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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Juli 2020, 15:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
IT-Ausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
IT-Ausschuss
1.
Präsentation der Zuständigkeiten und Aufgaben des IT-Referates
(Die Präsentation erfolgt elektronisch)
2.
Online-Beteiligungsplattform für die Landeshauptstadt München – Zwischenbericht
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18555
-
14-20 / A 05390
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00238
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00101
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Zwischenbericht zum Thema „Online Beteiligungsplattform für die Landeshauptstadt München“ aufgrund des Beschlusses vom 20.11.2019 anlässlich der Behandlung der Beschlussvorlage „Digitale Bürgerbeteiligung etablieren: München führt schnell neue Beteiligungsformen ein“.
Inhalt
Auf Basis der Ausgangslage bei der LHM werden die bisherigen Aktivitäten und Erkenntnisse dargestellt und die nächsten Schritte erläutert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse /
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der zweistufigen Vorgehensweise zu:
Stufe 1: Verlängerung des bestehenden Vertrages, um die aktuellen Bedarfe sicherzustellen.
Stufe 2: Umsetzung einer IT-Lösung auf Basis der Stadtratsentscheidung zu zukünftigen Bürgerbeteiligungsformaten.
Der Antrag Nr. 14-20 / 05390 von Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Haimo Liebich, Herr StR Hans Dieter Kaplan vom 17.05.2019 bleibt bis zum 31.07.2021 aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Open-Government, Bürgerbeteiligung, E-Partizipation, E-Government, Internet, eDienste, eServices
Ortsangabe /
3.
Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats
-
14-20 / A 06647
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06609
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06607
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05851
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00064
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00063
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00057
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00281
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00296
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00284
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00691
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Stadtrats aus dem Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats
Inhalt
Darstellung und Beschluss zu den weiteren Umsetzungsschritten, damit das Mobilitätsreferat zum 01.01.2021 seinen Betrieb aufnehmen kann
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Folgende Haushaltsmittel werden benötigt (ohne IT-Kosten, die gesondert über den IT-Ausschuss laufen):
2020 einmalig: 207.400 €
2021 einmalig: 567.000 €
ab 2021 dauerhaft: 2.386.070 €
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung und Finanzierung der benötigten Overheadstellen
Finanzierung von Sachmitteln
Auftrag zur Erstellung eines Kommunikations- und Beteiligungskonzepts sowie eines Vorschlags zur Ausgestaltung der Beteiligungssteuerung
Auftrag zur Umsetzung von Stellenkompensationen
Anpassung der Geschäftsverteilung
Delegation von Personal- und Organisationskompetenzen
Feststellung der Bildung einer personalvertretungsrechtlich selbständigen Dienststelle
Behandlung offener Stadtratsanträge
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Verkehr, Verkehrswende, Mobilität, Mobilitätsreferat, MOR
Ortsangabe /
4.
Digitalisierungsbericht 2019 - 2020
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18556
Hinweis:
- Bekanntgabe -
20-26 / V 00102
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Bericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie
Inhalt
In der Bekanntgabe wird eine Bestandsaufnahme zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie in der Landeshauptstadt München gegeben.
Sie beinhaltet Ausführungen zur Digitalisierungsvorhaben in den Kernbereichen der Digitalisierungsstrategie, Stadtgesellschaft, Stadtverwaltung und Infrastruktur. Dabei werden sowohl Vorhaben beschrieben, die bereits 2019 begonnen bzw. abgeschlossen wurden, als auch solche, die 2020 begonnen werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse /
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Digitalisierung, Digitalisierungsstrategie, digitale Transformation
Ortsangabe /
IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M
5.
it@M – Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18557
Hinweis:
- Bekanntgabe -
20-26 / V 00265
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München – Jahresabschluss und Lagebericht 2019
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb it@M dem Werkausschuss über den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 (§ 25 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Eigenbetriebes im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
betriebsgewöhnliche Erträge: 238.576.721,20 €
betriebsgewöhnliche Aufwendungen: -235.907.371,46 €
Finanzergebnis: - 398.099,00 €
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit: 2.271.250,74 €
Sonstige Steuern: 4.196,00 €
Jahresergebnis: 2.267.054,74 €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht,
Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe /