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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. Oktober 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Altes Rathaus, Marienplatz 15, München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151
Salzsenderweg (nördlich),
Fideliostraße (nördlich),
Freischützstraße (westlich),
Ringofenweg (östlich)
(Teiländerung des rechtsverbindlichen
Bebauungsplans Nr.43d)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
-
20-26 / A 00513 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den oben genannten Bereich.
Hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalt
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung
dabei insbesondere Festsetzung einer Fläche für Gemeinbedarf „Schule“, Straßenverkehrsfläche, private Grünfläche „Sport Dirtbike-Anlage“ und öffentliche Grünflächen.
Informationen zu den Äußerungen aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Gelegenheit zur Information über die Bauleitplanung und Äußerung) gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 13.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10
BauGB als Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151,
Salzsenderweg
Ortsangabe
Salzsenderweg – Stadtbezirk 13 – Bogenhausen - Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
2.
Otto-Hahn-Ring (nördlich),
Carl-Wery-Straße (östlich)
(Gemarkung Perlach, Fl.Nr. 307/5;
Teilfläche Fl.Nr. 2047)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 02.10.2019 einen Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss gefasst und der Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den im Betreff genannten Bereich zugestimmt. Mit dem genannten Beschluss wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung auch beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbes und das weitere Vorgehen zu berichten.
Inhalt
Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbes.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring, Bekanntgabe des Ergebnisses des Planungswettbewerbes
Ortsangabe
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf - Perlach
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2146
Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Allacher Straße (nördlich) (Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 893)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.10.2019, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes zu berichten
Inhalt
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Allacher Straße (nördlich), Wettbewerb
Ortsangabe
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
4.
Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung" erlassen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
-
20-26 / A 00509 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 04.07.2019
Inhalt
Behandlung der Empfehlung bezüglich des Erlasses einer städtebaulichen Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB und gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der sog. „Ami-Siedlung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Aus Sicht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung ist vom Erlass einer städtebaulichen Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt abzusehen. Erst nach Abschluss der Prüfung und Festlegung der erforderlichen Maßnahmen kann über ein geeignetes Instrument der Zielerreichung entschieden werden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den in der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 genannten Bereich durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtebauliche Erhaltungssatzung, Ami-Siedlung, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756
Ortsangabe
Gebiet der sog. „Ami-Siedlung“, 17. Stadtbezirk
5.
a) DAV Kletterhalle in Thalkirchen endlich verwirklichen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06097 von Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dr. Evelyne Menges,
Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Heike Kainz
vom 23.10.2019, eingegangen am 23.10.2019
b) DAV Kletteranlage an der Thalkirchner Straße in Sendling
Umfassende Untersuchung zu allen Fragen
Antrag Nr. 14-20 / A 06195 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer,
Herrn StR Jens Röver vom 14.11.2019, eingegangen am 14.11.2019
-
20-26 / A 00516 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06195 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06097 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 23.10.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06097 gestellt, welcher die Landeshauptstadt München zur Unterstützung des Bauherren bei der Verwirklichung des Neubaus der Boulderhalle Thalkirchen auffordert.
Die Stadtratsfraktion SPD hat am 14.11.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06195 gestellt und fordert dazu auf, verschiedene bauliche und öffentliche Belange vor Erteilung der Baugenehmigung für die Boulderhalle umfassend zu untersuchen.
Die mit einem Neubau einer Boulderhalle einhergehende Erweiterung der bestehenden Kletteranlage in Thalkirchen erfährt seitens der Bevölkerung sowohl erhebliche Unterstützung als auch Ablehnung.
Wegen der Bedeutung erfolgt eine Behandlung der Anträge mittels Beschluss.
Inhalt
Mit dem neuen, reduzierten Bauantrag des Deutschen Alpenvereins (DAV) soll nun der vorgeschlagene Neubau der Halle vor allem dem Bouldersport dienen, wozu ein Kompromissvorschlag ausgearbeitet wurde. Dieser liegt seit dem 09.06.2020 zur Prüfung vor. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 06097 wurde entsprochen. Die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellten Fragen gemäß dem Antrag Nr. 14-20 / A 06195 wurden beantwortet. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 6 wurde im Verfahren beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag -weiter siehe Vorlage
6.
Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
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14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
7.
Ittlingerstraße
a) Baumfällungen in der Ittlingerstraße im Rahmen der geplanten
Baumaßnahmen (Nachverdichtung):
1. Bau einer mehrgeschossigen, aber partiell begrenzten Tiefgarage
(Erhalt Alleebäume bzw. Platz für Ersatzpflanzungen)
2. Verlegung der TG-Zu- und Ausfahrt von der Ittlingerstraße in die Dülferstraße
3. Einplanung eines Radweges zwischen Schule und Stadtbibliothek
(Ecke Dülfer-/Blodigstraße)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02554 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am
02.04.2019
b) Keine Baumfällungen an der Ittlingerstraße (Ziff. 2 des Antrages)
Nachpflanzung der bereits gefällten Bäume (Ziff. 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02555 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019
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14-20 / E 02555 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02554 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Nachverdichtung an der Ittlingerstraße
Inhalt
Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02554 und Nr. 14-20 / E 02555 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
Den Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02554 und Nr. 14-20 / E 02555 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019 kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Baumfällungen in der Ittlingerstraße
Ortsangabe
Ittlingerstraße 40-80, Dülferstraße 11-17