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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 2. Juli 2020, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2018/2019 Veranstaltungsübersicht - Bekanntgabe
20-26 / V 00421 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Veranstaltungsübersicht für die Münchner Kammerspiele und die Schauburg – Theater für junges Publikum. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kammerspiele; Wirtschaftsjahr 2018/2019; Veranstaltungs­übersicht Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Betriebsteil Münchner Kammerspiele Annahme einer Zuwendung - Öffentlicher Teil -
20-26 / V 00633 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck / Zuwendungsgeber / Begünstigter / Art und Umfang der Zuwendungen werden beschrieben und die Genehmi­gungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Der Annahme der Zuwendung der BNP Paribas Stiftung für das Projekt „Kammerklicke“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Zuwendung der BNP Paribas Stiftung; 2020/2021 Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Corona-Virus SARS CoV-2 Mietkostenzuschüsse für Freie Bühnen in 2020; Umwidmung der Dreijahres-Projektförderungen 2020
20-26 / V 00596 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Aufgrund der Schließungen und der auch nach Wiedereröff­nung zu erwartenden Einschränkungen können ggf. die Be­triebsausgaben der projektbezogen geförderte Freien Bühnen Theater nicht vollständig finanziert werden. Eine Umwidmung der Projektzuwendungen in Mietkostenzuschüsse könnte die­ses Problem mindern. Es wird daher vorgeschlagen, die Projektzuwendungen an freie Theater (Dreijahres­förder­ungen an freie Bühnen) in 2020 auch als Mietkostenzuschüsse zur Deckung der Miet- und Mietnebenkosten vergeben zu können (Umwidmung), um den Betrieb der Theater zu sichern. Die Umwidmung erfolgt im Rahmen des vorhandenen Budgets 2020, zusätzliche Budget­mittel sind daher nicht erforderlich. Gesamtkosten/Gesamterlöse 810.000 € Entscheidungsvorschlag Es besteht Einverständnis, dass die im Vortrag genann­ten Projektzuwendungen der Freien Bühnen (Dreijahres­förderungen) in 2020 aufgrund der gravierenden Auswir­kungen der Corona-Pandemie zur Finanzierung von Miet- und Mietnebenkosten verwendet werden können. Das Kulturreferat wird beauftragt, Mietkostenzuschüsse durch Umwidmung der Projektzuwendungen zu gewäh­ren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Dreijahresförderung Freie Bühnen; Mietkostenzuschuss Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen - Bekanntgabe
20-26 / V 00584 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die als Anlage beigefügte Auflistung zu den Mitgliedschaften des Kulturreferates wird bekannt gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Kunst im öffentlichen Raum; - Realisation des Kunstprojekts „Excerpts from the Ingot Museum“ von Dan Peterman und Realisation eines Kunstprojekts im öffentlichen Raum des Kunstpavillon e.V. Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18244
20-26 / V 00220 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Projekte im öffentlichen Raum und deren Finanzierung werden vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse 300.000 € Entscheidungsvorschlag Die vom Programmbeirat Kunst im öffentlichen Raum empfoh­lenen Kunstprojekte „Excerpts from the Ingot Museum“ von Dan Peterman und das Kunstprojekt im öffentlichen Raum des Kunstpavillon e.V. werden in Höhe von jeweils 150.000 € ge­fördert. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der „Freien Kunst im öffentlichen Raum“ (Finanzposition 3000.935.9400.4). Die Kunstprojekte stehen unter einem genehmigungsrechtli­chen Vorbehalt, da die genauen Standorte und die hierfür er­forderlichen Genehmigungen noch nicht vorliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: „Kunst im öffentlichen Raum“; „Dan Peterman“; „Ökologie“; „Kunstpavillon“; „Alter Botanischer Garten“ Ortsangabe Diverse Orte / Alter Botanischer Garten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Abgesetzt
Errichtung eines Stadtteilmuseums in Milbertshofen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018
