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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. November 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Antrag auf Mitgliedschaft im Blockchain Bayern e.V.
20-26 / V 01388 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Blockchain wird als eine der bedeutendsten Zukunftstechnologien gehandelt. Es wird die Notwendigkeit dargestellt, sich als digitaler Zukunftsstandort mit der Technologie, deren Chancen und Herausforderungen auseinanderzusetzen, welche Rolle eine Mitgliedschaft im Blockchain Bayern e.V. dabei spielt und welchen Nutzen die Landeshauptstadt München daraus ziehen kann. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Der Mitgliedsbeitrag bei Blockchain Bayern e.V. beträgt 500 € jährlich. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft erwirbt die Mitgliedschaft im Blockchain Bayern e.V. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Blockchain Bayern e.V., Blockchain, Digitalisierung Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Unterstützung der Innenstadt Lebendige und pulsierende Innenstadt Antrag Nr. 14-20 / A 05820 von Herrn BM Manuel Pretzl und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.08.2019 Lieferservice des innerstädtischen Einzelhandels für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 05748 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019 Einkauf-App Antrag Nr. 14-20 / A 06514 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Thomas Schmid vom 15.01.2020 Für die Gemeinschaft II – Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Nr. 14-20 / A 05739 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019 Attraktive Innenstadt 3: Öffentliche Verkehrsangebote stärken und Mobilitätseingeschränkte berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 06508 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, Herrn StR Dr. Florian Roth, Frau StRin Katrin Habenschaden, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Herrn StR Paul Bickelbacher und Herrn StR Oswald Utz vom 14.01.2020 Attraktive Innenstadt 5: Gemeinsam mit der Wirtschaft Konzept für Wirtschaftsverkehr und kundenfreundliches Umfeld entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 06510 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 14.01.2020
20-26 / V 01562 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die o.g. Anträge zur Unterstützung der Innenstadt enthalten Maßnahmenvorschläge, die darauf abzielen, die Innenstadt und das Einkaufen attraktiver zu machen. Des Weiteren soll die Erreichbarkeit der Innenstadt mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und für den Wirtschaftsverkehr verbessert werden. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft berichtet über das Ergebnis des Runden Tisches mit den Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft zu den in den Anträgen geforderten Maßnahmen sowie über den Sachstand zu den beantragte verkehrlichen Maßnahmen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die Ergebnisse des Runden Tisches mit der Wirtschaft, dass die Maßnahmen in den Anträgen Nr. 14-20 / A 05748, Nr. 14-20 / A 05739, Nr. 14-20 / A 05820, Nr. 14-20 / A 06514 und Nr. 14-20 / A 06515, die einen Lieferservice für Mobilitätseingeschränkte, einen Beratungsservice für Senior*innen, eine Einkaufs-App, ein MVV-Shopping-Ticket und ein gemeinsames Konzept mit mehreren Einzelmaßnahmen fordern, derzeit als nicht zielführend erachtet werden, insbesondere auch, weil sich die Rahmenbedingungen durch Corona inzwischen verändert haben, werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird die Forderungen der Wirtschaftsverbände nach einer breiten Kommunikations-Kampagne zur Förderung des Tourismus weiter umsetzen sowie die Ausschöpfung aller Genehmigungsmöglichkeiten im Sinne der Unternehmen und die Verbesserung der Erreichbarkeit der Innenstadt weiter unterstützen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Teilhabe, Lieferdienst, Beratungsangebote, Seniorinnen und Senioren, Belebung Münchner Innenstadt, Erreichbarkeit der Innenstadt, MVV-Ticket, Shopping-Bus Ortsangabe: München Innenstadt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
