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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 3. Dezember 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1
Kommunalausschuss gemeinsam mit dem Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München, die Markthallen München und die Stadtgüter München
Kommunalausschuss
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf

20-26 / V 01922 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR) Gesamtkosten/Gesamterlöse 1.734.953.000,00 Euro Auszahlungen 191.221.000,00 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüssse kann nicht entspro- chen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2020 – 2024 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Maßnahmen im Bereich des KR Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission Antrag Nr. 14-20 / A 06192 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Simone Burger vom 13.11.2019


20-26 / V 01929 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 00040 von Frau StRin Anna Ha- nusch, Frau StRin Gudrun Lux, Frau StRin Sibylle Stöhr, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser, Herrn StR Bernd Schreyer, Herrn StR Christian Smolka, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Nick Gradl, Herrn StR Lars Mentrup, Herrn StR Christian Vorländer vom 19.05.2020 Inhalt Darstellung, wie städtebauliche Ziele in mehreren großen deut- schen Städten in Erbbaurechtsverträgen umgesetzt werden Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen in der Vorlage wird Kenntnis genommen; der Antrag Nr. 14-20 / A 06192 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mustervertrag, geförderter Wohnungsbau Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Aufgabenkritik; Vorschläge für Aufgabenreduzierung bzw. Aufgabenwegfall im Kommunalreferat


20-26 / V 01923 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Reiter an alle Referate und Eigenbetriebe, in Zusammenarbeit mit den Personalvertretungen bis zum Jahresende 2020 Vorschläge für Aufgabenreduzierungen bzw. Aufgabenwegfall in die Fach- bzw. Werkausschüsse einzu- bringen. Inhalt Darstellung, welche Aufgaben im Zuständigkeitsbereich des Kom- munalreferates (KR) reduziert werden könnten bzw. auf welche Aufgaben künftig verzichtet werden könnte. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Vorschläge des KR zu Aufgabenreduzie- rung und Aufgabenwegfall zur Kenntnis und stimmt zu, dass die Vorschläge umgesetzt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aufgabenkritik, Aufgabenreduzierung, Aufgabenwegfall, Einsparpo- tenzial Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Haushalt 2021 des Kommunalreferates; - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

20-26 / V 01930 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fachausschussberatungen zum Haushalt 2021 Inhalt Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Kommunalreferates (KR) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Haushalt 2021 des KR wird zur Kenntnis genommen. Vorbe- haltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2021 am 16.12.2020, wird der Haushalt auf Basis der vorgelegten Teil- haushalte, Referatsbudgets und Produktblätter vollzogen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aufstellung des Haushaltsplanes 2021 Ortsangabe -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Corona-Virus SARS-CoV-2; Erleichterungen für städtische Mieter II Verlängerung der vom Stadtrat am 29.04.2020 beschlossenen Maßnahmen

20-26 / V 02111 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Fe- riensenat vom 29.04.2020 wurde ein Konzept zur Entlastung der wirtschaftlich in Mitleidenschaft gezogenen gewerblichen Mieter/ Pächter in städtischen Immobilien beschlossen. Das Kommunalre- ferat (KR) wurde dabei ermächtigt, auf Antrag Mieterleichterungen zu gewähren. Diese Mieterleichterungen waren bis zum 31.10.2020 befristet. Aufgrund der eingetretenen Entwicklung sind einige Gewerbetreibende in den städtischen Immobilien erneut er- heblichen Einschränkungen ausgesetzt. Viele der Mieter/Pächter haben nach wie vor eine sehr schlechte Umsatzsituation. Inhalt Die am 29.04.2020 beschlossenen städtischen Mieterleichterungen sollen bis zum 31.05.2021 verlängert werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse Viele städtische Gewerbemieter/ -pächter haben Stundungsanträge bis zum 31.12.2020 gestellt. Die endgültigen finanziellen Folgen für die Landeshauptstadt München (LHM) lassen sich zum heutigen Stand nicht abschätzen. Entscheidungsvorschlag Die Stadt unterstützt ihre von der Corona-Pandemie neu oder wei- terhin wirtschaftlich betroffenen gewerblichen Mieter und Pächter und setzt das am 29.04.2020 beschlossene Konzept bis 31.05.2021 fort. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Corona, Hilfen für Gewerbetreibende, Sofortmaßnahmen der Stadt München Ortsangabe Immobilien im gesamten Stadtgebiet der LHM sowie einzelne aus- wärtige Objekte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neue Depotcontainer


