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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Dezember 2020, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Haushalt 2021 des Direktoriums
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
-
14-20 / A 06685 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06734 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00616 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00854 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2021 und des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024
Inhalt:
Erläuterung der Budgetveränderungen 2021
Mittelbewilligung für die Fortführung der beiden Projekte des Stadtarchivs „Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München“ und „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms.
Stärkung der Arbeit der Fachstelle für Demokratie durch Zuschaltung einer Mitarbeiterin / eines Mitarbeiters mit Schwerpunkt Schulberatung. Mittelbewilligung für ein Monitoring zum Thema Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und demokratiefeindliche Tendenzen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Erträge 2021: 4,143 Mio. €
Aufwendungen 2021: 65,486 Mio. €
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Bewilligung von konsumtiven und investiven Geldmitteln für die Fortführung der beiden Projekte des Stadtarchivs „Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München“ und „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“.
Bewilligung einer zusätzlichen unbefristeten Stelle bei der Fachstelle für Demokratie. Installation eines Monitorings zum Thema Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und demokratiefeindliche Tendenzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte, Stadtarchiv, MIP, Fachstelle für Demokratie, München-Monitor
Ortsangabe: -/-
2.
Digitalisierung der historischen Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 13./20.03.2019 (Sitzungsvorlage 14-20 / V 04726)
Inhalt:
Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Digitalisierung, Stadtarchiv, Interessenbekundung, Personenstandsregister, Polizeimeldebögen, Archivalien, IT
Ortsangabe: -/-
3.
Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des Direktoriums
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgabenkritik im Direktorium
Inhalt:
Vorschläge für die Reduzierung von Aufgaben im Direktorium
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt zu, dass die im Antrag des Referenten genannten Aufgaben wegfallen bzw. im dargestellten Rhythmus erbracht werden können. Die freiwerdenden Ressourcen verteilen sich über viele verschiedene Organisationseinheiten, in denen sie für die Erledigung neuer zusätzlicher Aufgaben verwendet werden sollen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Aufgabenkritik, Reduzierung Aufgaben Direktorium
Ortsangabe: -/-
4.
Entscheidung des Landgerichts München vom 17.11.2020
zum Stadtportal muenchen.de (Az: 3301627/19)
Einlegung der Berufung beim Oberlandesgericht München
Kurzinfo:
Anlass:
Das Landgericht München I hat der Klage Münchner Zeitungsverlage gegen die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG hinsichtlich Umfang und Gestalt des Stadtportals muenchen.de stattgegeben.
Inhalt:
Darstellung des Hintergrunds der gerichtlichen Auseinandersetzung, der Rechtsauffassung des Direktoriums sowie des weiteren Vorgehens.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtportal muenchen.de, Einlegung Berufung, Telemedienangebot
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Haushalt 2021
Stellenplan
Kurzinfo:
Personal
2.
Haushalt 2021 des Personal- und Organisationsreferats
• Produkte
• Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
• Investitionen
-
20-26 / A 00856 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fachausschussberatungen zum Haushalt 2021
Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Personal- und Organisationsreferats (POR)
Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021 am 16.12.2020, wird der produktorientierte
Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter vollzogen.
3.
Haushalt 2021;
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts aus dem Eckdatenbeschluss 2021 im Personalbereich
-
20-26 / A 00902 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00855 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen der Beschlussfassung am 19.11.2020 wurde das Personal- und Organisationsreferat beauftragt, bei der Planwertreduzierung i. H. v. von 70 Mio. Euro diejenigen Produkte (Profitcenter) bzw. Bereiche, die im direkten Bürgerkontakt stehen, auszunehmen.
Inhalt:
Umsetzungskonzept zur Reduzierung der Planwerte im Personalbereich im Umfang von 70 Mio. Euro.
4.
Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalbereich ab dem Haushaltsjahr 2021;
Umwandlung Sozialfonds in Überbrückungsfonds
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß der Beschlussfassung „Eckdatenbeschluss Haushalt 2021“ hat der Stadtrat das Personal- und Organisationsreferat beauftragt, ein konkretes Umsetzungskonzept mit den zentralen Steuerungselementen der Budgetierung und ein transparentes Controlling vorzulegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalhaushalt ab dem Haushaltsjahr 2021 dargestellt. Darüber hinaus soll der Sozialfonds aufgestockt und in einen sog. Überbrückungsfonds umgewandelt werden.
5.
Strategische Aufgabenkritik im Personal- und Organisationsreferat – Umsetzung im Rahmen des Transformationsprogramms neoHR und kurzfristige Maßnahmen
Kurzinfo:
Strategische Aufgabenkritik im Personal- und Organisationsreferat – Umsetzung im Rahmen des Transformationsprogramms neoHR und kurzfristige Maßnahmen