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Anlass Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.10.2019, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes zu berichten Inhalt Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146) Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Allacher Straße (nördlich), Wettbewerb Ortsangabe Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den oben genannten Bereich Satzungsbeschluss Inhalt Darstellung der Aüßerungen der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und nach § 4a Abs. 3 BauGB Darstellung der Äußerung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Stellungnahme der Verwaltung Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017c, Satzung und Begründung, sowie über die Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs. 2 BauGB sowie §4a Abs. 3 BauGB und aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017c - Bahnlinie München-Lenggries (östlich) - Zielstattstraße (nordwestlich) Ortsangabe Bahnlinie München-Lenggries (östlich) Zielstattstraße (nordwestlich)

Anlass: Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung führt. Inhalt: In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt Ortsangabe: -/-

Anlass Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 23.10.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06097 gestellt, welcher die Landeshauptstadt München zur Unterstützung des Bauherren bei der Verwirklichung des Neubaus der Boulderhalle Thalkirchen auffordert. Die Stadtratsfraktion SPD hat am 14.11.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06195 gestellt und fordert dazu auf, verschiedene bauliche und öffentliche Belange vor Erteilung der Baugenehmigung für die Boulderhalle umfassend zu untersuchen. Die mit einem Neubau einer Boulderhalle einhergehende Erweiterung der bestehenden Kletteranlage in Thalkirchen erfährt seitens der Bevölkerung sowohl erhebliche Unterstützung als auch Ablehnung. Wegen der Bedeutung erfolgt eine Behandlung der Anträge mittels Beschluss. Inhalt Mit dem neuen, reduzierten Bauantrag des Deutschen Alpenvereins (DAV) soll nun der vorgeschlagene Neubau der Halle vor allem dem Bouldersport dienen, wozu ein Kompromissvorschlag ausgearbeitet wurde. Dieser liegt seit dem 09.06.2020 zur Prüfung vor. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 06097 wurde entsprochen. Die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellten Fragen gemäß dem Antrag Nr. 14-20 / A 06195 wurden beantwortet. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 6 wurde im Verfahren beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag -weiter siehe Vorlage

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 05709 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 25.07.2019 Inhalt Antrag auf Sicherung der Kleingärten an der Hildachstraße in Pasing auf der sogenannten „Gleisinsel“ durch Entwidmung der Flächen als Bahnfläche, Erstellung eines Nutzungs- und Strukturkonzeptes, konsequentes Vorgehen gegen Schwarzbauten und eine dauerhafte Sicherung des Areals als Kleingartenanlage. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Dem Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05709 vom 25.07.19, wonach die Sicherung der Kleingärten an der Hildachstraße in Pasing auf der sog. „Gleisinsel“ voranzutreiben sei, kann im Hinblick auf die Ergreifung planungssichernder Maßnahmen aus folgenden Gründen nicht entsprochen werden: Planungssichernde Maßnahmen können derzeit nicht ergriffen werden, sind jedoch zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht erforderlich, da durch die Widmung des Areals als Bahnfläche dem gewünschten Ziel, die Kleingartenanlage in ihrer jetzigen Form zu erhalten, bereits entsprochen werden kann und bereits heute die erforderlichen rechtlichen Mittel vorhanden sind, um gegen ungenehmigte Anlagen und Nutzungen vorgehen zu können. Die Entwidmung der Bahnflächen sowie die Erstellung eines Nutzungs- und Strukturkonzeptes werden aus den genannten Gründen nicht als zielführend erachtet. Es ist aber beabsichtigt bei Vorliegen der Voraussetzungen, entsprechende Bauleitplanverfahren einzuleiten (siehe Punkt 1 des Vortrags). Gegen ungenehmigte Anlagen und Nutzungen auf den betreffenden Grundstücken geht das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bereits bauordnungsrechtlich vor. Das Projekt der sogenannten Tiny-Houses wird weiterhin bauaufsichtlich überprüft. usw.

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02593 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 28.05.2019 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit hinsichtlich einer koordinierten Planung und gemeinsamen Realisierung der U-Bahn-Anbindung an Freiham und des Wohnungsbaus in Freiham. Eine adäquate und lückenlose ÖPNV-Erschließung des wachsenden Stadtteils Freiham wird bereits während der Besiedelungsphase und vor Fertigstellung der U-Bahn und somit eine gute und rechtzeitige Verkehrsinfrastruktur sichergestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag • Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Forderung nach einem Bau des 2. RA Freiham Nord erst dann, wenn die U-Bahn-Anbindung nach Freiham erfolgt sei, kann aufgrund der genannten Ausführungen nicht entsprochen werden. • Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02593 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied am 28.05.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Freiham Nord, 2. Realisierungsabschnitt, Wohnungsbau, U-Bahn-Anbindung Ortsangabe Stadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt Inhalt Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen. Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume Ortsangabe -/-

Anlass: Nach dem seit 2017 geltenden Vergütungs- und Finanzierungsmodell der MGS werden die Kosten für die Leistungen der MGS aus dem städtischen Haushalt finanziert. Inhalt: Darstellung • der Beauftragungssystematik der MGS • der Systematik der Budgetierungspläne • des Mittelbedarfes der MGS für 2021 - als Sanierungstreuhänderin - als sonstige Beauftragte im Bereich Stadterneuerung • der Refinanzierung aus der Städtebauförderung • eines Ausblickes ab 2022. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die im Haushalt einzustellenden Gesamtkosten 2021 betragen 770.000 € investiv und 8.682.390 € konsumtiv, davon sind 7.192.390 € zahlungswirksam. Im Rahmen der Entwurfsplanung 2021 wurden bereits 7.292.800 € im Haushalt für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung angemeldet. Der tatsächliche Bedarf der MGS beträgt nun 7.192.390 €, daher ergibt sich eine Reduzierung des Produktkostenbudgets beim Produkt Stadtsanierung 38 512200 um 100.410 €. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung des Stadtrates zu den von der MGS auf Basis bestehender bzw. zu erwartender vertraglicher Beauftragungen als Sanierungstreuhänderin sowie als sonstige Beauftragte umzusetzenden Aufgaben und der damit verbundenen Projekt- und Finanzplanung einschließlich der mittelfristigen Personaleinsatzplanung der MGS für die Jahre 2021- 2025. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, die erforderlichen haushaltstechnischen Schritte vorzunehmen sowie die konsumtiven und investiven Mittel flexibel zu bewirtschaften. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS); Neues Finanzierungsmodell der MGS; Finanzbedarf 2021 für die Stadtsanierung in München; Ortsangabe: ./.

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig. Inhalt Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert. Entscheidungsvorschlag • Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt Gesucht werden kann im RIS auch nach Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing