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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 29. Oktober 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 - Bekanntgabe -
20-26 / V 01592 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2020 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2020 (§ 19 EBV). Inhalt Bericht über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2020. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2021
20-26 / V 01593 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2021 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2021 des Abfallwirtschaftsbetrie- bes München (AWM) zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für den AWM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe- schäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2020- 2024 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten betragen 253.612 T€ im Jahr 2021. Die Erlöse betragen 235.749 T€ im Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2021 des AWM. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz- planung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Verlagerung und Neubau des Behältermanagements/ Fl.Nr. 1408/2 (Teilfl.), 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, De-Gasperi-Bogen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
20-26 / V 01595 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau des Behältermanagements am De-Gasperi-Bogen in Riem Inhalt Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Gesamtkosten/Gesamterlöse Prognostizierte Projektkosten 14.950.000 Euro (netto) Entscheidungsvorschlag 1.Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2.Die MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH wird beauftragt, das Projekt auf Basis des vorliegenden Nutzerbe- darfsprogramms, in enger Abstimmung mit dem Nutzer und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung (PLAN), weiter zu führen und die Vorplanung erarbeiten zu lassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Planungskonzept, Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, De-Gasperi-Bogen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Sammlung von Verpackungen nach § 22 VerpackG in München Dringlichkeitsantrag zur Behandlung im Kommunalausschuss am 08.10.2020 Status Quo: Wie laufen die Verhandlungen zwischen der LHM und dem DSD? Antrag Nr. 20-26 / A 00481 von der Fraktion ÖDP/FW vom 06.10.2020 Wertstoffinseln auf Supermarktparkplätzen ermöglichen – Circular Munich now! Antrag Nr. 20-26 / A 00248 von der Fraktion ÖDP / FW vom 16.07.2020 Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen VI Endlich Transparenz in die Entsorgung und Wiederverwendung der Münchner Kunststoffabfälle bringen Antrag Nr. 14-20 / A 06977 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020 Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen IV Gesamtkonzept für attraktive und barrierefreie Sammelstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06975 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020 Höhere Recyclingquoten in einigen Stadtteilen kurzfristig ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 06301 von der FDP Stadtratsfraktion vom 29.11.2019
20-26 / V 00500 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Siehe Beschlussvorlage (die Kurzübersicht ist zu lang)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neubau Wertstoffhof plus an der Truderinger Str. 2 a, 81677 München, 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 14.790.000 Euro (netto) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektauftrag
20-26 / V 01594 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau Wertstoffhof plus an der Truderinger Str. 2 a in München Inhalt Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag Gesamtkosten/ Gesamterlöse Prognostizierte Projektkosten 14.790.000 Euro (netto) Entscheidungsvorschlag 1. Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Dem Projektauftrag wird zugestimmt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten i.H.v. 14.790.000 Euro (netto) wird nach Maßgabe des Projekthandbuches und der Vorentwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbei- ten und die Ausführung vorzubereiten. 4. Der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen wird zuge- stimmt. 5. Der AWM wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbei- zuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Planungskonzept, Wertstoffhof plus Ortsangabe Truderinger Str. 2 a, München, 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
6.
Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 - Bekanntgabe -
20-26 / V 01596 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2020 über die Entwicklung des Erfolgs- und Ver- mögensplanes 2020 (§ 19 EBV). Inhalt Die SgM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2020. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtgüter München, Zweiter Zwischenbericht 2020 Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2021
20-26 / V 01600 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2021 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2021 der Stadtgüter München (SgM) zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe- schäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2020 - 2024 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamterlöse 2021: 7,346 Mio. € Gesamtkosten 2021: 7,196 Mio. € Ergebnis 2021: 0,150 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2021 der SgM. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz- planung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
8.
Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 - Bekanntgabe -
20-26 / V 01601 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss mit dem zweiten Zwischenbericht 2020 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2020 (§ 19 EBV). Inhalt Die MHM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwick- lung im laufenden Geschäftsjahr. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss
9.
Masterplan für den Standort Klinikum Harlaching 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
20-26 / V 01651 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Stadtratsbeschluss vom 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15186) soll eine Masterplanung für das Gesamtareal Klinikum Harlaching erstellt werden. Inhalt Vorstellung der Masterplanung mit Darstellung der Ergebnisse in den verschiedenen Entwicklungsstufen, weiteres Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt von der Masterplanung Kenntnis und stimmt dieser zu. Der Bezirksausschussantrag Nr. 14-20 / B 06774 der CSU-Fraktion im Bezirksausschuss Untergiesing-Harlaching vom 18.09.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Masterplan, Krankenhaus Harlaching, Klinikum Harlaching Ortsangabe Untergiesing-Harlaching, Sanatoriumsplatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)