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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. September 2020, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
Direktorium
1.
Corona-Virus SARS-CoV-2: - Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften; - Zuschussempfänger; - Honorarkräfte Verlängerung der Beschlüsse vom 29.04.2020

20-26 / V 01434 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Notwendigkeit von stadteinheitlichem Vorgehen bei den Themen Kurzarbeit, Zuschusswesen und Honorarkräfte als Folge der COVID19-Pandemie – Verlängerung von befristeten Stadtratsbeschlüssen Inhalt: Darstellung der Beschlüsse zu Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften, Rahmenbedingungen des Zuschusswesens und- Kurzarbeit bei Zuschussnehmer*innen sowie Honorarzahlungen an Honorarkräfte. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Keine unmittelbaren Kosten/Erlöse aus der Vorlage, jedoch Kosten und Einsparungen bei der Umsetzung der Vorgaben, die jedoch nicht beziffert werden können. Entscheidungsvorschlag: Verlängerung der bis 31.08.2020 befristeten Beschlüsse bis zum 31.10.2020: - Weiterzahlung von Zuschüssen bei gleichzeitiger Verpflichtung der Zuschussnehmer*innen zur Kurzarbeit (soweit nötig, zulässig und sinnvoll) mit Aufstockung des Kurzarbeitergelds - Ermächtigung der Referate zu Teilzahlungen von Honoraren für Leistungen, die nicht erbracht werden können Gesucht werden kann im RIS auch unter: COVID19, Beteiligungsgesellschaften, Zuschusswesen, Honorare, Kurzarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referat für Arbeit und Wirschaft
2.
Antrag zur dringlichen Behandlung für den Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat am 02.09.2020 Lasst den Sommer in den Freibädern – Öffnung den ganzen September über AnNr. 20-26 / A 00389 des StR Pretzl vom 28.08.2020


20-26 / V 01433 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mündlicher Vortrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kreisverwaltungsreferat
3.
Antrag zur dringlichen Behandlung für den Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat am 02.09.2020 Outdoorsport auf öffentlichen Flächen und in Grünanlagen während Corona ermöglichen

  • 20-26 / A 00388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 01431 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
mündlicher Vortrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Allgemeinverfügung zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2; Maßnahmen für die Landeshauptstadt München aufgrund Überschreitung des Inzidenzwertes von 35

20-26 / V 01430 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO Inhalt Erlass einer Allgemeinverfügung zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2; Maßnahmen für die Landeshauptstadt München aufgrund Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Um die dringend erforderlichen Maßnahmen zur Reduzierung der Infektionszahlen sicherzustellen, wird die anliegende Allgemeinverfügung vom 27.08.2020 als dringliche Anordnung durch den Oberbürgermeister erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter (-/-) Ortsangabe Stadtgebiet München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Umgehend Freiflächen für den konsumzwangfreien Aufenthalt im Freien gestalten


20-26 / V 01454 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Freiflächen gestalten für konsumzwangfreien Aufenthalt im Freien Corona-bedingt, Entlastung Gärtnerplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Zum Schuljahr 2020/21 - wie sind Münchens Schulen zum neuen Schuljahr für den Unterricht unter Corona-Bedingungen gerüstet?


20-26 / V 01455 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schuljahr 2020/21, Unterricht unter Corona-Bedingungen,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Alkoholverbot nach dem "Bamberger Modell"

  • 20-26 / A 00397 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 01464 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Alkoholverbot, "Bamberger Modell", Coronavirus, Verkauf und Abgabe alkoholischer Getränke, Gärtnerplatz, Isarauen, Hotspots

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)