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Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2021 und des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024 Inhalt: Erläuterung der Budgetveränderungen 2021 Mittelbewilligung für die Fortführung der beiden Projekte des Stadtarchivs „Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München“ und „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms. Stärkung der Arbeit der Fachstelle für Demokratie durch Zuschaltung einer Mitarbeiterin / eines Mitarbeiters mit Schwerpunkt Schulberatung. Mittelbewilligung für ein Monitoring zum Thema Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und demokratiefeindliche Tendenzen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Erträge 2021: 4,143 Mio. € Aufwendungen 2021: 65,486 Mio. € Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Bewilligung von konsumtiven und investiven Geldmitteln für die Fortführung der beiden Projekte des Stadtarchivs „Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München“ und „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“. Bewilligung einer zusätzlichen unbefristeten Stelle bei der Fachstelle für Demokratie. Installation eines Monitorings zum Thema Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und demokratiefeindliche Tendenzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Stadtarchiv, MIP, Fachstelle für Demokratie, München-Monitor Ortsangabe: -/-

Anlass: Aufgabenkritik im Direktorium Inhalt: Vorschläge für die Reduzierung von Aufgaben im Direktorium Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt zu, dass die im Antrag des Referenten genannten Aufgaben wegfallen bzw. im dargestellten Rhythmus erbracht werden können. Die freiwerdenden Ressourcen verteilen sich über viele verschiedene Organisationseinheiten, in denen sie für die Erledigung neuer zusätzlicher Aufgaben verwendet werden sollen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aufgabenkritik, Reduzierung Aufgaben Direktorium Ortsangabe: -/-

Fachausschussberatungen zum Haushalt 2021 Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Personal- und Organisationsreferats (POR) Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021 am 16.12.2020, wird der produktorientierte Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter vollzogen.

Anlass: Gemäß der Beschlussfassung „Eckdatenbeschluss Haushalt 2021“ hat der Stadtrat das Personal- und Organisationsreferat beauftragt, ein konkretes Umsetzungskonzept mit den zentralen Steuerungselementen der Budgetierung und ein transparentes Controlling vorzulegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalhaushalt ab dem Haushaltsjahr 2021 dargestellt. Darüber hinaus soll der Sozialfonds aufgestockt und in einen sog. Überbrückungsfonds umgewandelt werden.