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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. Oktober 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Gewerberaumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München (LHM) Bericht zu freien gewerblichen Flächen zum Stand 30.06.2020 Gewerbliche Vermietungen - Bekanntgabe -
20-26 / V 01496 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Kommunalreferat (KR) wurde mit Beschluss des Kommunalausschusses vom 04.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14191) beauftragt, den jährlichen Bericht über freie Gewerbeeinheiten zum Stichtag 30.06.2020 als Bekanntgabe dem Kommunalausschuss vorzulegen. Inhalt Jahresbericht zum Stichtag 30.06.2020. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbliche Vermietungen, Gewerberaumbewirtschaftung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe! Antrag Nr. 14-20 / A 06083 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Horst Lischka vom 17.10.2019
20-26 / V 00507 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SPD-Stadtratsmitglieder Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Marian Offmann, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Horst Lischka vom 17.10.2019 Inhalt Überlegungen zur Einführung eines städtischen Sicherheitsdiens- tes; alternativer Lösungsansatz zur Erhöhung der Qualität in der Leistungserbringung der privaten Sicherheitsdienstleister Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der oben bezeichnete Antrag wird wegen der dauerhaft deutlichen finanziellen Nachteile vor dem Hintergrund knapper städtischer Fi- nanzen abgelehnt. Ein weiterer kommunaler Sicherheitsdienst wird derzeit nicht aufgebaut. Sicherheitsdienstleistungen werden weiter- hin ausgeschrieben. Die Überwachung der vertragsgemäßen Leis- tungserbringung und der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben erfolgt durch städtisches Personal. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtischer Sicherheitsdienst, Bewachung, Sicherheitsdienst- leistungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Kulturbürgerhaus für Sendling-Westpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 03064 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 19.11.2019
20-26 / V 00598 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling- Westpark vom 19.11.2019. Inhalt Sachstand zur Planung des Neubaus eines Bürogebäudes an der Westend-/Ludwigshafener Str. mit integrierter stadtteilkultureller Einrichtung und Kindertagesstätte (Haus für Kinder). Entscheidungsvorschlag Die Bereitstellung eines im Bürogebäude integrierten Stadtteil- kulturzentrums für den 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark erfolgt nicht vor dem Jahr 2027. Das Kommunalreferat (KR) wird nach Er- stellung eines aktuellen Nutzerbedarfsprogrammes für die Büronut- zung unter Einbeziehung des neuen Büroraumkonzeptes mit dem Baureferat (BAU) schnellstmöglich einen Vorplanungsauftrag erar- beiten. Ab Vorplanungsauftrag bis zur Baufertigstellung ist mit ca. 4 bis 5 Jahren zu rechnen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtteilkulturzentrum Sendling-Westpark, Westend-/Ludwigshafener Str. Ortsangabe 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Westend-/Ludwigshafener Str. in 80686 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Status Quo: Wie laufen die Verhandlungen zwischen der LHM und dem DSD?
  • 20-26 / A 00481 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 01758 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verhandlungen zwischen LHM und dem DSD, Status Quo, Duales System, Abfallwirtschaftsbetrieb, AWM
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)