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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juli 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2020
und Forschungs- und Innovationsbericht der Landeshauptstadt München 2020
Kurzinfo:
Inhalt:
Information des Stadtrates über die Entwicklung der Münchner Wirtschaft im Jahr 2019 und über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Münchner Wirtschaft
sowie über die Forschungs- und Innovationsvorhaben der Stadtverwaltung und ihrer Tochterunternehmen, die 2019 initiiert bzw. umgesetzt wurden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Branchen, Öffentliche Finanzen, Corona-Krise, Forschung, Innovation, Smart City
Ortsangabe:
(-/-)
2.
Soforthilfe für alle Solo-Selbständigen
Antrag Nr. 14-20 / A 07018 von der SPD-Fraktion vom 21.04.2020
-
14-20 / A 07018 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Schreiben des Oberbürgermeisters an die bayerische Staatsregierung, um sich für die Förderung von Solo-Selbständigen im Rahmen der Corona-Soforthilfe einzusetzen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Vorschlag des Antrags wurde aufgegriffen; Schreiben des Oberbürgermeisters wurde bereits versandt
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Solo-Selbständige, Corona-Soforthilfe Programme
Ortsangabe:
-/-
3.
Bessere Beratung von Kulturschaffenden bei GEMA-Gebühren
Antrag Nr. 14-20 / A 05895 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Thomas Schmid vom 12.09.2019
-
14-20 / A 05895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu Beratungsmöglichkeiten für Kulturschaffende und die Informationsangebote der GEMA dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht über die Beratungsmöglichkeiten und Informationsangebote für Kulturschaffende wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kulturveranstalter Ehrenamt Musikwirtschaft
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Mobilfunkausbau fördern
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17846
-
20-26 / A 00227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum Mobilfunk in München dargestellt. Es wird die Notwendigkeit zum Ausbau des Münchner Mobilfunknetzes vor dem Hintergrund der exponentiell wachsenden Nachfrage nach Datenvolumen und Datenübertragungen dargelegt sowie die Gründe für eine unzureichend ausgebaute digitale mobile Infrastruktur analysiert.
Schließlich werden Maßnahmen zur Förderung des Mobilfunkausbaus seitens der Stadtverwaltung abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat spricht sich für eine aktive Unterstützung des Ausbaus des Mobilfunknetzes in München als wichtiges stadtpolitisches Ziel für eine erfolgreiche digitale Transformation und eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung Münchens aus. Er beauftragt die Stadtverwaltung entsprechende Maßnahmen durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Digitalisierung, digitale Infrastruktur, Mobilfunk
Ortsangabe:
-/-
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ):
Projektfortsetzungen im Bereich von Vorbereitungsmaßnahmen für die Ausbildung in der Pflegefachhilfe (Alten- und Krankenpflege)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektfortsetzungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser zwei Maßnahmen betragen für eine Laufzeit von 24 Monaten bis zu 792.804,78€.
Entscheidungsvorschlag:
Der Förderung zur Fortsetzung der Qualifizierungsmaßnahmen wird zugestimmt und für das Jahr 2020 bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft, für die Jahre 2021 und 2022 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Pflege, Pflegefachhelfer/-in, Pflegefachfrau/Pflegefachmann, Altenpflege, Fachkräftemangel, Migrantinnen und Migranten, Flüchtlinge, Qualifizierung und Ausbildung, Matching, Arbeitsmarktzugang, MBQ.
Ortsangabe:
(-/-)
6.
Mehr bezahlbare Wohnungen: Nutzungsmischung bei
Wohnungsbauvorhaben der SWM ändern!
Antrag Nr. 14-20 / A 05422 von Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Jens Röver, Herr StR Dr. Ingo Mittermaier, Herr StR Christian Müller, Herr StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 23.05.2019
Städtische Unternehmen zu mehr bezahlbarem Wohnen verpflichten!
Antrag Nr. 14-20 / A 05486 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.06.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16832
-
14-20 / A 05486 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05422 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00297 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00285 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum Wohnungsbau bei städtischen Unternehmen und Betrieben dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen im Vortrag des Referenten werden zu Kenntnis genommen. Förderquoten für den Wohnungsbau auf Flächen der städtischen Unternehmen und Betriebe entsprechend der eigenen städtischen Vorgaben werden nicht festgelegt. Von einer Vorgabe an städtische Unternehmen, auf ihren Flächen vorzugsweise Wohnungsbau umzusetzen, wird abgesehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Werkswohnungen, geförderter Wohnungsbau, preisgedämpfter Wohnungsbau, EOF, KMB, PMB, SoBoN
Ortsangabe:
Nymphenburger Straße, Müllerstraße
7.