20-26 / V 00334 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Recherchen des Kulturreferats zeigen, dass wichtige Vor­aussetzungen für die Erstellung eines Museumskonzeptes zur Realisierung eines Stadtteilmuseums in Milbertshofen bisher nicht gegeben sind. Aus der Kulturarbeit des Kulturhauses Mil­bertshofen gehen von Zeit zu Zeit Beiträge zur Viertelge­schichte hervor. Mangels eigenständiger, kontinuierlich arbei­tender lokaler Akteure kann hierbei allerdings nur von punktu­eller Stadtteilgeschichtsarbeit gesprochen werden. Ein konti­nuierlich arbeitender Träger vor Ort für eine Museumsneugrün­dung ist nicht in Sicht. Das Münchner Stadtmuseum hat eine Zuständigkeit abgelehnt: In der vom Stadtrat 2015 beschlosse­nen Neukonzeption sind keine Neugründungen im Dachver­band „Münchner Stadtmuseum“ vorgesehen. Das Kulturreferat ist sehr gerne bereit, lokalgeschichtliche Akti­vitäten im Rahmen der Projektförderung zu unterstützen, insbesondere auch, wenn dadurch lokale Akteure zum Aufbau kontinuierlicher Zusammenhänge in der Stadtviertelge­schichtsarbeit ermutigt werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschus­ses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018 wird nicht entsprochen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018 ist damit satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtteilmuseum; Alter-Georgs-Platz; Milbertshofen; Kultur­haus Milbertshofen; Stadtteilarbeit e. V.; lokale Geschichtsar­beit Ortsangabe Alter-Georgs-Platz, Milbertshofen, München
7.
Weiterentwicklung der Residenzprogramme Villa Waldberta und Ebenböckhaus; Belegungsschwerpunkte 2021 und 2022
20-26 / V 00621 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es werden die Ziele, Maßnahmen und Verfahren beschrieben, mit denen das Profil der Residenzprogramme geschärft, die Angebote in den kommenden Jahren verbessert und lokal wie international sichtbarer gemacht werden sollen. Außerdem werden die Belegungsschwerpunkte 2021 und 2022 vorge­stellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den konzeptionellen Planungen, Zielen und Maßnah­men zu den Residenzprogrammen Villa Waldberta und Ebenböckhaus, wie unter Ziffer 2 des Vortrags ausge­führt, besteht Einverständnis. 2. Mit den Programmlinien, wie unter Ziffer 3 des Vortrags ausgeführt, sowie mit den Belegungsschwerpunkten 2021 und 2022 – „Residencies, Räume, Reflexion“, „De­mokratie, Kunst und Gesellschaft“, „Digitalisierung, Kunst und Technologie“, wie unter Ziffer 4 des Vortrags ausge­führt, besteht Einverständnis. 3. Das Kuratorium der Villa Waldberta wird, wie unter Ziffer 2.3 des Vortrags beschrieben, auf das Residenzpro­gramm im Ebenböckhaus ausgeweitet. Der Stadtrat ent­scheidet auf Vorschlag des Kuratoriums über die Bele­gungsschwerpunkte in beiden Häusern. Von der Ver­pflichtung einer Einzelvergabe von Stipendien durch den Stadtrat, wie es die Geschäftsordnung des Stadtrats in anderen Fällen verlangt, sind die Residenzprogramme Villa Waldberta und Ebenböckhaus ausgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Residenzprogramm; Artist-in-Residence-Programm; Residen­cy; Villa Waldberta; Ebenböckhaus Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Gabriele Münter- und Johannes Eichner-Stiftung; Wahl eines Mitgliedes des Kulturausschusses für den Verwaltungsrat
20-26 / V 00629 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung des Sachverhalts Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Für die Dauer der Amtsperiode 2020 bis 2026 wird Frau Stadt­rätin / Herr Stadtrat …..........................................................… als Vertretung des Kulturausschusses in den Verwaltungsrat der Gabriele Münter- und Johannes Eichner-Stiftung gewählt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lenbachhaus; Gabriele Münter- und Johannes Eichner-Stif­tung; Besetzung von Gremien Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Beschlussvollzugskontrolle Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.12.2019 - Bekanntgabe Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18519
20-26 / V 00222 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Übersicht mit Erledigungsvermerken Gesucht werden kann im RIS auch unter: Beschlussvollzugskontrolle; BVK Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2018/2019 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
