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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juli 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11, Eingang Foyer im EG, Multifunktionsraum
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden
Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses
und der Vollversammlung des Stadtrates
im Berichtszeitraum vom 01.07.2019 bis 31.12.2019
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 und 23.11.2006 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Beschlussvollzugskontrolle für den Zeitraum
01.07.2019 bis 30.06.2020
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Beschlussvollzugskontrolle; BVK; KVR;
2. Halbjahr 2019; 1. Halbjahr 2020
Ortsangabe
-/-
2.
Integration heißt Chancen bieten III – Kommunale Ressourcen ausschöpfen, Projektgruppe für
langjährig geduldete Menschen in München einrichten
-
14-20 / A 06168 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00282 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Einrichtung einer Projektgruppe für langjährig geduldete Menschen in München.
Inhalt
In der Beschlussvorlage/Bekanntgabe wird dargestellt, weshalb die Einrichtung einer Projektgruppe für langjährig geduldete Menschen in München als nicht zielführend erachtet wird.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die strukturierte
Zuleitung zu Beratungsangeboten des Sozialreferats sowie
einen zweimal jährlichen Erfahrungsaustausch mit dem
Sozialreferat zu etablieren.
• Ordnungsgemäße Erledigung des o.g. Stadtratsantrags
• Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Einrichtung einer Projektgruppe, um langjährig geduldeten Menschen in München „den Übergang in einen regulären
Aufenthaltstitel bei entsprechenden Integrationsleistungen gemäß §25a und b Aufenthaltsgesetz