirtschaftsjahr 2018/2019
Ortsangabe
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11.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2019/2020
1. Zweiter Zwischenbericht
2. Finanzierung der Mehrbelastung aus der Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses / Jobticket
Kurzinfo:
Inhalt
Im zweiten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Finanzbuchhaltung für den Zeitraum September 2019 bis Februar 2020 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirtschaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirtschaftsplan gegenübergestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der zweite Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019/2020 wird zur Kenntnis genommen.
2. Der dem Stadtrat im 1. Zwischenbericht am 06.02./19.02.2020 dargelegte Bedarf in Höhe von 728.000 € zum Ausgleich der Mehrbelastungen aus der Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses / Jobtickets (Vorlage Nr. 14-20 / V 17750) bleibt aufrechterhalten und ist zum Nachtragshaushaltsplan 2020 angemeldet.
Gesucht werden kann im RIS unter:
Zweiter Zwischenbericht; Wirtschaftsjahr 2019/2020; Münchner Kammerspiele
Ortsangabe
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12.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020/2021
Kurzinfo:
Inhalt:
Der vorliegende Wirtschaftsplan enthält alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung bekannten Entwicklungen für das Wirtschaftsjahr 2020/2021.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München werden für das Wirtschaftsjahr 2020/2021 und die folgenden vier Wirtschaftsjahre festgesetzt (auf das Haushaltsjahr bezogen):
Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushaltssichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 1.092.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2021 ff. bei der Finanzposition 3315.715.0000.7, Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), anzumelden.
Das Produktkostenbudget 36111320 „Beteiligungsmanagement“, Produktleistung 36111320500 „Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele“ erhöht sich in den jeweiligen Haushaltsjahren entsprechend.
3. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020/2021 wird im Erfolgsplan in den Erlösen mit 40.515.000 € und in den Aufwendungen mit 41.357.000 € sowie im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit je 4.781.000 € festgesetzt.
4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 16.000.000 € festgesetzt.
5. Erhöhungen bzw. Minderungen vom Eigenbetrieb nicht beeinflussbarer innerstädtischer Kostenumlagen werden gegenseitig ausgeglichen, wenn sie ein Promille des Betriebszuschusses überschreiten.
6. Die Ziele der Werkleitung gemäß Ziffer 5 des Vortrags werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kammerspiele; Wirtschaftsplan 2020/2021
Ortsangabe:
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13.
Kulturarbeit der Heimatvertriebenen in München finanziell besser unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 06539 von Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Ulrike Grimm vom 17.01.2020, eingegangen am 17.01.2020
-
14-20 / A 06539 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit dem Antrag soll die finanzielle Unterstützung der Kulturarbeit, die die Verbände der im Bund der Vertriebenen in München organisierten Heimatvertriebenen leisten, durch die Landeshauptstadt München von jährlich 10.000 Euro auf 25.000 Euro erhöht werden.
Der Stadtrat hat sich in seiner Vollversammlung am 13.05.2020 grundsätzlich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Landeshauptstadt München befasst.
Aufgrund der am 13.05.2020 vom Stadtrat beschlossenen Einsparungen sowie der Prognosen für die kommenden Haushaltsjahre erlaubt die Ressourcenverantwortung des Kulturreferats in der aktuellen Situation keine Anmeldung von zusätzlichen Mitteln für 2020 und 2021.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
1. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 06539 von Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Ulrike Grimm vom 17.01.2020 wird nicht entsprochen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06539 von Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Ulrike Grimm vom 17.01.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bund der Vertriebenen; Landsmannschaften; Kulturarbeit
Ortsangabe
Haus des Deutschen Ostens
14.
Widerstandsdenkmal am Platz der Freiheit dauerhaft erhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 05513 von der DIE LINKE vom 18.06.2019
Denkmal am Platz der Freiheit verstetigen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03155 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 28.11.2019
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14-20 / E 03155 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05513 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00206 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00207 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 05513 und der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03155
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
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Entscheidungsvorschlag:
1. Eine Verlängerung der temporären Installation „Denkzeichen Widerstand“ um ein weiteres Jahr wird vorbehaltlich der Prüfung von Materialität und Standfestigkeit empfohlen.
2. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 05513 der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 18.06.2019 wird nicht entsprochen.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05513 der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 18.06.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
4. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03155 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 28.11.2019, das Denkmal am Platz der Freiheit zu verstetigen, wird auf Grundlage der Stadtratsbeschlüsse vom 05.10.2017 und 04.07.2019 nicht entsprochen.
5. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03155 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 28.11.2019 ist hiermit satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Platz der Freiheit; „Denkzeichen Widerstand“; Arbeitsgruppe WiderstandsDENKmal; Kunstprojekt Erinnerung an Protagonistinnen und Protagonisten des Widerstands gegen das NS-Regime in München
Ortsangabe:
Platz der Freiheit, München
15.
Sommer in der Stadt
Kulturprogramm
Finanzierungsbedarf
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20-26 / B 00226 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 00161 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00163 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00162 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00145 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im Rahmen der Initiative „Sommer in der Stadt“ wird auch das umfangreiche Kulturprogramm der LHM kommuniziert und mit Mitteln des Kulturreferats so ausgebaut, dass möglichst vielen Künstler*innen Auftrittsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Max. 950.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kulturreferat wird beauftragt, ein Kulturprogramm für „Sommer in der Stadt“ zu koordinieren und zu unterstützen.
2. Das Kulturreferat wird ermächtigt, zur Finanzierung für einzelne Veranstaltungen oder Veranstaltungsformate Zuwendungen im erforderlichen Umfang auszureichen.
3. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr benötigten Auszahlungsmittel i. H. v. 950.000 € zum Nachtragshaushaltsplan 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur (Produktnummer 36250100)“ erhöht sich um 950.000 €. Der Betrag ist in voller Höhe zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
4. Die Anträge Nr. 20-26 / A 00162 und Nr. 20-26 / A 00163 der Fraktionen SPD/Volt und Die Grünen-Rosa Liste vom 23.06.2020 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
5. Der BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00161 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 16.06.2020 und der BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00226 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 23.06.2020 sind damit satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sommer in der Stadt; Unterstützung Künstler*innen; Kultur; Corona-Krise
Ortsangabe
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