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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 9. Juli 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
LGBTI*-Wohnprojekt der MÜNCHENSTIFT GmbH, GWG und Münchner Aids-Hilfe
20-26 / V 00373 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umsetzung des Stadtratsauftrages aus dem Kommunalausschuss vom 02.06.2016 - Entwicklung eines gemeinsamen Wohnprojekts der MÜNCHENSTIFT GmbH, GWG und Münchner Aids- Hilfe Inhalt - Betriebsträgerschaft der MÜNCHENSTIFT GmbH in Kooperation mit der Münchner Aids-Hilfe - Darstellung der Kosten-/Erlössituation - Begründung und rechtliche Prüfung eines Defizitausgleichs durch die Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur weiteren Planung des Wohnprojekts - Zustimmung zur beabsichtigten Zuschussausreichung eines jährlichen Betriebskostenzuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH bei Mietforderungen in Höhe der durchschnittlichen ortsüblichen Miete Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beteiligungsmanagement MÜNCHENSTIFT GmbH - Öffnung der Langzeitpflege in München für Lesben, Schwule & Transgender Ortsangabe - 6. Stadtbezirk Sendling - Flurstück 9555/65 Sektion V Radlkofer-/Pfeuferstraße (Theresienhöhe)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung von Münchenzulage und Jobticket Münchenzulage und Jobticket bei der Münchenstift nicht zu Lasten der Pflegesätze Antrag Nr. 14-20 / A 06812 ........................... Kostensteigerungen bei der Münchenstift für die Bewohner*innen auf ein Minimum begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 06895 ............................ Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18501
  • 14-20 / A 06812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00024 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung Nr. 14-20 / V 17315 vom 18.12.2019 mit dem Auftrag, Jobticket und Münchenzulage bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften einzuführen - Antrag Nr. 14-20 / A 06812 vom 20.02.2020 - Antrag Nr. 14-20 / A 06895 vom 03.03.2020 Inhalt - Entscheidungen des Aufsichtsrats der MÜNCHENSTIFT GmbH - Refinanzierung von Münchenzulage und Jobticket Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des vom Aufsichtsrat genehmigten Ergebnisses Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beteiligungssteuerung MÜNCHENSTIFT GmbH - MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gewährung eines Zuschusses an Hafis e.V. aus der rechtsfähigen Stiftung URBS - DIE STADT 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
20-26 / V 00365 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des Hafis e. V. vom 20.03.2020 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Stiftung URBS – DIE STADT Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 20.733,76 € aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung URBS – DIE STADT für die Durchführung des schulanalogen Unterrichts in zwei Deutschförderkursen an der Grundschule am Schererplatz und der Grundschule an der Weißenseestraße Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hafis e. V. - schulanaloger Unterricht Ortsangabe - 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Grundschule am Schererplatz - 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Grundschule an der Weißenseestraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
20-26 / V 00372 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie Inhalt - Am 31.12.2020 endet die Amtszeit des derzeitigen Behindertenbeauftragten. Um unter den aktuellen Gegebenheiten die Wahl der*des Behindertenbeauftragten ordnungsgemäß durchführen zu können, muss die Satzung geändert werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Satzung zur Änderung der Satzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Behindertenbeirat - Satzung für die ehrenamtliche Behindertenbeauftragte/für den ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten - Satzungsänderung - Covid-19-Pandemie Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Interkulturelle Öffnung der Langzeitpflege Projektabschlussbericht
20-26 / V 00355 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Sozialausschusses vom 21.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16446: Auftrag an das Sozialreferat, den Projektabschlussbericht „Interkulturelle Öffnung der Langzeitpflege“ im Jahr 2020 dem Stadtrat vorzulegen und über den Projektverlauf und die Ergebnisse zu berichten. Inhalt - Projektabschlussbericht „Interkulturelle Öffnung der Langzeitpflege“ - Erfahrungen und Ergebnisse aus dem Gesamtprojekt - Stellungnahmen der Geschäftsführenden - Fazit und Ausblick Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - interkulturelle Personalentwicklung - transkulturell - kultursensibel - interreligiös - Migration - „Brücken bauen“ - Kommunikationskarten zur Schmerzerfassung - offene Altenhilfe - Vielfalt - Diversity Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Situation pflegender Angehöriger während der Corona-Pandemie Antrag Nr. 20-26 / A 00092 ..........................
  • 20-26 / A 00092 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00641 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 20-26 / A 00092 vom 29.05.2020 - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf pflegende Angehörige Inhalt - Runder Tisch Pfleggeeinrichtungen - Rechtliche Rahmenbedingungen - Auswirkungen auf voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Oberbürgermeister setzt sich für dringend notwendige Verbesserungen in der Pflege ein. - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: - COVID-19 Erkrankung - Runder Tisch Pflegeeinrichtungen - Schutz- und Hygienekonzepte - Allgemeinverfügung - Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - Eingewöhnung von Menschen mit Demenz in vollstationären Pflegeeinrichtungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Weiterentwicklung der Alten- und Service-Zentren während der Corona-Pandemie Alten- und Service-Zentren zeitnah wiedereröffnen Antrag Nr. 20-26 / A 00094 ..............................
  • 20-26 / A 00094 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00664 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Angebote und Planungen für die ASZ während der Corona-Pandemie - Antrag Nr. 20-26 / A 00094 Inhalt - Versorgung älterer Menschen in Zeiten von Corona - Beratung, psychosoziale Begleitung und proaktive Maßnahmen in der offenen Altenhilfe - Voraussetzungen und Empfehlungen für die schrittweise Rückkehr zum Normalbetrieb Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Verfahren - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pandemie - Corona - SARS-CoV-2 - Allgemeinverfügung - Bayerische Infektionsschutzmaßnahmeverordnung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
20-26 / V 00351 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05219 - Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im JC München Inhalt - Entwicklung im JC München - Personal - Finanzen - Corona-Pandemie - Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jobcenter (JC) - SGB II - MBQ Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
9.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
20-26 / V 00374 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019 Inhalt - Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der Erhaltungssatzungen - Jahresstatistik 2019 zum Vollzug des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
10.
