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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Dezember 2020, 09:30 Uhr
(Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.01. - 30-06.2020
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge,
Kontrollinstrument des Stadtrates
Ortsangabe:
-/-
2.
Reformprozess abwarten –
Personalbestand im Fachbereich Europa und Internationales erhalten
Antrag Nr. 20-26 / A 00473 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 01.10.2020
-
20-26 / A 00831 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00473 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Istsituation der befristet Beschäftigten im Fachbereich 1 zum Stichtag 26.10.2020 und Aufzeigen der Möglichkeiten, um den Personalbestand erhalten zu können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten für den Fall, dass der Personalbestand erhalten bleibt: 2021 91.515 €; ab 2022 ff. 214.792 € dauerhaft
Entscheidungsvorschlag:
Der Personalbestand kann aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht gesichert werden. Eine Weiterbeschäftigung wie dargestellt ist daher nicht möglich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Weiterbeschäftigung, Verlängerung Arbeitsverträge, Entfristung, Befristung
Ortsangabe:
(-/-)
3.
Haushalt 2021 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
-
20-26 / A 00834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2021; Darstellung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021 und zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2020 – 2024, Investitionsliste 1.
Ortsangabe:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2021, Produktorientierter Haushalt 2021, MIP 2020 – 2024, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft
4.
Benennung der Frau Stadträtin Judith Greif für die Vertretung der Landeshauptstadt München im „Ständigen Ausschuss für Gleichstellung“ des RGRE
Kurzinfo:
Inhalt:
Es wird vorgeschlagen, Frau Stadträtin Judith Greif als Nachfolgerin von Frau Stadträtin Anja Berger für die Landeshauptstadt bis Ende 2022 zu entsenden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-).
Entscheidungsvorschlag:
Frau Stadträtin Judith Greif wird die Landeshauptstadt München als Nachfolgerin von Frau Stadträtin Anja Berger im Ständigen Ausschuss für Gleichstellung des RGRE vertreten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
RGRE, CEMR, Ständiger Ausschuss für Gleichstellung, standing committee for equality
Ortsangabe:
(-/-).
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2021;
Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQ-Programmbereichs Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2021 9.512.436 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung 2021 wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 33 Sozialen Betriebe im Jahr 2021 werden MBQ-Mittel bis zur Höhe von 9.512.436 Euro aus dem vorhandenen Budget des RAW bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe
Ortsangabe:
-/-
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Programmfortschreibung 2021
Bewilligung von Förderprojekten im Rahmen des Verbundprojekts Perspektive Arbeit (VPA)
-
20-26 / A 00820 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2021 dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2021:Euro 6.168.094.
Entscheidungsvorschlag:
Der vorgestellten Programmfortschreibung wird zugestimmt.
Für die vorgestellten Projekte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) sollen Mittel bis zur Höhe von insgesamt
6.168.094 Euro aus dem vorhandenen MBQ-Budget des RAW
beschlossen werden, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Programm 2. Arbeitsmarkt, Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA), IBZ-Soloselbständige
Ortsangabe:
-/-
7.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2020 -
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
-Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Ortsangabe:
./.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie,
Solarenergie
8.
Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017
SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019
-
20-26 / A 00961 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00826 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00977 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06237 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03928 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Vorstellung der planerischen Grundgedanken zur Erweiterung der bestehenden Hauptwerkstätte Tram in der Ständlerstraße zu einem Betriebshof mit Abstellanlage.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Sachstandsbericht zur Entwicklung der Betriebshöfe Tram SWM/MVG wird zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, für den Tram-Betriebshof an der Ständlerstraße ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung einzuleiten.
Die SWM werden gebeten, die Planungen dem Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vorzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG-Betriebshof Tram, MVG-Hauptwerkstätte Tram, Straßenbahnbetriebshof, Abstellanlage
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
9.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tariferhöhung zum 13.12.2020
Streifenkarte U21 analog für Seniorinnen und Senioren ab 65
Antrag Nr. 20-26 / A 00378 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz vom 20.08.2020, eingegangen am 20.08.2020
Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06036 von Frau StRin Simone Burger, Herr StR Christian Müller, Herr StR Jens Röver, Herr StR Helmut Schmid, Herr StR Klaus Peter Rupp, Herr StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herr StR Marian Offman vom 08.10.2019, eingegangen am 08.10.2019
Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05308 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich vom 03.05.2019, eingegangen am 03.05.2019
Mit der Isar-Card 65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen -
Entlastung für Familien in der Stadt
BA-Antrags Nr. 14-20/B 07564 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 Untergiesing – Harlaching vom 18.02.2020
Mit der Isar-Card 65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen, Entlastung für Familien in der Stadt
BA-Antrags Nr. 14-20/B 07491 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 Schwabing-Freimann vom 04.02.2020
-
20-26 / A 00832 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 03171 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07491 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07564 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05308 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06036 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00378 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die MVV-Gesellschafterversammlung hat am 10.09.2020 eine Erhöhung des MVV-Gemeinschaftstarifs um 2,8 % beschlossen. Die Preise werden dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Tarifanpassung 2021 und den Ausführungen zu den Anträgen und Empfehlungen wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, Ausbildungstarife, 365 €-Ticket
Ortsangabe:
-/-
10.