20-26 / V 00701 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Jahresabschluss und Lagebericht Gesamtkosten / Gesam­terlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2018 bis 31.08.2019, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver­lustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) festgestellt. 2. Das Wirtschaftsjahr 2018/2019 schließt der Eigenbetrieb mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -734.944,04 € ab. Zudem sind zweckgebundene Rücklagen in Höhe von 82.944,04 € aufzulösen. Es wird vorgeschlagen, den Jah­resfehlbetrag in Höhe von -652.000,00 € aus der Rückla­ge für Haushaltskonsolidierung auszugleichen. 3. Für den Zeitraum 01.09.2018 bis 31.08.2019 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) die Entlastung erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Kammerspiele; Jahresabschluss; Lagebericht; Wirtschaftsjahr 2018/2019 Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2019/2020 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Finanzierung der Mehrbelastung aus der Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses / Jobticket
20-26 / V 00700 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im zweiten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Fi­nanzbuchhaltung für den Zeitraum September 2019 bis Febru­ar 2020 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirtschaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirtschaftsplan gegenübergestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der zweite Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019/2020 wird zur Kenntnis genommen. 2. Der dem Stadtrat im 1. Zwischenbericht am 06.02./19.02.2020 dargelegte Bedarf in Höhe von 728.000 € zum Ausgleich der Mehrbelastungen aus der Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses / Jobtickets (Vorlage Nr. 14-20 / V 17750) bleibt aufrechterhalten und ist zum Nach­tragshaushaltsplan 2020 angemeldet. Gesucht werden kann im RIS unter: Zweiter Zwischenbericht; Wirtschaftsjahr 2019/2020; Münch­ner Kammerspiele Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020/2021
20-26 / V 00775 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der vorliegende Wirtschaftsplan enthält alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung bekannten Entwicklungen für das Wirtschafts­jahr 2020/2021. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München werden für das Wirtschaftsjahr 2020/2021 und die folgen­den vier Wirtschaftsjahre festgesetzt (auf das Haushaltsjahr bezogen): Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushaltssichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderli­chen Haushaltsmittel i. H. v. 1.092.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2021 ff. bei der Finanzposition 3315.715.0000.7, Betriebszuschuss Münchner Kammer­spiele (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), an­zumelden. Das Produktkostenbudget 36111320 „Beteiligungsma­nagement“, Produktleistung 36111320500 „Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele“ erhöht sich in den jeweiligen Haushaltsjahren entsprechend. 3. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020/2021 wird im Erfolgsplan in den Erlösen mit 40.515.000 € und in den Aufwendungen mit 41.357.000 € sowie im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit je 4.781.000 € festgesetzt. 4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 16.000.000 € festgesetzt. 5. Erhöhungen bzw. Minderungen vom Eigenbetrieb nicht be­einflussbarer innerstädtischer Kostenumlagen werden ge­genseitig ausgeglichen, wenn sie ein Promille des Be­triebszuschusses überschreiten. 6. Die Ziele der Werkleitung gemäß Ziffer 5 des Vortrags werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kammerspiele; Wirtschaftsplan 2020/2021 Ortsangabe: ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Kulturarbeit der Heimatvertriebenen in München finanziell besser unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 06539 von Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Ulrike Grimm vom 17.01.2020, eingegangen am 17.01.2020
