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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. September 2020, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
Direktorium
1.
Corona-Virus SARS-CoV-2:
- Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften;
- Zuschussempfänger;
- Honorarkräfte
Verlängerung der Beschlüsse vom 29.04.2020
20-26 / V 01434
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendigkeit von stadteinheitlichem Vorgehen bei den Themen Kurzarbeit, Zuschusswesen und Honorarkräfte als Folge der COVID19-Pandemie – Verlängerung von befristeten Stadtratsbeschlüssen
Inhalt:
Darstellung der Beschlüsse zu Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften, Rahmenbedingungen des Zuschusswesens und- Kurzarbeit bei Zuschussnehmer*innen sowie Honorarzahlungen an Honorarkräfte.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Keine unmittelbaren Kosten/Erlöse aus der Vorlage, jedoch Kosten und Einsparungen bei der Umsetzung der Vorgaben, die jedoch nicht beziffert werden können.
Entscheidungsvorschlag:
Verlängerung der bis 31.08.2020 befristeten Beschlüsse bis zum 31.10.2020:
- Weiterzahlung von Zuschüssen bei gleichzeitiger Verpflichtung der Zuschussnehmer*innen zur Kurzarbeit (soweit nötig, zulässig und sinnvoll) mit Aufstockung des Kurzarbeitergelds
- Ermächtigung der Referate zu Teilzahlungen von Honoraren für Leistungen, die nicht erbracht werden können
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
COVID19, Beteiligungsgesellschaften, Zuschusswesen, Honorare, Kurzarbeit
Referat für Arbeit und Wirschaft
2.
Antrag zur dringlichen Behandlung
für den Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat am 02.09.2020
Lasst den Sommer in den Freibädern – Öffnung den ganzen September über
AnNr. 20-26 / A 00389 des StR Pretzl vom 28.08.2020
-
20-26 / A 00389
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01433
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mündlicher Vortrag
Kreisverwaltungsreferat
3.
Antrag zur dringlichen Behandlung für den Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat am 02.09.2020
Outdoorsport auf öffentlichen Flächen und in Grünanlagen während Corona ermöglichen
-
20-26 / A 00388
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01431
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
mündlicher Vortrag
4.
Allgemeinverfügung zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2;
Maßnahmen für die Landeshauptstadt München aufgrund Überschreitung des Inzidenzwertes von 35
20-26 / V 01430
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO
Inhalt
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2; Maßnahmen für die Landeshauptstadt München aufgrund Überschreitung des Inzidenzwertes von 35
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Um die dringend erforderlichen Maßnahmen zur Reduzierung der Infektionszahlen sicherzustellen, wird die anliegende Allgemeinverfügung vom 27.08.2020 als dringliche Anordnung durch den Oberbürgermeister erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
(-/-)
Ortsangabe
Stadtgebiet München
5.
Umgehend Freiflächen für den konsumzwangfreien
Aufenthalt im Freien gestalten
-
20-26 / A 00390
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01454
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Freiflächen gestalten für konsumzwangfreien Aufenthalt im Freien
Corona-bedingt, Entlastung Gärtnerplatz
6.
Zum Schuljahr 2020/21 - wie sind Münchens Schulen zum neuen
Schuljahr für den Unterricht unter Corona-Bedingungen gerüstet?
-
20-26 / A 00391
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01455
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schuljahr 2020/21, Unterricht unter Corona-Bedingungen,
7.
Alkoholverbot nach dem "Bamberger Modell"
-
20-26 / A 00397
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01464
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Alkoholverbot, "Bamberger Modell", Coronavirus, Verkauf und Abgabe alkoholischer Getränke,
Gärtnerplatz, Isarauen, Hotspots