20-26 / V 02090 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zustand der Wertstoffinseln in München. Inhalt Auswahl neuer Wertstoffsammelbehälter für München Gesamtkosten/Gesamterlöse Mindestens 5 Mio. Euro (Behälterkosten, Disposition, Aufstellung) bei den Entsorgungsfirmen, um den Bestand von ca. 921 Wert- stoffinseln nach und nach zu ersetzen. Entscheidungsvorschlag 1. Der AWM wird beauftragt zu prüfen, ob und welche Vorgaben den Dualen Systemen im Hinblick auf eine barrierefreie Gestal- tung der Wertstoffinseln gemacht werden können. 2. Der AWM wird unter Einbindung des Baureferats (BAU) sowie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (PLAN) beauf- tragt, einen Behältertyp, der den Anforderungen an die Barrie- refreiheit genügt, auszuwählen. 3. Der AWM wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor der neu- en Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen über die Ergebnisse der Prüfungen zu berichten. 4. Der AWM wird beauftragt, einen innerhalb der Stadtverwaltung abgestimmten neuen Behältertyp in die Verhandlungen mit den Dualen Systemen einzubringen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Duale Systeme Deutschland, Depotcontainer, Recyclingbehälter, Sammelbehälter für Wertstoffe, Glascontainer, Wertstoffcontainer, Kunststoffcontainer, Wertstoffsammelbehälter, Wertstoffinseln, Barrierefreiheit Ortsangabe Stadtgebiet München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Markthallen München (MHM); Corona-Pandemie; Wirtschaftliche Erleichterungen für gewerbliche Nutzer_Innen und Zuweisungsnehmer_Innen - Verlängerung der vom Stadtrat am 19.05.2020 beschlossenen Maßnahmen

20-26 / V 02153 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 19.05.2020 (Sitzungs- vorlage Nr. 20-26 / V 00356) zu wirtschaftlichen Erleichterungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für gewerbliche Nutzer_innen und Zuweisungsnehmer_innen der MHM. Die beschlossenen Regelungen waren in Teilen bis 31.10.2020 be- fristet. Da die Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens durch die Corona-Pandemie und deren wirtschaftliche Folgen an- dauern, besteht Bedarf nach einer Verlängerung der bislang mögli- chen Erleichterungen. Inhalt Verlängerung der Möglichkeit von wirtschaftlichen Erleichterungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für gewerbliche Nut- zer und Zuweisungsnehmer der MHM. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Auswirkungen der Maßnahmen auf den Wirtschaftsplan der MHM sind derzeit schwer absehbar. Entscheidungsvorschlag Zur Unterstützung der von den wirtschaftlichen Folgen der Coro- na-Pandemie betroffenen gewerblichen Nutzer_innen und Zuwei- sungsnehmer_innen werden die am 19.05.2020 beschlossenen Maßnahmen verlängert, längstens bis 30.06.2021. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Markthallen München, Corona, wirtschaftliche Hilfen für Gewerbe- treibende Ortsangabe Betriebsgelände Großmarkthalle und Schlachthof, Viktualienmarkt, Markt am Elisabethplatz (Interimsmarkt), Markt am Wiener Platz, Pasinger Viktualienmarkt, städtische Wochen- und Bauernmärkte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2020-2024

20-26 / V 01603 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2021 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2021 der MHM zur Beschlussfas- sung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EVB), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe- schäftigte (§ 16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2020 - 2024 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/Gesamterlöse Erträge 2021: 16,505 Mio. € Aufwendungen 2021: 36,544 Mio. € Ergebnis 2021: -20,039 Mio. € Der Gewinnvortrag, der durch die Überführung des Kontorhauses I an das Kommunalreferat (KR) im Wirtschaftsjahr 2020 entsteht, wird zur Deckung des Ergebnisses verwendet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2021 der MHM. Die weiteren Ausgabenmittel i.H.v. 24,110 Mio. € zum Ankauf des Grundbesitzes Kontorhaus 1 (Flst. 10684/31 Sekt. VI und Flst. 10684/38 Sekt. VI) sind im Hoheitshaushalt 2020 bereitzustellen. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 wird entspre- chend geändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MHM, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Antrag zur dringlichen Behandlung im Kommunalausschuss am 03.12.2020 Silvesternacht 2020/2021 Antrag Nr. 20-26 / A 00742 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die Partei vom 25.11.2020

  • 20-26 / A 00742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02254 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 00742 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 25.11.2020 Inhalt Mit Antrag Nr. 20-26 / A 00742 wird gefordert, dass städtische Ge- bäude für die Silvesternacht 2020/2021 für Projection Mapping und Visuals freigegeben werden und Herr Oberbürgermeister private und staatliche Eigentümer_innen aufruft, die Fassaden ebenfalls für Projection Mapping und Visuals zur Verfügung zu stellen. Hier- über soll der Stadtrat entscheiden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag, Fassaden für Projection Mapping und Visuals freizu- geben, wird nicht gefolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Silvesternacht 2020/2021, Projection Mapping, Visuals Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)