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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. Oktober 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Gewerberaumbewirtschaftung der
Landeshauptstadt München (LHM)
Bericht zu freien gewerblichen Flächen
zum Stand 30.06.2020
Gewerbliche Vermietungen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Kommunalreferat (KR) wurde mit Beschluss des Kommunalausschusses vom 04.07.2019
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14191) beauftragt, den jährlichen Bericht über freie Gewerbeeinheiten
zum Stichtag 30.06.2020 als Bekanntgabe dem Kommunalausschuss vorzulegen.
Inhalt
Jahresbericht zum Stichtag 30.06.2020.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbliche Vermietungen, Gewerberaumbewirtschaftung
Ortsangabe
-/-
2.
Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe!
Antrag Nr. 14-20 / A 06083
von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Marian Offman,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Horst Lischka
vom 17.10.2019
-
20-26 / A 00496 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06083 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01904 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsmitglieder Frau StRin Anne Hübner, Frau
StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina
Messinger, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Marian Offmann,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Horst Lischka
vom 17.10.2019
Inhalt
Überlegungen zur Einführung eines städtischen Sicherheitsdiens-
tes; alternativer Lösungsansatz zur Erhöhung der Qualität in der
Leistungserbringung der privaten Sicherheitsdienstleister
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der oben bezeichnete Antrag wird wegen der dauerhaft deutlichen
finanziellen Nachteile vor dem Hintergrund knapper städtischer Fi-
nanzen abgelehnt. Ein weiterer kommunaler Sicherheitsdienst wird
derzeit nicht aufgebaut. Sicherheitsdienstleistungen werden weiter-
hin ausgeschrieben. Die Überwachung der vertragsgemäßen Leis-
tungserbringung und der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben erfolgt
durch städtisches Personal.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtischer Sicherheitsdienst, Bewachung, Sicherheitsdienst-
leistungen
Ortsangabe
-/-
3.
Kulturbürgerhaus für Sendling-Westpark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03064
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 19.11.2019
-
20-26 / A 00520 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03064 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-
Westpark vom 19.11.2019.
Inhalt
Sachstand zur Planung des Neubaus eines Bürogebäudes an der
Westend-/Ludwigshafener Str. mit integrierter stadtteilkultureller
Einrichtung und Kindertagesstätte (Haus für Kinder).
Entscheidungsvorschlag
Die Bereitstellung eines im Bürogebäude integrierten Stadtteil-
kulturzentrums für den 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark erfolgt
nicht vor dem Jahr 2027. Das Kommunalreferat (KR) wird nach Er-
stellung eines aktuellen Nutzerbedarfsprogrammes für die Büronut-
zung unter Einbeziehung des neuen Büroraumkonzeptes mit dem
Baureferat (BAU) schnellstmöglich einen Vorplanungsauftrag erar-
beiten. Ab Vorplanungsauftrag bis zur Baufertigstellung ist mit ca. 4
bis 5 Jahren zu rechnen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtteilkulturzentrum Sendling-Westpark,
Westend-/Ludwigshafener Str.
Ortsangabe
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Westend-/Ludwigshafener Str. in 80686 München
4.
Status Quo: Wie laufen die Verhandlungen
zwischen der LHM und dem DSD?
-
20-26 / A 00481 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verhandlungen zwischen LHM und dem DSD, Status Quo, Duales System,
Abfallwirtschaftsbetrieb, AWM