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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 5. August 2020, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Mobiles München – ehrlich dran arbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019 MVV fährt im München-Takt Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020 Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020 Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018
20-26 / V 00551 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 00895 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Referat für Bildung und Sport
2.
Die Münchner Förderformel (MFF) für Kindertageseinrichtungen
  • 20-26 / A 00276 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 01084 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 21.07.2020 wurde der o.g. Antrag gestellt Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage Gesamtkosten/-erlöse Durch diese Beschlussvorlage fallen keine Kosten oder Erlöse an Entscheidungsvorschlag • Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, einmalig im Jahr 2020 den Eintritt in die Münchner Förderformel (MFF) zum 01.09.2020 zu ermöglichen. • Der o.g. Antrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Münchner Förderformel, MFF Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referat für Gesundheit und Umwelt
3.
Vollzug des neuen Masernschutzgesetzes; Stellenschaffung Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge und 33414100 Gesundheitsschutz Änderung des MIP 2020 - 2025 Beschluss über die Finanzierung ab 2020 Für Durchimpfung in Kindergärten und Kinderkrippen sorgen Antrag Nr. 14-20 / A 05098 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 18.03.2019, eingegangen am 18.03.2019
  • 14-20 / A 05098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00215 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Inkrafttreten des Masernschutzgesetzes. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der Stellenmehrbedarf dargestellt, der durch den Vollzug des Masernschutzgesetzes im Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) entsteht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Für den Vollzug des neuen Gesetzes werden insgesamt 10 VZÄ im RGU genehmigt. Das Produktkostenbudget des Produktes Gesundheitsvorsorge erhöht sich in 2020 einmalig um 237.244 € und ab 2021 ff. dauerhaft um 498.725 €. Das Produktkostenbudget des Produktes Gesundheitsschutz erhöht sich in 2020 einmalig um 122.545 € und ab 2021 ff. dauerhaft um 337.635 €. Die Erlöse dieser Maßnahme sind aktuell noch nicht abschätzbar. Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der beantragten Stellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Masernschutzgesetz, Gemeinschaftseinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Schulen bis Schuljahresbeginn für Homeschooling fit machen
20-26 / V 01161 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Homeschooling, Schuljahresbeginn, IT Breitbandinternetanschluss, Software Pandemie
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)