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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. November 2020, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
München Klinik gGmbH (MüK)
Gendermedizin als Angebot der München Klinik
20-26 / V 01294
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat wurde zur Thematik “Gendermedizin in der MüK“ letztmalig in der Stadtratssitzung am 25./26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15323) befasst. Es wurde ein Folgebericht zum Umsetzungsstand der noch nicht abgeschlossenen bzw. umgesetzten Projekte für die 2. Jahreshälfte 2020 in Aussicht gestellt.
Inhalt
Darstellung aktueller Umsetzungsstand der Projekte zur Gendermedizin, neu begonnene / geplante Projekte, Geschlechterspezifische Versorgungsangebote an den München Kliniken und das weitere Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
München Klinik gGmbH, MüK, Gendermedizin
Ortsangabe
-/-
2.
Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018
20-26 / V 01598
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 der Landeshauptstadt München
Inhalt
Wesentliche Prüfungsfeststellungen und Prüfungsvorbehalte zum konsolidierten Jahresabschluss 2018, Umgang mit den Prüfungsfeststellungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beschluss zur Feststellung des konsolidierten Jahresabschluss 2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung, konsolidierter Jahresabschluss 2018
Ortsangabe
-/-
3.
Konsolidierter Jahresabschluss 2018, Beschluss über die Entlastung
20-26 / V 01599
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 der Landeshauptstadt München
Inhalt
Verweis auf die Prüfung und die Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beschluss über die Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Entlastung, konsolidierter Jahresabschluss 2018
Ortsangabe
-/-
4.
Konsolidierter Jahresabschluss 2019 der Landeshauptstadt München
20-26 / V 01597
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2019 der Landeshauptstadt München
Inhalt
Darstellung der Rechnungslegung 2019 der Landeshauptstadt München und Erläuterungen dazu
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des konsolidierten Jahresabschlusses 2019
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Konsolidierter Jahresabschluss 2019
Ortsangabe
-/-
5.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020
der Landeshauptstadt München
20-26 / V 01259
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Pflicht zur Erstellung einer Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO
Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes
Inhalt
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Eigenbetriebe und der städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2016 mit 2020
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt München Kenntnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften
Ortsangabe
-/-
6.
Programm digital/4finance – Sachstandsbericht
-
14-20 / A 05523
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01745
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zum Programm digital/4finance und Behandlung Stadtratsantrag
Inhalt
Information über den aktuellen Status sowie alle wichtigen Aktivitäten seit dem Umsetzungsbeschluss;
Sachstand zum Antrag Nr. 14-20 / A 05523 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.06.2019 und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Keine zusätzlichen Kosten / Erlöse
Entscheidungsvorschlag
Aussetzung des Auftrages zur Überprüfung der Umstellungskosten durch eine unabhängige Organisation; erneute Entscheidung wird anlässlich des ersten Controllingberichtes im 2. Quartal 2021 getroffen
Bis auf weiteres soll keine Beauftragung externer Beratungsfirmen hinsichtlich Kostenprüfung erfolgen.
Beauftragung Stadtkämmerei und IT-Referat die im Vortrag der BV unter Punkt 4 genannten Maßnahmen während der Gesamtlaufzeit des Programms umzusetzen. Es ist vorgesehen nach vorheriger Abstimmung das Revisionsamt situativ/punktuell zu konkreten Fragestellungen im Rahmen seiner Möglichkeiten einzubinden.
Bearbeitungsfrist des Stadtratsantrages wird bis zum 30.06.2021 verlängert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
S/4HANA, digital/4finance, SAP
Ortsangabe
-/-
7.
Darstellung der Erstattung von Bund und Land für entgangene Fahrkosteneinnahmen im ÖPNV
Antrag Nr. 20-26 / A 00424 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
vom 17.09.2020, eingegangen am 18.09.2020
-
20-26 / A 00424
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01645
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrates über die Gewährung von Leistungen an die MVG zum Ausgleich für entgangene Fahrkosteneinnahmen im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Freistaat Bayern
Inhalt
Darstellung der von der MVG bereits erhaltenen sowie der noch zu erwartenden Ausgleichszahlungen für das Geschäftsjahr 2020. Erläuterungen zur Berechnung des Schadens.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Corona-Konjunkturpaket, MVG, entgangene Fahrkosteneinnahmen, ÖPNV, Ausgleichszahlungen
Ortsangabe
-/-
8.
Aufgabenkritik – mit allen Beteiligten gemeinsame Vorschläge erarbeiten;
Vorschläge für die Reduzierung von Aufgaben in der Stadtkämmerei
20-26 / V 01761
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgabenkritik in der Stadtkämmerei
Inhalt
Vorschläge für die Reduzierung von Aufgaben in der Stadtkämmerei,
Darstellung der alternativen Verwendung der freiwerdenden Ressourcen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt zu, dass die von der Stadtkämmerei identifizierten Aufgaben (Compliance Management für digital/4finance, strategische Projektsteuerung, Benchmarking & wirkungsorientierte Haushaltssteuerung sowie reduzierter Prüfumfang im Bauinvesitionscontrolling und Beratung der Referate bzgl. Buchungslogiken) im dargelegten Umfang reduziert werden können. Die freiwerdenden Ressourcen sollen in der Stadtkämmerei verbleiben, um die anstehenden Aufgaben im Hinblick auf Digitalisierungsmaßnahmen zu bewältigen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Aufgabenkritik, Reduzierung Aufgaben Stadtkämmerei
Ortsangabe
-/-
9.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen
Quartalsbericht
Bericht III. Quartal 2020
20-26 / V 01791
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Finanzausschusssitzung vom 17.11.2020
Inhalt
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das III. Quartal 2020
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
Ortsangabe
-/-
10.
Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Landeshauptstadt München
20-26 / V 01822
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der konsolidierte Jahresabschluss der Landeshauptstadt München unterliegt nach Art. 103 Abs. 1 GO der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss.
Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses durch die Vollversammlung des Stadtrats.
Inhalt
Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Konsolidierter Jahresabschluss 2018; Rechnungsprüfungsausschuss
Ortsangabe
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