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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. November 2020, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
München Klinik gGmbH (MüK) Gendermedizin als Angebot der München Klinik

20-26 / V 01294 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat wurde zur Thematik “Gendermedizin in der MüK“ letztmalig in der Stadtratssitzung am 25./26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15323) befasst. Es wurde ein Folgebericht zum Umsetzungsstand der noch nicht abgeschlossenen bzw. umgesetzten Projekte für die 2. Jahreshälfte 2020 in Aussicht gestellt. Inhalt Darstellung aktueller Umsetzungsstand der Projekte zur Gendermedizin, neu begonnene / geplante Projekte, Geschlechterspezifische Versorgungsangebote an den München Kliniken und das weitere Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: München Klinik gGmbH, MüK, Gendermedizin Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018

20-26 / V 01598 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 der Landeshauptstadt München Inhalt Wesentliche Prüfungsfeststellungen und Prüfungsvorbehalte zum konsolidierten Jahresabschluss 2018, Umgang mit den Prüfungsfeststellungen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschluss zur Feststellung des konsolidierten Jahresabschluss 2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung, konsolidierter Jahresabschluss 2018 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Konsolidierter Jahresabschluss 2018, Beschluss über die Entlastung

20-26 / V 01599 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 der Landeshauptstadt München Inhalt Verweis auf die Prüfung und die Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschluss über die Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Entlastung, konsolidierter Jahresabschluss 2018 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Konsolidierter Jahresabschluss 2019 der Landeshauptstadt München

20-26 / V 01597 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2019 der Landeshauptstadt München Inhalt Darstellung der Rechnungslegung 2019 der Landeshauptstadt München und Erläuterungen dazu Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des konsolidierten Jahresabschlusses 2019 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Konsolidierter Jahresabschluss 2019 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt München

20-26 / V 01259 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Pflicht zur Erstellung einer Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes Inhalt Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Eigenbetriebe und der städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2016 mit 2020 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt München Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Programm digital/4finance – Sachstandsbericht

  • 14-20 / A 05523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 01745 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht zum Programm digital/4finance und Behandlung Stadtratsantrag Inhalt Information über den aktuellen Status sowie alle wichtigen Aktivitäten seit dem Umsetzungsbeschluss; Sachstand zum Antrag Nr. 14-20 / A 05523 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.06.2019 und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse Keine zusätzlichen Kosten / Erlöse Entscheidungsvorschlag Aussetzung des Auftrages zur Überprüfung der Umstellungskosten durch eine unabhängige Organisation; erneute Entscheidung wird anlässlich des ersten Controllingberichtes im 2. Quartal 2021 getroffen Bis auf weiteres soll keine Beauftragung externer Beratungsfirmen hinsichtlich Kostenprüfung erfolgen. Beauftragung Stadtkämmerei und IT-Referat die im Vortrag der BV unter Punkt 4 genannten Maßnahmen während der Gesamtlaufzeit des Programms umzusetzen. Es ist vorgesehen nach vorheriger Abstimmung das Revisionsamt situativ/punktuell zu konkreten Fragestellungen im Rahmen seiner Möglichkeiten einzubinden. Bearbeitungsfrist des Stadtratsantrages wird bis zum 30.06.2021 verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: S/4HANA, digital/4finance, SAP Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Darstellung der Erstattung von Bund und Land für entgangene Fahrkosteneinnahmen im ÖPNV Antrag Nr. 20-26 / A 00424 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 17.09.2020, eingegangen am 18.09.2020

  • 20-26 / A 00424 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 01645 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information des Stadtrates über die Gewährung von Leistungen an die MVG zum Ausgleich für entgangene Fahrkosteneinnahmen im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Freistaat Bayern Inhalt Darstellung der von der MVG bereits erhaltenen sowie der noch zu erwartenden Ausgleichszahlungen für das Geschäftsjahr 2020. Erläuterungen zur Berechnung des Schadens. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Corona-Konjunkturpaket, MVG, entgangene Fahrkosteneinnahmen, ÖPNV, Ausgleichszahlungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Aufgabenkritik – mit allen Beteiligten gemeinsame Vorschläge erarbeiten; Vorschläge für die Reduzierung von Aufgaben in der Stadtkämmerei

20-26 / V 01761 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgabenkritik in der Stadtkämmerei Inhalt Vorschläge für die Reduzierung von Aufgaben in der Stadtkämmerei, Darstellung der alternativen Verwendung der freiwerdenden Ressourcen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt zu, dass die von der Stadtkämmerei identifizierten Aufgaben (Compliance Management für digital/4finance, strategische Projektsteuerung, Benchmarking & wirkungsorientierte Haushaltssteuerung sowie reduzierter Prüfumfang im Bauinvesitionscontrolling und Beratung der Referate bzgl. Buchungslogiken) im dargelegten Umfang reduziert werden können. Die freiwerdenden Ressourcen sollen in der Stadtkämmerei verbleiben, um die anstehenden Aufgaben im Hinblick auf Digitalisierungsmaßnahmen zu bewältigen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aufgabenkritik, Reduzierung Aufgaben Stadtkämmerei Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen Quartalsbericht Bericht III. Quartal 2020

20-26 / V 01791 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzausschusssitzung vom 17.11.2020 Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das III. Quartal 2020 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
10.
Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Landeshauptstadt München

20-26 / V 01822 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der konsolidierte Jahresabschluss der Landeshauptstadt München unterliegt nach Art. 103 Abs. 1 GO der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses durch die Vollversammlung des Stadtrats. Inhalt Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag - Gesucht werden kann im RIS auch unter: Konsolidierter Jahresabschluss 2018; Rechnungsprüfungsausschuss Ortsangabe -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )