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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Juli 2020, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
Empfehlung Nr. 174 der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
vom 13.02.2020
-
20-26 / A 00223
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00009
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anpassung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München und Fortschreibung der gleichstellungspolitischen Leitlinien der Stadtratskommission zur Gleichstellung für Frauen der Landeshauptstadt München
Inhalt:
Satzungsanpassung:
- Aktualisierung hinsichtlich der geschlechtergerechten Sprache entsprechend der aktualisierten AGAM
- Änderung des Abberufungsrechts für ehrenamtliche Stadträt_innen
- Anpassung der Regelung zur Entschädigung für Vertreterinnen Münchner Frauengruppen und Organisationen:
1. Sitzungsgeld: Verweis auf Sitzungsgeld eines Bezirksausschussmitglieds
2. Kinderbetreuungskosten: Anpassung der Voraussetzungen (z.B. Erhöhung Kindesalter auf 12 Jahre) an
Bezirksausschusssatzung und bzgl. Höhe Verweis auf Bezirksausschusssatzung
Bekanntgabe der Fortschreibung der gleichstellungspolitischen Leitlinien der Stadtratskommission zur Gleichstellung für Frauen der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Bei Inanspruchnahme der Erstattung von Kinderbetreuungskosten anlässlich der Teilnahme an Sitzungen der Stadtratskommission (je nach tatsächlichem Aufwand)
Entscheidungsvorschlag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München wird gemäß Anlage 4 beschlossen.
Die Änderungen der gleichstellungspolitischen Leitlinien der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gleichstellungskommission, Abberufung, Besetzung und Amtszeit, Entschädigung
Ortsangabe: (-/-)
2.
Räume für Vereine – Unterstützung durch eine Raumbörse
-
14-20 / A 06278
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00423
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
O.g. Antrag vom 26.11.2019
Inhalt:
"Das Kulturreferat wird gebeten, eine Raumbörse für Vereine und Organisationen ins Leben zu rufen, bei der diejenigen, die über keine eigenen Räume verfügen oder neue suchen, Ansprechpartner und Raumkapazitäten finden können.“
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Direktorium wird beauftragt - unter Einbeziehung der relevanten Referate und Stakeholder - die fachliche Konzeption einer zukünftigen stadtweiten Raumbörse zu
koordinieren.
2. Das IT-Referat wird beauftragt, im Rahmen der Umsetzung des, Kapazitätsfinders in enger Abstimmung mit dem Direktorium den Anwendungsfall „Raumbörse“ zu berücksichtigen und die Ergebnisse der fachlichen Konzeption aus Ziffer 1 zu berücksichtigen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtische Raumbörse, Raumbörse Kulturreferat, Räume für Vereine und Organisationen, Kapazitätenfinder Räume
Ortsangabe: -
3.
Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats
-
14-20 / A 06647
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06609
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06607
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05851
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00064
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00063
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00057
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00281
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00296
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00284
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00691
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Stadtrats aus dem Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats
Inhalt
Darstellung und Beschluss zu den weiteren Umsetzungsschritten, damit das Mobilitätsreferat zum 01.01.2021 seinen Betrieb aufnehmen kann
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Folgende Haushaltsmittel werden benötigt (ohne IT-Kosten, die gesondert über den IT-Ausschuss laufen):
2020 einmalig: 207.400 €
2021 einmalig: 567.000 €
ab 2021 dauerhaft: 2.386.070 €
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung und Finanzierung der benötigten Overheadstellen
Finanzierung von Sachmitteln
Auftrag zur Erstellung eines Kommunikations- und Beteiligungskonzepts sowie eines Vorschlags zur Ausgestaltung der Beteiligungssteuerung
Auftrag zur Umsetzung von Stellenkompensationen
Anpassung der Geschäftsverteilung
Delegation von Personal- und Organisationskompetenzen
Feststellung der Bildung einer personalvertretungsrechtlich selbständigen Dienststelle
Behandlung offener Stadtratsanträge
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Verkehr, Verkehrswende, Mobilität, Mobilitätsreferat, MOR
Ortsangabe /
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mittelfristige Personalplanung;
Änderung der Regelungen zur Bewährungsfeststellung bei Führung auf Zeit
20-26 / V 00319
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personalangelegenheit
2.
Erhöhung der Vergütung für Praktikantinnen und Praktikanten des Sozialpädagogischen Seminars
20-26 / V 00458
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erhöhung des Praktikantenentgelts
3.
Ausbildung bei der Stadtverwaltung München;
Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2019 /
Auswirkungen der Corona-Pandemie
20-26 / V 00418
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bekanntgabe
4.
Beschäftigung von kognitiv eingeschränkten Menschen
Inklusion II - Einrichtung von inklusiven Arbeitsplätzen
Antrag Nr. 14-20/A 05845 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin
Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer,
Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR
Hans Dieter Kaplan vom 29.08.2019
-
14-20 / A 05845
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00776
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschäftigung von kognitiv eingeschränkten Menschen