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Anlass - Zuschussantrag der MÜNCHENSTIFT GmbH Inhalt - Gewährung eines Gesamtzuschusses für ein Jahr an die MÜNCHENSTIFT GmbH - Abschließen einer Zuschussvereinbarung - Stiftungen „Jakob und Therese Fedinger-Stiftung“ und „Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 70.000 € an die MÜNCHENSTIFT GmbH für verschiedene Maßnahmen und Projekte in den von ihr geführten Häusern für ein Jahr aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Jakob und Therese Fedinger-Stiftung“ und der rechtsfähigen „Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Altenheime Ortsangabe -/-

Anlass • Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05219 • Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im JC München Inhalt • Entwicklung im JC München • Personal • Finanzen • Bericht über die kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Bericht über die kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II Ortsangabe -/-

Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 06869 vom 27.02.2020 Inhalt - Einrichtung und Betrieb einer Einrichtung des Konzeptes „Quartierbezogene Bewohnerarbeit“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu Errichtung und Betrieb einer Einrichtung der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit Gesucht werden kann im RIS auch unter: - NBT Gilchinger Straße Ortsangabe - 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied - Gilchinger Straße, 81245 München

Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Stadtrat im Jahr 2021 erneut über die Erfahrungen mit der App Integreat zu berichten und ggf. Finanzmittel im Rahmen des stadtweit gültigen Haushaltsplan-aufstellungsverfahrens zu beantragen. 2. Eine Zuschussausweitung für das Kooperationsprojekt IQE, wie unter Ziffer I.4.1 dargestellt, kann aufgrund der Haushaltslage nicht umgesetzt werden. 3. Der Zuschussausweitung für das Programm Schule für Alle um 24.500 Euro jährlich wird, wie unter Ziffer I.4.2 dargestellt, zugestimmt. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Mittel aus dem Teilhaushalt des Sozialreferats (Produkt 40111260.200) zu finanzieren. 4. Das Sozialreferat wird beauftragt, ein partizipativ gestaltetes Konzept zur besseren Einbindung und Unterstützung von religiös-weltanschaulichen Minderheiten zu erarbeiten. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05850 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl und Herrn Stadtrat Marian Offman vom 03.09.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06379 der SPD-Stadtrats-fraktion vom 11.12.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Willkommenscenter - Schule für Alle - Interkulturelle Qualitätsentwicklung - Religiöse und weltanschauliche Vielfalt Ortsangabe -/-

Anlass • Erhalt des Stadtteilladens Giesing durch Erweiterung des Nachbarschaftstreffs Giesing • Antrag Nr. 14-20 / A 06846 vom 24.02.2020 • BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00093 vom 16.06.2020 Inhalt • Grundsatzbeschluss Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Erweiterung des Nachbarschaftstreffs Giesing um einen zusätzlichen Standort in der Tegernseer Landstraße 113 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Stadtteilladen Giesing • Nachbarschaftstreff Giesing • Pöllatpavillon • Pöllatinsel • Quartierbezogene Bewohnerarbeit Ortsangabe • 17. Stadtbezirk – Obergiesing - Fasangarten • Tegernseer Landstraße 113, 81539 München

Anlass • Die Nutzungsberechtigungen an den Standorten Hofmannstr. 69 und Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43 als dezentrale Flüchtlingsunterkünfte enden. • Die Nutzung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d ist weiterhin möglich. Inhalt • Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstr. 69 und Bayernkaserne Haus 17 schließen zum 31.12.2020. • Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an dem Standort Bayernkaserne Haus 18 und Haus 43 schließen zum 30.06.2021. • Verlängerung der Laufzeiten für die Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Verlängerung Standortbeschluss Flüchtlingsunterkunft • Standortbeschlüsse Flüchtlingsunterkünfte • dezentrale Flüchtlingsunterbringung Ortsangabe • Stadtbezirke 6, 12, 19 und 25 • Hofmannstr. 69, Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43, Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d

Anlass • Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung (§§ 8, 9 SGB XI und Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG) • Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München • Antrag Nr. 14-20 / A 06265 • Antrag Nr. 14-20 / A 06266 Inhalt • Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt München 2020 - 2030 • Vorlage des 10. Marktberichts Pflege des Sozialreferats • Bearbeitung der genannten Stadtratsanträge Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum weiteren Vorgehen, insbesondere: • Auftrag, Flächen für bis zu 1.000 weitere vollstationäre Pflegeplätze sowie für ambulant betreute Pflege-Wohngemeinschaften zu sichern • Fortführung der Unterstützungsmaßnahmen des Sozialreferats zur Sicherung einer bedarfsgerechten Pflegeinfrastruktur im Rahmen der kommunalen Einflussmöglichkeiten • Auftrag, im Rahmen der Erarbeitung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“ auf eine Lösung hinzuwirken, die die Mietkosten in den ambulant betreuten Wohngemeinschaften, die auf städtischen Grundstücken entstehen, auf angemessene Höhe (max. auf Niveau der örtlichen Mietobergrenzen) begrenzt • Auftrag, gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege im Rahmen einer Reform der Sozialen Pflegeversicherung geeignete Lösungen für die fachlich erforderlichen, personellen und strukturellen Voraussetzungen der pflegerischen Versorgung der im o. g. Antrag Nr. 14-20 / A 06266 genannten besonderen Zielgruppen zu fordern • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der genannten Stadtratsanträge Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Pflegebedarfsplanung • Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung • Marktbeobachtung Ortsangabe -/-

Anlass • Fortführung Ganztagesbetrieb Übernachtungsschutz bis vorläufig März 2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 00738 vom 25.11.2020 Inhalt • Fortführung des Ganztagesbetriebes im Übernachtungsschutzprogramm aufgrund der coronabedingten Einschränkungen (Lockdown) Gesamtkosten/ Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 540.000 Euro einmalig im Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur vorübergehenden Zuschussausweitung an die Evangelische Hilfswerk München gGmbH für die Fortführung des Ganztagesbetriebes im Übernachtungsschutz bis März 2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Coronapandemie • Obdachlose Ortsangabe • Heidemannstraße 50, ehemalige Bayernkaserne • 80939 München

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