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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. Oktober 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Altes Rathaus, Marienplatz 15, München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151 Salzsenderweg (nördlich), Fideliostraße (nördlich), Freischützstraße (westlich), Ringofenweg (östlich) (Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr.43d) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
20-26 / V 01425 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den oben genannten Bereich. Hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Inhalt Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung dabei insbesondere Festsetzung einer Fläche für Gemeinbedarf „Schule“, Straßenverkehrsfläche, private Grünfläche „Sport Dirtbike-Anlage“ und öffentliche Grünflächen. Informationen zu den Äußerungen aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Gelegenheit zur Information über die Bauleitplanung und Äußerung) gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 13. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151, Salzsenderweg Ortsangabe Salzsenderweg – Stadtbezirk 13 – Bogenhausen - Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Gemarkung Perlach, Fl.Nr. 307/5; Teilfläche Fl.Nr. 2047) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 01443 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 02.10.2019 einen Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss gefasst und der Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den im Betreff genannten Bereich zugestimmt. Mit dem genannten Beschluss wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung auch beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbes und das weitere Vorgehen zu berichten. Inhalt Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring, Bekanntgabe des Ergebnisses des Planungswettbewerbes Ortsangabe Stadtbezirk 16 – Ramersdorf - Perlach
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Allacher Straße (nördlich) (Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 893) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing
20-26 / V 01436 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.10.2019, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes zu berichten Inhalt Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146) Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Allacher Straße (nördlich), Wettbewerb Ortsangabe Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung" erlassen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
20-26 / V 00916 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 04.07.2019 Inhalt Behandlung der Empfehlung bezüglich des Erlasses einer städtebaulichen Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB und gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der sog. „Ami-Siedlung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Aus Sicht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung ist vom Erlass einer städtebaulichen Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt abzusehen. Erst nach Abschluss der Prüfung und Festlegung der erforderlichen Maßnahmen kann über ein geeignetes Instrument der Zielerreichung entschieden werden. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den in der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 genannten Bereich durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtebauliche Erhaltungssatzung, Ami-Siedlung, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 Ortsangabe Gebiet der sog. „Ami-Siedlung“, 17. Stadtbezirk
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5.
a) DAV Kletterhalle in Thalkirchen endlich verwirklichen! Antrag Nr. 14-20 / A 06097 von Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Heike Kainz vom 23.10.2019, eingegangen am 23.10.2019 b) DAV Kletteranlage an der Thalkirchner Straße in Sendling Umfassende Untersuchung zu allen Fragen Antrag Nr. 14-20 / A 06195 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Jens Röver vom 14.11.2019, eingegangen am 14.11.2019
20-26 / V 00973 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 23.10.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06097 gestellt, welcher die Landeshauptstadt München zur Unterstützung des Bauherren bei der Verwirklichung des Neubaus der Boulderhalle Thalkirchen auffordert. Die Stadtratsfraktion SPD hat am 14.11.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06195 gestellt und fordert dazu auf, verschiedene bauliche und öffentliche Belange vor Erteilung der Baugenehmigung für die Boulderhalle umfassend zu untersuchen. Die mit einem Neubau einer Boulderhalle einhergehende Erweiterung der bestehenden Kletteranlage in Thalkirchen erfährt seitens der Bevölkerung sowohl erhebliche Unterstützung als auch Ablehnung. Wegen der Bedeutung erfolgt eine Behandlung der Anträge mittels Beschluss. Inhalt Mit dem neuen, reduzierten Bauantrag des Deutschen Alpenvereins (DAV) soll nun der vorgeschlagene Neubau der Halle vor allem dem Bouldersport dienen, wozu ein Kompromissvorschlag ausgearbeitet wurde. Dieser liegt seit dem 09.06.2020 zur Prüfung vor. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 06097 wurde entsprochen. Die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellten Fragen gemäß dem Antrag Nr. 14-20 / A 06195 wurden beantwortet. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 6 wurde im Verfahren beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag -weiter siehe Vorlage
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6.
Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
20-26 / V 00445 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadt­verwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen. Inhalt Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbe­flächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbau­flächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnraumschaffung, Wohnen Ortsangabe --
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7.
Ittlingerstraße a) Baumfällungen in der Ittlingerstraße im Rahmen der geplanten Baumaßnahmen (Nachverdichtung): 1. Bau einer mehrgeschossigen, aber partiell begrenzten Tiefgarage (Erhalt Alleebäume bzw. Platz für Ersatzpflanzungen) 2. Verlegung der TG-Zu- und Ausfahrt von der Ittlingerstraße in die Dülferstraße 3. Einplanung eines Radweges zwischen Schule und Stadtbibliothek (Ecke Dülfer-/Blodigstraße) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02554 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019 b) Keine Baumfällungen an der Ittlingerstraße (Ziff. 2 des Antrages) Nachpflanzung der bereits gefällten Bäume (Ziff. 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02555 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019
20-26 / V 00411 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nachverdichtung an der Ittlingerstraße Inhalt Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02554 und Nr. 14-20 / E 02555 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Den Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02554 und Nr. 14-20 / E 02555 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019 kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Baumfällungen in der Ittlingerstraße Ortsangabe Ittlingerstraße 40-80, Dülferstraße 11-17
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