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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. September 2020, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
München Klinik gGmbH (MüK)
Aktueller Planungsstand der Einrichtung zur Geriatrischen Rehabilitation am Standort
Harlaching und Schwabing
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss zur MüK: Aktuelles Medizinkonzept – zukünftige Ausgestaltung der Altersmedizin, Notfallversorgung und Palliativversorgung vom 16.06.2020 (SV Nr. 20-26 / V 00312) wurde die Verwaltung auf Grundlage des Änderungsantrags der StR-Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI (20-26 / A 00141) unter der neu eingefügten Ziffer 4 des Beschlusses beauftragt, bis Ende Sep. 2020 über den aktuellen Planungsstand der geplanten Einrichtung einer Geriatrischen Rehabilitation am Standort Harlaching und Schwabing zu berichten.
Inhalt
Im Rahmen der Nachnutzung der an die Stadt zurückgegebenen Gebäude und Flächen ist geplant, an den beiden Medizincampus Harlaching und Schwabing Rehabilitationseinrichtungen mit einem Schwerpunkt in der Geriatrie anzusiedeln. Für den Standort Harlaching ist bereits eine mögliche, zu bebauende Fläche mit einer maximalen Grundfläche von 2.750 qm und einer 5-geschossigen Bebauung entlang der Seybothstr. für die Ansiedlung einer stationären Rehabilitationseinrichtung (ggf. mit ambulanter Reha) vorgesehen. Für den Standort Schwabing ist die konkrete Planung der Ansiedlung einer Rehabilitation mit geriatrischem Schwerpunkt auf dem Gelände des Krankenhaus Schwabing derzeit noch nicht möglich. Als möglicher Standort ist die Fläche im Nordwesten (unter Denkmalschutz stehende Bestandshäuser 3, 27, 29 sowie nicht unter Denkmalschutz stehende Häuser 12, 28 und 13, Baufeld A4/5 sowie B4/5)) für die Nutzung durch eine Rehabilitationseinrichtung angedacht. Hier sind aber zum einen die hohen Anforderungen des Denkmalschutzes, insbesondere bzgl. Haus 27 mit zu berücksichtigen, zum anderen prüft die MüK zurzeit in einer eigenen Machbarkeitsstudie und unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie den zukünftigen Flächenbedarf.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
München Klinik gGmbH, MüK, Geriatrische Rehabilitation
Ortsangabe
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2.
Stadtsparkasse München;
Konzernabschluss 2019
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage des Konzernabschlusses der Stadtsparkasse München mit Lagebericht an die Sparkassenträgerin LHM gemäß § 20 Abs. 3 SpkO
Inhalt
Darstellung der Konsolidierungsgrundsätze und des Konsolidierungskreises zum Konzernabschluss, Verweis auf Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00650 hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtsparkasse München
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Konzernabschluss, Konsolidierungsgrundsätze, Konsolidierungskreis
Ortsangabe
-/-
3.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht II. Quartal 2020
Kurzinfo:
Anlass
Finanzausschusssitzung vom 29.09.2020
Inhalt
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2020
Gesamtkosten / Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
Ortsangabe
-/-
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandbericht der Stadtkämmerei
für den Zeitraum 01.01. – 30.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006
Inhalt
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beschlussvollzugskontrolle, BVK, Sachstandbericht
Ortsangabe
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5.
Finanzierung des Finanzhaushaltes (Hoheitsbereich) bzw. der Vermögenspläne (Eigenbe-
triebe) durch Kreditneuaufnahmen
Kurzinfo:
Anlass
Finanzierung des Finanzhaushaltes (Hoheitsbereich) bzw. der Vermögenspläne (Eigenbetriebe) durch Kreditneuaufnahmen
Inhalt
Darstellung der Problematik Kreditneuaufnahmen mit jeweiligen Einzelbeschlüssen, der bisherigen Vorgehensweise und mögliche Handlungsoptionen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, Mittel im Rahmen des in der Haushaltssatzung bzw. Nachtragshaushaltssatzung der Haushaltsjahre 2019, 2020 und 2021 festgesetzten Betrags für Kredite des Hoheitshaushaltes sowie der Eigenbetriebe zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen oder zum Haushaltsausgleich für die Jahre 2020 und 2021 – ohne vorherige Beschlussfassung je Einzelkreditaufnahme – entsprechend dem Liquiditätsbedarf als Fremdkapital aufzunehmen.
2. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, die Kreditaufnahme in Höhe von 105.162.000,00 EUR zu Lasten der Kreditermächtigung 2019 und 2020 (Stand Schlussabgleich) zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Anfang Oktober 2020 durchzuführen.
3. Der Stadtrat wird im Rahmen des Berichtswesens im Nachgang über die getätigten Finanzierungen informiert.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kreditneuaufnahmen, Kreditermächtigung
Ortsangabe
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6.
Konsequenzen aus der neuesten Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums
für den Haushalt der Landeshauptstadt München
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20-26 / A 00461 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
mündlicher Vortrag