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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. Dezember 2020, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushalt 2021 des Referates für Bildung und Sport - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
20-26 / V 01759 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährliche Darstellung des nächstjährigen Haushalts im Fachausschuss Inhalt Produkte und Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Haushalts 2021 des Referates für Bildung und Sport Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten konsumtiv: 4.294.511 Euro Gesamterlöse: 1.460.546 Euro Entscheidungsvorschlag Beauftragung des RBS, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Beauftragung des RBS, die erforderlichen Haushaltsmittel sowie die zu erwartenden Erlöse im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 anzumelden. Ausweitung der Personalkapazitäten um 44,9 VZÄ (davon 38,0 VZÄ befristet), Verlängerung der Befristung von insgesamt 23,5 VZÄ Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsbeschluss 2021 Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Aufgabenkritik im Referat für Bildung und Sport (RBS)
20-26 / V 01842 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 10.06.2020 zur Durchführung einer Aufgabenkritik und Antrag Nr. 14-20 / A 05757 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 30.07.2019. Inhalt: Darstellung und erste Ergebnisse der Aufgabenkritik im RBS. Gesamtkosten/Gesamterlöse: --- Entscheidungsvorschlag: Die Ergebnisse der Aufgabenkritik im RBS werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aufgabenkritik im RBS Ortsangabe: ---
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024 1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
20-26 / V 01948 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2020-2024, Tabellen 1.-3. Schulbauprogramm Gesamtkosten Gesamtvolumen MIP 2020-2024: 4,832 Mrd. Euro (VAR 630), Minderung von rd. 1 Mrd. Euro (2020-2025) Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Die dargestellten Streckungen und Verschiebungen von Schulbauprojekten (siehe Anlage) und Sportbauprojekten werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2020-2024, Mehrjahresinvestitionsprogramm Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)