Handy-Ticket I: Tierpark-Tickets per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05293 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Handy-Ticket II: Bädertickets per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05294 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Handy-Ticket III: MVG-Zeitkarten per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05295 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Handy-Ticket IV: Theater- und Museumskarten per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05296 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Handy-Ticket V: München Ticket per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05297 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16711
-
14-20 / A 05293 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05295 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05294 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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14-20 / A 05297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05296 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00827 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00828 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00221 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00225 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01123 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand zu o.g. Anträgen sowie die weiteren Planungen der Verwaltung hierzu dargestellt.
Gesamtkosten:
Die Finanzierung des Projekts „Handy-Ticket für Museen und Theater“ erfolgt vorbehaltlich einer Ressourcenzusage und Projektgenehmigung aus dem IT-Budget.
Zur Genehmigung des Finanzbedarfs für „Tierpark-Tickets per App“ wird ein gesonderter Finanzierungsbeschluss durch das IT-Referat (bezüglich der IT-Kosten) und das RAW (bezüglich der Kosten für bauliche Maßnahmen) herbeigeführt. Aufgrund der aktuellen gesamtstädtischen Finanzsituation erfolgt eine Haushaltsanmeldung frühestens zum Haushaltsjahr 2022.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur Einführung einer einheitlichen Lösung für den Erwerb, die Bezahlung und Einlasskontrolle digitaler Eintrittskarten werden zur Kenntnis genommen.
Das Kulturreferat wird beauftragt, das Projekt „Handy Ticket für Museen und Theater“ in die IT-Portfolioplanung für 2021 einzubringen.
Die Finanzierung erfolgt vorbehaltlich einer Ressourcenzusage und Projektgenehmigung aus dem allgemeinen IT-Budget, Produkt IT-Dienstleistungen.
Das IT-Referat und das Kulturreferat werden beauftragt, in 2020 im Rahmen einer Vorstudie ein fachliches-technisches Konzept und eine einsatzfähige prototypische Anwendung für die Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau zu entwickeln. Die Finanzierung der Vorstudie erfolgt über das IT-Vorplanungsbudget des IT-Referats.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Eintrittskarten, SmartPhone, digitale Services, München-Service-App
Ortsangabe:
(-/-)
8.
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 7. Juli 2020
München unterstützt die Initiative „Direct European Funding for Cities“
StR-Antrag 20-26 / A 00181 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 30.06.2020
-
20-26 / A 00181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mündlicher Vortrag!!
9.
Sommer in der Stadt
Gesamtplanung
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand der Planungen und der einzelnen Programmpunkte dargestellt. Es wird ein Vorschlag zur Finanzierung der unvermeidlichen Kosten für die Organisation und Kommunikation gemacht.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen zu den Programmpunkten, den kostenlosen Angeboten und den erwarteten positiven Effekten für die betroffenen Branchen wird Kenntnis genommen.
Der Stadtrat stimmt zu, dass die Restmittel der mit Beschluss vom 18.03.2020 (Nr. 14-20/V 18248) für das RAW in 2020 bereitgestellten Mittel zur Hotelanmietung für Corona-Quarantäne-Patienten, für die zusätzliche Corona bedingte Maßnahme „Sommer in der Stadt“ verwendet werden (vorhandene Restmittel 715.000 €).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sommer in der Stadt, Hilfen für Schausteller, Marktkaufleute und Kulturschaffende, Touristische Recoverystrategie
Ortsangabe:
(-/-)
10.
Kreative Nutzung der Theresienwiese
Antrag-Nr. 20-26 / B 00002 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 29.04.2020
Weitere Nutzungsanfragen zur Theresienwiese
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20-26 / B 00002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu Nutzungsvorschlägen , die bis 10.06.2020 beim RAW eingegangen sind, für die Theresienwiese aufgrund des Ausfalls des Oktoberfestes 2020, dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen ca. 35.000 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vorschlag über die Nutzung der Theresienwiese für 2020 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest, Autokino, Blumenwiese, Löwentraining, Festival
Ortsangabe:
● Stadtbezirk 2
● Theresienwiese