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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Juli 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Artenschutz
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020
Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden.
Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen.
Inhalt
Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
2.
EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“
Inhalt
Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam)
(voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in
2022-2024, 61.513,33 € in 2025 )
Gesamterlöse: 686.950 €
(überproportionale Abschlagszahlung in 2021,
Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025,
Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende)
Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht.
WEITER SIEHE VORLAGE
3.
Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver
vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
-
14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten.
Inhalte
In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungsprozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden.
Gesamtkosten/ - erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksichtigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog
Ortsangabe
-/-
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2019 – 31.12.2019
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der
Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere
Verfahren festgelegt.
Inhalt:
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum;
Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität,
Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen;
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept
Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung;
Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und
Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des
Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume
der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner
Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den
Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze
Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt
München 2030, Digitalisierung im PLAN, Bebauungsplan 1989
Ortsangabe: -/-
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960
Schmidbauerstraße zwischen
Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den im Betreff genannten
Bereich in Perlach
hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalt
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung
dabei planungsrechtliche Sicherung des westlichen Teilabschnitt der
bestehenden Schmidbauerstraße sowie die Auflösung des vierarmigen
Knotenpunkts Ottobrunner Straße / Unterhachinger Straße /
Schmidbauerstraße durch eine räumliche Trennung der Einmündungen
der Unterhachinger Straße und der Schmidbauerstraße.
Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem.
§ 3 Abs. 1 i.V.m. § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Alt. 2 BauGB und der
Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs.2 BauGB und den Äußerungen
des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes mit Stellungnahme der
Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Behandlung der Äußerungen aus der
Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Beteiligung
der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und des Bezirksausschusses 16
mit Stellungnahme der Verwaltung
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 wird gebilligt mit
vorbehaltlichen Satzungsbeschluss mit dem Auftrag zur öffentlichen
Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960,
Schmidbauerstraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 16 Perlach
6.
Stadtentwicklung für Feldmoching – Ludwigsfeld
(bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell
für Feldmoching – Ludwigsfeld);
vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB)
a) Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB
-– Einleitungsbeschluss –
b) Weiterführung und ggf. Erweiterung der Untersuchungen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie gemäß Grundsatzbeschluss vom 27.06.2018
c) Fortgeltung der Vorkaufssatzung für Feldmoching-Ludwigsfeld und Anpassung der Begründung
d) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden
Antrag Nr. 20-26 / A 00202 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt – Fraktion vom 02.07.2020
Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
-
20-26 / A 00239 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und SPD/Volt
Nr. 20-26 / A 00202 vom 02.07.2020 mit dem Inhalt, für den Bereich Feldmoching -Ludwigsfeld vorbereitende Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) einzuleiten
Inhalt
1. Anlass (Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00202)
2. Beschlusslage und Planungshistorie
3. Weiteres Vorgehen
3.1 Vorbereitende Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach §§ 165 ff. BauGB
3.2 Untersuchungsbereich für eine künftige Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
3.3 Planerische Ziele
3.4 Weiterführung des kooperativen Vorgehens
3.5 Weiterführung des bisherigen Prozesses
3.6 Fortgeltung der Vorkaufssatzung für Feldmoching – Ludwigsfeld
3.7 Information der Eigentümer*innen und Bürger*innen
Beteiligung des Bezirksausschusses
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Finanz- und Personalmittel für das Kooperative Stadtentwicklungsmodell Feldmoching-Ludwigsfeld (KOSMO) sollen ab sofort für die vorbereitenden Untersuchungen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) Feldmoching - Ludwigsfeld verwendet werden.
Entscheidungsvorschlag
Einleitungsbeschluss; vorbereitende Untersuchungen
ortsübliche Bekanntmachung des Einleitungsbeschlusses
Aufhebung des Auftrages zu Erarbeitung eines Kooperativen Stadtentwicklungsmodells gemäß Grundsatzbeschluss vom 27.06.2018; Bitte zur Anpassung der Untersuchungen
Verwendung der Finanz- und Personalmittel von KOSMO ab sofort für die vorbereitenden Untersuchungen für eine SEM Feldmoching – Ludwigsfeld... usw
7.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
gemäß §§ 165 ff. des Baugesetzbuches (BauGB)
für Feldmoching – Ludwigsfeld
(bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell
für Feldmoching – Ludwigsfeld)
- Vergabebeschluss -
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Die vorliegende Beschlussvorlage dient zur Ermächtigung von Vergabe-
leistungen im Zusammenhang mit dem Kooperativen Stadtentwicklungs-
modell für Feldmoching – Ludwigsfeld im Bereich Wirtschaft und Recht
(Teilbereich Wirtschaftlichkeitsanalyse und -bewertung).
