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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. Dezember 2020, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2021 des Baureferates - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen Attraktivität der U-Bahn erhöhen (7) U-Bahnplanung mit Nachdruck vorantreiben - mehr Personalkapazitäten schaffen Antrag Nr. 14-20 / A 06343 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 05.12.2019


20-26 / V 01826 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Zum Haushalt 2021 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der durch die Stadtkämmerei verteilt wurde, verwiesen. Behandlung des Antrages von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 05.12.2019 (Nr. 14-20 / A 06343) Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der produktorientierte Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teil- haushalte, Referatsbudgets und Produktblätter wird zur Kenntnis genommen. 2. Dem Planungsbeginn der in Anlage 1 enthaltenen investiven Baumaßnahmen wird zugestimmt. 3. Dem Verfahrensvorschlag des Baureferates zur Kompensation und zum weiteren Vorgehen gemäß Anlage 2 wird zugestimmt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06343 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 05.12.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kaufmännischer Haushalt 2021 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2021 des Baureferates Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024 mit verbindlicher Planung für 2025 für das Baureferat


20-26 / V 01815 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2020 – 2024 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions- programmes 2020 – 2024 mit verbindlicher Planung für 2025 (Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Grünausbaumaßnahmen • Spielplätze • Hochbauverwaltung • U-Bahn-Maßnahmen • Wasserbaumaßnahmen • Straßenbaumaßnahmen • Risikopauschale Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referatsleitung
3.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen Übersicht über die vom Baureferat verwalteten Mitgliedschaften (ohne Münchner Stadtentwässerung) - Bekanntgabe -

20-26 / V 01581 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03381): Übersicht über die von den Fachreferaten verwalteten Mitgliedschaften in Form einer Bekanntgabe in den Fachausschüssen Inhalt Darstellung der Mitgliedschaften des Baureferates (ohne Münchner Stadtentwässerung) bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie deren Vorteile und Nutzen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Institutionen - Beitrag - Jahresbeitrag Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
4.
Gewährung von Zuschüssen durch den Kulturbaufonds

20-26 / V 02011 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner 57. Sitzung am 16.10.20 über die Förderung folgender Projekte beraten: 1. Erneuerung von Fenstern im denkmalgeschützten Ledigenheim München im Stadtbezirk 8 2. Generalsanierung der Orgel in St. Margaret im St.bez 6 3. Weitere Konservierungs- u. Restaurierungsmaßnahmen an Grabmalen des Friedhofs an der alten St. Martinskirche im St.bez 10 4. Kunstprojekt im Rahmen der Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße im St.bez 3 Inhalt Darstellung der Sachverhalte und Projektbeschreibungen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten belaufen sich auf 563.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausreichung eines Zuschusses i. H. v. bis zu 43.000 Euro durch den Kulturbaufonds an den Verein Ledigenheim München e.V. für den Austausch der bestehenden Fenster gegen Holzfenster mit Wiener Sprossen auf der Grundlage der Genehmigung der Denkmalbehörde wird zugestimmt. 2. Der Ausreichung eines Zuschusses i.H.v. bis zu 200.000 Euro durch den Kulturbaufonds an die katholische Kirchenstiftung St. Margaret für „Neue Register” wird zugestimmt. 3. Der Ausreichung eines Zuschusses i.H.v. bis zu 20.000 Euro durch den Kulturbaufonds an die Katholische Kirchenstiftung St. Martin für die Konservierung bzw. Restaurierung von Grabmalen wird zugestimmt. 4. Der Ausreichung eines Zuschusses i.H.v. 300.000 Euro durch den Kulturbaufonds an die LH München für die Realisierung eines Kunstwerkes am Oskar-von-Miller-Ring im Rahmen von QUIVID wird zugestimmt. Suchbegriffe Verein Ledigenheim München e.V. St. Margaret Alter Friedhof Moosach, St. Martinskirche Moosach Altstadtring Ortsangabe Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Stadtbezirk 6 Sendling Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Stadtbezirk 10 Moosach Altstadtring Oskar-von-Miller-Ring St. Margaret Alter Friedhof Moosach St. Martinskirche Moosach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)