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Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung) Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2020 - Beauftragung zum Ausgleich von sachliche begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Fi­nanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtju­gendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vor­lage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-

Anlass - Die Standortbeschlüsse für die Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer- Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 laufen demnächst aus. Inhalt - Verlängerung der Laufzeiten der Standorte für die Flüchtlingsunterkünfte Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Neue finanzielle Mittel werden für die Fortführung des Betriebs an den Standorten nicht benötigt. Die Finanzierung erfolgt aus dem eigenen Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Laufzeit- verlängerungen der Standorte Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Verlängerung Standortbeschluss Flüchtlingsunterkunft - Standortbeschlüsse Flüchtlingsunterkünfte - dezentrale Flüchtlingsunterbringung Ortsangabe - Stadtbezirke 12, 19 und 25 - Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17

Anlass Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten „Altstadt-Radlrings“ und des „Radentscheids“ wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden. Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden. weiter siehe Beschlussvorlage

Anlass Aktuelle Änderungsbedarfe im Münchner Kleingartenwesen Inhalt Darstellung der im Betreff aufgeführten Themen und ihrer Auswirkungen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Dem Kleingartenverband München e. V. wird in 2019 ein Zuschuss i. H. v. 300.000 Euro gewährt. Im Rahmen des Zuschusses sind 100 % der jeweiligen Rückbaukosten von Behelfsheimen abgedeckt. 2. Der vertraglichen Anpassung der acht im Vortrag genannten Zeitklein­- gartenanlagen an die Bedingungen für Dauerkleingartenanlagen wird grundsätzlich zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die vertragliche Anpassung der acht Zeitkleingartenanlagen die erforderlichen Personal- und Sachmittel zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, zu gegebener Zeit die dafür notwendigen Verträge mit dem Kleingartenverband München e. V. abzuschließen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Teilung übergroßer Kleingartenparzellen die erforderlichen Personal- und Sachmittel zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl u. Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 10.10.2017 ist damit geschäftsordnungs­gemäß behandelt. Suchbegriffe: - Kleingärten - Beseitigung von Behelfsheimen - Vertragliche Anpassung von Zeitkleingärten Ortsangabe Folgende Kleingartenanlagen sollen eine vertragliche Anpassung erfahren: NO 08 Belgradstr. 102, BA 4 Schwabing-West SW 24 Schäftlarnstr. 124, BA 6 Sendling NO 28 Freiligrathstr. 71, BA 11 Milbertshofen - Am Hart SO 24 Waldschulstr. 8, BA 15 Trudering - Riem SO 61 Gufidauner Str. 25, BA 18 Untergiesing - Harlaching SW 02 Tierparkstr. 35, BA 18 Untergiesing - Harlaching SW 05 Schönstr. 93, BA 18 Untergiesing - Harlaching SW 52 Wilhelm-Riehl-Str. 50, BA 25 Laim

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt München 2030 Ortsangabe -/-