Inhalt
• Anlass
• Beschlusslage
• Extern zu vergebende Leistungen (Vergabeermächtigungen)
• Weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Auftragswert für die Vergabe Wirtschaftlichkeitsanalyse und -bewertung:
ca. 300.000 € inkl. Mwst. (die Mittel wurden bereits mit Finanzbeschluss
der Vollversammlung vom 10.04.2019 bewilligt)
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Vergabe zum Thema „Wirtschaftlichkeitsanalyse
und -bewertung“
• keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell (KOSMO)
Ortsangabe
Feldmoching, Feldmoching-Hasenbergl, Ludwigsfeld
8.
Freiham Nord
1. Bauabschnitt im 1. Realisierungsabschnitt
Vergabe der Grundstücksfläche WA 6 im
Modellprojekt „8 Euro Höchstmiete“
- Berichterstattung und weiteres Vorgehen –
Kurzinfo:
Anlass
Auswahl einer Bauträgerin für ein Mietwohnungsbauvorhaben im Bauquartier WA 6 im 1. Bauabschnitt des 1. Realisierungsabschnittes Freiham Nord.
Inhalte
Berichterstattung über die Erfahrungen aus dem Ausschreibungsverfahren für die Vergabe des Bauquartiers WA 6 und Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, geeignete städtische Grundstücke für die Realisierung weiterer vergleichbarer Projekte gemeinsam mit dem Kommunalreferat zu suchen und dem Stadtrat zur Vergabe im Rahmen einer Grundstücksausschreibung vorzuschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiham, WA 6, Modellprojekt, 8 Euro Höchstmiete, Konzeptausschreibung
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
9.
Bayernkaserne
1. Bauabschnitt
A. Neue Münchner Mischung für städtische Flächen
Antrag Nr. 20-26 / A 00107 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 05.06.2020
B. Festlegung der Grundstücksflächen für die Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan)
C. Bauträgerauswahl der Grundstücksflächen für die städtischen Wohnungsbaugesellschaften (In-House-Vergaben)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
-
20-26 / A 00107 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00280 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beginn der Vergabe der Grundstücksflächen in der ehemaligen Bayernkaserne durch Festlegung des Aufteilungsplans der Wohnbauarten und Zielgruppen für den Gesamtbereich des 1. Bauabschnitts (BA) und In-House-Vergaben von vier der acht Bauquartiere des 1. BA an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG München und GEWOFAG
Inhalt
- Behandlung des Antrages der Stadtratsfraktionen SPD/Volt und die Grünen/Rosa Liste vom 05.06.2020, Änderung der in Wohnen in München VI für die städtischen Wohnbauflächen festgelegten Anteile der Wohnbauarten der Münchner Mischung
- Ausführliche Darstellung der Verteilung der Wohnbauarten und der Zielgruppen auf die insgesamt acht Bauquartiere des 1. BA mit einem Baurecht für ca. 1.450 Wohneinheiten (Aufteilungsplan)
- Darstellung der an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften zu vergebenden Grundstücksflächen mit einem Wohnbaurecht von rund 69.500 m² Geschossfläche für ca. 750 Wohneinheiten einschließlich der Sonderwohnformen und Wohngruppen und zuzüglich der Geschossflächen der Nichtwohnnutzungsanteile und Gemeinbedarfseinrichtungen (In-House-Vergaben)
- Darstellung einer Vielzahl von mit der Bebauung der ehemaligen Bayernkaserne verbundener Besonderheiten, insbesondere hinsichtlich der Grundwassersituation, der Mobilitätsmaßnahmen und der Nichtwohnnutzung.
usw.
10.
Terminverlängerungen für aufgegriffene Stadtratsanträge:
Entlastungsstraße Eversbuschstraße Nord offenhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 03285 von Frau StRin Heike Kainz vom 26.07.2017
Überdeckelung des McGraw-Grabens
Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018
Autofreie Tage – welche Beispiele sind in München umsetzbar?
Antrag Nr. 14-20 / A 04106 von der ÖDP und DIE LINKE vom 17.05.2019
Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen / Bahn-Nordring
Antrag 14-20 / A 05462 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, DIE LINKE vom 04.06.2019
Urbane Mitte Parkstadt Schwabing
Antrag Nr. 14-20 / A 05488 von Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer und Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp vom 11.06.2019
Hart Durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
usw.
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14-20 / A 05462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03285 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05488 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Terminverlängerung für die im Betreff genannten aufgegriffenen Stadtratsanträge
Inhalt
Die Bearbeitung der o. g. Stadtratsanträge verzögert sich. Der Sachstand zu den genannten Anträgen wird mitgeteilt. Es wird um eine Fristverlängerung gebeten.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Einer Terminverlängerung für die o. g. Stadtratsanträge wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Terminverlängerung, Fristverlängerung, aufgegriffene Stadtratsanträge
Ortsangabe
Gesamtstädtischer Bereich