HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 11:27:42)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. September 2020, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
München Klinik gGmbH (MüK) Aktueller Planungsstand der Einrichtung zur Geriatrischen Rehabilitation am Standort Harlaching und Schwabing

20-26 / V 01119 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss zur MüK: Aktuelles Medizinkonzept – zukünftige Ausgestaltung der Altersmedizin, Notfallversorgung und Palliativversorgung vom 16.06.2020 (SV Nr. 20-26 / V 00312) wurde die Verwaltung auf Grundlage des Änderungsantrags der StR-Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI (20-26 / A 00141) unter der neu eingefügten Ziffer 4 des Beschlusses beauftragt, bis Ende Sep. 2020 über den aktuellen Planungsstand der geplanten Einrichtung einer Geriatrischen Rehabilitation am Standort Harlaching und Schwabing zu berichten. Inhalt Im Rahmen der Nachnutzung der an die Stadt zurückgegebenen Gebäude und Flächen ist geplant, an den beiden Medizincampus Harlaching und Schwabing Rehabilitationseinrichtungen mit einem Schwerpunkt in der Geriatrie anzusiedeln. Für den Standort Harlaching ist bereits eine mögliche, zu bebauende Fläche mit einer maximalen Grundfläche von 2.750 qm und einer 5-geschossigen Bebauung entlang der Seybothstr. für die Ansiedlung einer stationären Rehabilitationseinrichtung (ggf. mit ambulanter Reha) vorgesehen. Für den Standort Schwabing ist die konkrete Planung der Ansiedlung einer Rehabilitation mit geriatrischem Schwerpunkt auf dem Gelände des Krankenhaus Schwabing derzeit noch nicht möglich. Als möglicher Standort ist die Fläche im Nordwesten (unter Denkmalschutz stehende Bestandshäuser 3, 27, 29 sowie nicht unter Denkmalschutz stehende Häuser 12, 28 und 13, Baufeld A4/5 sowie B4/5)) für die Nutzung durch eine Rehabilitationseinrichtung angedacht. Hier sind aber zum einen die hohen Anforderungen des Denkmalschutzes, insbesondere bzgl. Haus 27 mit zu berücksichtigen, zum anderen prüft die MüK zurzeit in einer eigenen Machbarkeitsstudie und unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie den zukünftigen Flächenbedarf. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: München Klinik gGmbH, MüK, Geriatrische Rehabilitation Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Stadtsparkasse München; Konzernabschluss 2019

20-26 / V 01279 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage des Konzernabschlusses der Stadtsparkasse München mit Lagebericht an die Sparkassenträgerin LHM gemäß § 20 Abs. 3 SpkO Inhalt Darstellung der Konsolidierungsgrundsätze und des Konsolidierungskreises zum Konzernabschluss, Verweis auf Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00650 hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtsparkasse München Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Konzernabschluss, Konsolidierungsgrundsätze, Konsolidierungskreis Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht II. Quartal 2020

20-26 / V 01113 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzausschusssitzung vom 29.09.2020 Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2020 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.01. – 30.06.2020

20-26 / V 01133 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlagen, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Beschlussvollzugskontrolle, BVK, Sachstandbericht Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Finanzierung des Finanzhaushaltes (Hoheitsbereich) bzw. der Vermögenspläne (Eigenbe- triebe) durch Kreditneuaufnahmen

20-26 / V 01521 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzierung des Finanzhaushaltes (Hoheitsbereich) bzw. der Vermögenspläne (Eigenbetriebe) durch Kreditneuaufnahmen Inhalt Darstellung der Problematik Kreditneuaufnahmen mit jeweiligen Einzelbeschlüssen, der bisherigen Vorgehensweise und mögliche Handlungsoptionen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, Mittel im Rahmen des in der Haushaltssatzung bzw. Nachtragshaushaltssatzung der Haushaltsjahre 2019, 2020 und 2021 festgesetzten Betrags für Kredite des Hoheitshaushaltes sowie der Eigenbetriebe zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen oder zum Haushaltsausgleich für die Jahre 2020 und 2021 – ohne vorherige Beschlussfassung je Einzelkreditaufnahme – entsprechend dem Liquiditätsbedarf als Fremdkapital aufzunehmen. 2. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, die Kreditaufnahme in Höhe von 105.162.000,00 EUR zu Lasten der Kreditermächtigung 2019 und 2020 (Stand Schlussabgleich) zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Anfang Oktober 2020 durchzuführen. 3. Der Stadtrat wird im Rahmen des Berichtswesens im Nachgang über die getätigten Finanzierungen informiert. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kreditneuaufnahmen, Kreditermächtigung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Konsequenzen aus der neuesten Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums für den Haushalt der Landeshauptstadt München


20-26 / V 01577 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
mündlicher Vortrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)