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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. November 2020, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
20-26 / V 01241
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss 2019 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern dem Stadtrat bekannt gegeben.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesens Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jahresabschluss, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb
Ortsangabe:
Milchberg 11, 82335 Berg
2.
Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München
-
20-26 / A 00671
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05315
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06772
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04634
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01223
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß o. g. Anträgen soll das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) aufzeigen, welche und wie viele Einrichtungen
ambulant und stationär in München und Umland Schwangerschaftsabbrüche durchführen, belegt mit Zahlen der
Abbrüche und Prognosen für die weitere Entwicklung. Das RGU solle sicherstellen, dass Frauen, die einen Abbruch durchführen wollen, eine entsprechende Einrichtung finden. Das RGU soll darstellen, ob Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche in München durchführen, akut von der Schließung bedroht sind oder ob es Einrichtungen gibt, die zusätzliche Kapazitäten anbieten können.
Inhalt:
In der Vorlage werden Rechtslage, Methoden und Standards bei der Durchführung für die Schwangerschaftsabbrüche sowie Zahlen über die Situation in Deutschland und in Bayern dargestellt. Um Aussagen über die Versorgungssituation in
München treffen zu können, hat das RGU zwei Erhebungen im Oktober 2019 und Februar 2020 durchgeführt. Die zweite Erhebung war notwendig geworden, weil im Februar 2020 das RGU Informationen über kurzfristige Änderungen in der Versorgungslandschaft in München erreicht hatten. Die Daten aus beiden Erhebungen deuten nicht darauf hin, dass ein Versorgungsengpass in München akut bevorsteht.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Erledigung der Stadtratsanträge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schwangerschaftsabbruch, Schwangerschaftsabbrüche, reproduktive Gesundheit
Ortsangabe:
- / -
3.
Versorgung von Opfern von sexueller Gewalt verbessern
-
14-20 / A 05208
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05209
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01004
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der akuten medizinischen Versorgung von Opfern sexueller Gewalt.
Inhalt:
Gemäß den o. g. Anträgen soll sich die Landeshauptstadt München (LH München) dafür einsetzen, dass Opfer von sexueller Gewalt in den Akutkrankenhäusern schnell untersucht werden und dass eine Anschlussbegleitung unter Einbeziehung von psychosozialen Beratungsstellen sichergestellt wird. Die Beweissicherung soll immer kostenlos erfolgen. Zudem soll die LH München eine Koordinierungsstelle für Opfer sexueller Gewalt einrichten. In der Vorlage werden zuerst die Ausgangslage und die aktuelle Versorgungssituation in München beschrieben. Auf dieser Grundlage werden der Handlungsbedarf und Empfehlungen zur Verbesserung der Versorgung dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Im Wesentlichen werden folgende Maßnahmen vorgeschlagen:
• Öffentlichkeitsarbeit über Notwendigkeit und Wege der Spurensicherung, der medizinischen Versorgung und der
psychosozialen Hilfen,
• Aufbau eines Hilfenetzwerks für Opfer sexueller Gewalt zur besseren Vernetzung und Koordinierung der Hilfsangebote
in München und
• Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der medizinischen Versorgung von Opfern sexueller Gewalt in Münchener Kliniken.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sexuelle Gewalt, sexualisierte Gewalt, Vergewaltigung, geschlechtsspezifische Gewalt
Ortsangabe:
- / -
4.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten 2021
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im
Gesundheitsbereich
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle
mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018,
eingegangen am 04.06.2018
EX-IN-Genesungsbegleiterin für das Münchner Bündnis
gegen Depression finanzieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06748 von Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Sabine Bär vom 12.02.2020, eingegangen am 12.02.2020
Schulprojekt Depression / Suizidalität ausbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 06749 von Frau StRin Alexandra Gaßmann
vom 12.02.2020, eingegangen am 12.02.2020
Mobbing-Telefon unterstützen
Wer kränkt macht krank!
Antrag Nr.14-20 / A 06461 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herr StR Johann Stadler,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz vom 20.12.2019,
eingegangen am 20.12.2019
-
14-20 / A 04138
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06748
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06749
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06461
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00672
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00706
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01144
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung gesundheitsbezogener Maßnahmen und Projekte im Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich – Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2021
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen Einrichtungen und Projekte zum Haushalt 2021 dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 11.641.800 € im Jahr 2021, darin enthalten sind die benötigten Mittel für Münchenzulage und Fahrtkostenzuschuss ab 2021.
Entscheidungsvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2021“ dargestellten Planansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt in Höhe von 11.641.800 € beim Produkt 33412100 „Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich“ im Haushaltsplan 2021 zur Kenntnis (Haushaltsplan 2021) und beauftragt das RGU, Zuschüsse bis zu den dort genannten Plan- ansätzen zu gewähren – vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2021.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Regelförderung
Ortsangabe:
- / -
5.
Entfristung der Mittel für den Dolmetscherdienst für interne Dienststellen und bezuschusste Einrichtungen des Referats für Gesundheit und Umwelt
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Beschluss über die Finanzierung ab 2021
20-26 / V 01221
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Stadtrat wird mit einer Entfristung der für den Dolmetscherdienst des Referats für Gesundheit und Umwelt zur Verfügung gestellten Mittel (Sachmittel) befasst.
Inhalt:
Der Dolmetscherdienst steht seit 2012 internen Dienststellen und bezuschussten Einrichtungen des Referats für Gesundheit und Umwelt zur Verfügung. Aufgrund der zunehmenden Inanspruchnahme wurde im Jahr 2017 eine Erhöhung des Budgets (Sachmittel) für den Zeitraum 2018 bis 2020 beschlossen. Da die Inanspruchnahme in den Jahren 2017 bis 2019 auf kontinuierlich hohem Niveau ist, sollen die Mittel für Dolmetscherleistungen entfristet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 71.965 € ab dem Jahr 2021 (Sachmittel).
Entscheidungsvorschlag:
Es werden dauerhaft ab 2021 zusätzliche Mittel i. H. v. 71.965 € pro Haushaltsjahr für Dolmetscherleistungen in den Dienststellen und den bezuschussten Einrichtungen des Referats für Gesundheit und Umwelt zur Verfügung gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Dolmetscherdienst, Dolmetscherservice, Dolmetschereinsätze
Ortsangabe:
München
6.
Anpassung der Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73)
20-26 / V 01494
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anpassung der Grabnutzungs-, Bestattungs- und Verwaltungsgebühren der Städtischen Friedhöfe München zum 01.01.2021.
Inhalt:
Im Jahr 2020 erfolgte eine Neukalkulation aller Grabnutzungs-, Bestattungs- und Verwaltungsgebühren. Da die bestehenden Gebühren nicht mehr kostendeckend sind, ist eine Anpassung erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Anhebung der Grabnutzungs-, Bestattungs- und Verwaltungsgebühren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Friedhofsgebührensatzung, Kostensatzung (Tarifgruppe 73), Gebührenkalkulation
Ortsangabe:
Städtische Friedhöfe München, Damenstiftstraße 8, 80331 München
7.
Anschlussfinanzierung für den Betrieb des Corona-Testzentrums Theresienwiese sowie der Ausstattung und des Unterhalts der Contact Tracing Teams / Sonderorganisation Corona beim RGU
Produkt 33414100 Gesundheitsschutz
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Produkt 33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen
Beschluss über die weitere Finanzierung für das Jahr 2020
20-26 / V 02036
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aktuelle Entwicklung der COVID-19 Infektionszahlen in München
Inhalt:
Infolge des erheblichen Anstiegs der COVID-19 Infektionszahlen in München und der Auswirkung der Testmöglichkeiten beim Corona-Testzentrum auf der Theresienwiese und der Sonderorganisation Corona sind Kostensteigerungen festzustellen, die zusätzlichen Finanzierungsbedarf erfordern.
Die anfallenden Kosten werden beim Freistaat Bayern geltend gemacht. Eine Erstattung ist aber nur rückwirkend möglich.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die zusätzlichen Kosten dieser Maßnahme für 2020 werden derzeit mit 2.530.000 € vorgetragen.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die für das laufende Jahr benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von 2.530.000 € als überplanmäßige Mittelbereitstellung durch die Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
COVID-19 Pandemie, Corona-Pandemie, Corona
Ortsangabe:
-/-
8.
Antrag zur dringlichen Behandlung
Jetzt Personalbemessung in Krankenhäusern einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00596 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI,vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
-
20-26 / A 00596
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02048
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mündlicher Vortrag