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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. Dezember 2020, 13:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Haushalt 2021 des Direktoriums - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen


20-26 / V 01799 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2021 und des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024 Inhalt: Erläuterung der Budgetveränderungen 2021 Mittelbewilligung für die Fortführung der beiden Projekte des Stadtarchivs „Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München“ und „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms. Stärkung der Arbeit der Fachstelle für Demokratie durch Zuschaltung einer Mitarbeiterin / eines Mitarbeiters mit Schwerpunkt Schulberatung. Mittelbewilligung für ein Monitoring zum Thema Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und demokratiefeindliche Tendenzen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Erträge 2021: 4,143 Mio. € Aufwendungen 2021: 65,486 Mio. € Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Bewilligung von konsumtiven und investiven Geldmitteln für die Fortführung der beiden Projekte des Stadtarchivs „Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München“ und „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“. Bewilligung einer zusätzlichen unbefristeten Stelle bei der Fachstelle für Demokratie. Installation eines Monitorings zum Thema Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und demokratiefeindliche Tendenzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Stadtarchiv, MIP, Fachstelle für Demokratie, München-Monitor Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Digitalisierung der historischen Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens
Hinweis:
- Bekanntgabe -

20-26 / V 01233 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsbeschluss vom 13./20.03.2019 (Sitzungsvorlage 14-20 / V 04726) Inhalt: Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens Gesucht werden kann im RIS auch unter: Digitalisierung, Stadtarchiv, Interessenbekundung, Personenstandsregister, Polizeimeldebögen, Archivalien, IT Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des Direktoriums

20-26 / V 02179 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgabenkritik im Direktorium Inhalt: Vorschläge für die Reduzierung von Aufgaben im Direktorium Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt zu, dass die im Antrag des Referenten genannten Aufgaben wegfallen bzw. im dargestellten Rhythmus erbracht werden können. Die freiwerdenden Ressourcen verteilen sich über viele verschiedene Organisationseinheiten, in denen sie für die Erledigung neuer zusätzlicher Aufgaben verwendet werden sollen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aufgabenkritik, Reduzierung Aufgaben Direktorium Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Entscheidung des Landgerichts München vom 17.11.2020 zum Stadtportal muenchen.de (Az: 3301627/19) Einlegung der Berufung beim Oberlandesgericht München

20-26 / V 02227 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Landgericht München I hat der Klage Münchner Zeitungsverlage gegen die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG hinsichtlich Umfang und Gestalt des Stadtportals muenchen.de stattgegeben. Inhalt: Darstellung des Hintergrunds der gerichtlichen Auseinandersetzung, der Rechtsauffassung des Direktoriums sowie des weiteren Vorgehens. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtportal muenchen.de, Einlegung Berufung, Telemedienangebot

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Haushalt 2021 Stellenplan

20-26 / V 01684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personal

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Haushalt 2021 des Personal- und Organisationsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen


20-26 / V 01741 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fachausschussberatungen zum Haushalt 2021 Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Personal- und Organisationsreferats (POR) Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021 am 16.12.2020, wird der produktorientierte Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter vollzogen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts aus dem Eckdatenbeschluss 2021 im Personalbereich


20-26 / V 02247 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen der Beschlussfassung am 19.11.2020 wurde das Personal- und Organisationsreferat beauftragt, bei der Planwertreduzierung i. H. v. von 70 Mio. Euro diejenigen Produkte (Profitcenter) bzw. Bereiche, die im direkten Bürgerkontakt stehen, auszunehmen. Inhalt: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der Planwerte im Personalbereich im Umfang von 70 Mio. Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalbereich ab dem Haushaltsjahr 2021; Umwandlung Sozialfonds in Überbrückungsfonds

20-26 / V 01812 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß der Beschlussfassung „Eckdatenbeschluss Haushalt 2021“ hat der Stadtrat das Personal- und Organisationsreferat beauftragt, ein konkretes Umsetzungskonzept mit den zentralen Steuerungselementen der Budgetierung und ein transparentes Controlling vorzulegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalhaushalt ab dem Haushaltsjahr 2021 dargestellt. Darüber hinaus soll der Sozialfonds aufgestockt und in einen sog. Überbrückungsfonds umgewandelt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Strategische Aufgabenkritik im Personal- und Organisationsreferat – Umsetzung im Rahmen des Transformationsprogramms neoHR und kurzfristige Maßnahmen

20-26 / V 02005 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Strategische Aufgabenkritik im Personal- und Organisationsreferat – Umsetzung im Rahmen des Transformationsprogramms neoHR und kurzfristige Maßnahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)