Handy-Ticket I: Tierpark-Tickets per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05293 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Handy-Ticket II: Bädertickets per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05294 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Handy-Ticket III: MVG-Zeitkarten per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05295 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Handy-Ticket IV: Theater- und Museumskarten per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05296 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Handy-Ticket V: München Ticket per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05297 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16711
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14-20 / A 05293 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05295 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05294 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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14-20 / A 05297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05296 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00827 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00828 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00221 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00225 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01123 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand zu o.g. Anträgen sowie die weiteren Planungen der Verwaltung hierzu dargestellt.
Gesamtkosten:
Die Finanzierung des Projekts „Handy-Ticket für Museen und Theater“ erfolgt vorbehaltlich einer Ressourcenzusage und Projektgenehmigung aus dem IT-Budget.
Zur Genehmigung des Finanzbedarfs für „Tierpark-Tickets per App“ wird ein gesonderter Finanzierungsbeschluss durch das IT-Referat (bezüglich der IT-Kosten) und das RAW (bezüglich der Kosten für bauliche Maßnahmen) herbeigeführt. Aufgrund der aktuellen gesamtstädtischen Finanzsituation erfolgt eine Haushaltsanmeldung frühestens zum Haushaltsjahr 2022.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur Einführung einer einheitlichen Lösung für den Erwerb, die Bezahlung und Einlasskontrolle digitaler Eintrittskarten werden zur Kenntnis genommen.
Das Kulturreferat wird beauftragt, das Projekt „Handy Ticket für Museen und Theater“ in die IT-Portfolioplanung für 2021 einzubringen.
Die Finanzierung erfolgt vorbehaltlich einer Ressourcenzusage und Projektgenehmigung aus dem allgemeinen IT-Budget, Produkt IT-Dienstleistungen.
Das IT-Referat und das Kulturreferat werden beauftragt, in 2020 im Rahmen einer Vorstudie ein fachliches-technisches Konzept und eine einsatzfähige prototypische Anwendung für die Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau zu entwickeln. Die Finanzierung der Vorstudie erfolgt über das IT-Vorplanungsbudget des IT-Referats.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Eintrittskarten, SmartPhone, digitale Services, München-Service-App
Ortsangabe:
(-/-)
11.
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06714 von der SPD-Fraktion vom 10.02.2020
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20-26 / A 00821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00829 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00830 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00627 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der aktueller Stand der Ausbauoffensive Erneuerbarer Energien dargestellt. Zudem werden Szenarien für den zukünftigen Strombedarf für München aktualisiert. Der Betrachtungszeitraum reicht bis zum Jahr 2050.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
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Entscheidungsvorschlag:
- Das Ziel, 100% des benötigten Stroms in München aus Erneuerbaren Energien bilanziell zu decken, bleibt bestehen. Die dazu benötigte installierte Leistung wird jeweils an die Bedarfe angepasst.
- Für das Jahr 2035 wird das Ziel in den Bereich von 7,7 bis 8,4 TWh angehoben, um den erwarteten ansteigenden Bedarf in München abdecken zu können.
- Die SWM werden ermächtigt, ihr Portfolio an Erneuerbaren Energien weiterzuentwickeln, fortlaufend zu überprüfen und im Hinblick auf die Risikostreuung, Wirtschaftlichkeit und Regionalisierung zu optimieren. Durch Erneuerung und stetige Optimierung des Anlagenparks sollte dauerhaft und nachhaltig eine regenerative Erzeugungsposition in Höhe des Münchner Strombedarfs gehalten werden.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 06714 der SPD-Fraktion vom 10.02.2020 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München, Ausbau Erneuerbare Energien, Offshore, Onshore, Hamburg Institut
Ortsangabe:
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12.
Verbesserung der pandemiegerechten Rahmensituation bei Nutzung des ÖPNV
"Bessere Durchlüftung in U-Bahnen der "A-" und "B-Serien"
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20-26 / A 00797 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Durchlüftung U-Bahnen der A- und B-Serie, pandemiebedingt, Corona, ÖPNV,
Verbesserung