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Anlass Mit Beschluss zur MüK: Aktuelles Medizinkonzept – zukünftige Ausgestaltung der Altersmedizin, Notfallversorgung und Palliativversorgung vom 16.06.2020 (SV Nr. 20-26 / V 00312) wurde die Verwaltung auf Grundlage des Änderungsantrags der StR-Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI (20-26 / A 00141) unter der neu eingefügten Ziffer 4 des Beschlusses beauftragt, bis Ende Sep. 2020 über den aktuellen Planungsstand der geplanten Einrichtung einer Geriatrischen Rehabilitation am Standort Harlaching und Schwabing zu berichten. Inhalt Im Rahmen der Nachnutzung der an die Stadt zurückgegebenen Gebäude und Flächen ist geplant, an den beiden Medizincampus Harlaching und Schwabing Rehabilitationseinrichtungen mit einem Schwerpunkt in der Geriatrie anzusiedeln. Für den Standort Harlaching ist bereits eine mögliche, zu bebauende Fläche mit einer maximalen Grundfläche von 2.750 qm und einer 5-geschossigen Bebauung entlang der Seybothstr. für die Ansiedlung einer stationären Rehabilitationseinrichtung (ggf. mit ambulanter Reha) vorgesehen. Für den Standort Schwabing ist die konkrete Planung der Ansiedlung einer Rehabilitation mit geriatrischem Schwerpunkt auf dem Gelände des Krankenhaus Schwabing derzeit noch nicht möglich. Als möglicher Standort ist die Fläche im Nordwesten (unter Denkmalschutz stehende Bestandshäuser 3, 27, 29 sowie nicht unter Denkmalschutz stehende Häuser 12, 28 und 13, Baufeld A4/5 sowie B4/5)) für die Nutzung durch eine Rehabilitationseinrichtung angedacht. Hier sind aber zum einen die hohen Anforderungen des Denkmalschutzes, insbesondere bzgl. Haus 27 mit zu berücksichtigen, zum anderen prüft die MüK zurzeit in einer eigenen Machbarkeitsstudie und unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie den zukünftigen Flächenbedarf. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: München Klinik gGmbH, MüK, Geriatrische Rehabilitation Ortsangabe -/-

Anlass Finanzausschusssitzung vom 29.09.2020 Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2020 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen Ortsangabe -/-

Anlass Finanzierung des Finanzhaushaltes (Hoheitsbereich) bzw. der Vermögenspläne (Eigenbetriebe) durch Kreditneuaufnahmen Inhalt Darstellung der Problematik Kreditneuaufnahmen mit jeweiligen Einzelbeschlüssen, der bisherigen Vorgehensweise und mögliche Handlungsoptionen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, Mittel im Rahmen des in der Haushaltssatzung bzw. Nachtragshaushaltssatzung der Haushaltsjahre 2019, 2020 und 2021 festgesetzten Betrags für Kredite des Hoheitshaushaltes sowie der Eigenbetriebe zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen oder zum Haushaltsausgleich für die Jahre 2020 und 2021 – ohne vorherige Beschlussfassung je Einzelkreditaufnahme – entsprechend dem Liquiditätsbedarf als Fremdkapital aufzunehmen. 2. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, die Kreditaufnahme in Höhe von 105.162.000,00 EUR zu Lasten der Kreditermächtigung 2019 und 2020 (Stand Schlussabgleich) zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Anfang Oktober 2020 durchzuführen. 3. Der Stadtrat wird im Rahmen des Berichtswesens im Nachgang über die getätigten Finanzierungen informiert. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kreditneuaufnahmen, Kreditermächtigung Ortsangabe -/-