  • 14-20 / A 06539 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00704 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit dem Antrag soll die finanzielle Unterstützung der Kulturar­beit, die die Verbände der im Bund der Vertriebenen in Mün­chen organisierten Heimatvertriebenen leisten, durch die Lan­deshauptstadt München von jährlich 10.000 Euro auf 25.000 Euro erhöht werden. Der Stadtrat hat sich in seiner Vollversammlung am 13.05.2020 grundsätzlich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Landeshauptstadt München befasst. Aufgrund der am 13.05.2020 vom Stadtrat beschlossenen Ein­sparungen sowie der Prognosen für die kommenden Haus­haltsjahre erlaubt die Ressourcenverantwortung des Kulturre­ferats in der aktuellen Situation keine Anmeldung von zusätzli­chen Mitteln für 2020 und 2021. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 06539 von Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Ulrike Grimm vom 17.01.2020 wird nicht entsprochen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06539 von Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Ulrike Grimm vom 17.01.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bund der Vertriebenen; Landsmannschaften; Kulturarbeit Ortsangabe Haus des Deutschen Ostens
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Widerstandsdenkmal am Platz der Freiheit dauerhaft erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 05513 von der DIE LINKE vom 18.06.2019 Denkmal am Platz der Freiheit verstetigen Empfehlung Nr. 14-20 / E 03155 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 28.11.2019
20-26 / V 00780 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 05513 und der Empfeh­lung Nr. 14-20 / E 03155 Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: 1. Eine Verlängerung der temporären Installation „Denkzei­chen Widerstand“ um ein weiteres Jahr wird vorbehaltlich der Prüfung von Materialität und Standfestigkeit empfoh­len. 2. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 05513 der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 18.06.2019 wird nicht entsprochen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05513 der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 18.06.2019 ist damit geschäftsordnungsge­mäß erledigt. 4. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03155 der Bürgerversamm­lung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 28.11.2019, das Denkmal am Platz der Freiheit zu verstetigen, wird auf Grundlage der Stadtratsbeschlüsse vom 05.10.2017 und 04.07.2019 nicht entsprochen. 5. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03155 der Bürgerversamm­lung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 28.11.2019 ist hiermit satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Platz der Freiheit; „Denkzeichen Widerstand“; Arbeitsgruppe WiderstandsDENKmal; Kunstprojekt Erinnerung an Protago­nistinnen und Protagonisten des Widerstands gegen das NS-Regime in München Ortsangabe: Platz der Freiheit, München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Sommer in der Stadt Kulturprogramm Finanzierungsbedarf
20-26 / V 00836 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im Rahmen der Initiative „Sommer in der Stadt“ wird auch das umfangreiche Kulturprogramm der LHM kommuniziert und mit Mitteln des Kulturreferats so ausgebaut, dass möglichst vielen Künstler*innen Auftrittsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Max. 950.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat wird beauftragt, ein Kulturprogramm für „Sommer in der Stadt“ zu koor­dinieren und zu unterstüt­zen. 2. Das Kulturreferat wird ermächtigt, zur Finanzierung für einzelne Veranstaltungen oder Veranstaltungsformate Zuwendungen im erforderlichen Umfang auszureichen. 3. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr benötigten Auszahlungs­mittel i. H. v. 950.000 € zum Nachtragshaushaltsplan 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produkt­kostenbudget „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur (Produktnummer 36250100)“ erhöht sich um 950.000 €. Der Betrag ist in voller Höhe zahlungswirk­sam (Produktauszahlungsbudget). 4. Die Anträge Nr. 20-26 / A 00162 und Nr. 20-26 / A 00163 der Fraktionen SPD/Volt und Die Grünen-Rosa Liste vom 23.06.2020 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Der BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00161 des Bezirksaus­schusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harla­ching vom 16.06.2020 und der BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00226 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 23.06.2020 sind damit satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sommer in der Stadt; Unterstützung Künstler*innen; Kultur; Corona-Krise Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)