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Anlass Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 00040 von Frau StRin Anna Ha- nusch, Frau StRin Gudrun Lux, Frau StRin Sibylle Stöhr, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser, Herrn StR Bernd Schreyer, Herrn StR Christian Smolka, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Nick Gradl, Herrn StR Lars Mentrup, Herrn StR Christian Vorländer vom 19.05.2020 Inhalt Darstellung, wie städtebauliche Ziele in mehreren großen deut- schen Städten in Erbbaurechtsverträgen umgesetzt werden Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen in der Vorlage wird Kenntnis genommen; der Antrag Nr. 14-20 / A 06192 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mustervertrag, geförderter Wohnungsbau Ortsangabe -/-

Anlass Fachausschussberatungen zum Haushalt 2021 Inhalt Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Kommunalreferates (KR) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Haushalt 2021 des KR wird zur Kenntnis genommen. Vorbe- haltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2021 am 16.12.2020, wird der Haushalt auf Basis der vorgelegten Teil- haushalte, Referatsbudgets und Produktblätter vollzogen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aufstellung des Haushaltsplanes 2021 Ortsangabe -

Anlass Zustand der Wertstoffinseln in München. Inhalt Auswahl neuer Wertstoffsammelbehälter für München Gesamtkosten/Gesamterlöse Mindestens 5 Mio. Euro (Behälterkosten, Disposition, Aufstellung) bei den Entsorgungsfirmen, um den Bestand von ca. 921 Wert- stoffinseln nach und nach zu ersetzen. Entscheidungsvorschlag 1. Der AWM wird beauftragt zu prüfen, ob und welche Vorgaben den Dualen Systemen im Hinblick auf eine barrierefreie Gestal- tung der Wertstoffinseln gemacht werden können. 2. Der AWM wird unter Einbindung des Baureferats (BAU) sowie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (PLAN) beauf- tragt, einen Behältertyp, der den Anforderungen an die Barrie- refreiheit genügt, auszuwählen. 3. Der AWM wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor der neu- en Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen über die Ergebnisse der Prüfungen zu berichten. 4. Der AWM wird beauftragt, einen innerhalb der Stadtverwaltung abgestimmten neuen Behältertyp in die Verhandlungen mit den Dualen Systemen einzubringen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Duale Systeme Deutschland, Depotcontainer, Recyclingbehälter, Sammelbehälter für Wertstoffe, Glascontainer, Wertstoffcontainer, Kunststoffcontainer, Wertstoffsammelbehälter, Wertstoffinseln, Barrierefreiheit Ortsangabe Stadtgebiet München

Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2021 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2021 der MHM zur Beschlussfas- sung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EVB), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe- schäftigte (§ 16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2020 - 2024 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/Gesamterlöse Erträge 2021: 16,505 Mio. € Aufwendungen 2021: 36,544 Mio. € Ergebnis 2021: -20,039 Mio. € Der Gewinnvortrag, der durch die Überführung des Kontorhauses I an das Kommunalreferat (KR) im Wirtschaftsjahr 2020 entsteht, wird zur Deckung des Ergebnisses verwendet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2021 der MHM. Die weiteren Ausgabenmittel i.H.v. 24,110 Mio. € zum Ankauf des Grundbesitzes Kontorhaus 1 (Flst. 10684/31 Sekt. VI und Flst. 10684/38 Sekt. VI) sind im Hoheitshaushalt 2020 bereitzustellen. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 wird entspre- chend geändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MHM, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung Ortsangabe -/-