Unterbringung von Menschen, die aus der Haft entlassen wurden und sich in Substitution befinden Antrag Nr. 14-20 / A 04573 ........................ Flexi-Wohnen auch für Suchtkranke zur Verfügung stellen Antrag Nr. 14-20 / A02876 ........................... Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18174
20-26 / V 00022 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 04573 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 22.10.2018 - Antrag Nr. 14-20 / A 02876 von der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 14.02.2017 Inhalt - Unterbringung haftentlassener, wohnungsloser, substituierter Menschen im Sofortunterbringungssystem - Flexi-Heime für Suchtkranke - Drogenkonsumräume als Unterstützungsangebot Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, für die Versorgungssituation haftentlassener, substituierter, wohnungsloser Haushalte in enger Abstimmung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt und den freien Trägern gemeinsame Lösungen zur Bedarfsdeckung zu erarbeiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Substitutionsbehandlung nach Haft - Wohnungslose und Substitution - Sofortunterbringung nach Haft - Flexi-Heim - Suchtkranke - Drogenkonsumräume Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Kündigungsverbot für Senioren ab 70 Jahren Empfehlung Nr. 14-20 / E 02939 ................... Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17864
20-26 / V 00038 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 für ein Kündigungsverbot für ältere Mieter*innen Inhalt - Die vorgeschlagene Regelung stößt hinsichtlich ihrer Zulässigkeit auf rechtliche Bedenken. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Herr Oberbürgermeister wird beauftragt, sich an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zu wenden, um Änderungen der § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB (Eigenbedarf) und § 574 BGB (Widerspruchsrecht) vorzuschlagen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kündigungsschutz für Senior*innen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Unterstützung des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 ............................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 ...................................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 ........................................ Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18270
20-26 / V 00025 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Unterstützung des Volksbegehrens - Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 vom 19.11.2019 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 vom 28.11.2019 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 vom 07.11.2019 Inhalt - In Anlehnung an die Mietpreisbremse für städtische Wohnungen in München wird auch in Bayern ein Gesetzentwurf diskutiert, um die zum Schutz für alle Mieter*innen dringend notwendigen Reformen einzuleiten. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen Nrn. 14-20 / E 03059, E 03161 und E 03031 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unterstützung des Volksbegehrens durch die LHM Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Schutzmaßnahmen für die Bewohner*innen des Übernachtungsschutzes vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2-Virus Ausschreibung von Bettplätzen für ältere oder vorerkrankte obdach- und wohnungslose Personen zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2-Virus Verlängerung des ganztägigen Übernachtungsschutzes Antrag Nr. 20-26 / A 00179 ...................................... Ganztägigen Übernachtungsschutz fortsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00152 ....................... Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
20-26 / V 00847 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Schutz der Bewohner*innen im Übernachtungsschutz vor einer COVID-19-Infektion - Ganztägigen Übernachtungsschutz bis 31.10.2020 fortsetzen - Antrag Nr. 20-26 / A 00152 vom 22.06.2020 - Antrag Nr. 20-26 / A 00179 vom 30.06.2020 - Ausschreibung von Bettplätzen für obdach- und wohnungslose Risikogruppenklient*innen vom 01.09.2020 bis 31.12.2020 Inhalt - Ganztägiger Übernachtungsschutz - Sondersituation wegen Corona-Krise Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.586.000 Euro im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Verlängerung des ganztägigen Übernachtungsschutzes bis zum 31.10.2020 - Zustimmung zur Ausschreibung von Bettplätzen für Risikogruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Obdachlose Menschen in München - Obdachlose EU-Zuwander*innen - Auswirkungen Corona-Krise Armutsbevölkerung Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann - Heidemannstraße 50, Gelände Bayernkaserne, Haus 12, 80939 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
München als sicherer Hafen - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 18.12.2019 Antrag Nr. 20-26 / A 00154 ............................ #opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer Antrag Nr. 14-20 / A 05565 ........................... Humanitäre Hilfe vor Ort - München unterstützt Menschen in griechischen Flüchtlingslagern Antrag Nr. 14-20 / A 06651 .........................
  • 20-26 / A 00408 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00833 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 20-26 / A 00408 vom 10.09.2020 - Antrag Nr. 20-26 / A 00154 vom 22.06.2020 - Antrag Nr. 14-20 / A 05565 vom 01.07.2019 - Antrag Nr. 14-20 / A 06651 vom 03.02.2020 Inhalt - Seenotrettung - München als sicherer Hafen - Solidarische Flüchtlingspolitik Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Geschäftsordnungsgemäße Erledigung der Anträge Nr. 20-26 / A 00408, Nr. 20-26 / A 00154, 14-20 / A 06651 und 14-20 / A 05565 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - #opentheports - Sea Watch - SOS Mediteranee Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Digitalen Zuschuss für Jugendliche von 7 - 15 Jahren nicht nach Alter, sondern nach Klassen gewähren Antrag Nr. 20-26 / A 00153....
  • 20-26 / A 00153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00808 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 20-26 / A 00153 vom 22.06.2020 Inhalt - Ausweitung des Zuschusses zum Kauf eines Laptops für Kinder und Jugendliche - Umstellung der bisherigen Gewährungspraxis von Altersgruppen auf Jahrgangsstufen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Änderung der Ausgabemodalitäten - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Laptops - Armutsbekämpfung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)