RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 29.05.2024 01:11:38)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. Dezember 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2021 des Sozialreferates
- Produktanpassungen
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
-
20-26 / A 00892 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Haushaltsplanaufstellung 2021
Inhalt
• Ausgangslage
• Entwicklungen 2020/2021
• Budgetaufteilung
• Leistungs- und Ressourcenplanung 2021
• Haushaltsplanaufstellung
• Produktanpassungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Haushalt Sozialreferat 2021
• Haushaltsplan Sozialreferat 2021
• Produktplan 2021
Ortsangabe
-/-
2.
Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des
Sozialreferates
-
20-26 / A 00774 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufgabenkritik – Initiative von Herrn StR Manuel Pretzl vom 30.07.2019 zusammen mit den Referatspersonalräten und dem Gesamtpersonalrat gemeinsame Vorschläge zu erarbeiten
Inhalt
- Gemeinsame Erarbeitung von Vorschlägen in Bereichen, in denen Aufgabenkritik betrieben werden kann
- Beteiligung des Referatspersonalrats
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferates schlägt vor, bei den im Vortrag der Referentin genannten Deckungsbereichen (DB), unter Einbindung der Personal- und Schwerbehindertenvertretungen Detailvorschläge zur Aufgabenkritik zu entwickeln. Die konkret ausgearbeiteten Vorschläge werden innerhalb des 1. Halbjahres 2021 und gegebenenfalls zusammen mit einer etwaigen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung erforderlichen Beschlussvorlage dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
- Aufgabenkritik wird auch bei den in den Zuständigkeitsbereich der Freien Träger fallenden Aufgaben betrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Aufgabenkritik
Ortsangabe
-/-
3.
Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
4.
Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
5.
Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
6.
Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
7.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2020 - 2024,
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2020 bis 2024 mit verbindlicher Planung für 2025
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen
• Investitionsliste
• Sozialbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
8.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2020 bis 2024 mit verbindlicher Planung für 2025
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen/Investitionslisten
• Jugendamtsbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
9.
Coronabedingte Mehrbedarfe (Personal) des
Sozialreferats
Kurzinfo:
Anlass
• Steigende Antragszahlen bzw. hoher Mehraufwand für viele Leistungen des Sozialreferats auf Grund der Corona-Pandemie
Inhalt
• Darlegung des Mehraufwands insbesondere im Amt für Soziale Sicherung und im Amt für Wohnen und Migration sowie im Servicetelefon des Sozialreferats
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.402.310 Euro im Jahr 2021, 1.366.310 Euro im Jahr 2022,
1.158.830 Euro im Jahr 2023 sowie 215.880 Euro in den Jahren 2024 und 2025.
Entscheidungsvorschlag
• Der befristeten Zuschaltung der Kapazitäten wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Corona-Pandemie
• COVID-19
• Corona-Mehrbedarf
Ortsangabe
-/-