20-26 / V 01372 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden gemäß des Beschlusses vom 22.07.2020 die Gestaltungsspielräume beim Ausbau des Münchner Mobilfunknetzes innerhalb des Verwaltungshandelns dargestellt sowie die Kriterien für mögliche Mobilfunkstandorte auf städtischen Liegenschaften, Gebäuden und Freiflächen vorgestellt. Es werden dringende Standortsuchen ausgewählt, auf deren Grundlage die Prüfung der Eignung als Mobilfunkstandorte nun zügig durchgeführt werden kann. Der Projektstand der SWM/M-net Pilotierung hinsichtlich des Makro- und Mikro-Netzausbaus wird skizziert und es werden die entsprechenden unterstützenden Maßnahmen von Seiten der Stadt aktuell und in der Zukunft dargelegt und entwickelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über die Rahmenbedingungen des Mobilfunkausbaus wird zur Kenntnis genommen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah die ausgewählten Pilotstandorte anhand der aufgeführten Kriterien zu prüfen und zu realisieren. Sie wird aufgefordert, insbesondere in den Genehmigungsverfahren etwaig bestehende Ermessensspielräume zu nutzen, so dass eine flächendeckende und zukunftsfähige Mobilfunkinfrastrukturversorgung in München sichergestellt werden kann. Des weiteren sollen Verfahrensabläufe weiter optimiert werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitalisierung, digitale Infrastruktur, Mobilfunk, Gestaltungsspielräume, Kriterien Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München Evaluation der Pilotphase und dauerhafte Fortführung
20-26 / V 01373 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Pilotphase des Innovationswettbewerbs der Landeshauptstadt München evaluiert und ein Konzept für die dauerhafte Einführung des Wettbewerbs dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen zur Evaluation der Pilotphase des Innovationswettbewerbs wird Kenntnis genommen. Die dauerhafte Einführung des Wettbewerbs und die Entfristung der Stelle der Innovationsmanagerin können aufgrund der aktuellen Haushaltssituation nicht erfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Innovation, Wettbewerb, Challenge, Smart City, Start-Up, Innovationsmanagement Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ - Verlängerungen
20-26 / V 01389 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 224.771 € im Jahr 2021 und 239.733 € im Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag: Das zur Verlängerung vorgeschlagene Projekt „pass(t) genau“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2022 bewilligt. Dem bereits für den Förderzeitraum 01.05.2020 bis 30.05.2022 beschlossenen Projekt „Bildungszentrum Berufseinstieg“ wird ein erhöhter Mittelbedarf bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „pass(t) genau“, „pass(t) genau für Flüchtlinge“, „Bildungszentrum Berufseinstieg“ Ortsangabe: ---
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Einrichtung eines Shuttleservice zur Olympiahalle Empfehlung Nr. 08-14 / E 02815 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16472
20-26 / V 00258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zur Einrichtung einer Transportmöglichkeit für mobilitätseingeschränkte Personen zwischen U-Bahn-Station und Olympiahalle dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die OMG wird beauftragt, Maßnahmen zur Einrichtung einer Transportmöglichkeit für mobilitätseingeschränkte Personen zwischen U-Bahn-Station und Olympiahalle zu intensivieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Transport mobilitätseingeschränkter Personen, E-Scooter, EASYRIDE Ortsangabe: Olympiapark
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen Antrag Nr. 14-20 / A 06714 von der SPD-Fraktion vom 10.02.2020
20-26 / V 01725 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der aktueller Stand der Ausbauoffensive Erneuerbarer Energien dargestellt. Zudem werden Szenarien für den zukünftigen Strombedarf für München aktualisiert. Der Betrachtungszeitraum reicht bis zum Jahr 2050. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: - Das Ziel, 100% des benötigten Stroms in München aus Erneuerbaren Energien bilanziell zu decken, bleibt bestehen. Die dazu benötigte installierte Leistung wird jeweils an die Bedarfe angepasst. - Für das Jahr 2035 wird das Ziel in den Bereich von 7,7 bis 8,4 TWh angehoben, um den erwarteten ansteigenden Bedarf in München abdecken zu können. - Die SWM werden ermächtigt, ihr Portfolio an Erneuerbaren Energien weiterzuentwickeln, fortlaufend zu überprüfen und im Hinblick auf die Risikostreuung, Wirtschaftlichkeit und Regionalisierung zu optimieren. Durch Erneuerung und stetige Optimierung des Anlagenparks sollte dauerhaft und nachhaltig eine regenerative Erzeugungsposition in Höhe des Münchner Strombedarfs gehalten werden. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 06714 der SPD-Fraktion vom 10.02.2020 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München, Ausbau Erneuerbare Energien, Offshore, Onshore, Hamburg Institut Ortsangabe: -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Stadtwerke München GmbH Konzept für den Ersatz vom Block 2 am Heizkraftwerk Nord Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 7. Juli 2020 Weiteres Vorgehen Wärme-Versorgung: Offenlegung der Ergebnisse der Gutachter-Untersuchung zum "Konzeptbeschluss" des Stadtrats vom 27.11.2019 Antrag Nr. 20-26 / A 00122 von der Fraktion ÖDP / FW vom 10.06.2020
20-26 / V 01622 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird ein Konzept für den Ersatz vom Block 2 am Heizkraftwerk Nord dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: - Der Stadtrat nimmt den Vortrag zum Konzept für den Ersatz vom Block 2 am Heizkraftwerk Nord zur Kenntnis. - Der Antrag Nr. 20-26 / A 00122 der Fraktion ÖDP / FW vom 10.06.2020 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Block 2, Heizkraftwerk Nord, Wärme-Versorgung, Konzeptbeschluss Ortsangabe: München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
"Sommer in der Stadt" - Fazit Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise Antrag Nr. 14-20 / A 07023 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Anja Berger, Herrn BM Manuel Pretzl vom 24.04.2020 Sommer in der Stadt 2020 – Integration der lokalen Gastronomie BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00203 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15, Trudering-Riem vom 18.06.2020 Sommer in der Stadt partizipativ evaluieren - „Runden Tisch“ installieren Antrag Nr. 20-26 / A 00256 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 16.07.2020 Wirtschaftsförderung II: Winter in der Stadt für Kulturschaffende und Gastronomie Antrag Nr. 20-26 / A 00254 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 17.07.2020 Winter in der Stadt – Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00715 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03, Maxvorstadt vom 15.09.2020 Winter in der Stadt – Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00449 von StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid vom 24.09.2020
20-26 / V 01754 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Das Programm „Sommer in der Stadt“ ist zu Ende gegangen. Die Programmverantwortlichen haben ihr Fazit vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-). Entscheidungsvorschlag: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Die behandelten Anträge sind geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sommer in der Stadt, Schausteller, Kulturprogramm, Marktkaufleute, Ortsangabe: (-/-).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz Antrag Nr. 20-26 / A 00546 von der Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
20-26 / V 01904 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Aus den in der Vorlage dargelegten juristischen und fachlichen Gründen (s.a. Vorlage in diesem Ausschuss „Konzept für den Ersatz von Block 2 am Heizkraftwerk Nord“, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01622) ist aktuell eine Teilnahme am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz nicht möglich. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Antrag der ÖDP/FW , Antrag Nr.. 20 – 26 / A 00546, vom 21.10.2020 „“Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz“ - wird abgelehnt. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird beauftragt, den Sachverhalt und die rechtliche Entwicklung zu beobachten und bei einer Änderung des Sachverhalts bzw. neuen Erkenntnissen dem Stadtrat zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stilllegung, Konzept, Versorgungssicherheit Ortsangabe: ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham Realisierungsbeschluss Das Handwerk in München erhalten I - flächendeckend Gewerbehöfe realisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06928 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretz, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Sebastian Schall und Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 06.03.2020
  • 14-20 / A 06928 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 01251 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Vorlage eines Realisierungskonzeptes zur Errichtung des Gewerbehofs Freiham als weiterer Baustein des Münchner Gewerbehofprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Gewerbehof Freiham wird gemäß dem vorgelegten Realisierungskonzept errichtet. Das Gewerbehofprogramm wird fortgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbehöfe, Gewerbehof Freiham, Gewerbehofprogramm, MGH Ortsangabe: ● Stadtbezirk 22 (Centa-Hafenbrädl-Straße 50) ● gesamtes Stadtgebiet
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Gemeinsam geht’s – Weihnachten mal anders! Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 10.11.2020 Antrag Nr. 20-26 / A 00603 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, HerrnStR Manuel Pretzl
  • 20-26 / A 00603 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02029 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mündlicher Vortrag
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)