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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. August 2020, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Zuschussausreichung Sommer in der Stadt 2020 (SidS 2020)
20-26 / V 01100
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Veranstaltungsgesellschaft der Münchner Schausteller GmbH (VMS) wird für die Durchführung des Projektes „Sommer in der Stadt 2020“ ein anteiliger Defizitausgleich zugesichert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausreichung eines einmaligen Zuschusses über max. 450.000 € in 2020 an die VMS als Fehlbetragsdeckung für die Durchführung des Projektes „Sommer in der Stadt“ wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus bereits vorhandenen Mitteln des Produktes 44575100 Tourismus.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sommer in der Stadt, Hilfen für Schausteller, Marktkaufleute und Kulturschaffende, Touristische Recoverystrategie
Ortsangabe:
(-/-).
2.
Wirtschafts- und Arbeitsmarktmonitoring Corona
20-26 / V 01037
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Monatliche Aufbereitung ökonomischer Indikatoren für den Zeitraum der Corona-Krise
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Corona-Krise, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Insolvenzen, Kurzarbeit, Umsatzentwicklung
Ortsangabe:
(-/-).
Referat für Bildung und Sport
3.
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den
Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und
Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
20-26 / V 01182
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erfüllung formaler Anforderungen (Bereinigung eines redaktionellen Versehens und Konkretisierung der Antragstellung der bereits in der Vollversammlung vom 22.07.2020 einstimmig beschlossenen Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
Inhalt
Darstellung der Gründe für die erneute Befassung des Stadtrats
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Beschlussvorlage fallen keine Kosten oder Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
Ortsangabe
-/-
Referat für Gesundheit und Umwelt
4.
Grundwassersituation an der Osterwaldstraße
und Umgebung in Schwabing
Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 19.08.2020
Grundwassereinbruch an der Genter Straße / Südliche Osterwaldstraße
Kurzfristige Hilfe für die Anwohner*innen und Ursachensuche
Antrag Nr. 20-26 / A 00350 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion,
FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 11.08.2020, eingegangen am 11.08.2020
Gutachten über den hohen Grundwasserpegel in der Osterwald-/ Genter Straße
Antrag Nr. 20-26 / A 00345 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid
vom 07.08.2020, eingegangen am 07.08.2020
-
20-26 / A 00345
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00350
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01239
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag zur dringlichen Behandlung der Fraktionen Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion, FDP Bayernpartei vom 11.08.2020 und Antrag von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Thomas Schmid vom 07.08.2020
Inhalt:
Aufgrund von Anwohnerbeschwerden über Grundwasser-probleme im Bereich Genter Straße und südlich (ca. 40 Anwesen) haben die o. a. Stadtratsfraktionen Anfragen über Soforthilfen und Kostenbeteiligungen der Stadt gestellt. Darüber hinaus soll eine gutachterliche Bewertung der Grundwasser-situation mit Abhilfevorschlägen beauftragt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Verschiedene Prüfaufträge zur Lösung der Problematik, die Schaffung eines Runden Tischs sowie die Überprüfung, ob das bereits von der MSE in Auftrag gegebene hydrogeologische Gutachten zusammen mit der Studie, die von der Verwaltung des Englischen Gartens vorgelegt werden muss, ausreichend ist zur Beurteilung der Gesamtsituation.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Grundwassersituation, Osterwaldstraße, Genter Straße, Schwabing
Ortsangabe:
Schwabing
Kulturreferat
5.
Förderkonzept Popmusik
Berufung der Jurymitglieder des Stadtrates der Landeshauptstadt München
zur Vergabe der Pop-Programmförderung für nicht-kommerzielle Konzertreihen in kleineren Musiklocations oder Musikfestivals 2021
20-26 / V 01218
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Besetzung der Jury mit Mitgliedern des Stadtrates.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Berufung der Mitglieder des Stadtrates für die im zweiten Halbjahr 2020 anstehende Jury zur Vergabe der Pop-Programmförderung für nicht-kommerzielle Konzertreihen in kleineren Musiklocations oder Musikfestivals 2021 besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kommissionen; Popmusik; Programmförderung
Ortsangabe
./.
6.
Antrag zur dringlichen Behandlung für den Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat am 19.08.2020
Unterstützung für Münchner Künstlerinnen und Künstler;
Aufstockung der Ankaufsmittel für die Artothek auf 100.000 Euro
-
20-26 / A 00361
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01254
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag.
7.
Zusätzliche Toiletten am Gärtnerplatz
-
20-26 / A 00365
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01284
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
zusätzliche Toiletten Gärtnerplatz, Corona,
8.
Reinigungszeiten am Gärtnerplatz
-
20-26 / A 00366
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01286
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Reinigungszeiten am Gärtnerplatz, Corona, Straßenreinigung
9.
Aktueller Stand der nächtlichen Partysituation
und Bericht zum Kommunalen Außendienst am Gärtnerplatz
-
20-26 / A 00367
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01288
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Partysituation Gärtnerplatz, Corona, Bericht zum Kommunalen Außendienst Gärtnerplatz,
10.
Die Stadt unterstützt die Rettung
der Kaufhoffiliale am Stachus
-
20-26 / A 00368
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01292
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Rettung Kaufhoffiliale Stachus
11.
Sicherheit für Radler und ÖPNV-Fahrgäste in der Leopoldstraße!
-
20-26 / A 00372
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01358
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sicherheit für Radler und ÖPNV-Fahrgäste, Leopoldstraße
12.
Runder Tisch zur Verbesserung der Situation am Gärtnerplatz
-
20-26 / A 00373
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01361
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Runder Tisch Verbesserung der Situation am Gärtnerplatz
13.
Rettung der Kaufhoffiliale am Stachus
-
20-26 / A 00375
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01374
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Rettung Kaufhoffiliale am Stachus, Pacht- und Erbpachtnachlässe