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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. Dezember 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen
auf dem ehemaligen Diamaltgelände DIA6, WA 1 (2)
an der Georg-Reismüller-Straße 40
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Georg-Reismüller-Straße 40 (DIA6)
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Georg-Reismüller-Straße, Nutzerbedarfsprogramm, Diamaltgelände
Ortsangabe
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Georg-Reismüller-Straße 40
2.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Bayerwaldstraße 3-5
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der MD KitaPartner GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München durch Umbau eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.451.643 € Gesamtkosten des Projekts
1.029.955 € Baukostenzuschuss LHM
742.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Bayerwaldstraße 3-5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.029.955 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München
3.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Golo-Mann-Weg
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Bernhard & Würzinger GbR auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Golo-Mann-Weg in 81249 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 neue Krippen- und 75 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
3.405.392 € Gesamtkosten des Projekts
2.997.517 € Baukostenzuschuss LHM
2.159.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Golo-Mann-Weg wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.997.517 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Golo-Mann-Weg , 81249 München
4.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Minnewitstraße 29
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der LHI Premium Nachhaltigkeit 1. GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Minnewitstraße 29 in 81549 München durch Ankauf einer neu gebauten Kindertageseinrichtung 24 neue Krippen- und
50 neue Kindergartenplätzen bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Ankauf, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
4.550.000 € Gesamtkosten des Projekts
1.518.544 € Baukostenzuschuss LHM
1.093.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Ankauf einer neu gebauten Kindertageseinrichtung an der Minnewitstraße 29 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.518.544 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Minnewitstraße 29 in 81549 München
5.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Naupliastraße 108
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Projektgesellschaft N 108 GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Naupliastraße 108 in 81545 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.691.769 € Gesamtkosten ohne Grundstückskosten
1.720.565 € Baukostenzuschuss LHM
1.239.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Naupliastraße 108 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.720.565 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 18 Untergeising-Harlaching
Naupliastraße 108 in 81545 München
6.
Elternbefragung 2020 in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft des Städtischen Trägers im Referat für Bildung und Sport,
Geschäftsbereich RBS-KITA
Kurzinfo:
Anlass
Befragung der Eltern in den städtischen Kindertageseinrichtungen von RBS-KITA im Februar/März 2020
Inhalt
Bekanntgabe der Ergebnisse der Elternbefragung
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Elternbefragung
Ortsangabe:
-/-
7.
Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024
1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und
Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2020-2024, Tabellen 1.-3. Schulbauprogramm
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2020-2024: 4,832 Mrd. Euro (VAR 630),
Minderung von rd. 1 Mrd. Euro (2020-2025)
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Die dargestellten Streckungen und Verschiebungen von Schulbauprojekten (siehe Anlage) und Sportbauprojekten werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2020-2024, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
-/-
8.
Kindervilla am Gasteig ....
-
14-20 / E 03190 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06442 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks – Au-Haidhausen am 30.01.2020 wurde die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03190 beschlossen.
Am 19.12.2019 wurden die beiden o.g. Stadtratsanträge gestellt.
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Sachlage zur Auslagerung der Kindertageseinrichtung Kellerstraße 8.
Gesamtkosten/-erlöse:
Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag:
Die o.g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt.
Die o.g. Anträge sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Kellerstraße, Auslagerung, Kindervilla
Ortsangabe:
Au-Haidhausen (Stadtbezirk 5),
Ramersdorf-Perlach (Stadtbezirk 16)
9.
Neueinrichtung von
Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen
an Grundschulen
Kurzinfo:
Anlass
• Auftrag aus der Vollversammlung vom 27.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16494): Die Liste der 25 Grundschulstandorte, an denen Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen neu eingerichtet wird, wird dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss bekanntgegeben.
Inhalt
• Erläuterung zu den Auswahlkriterien
• Liste der 25 neuen Grundschulstandorte
• Liste der weiteren vier Standorte für Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen
• Trägerauswahl
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Ausbau von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Grundschulen
Ortsangabe
• Schulstandorte in den Stadtbezirken 2, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25
10.
Kinder- und Jugendhilfe in Münchner
Kindertageseinrichtungen:
Aktueller Stand der Zusammenarbeit
Kindertagesstätten als integraler Bestandteil der
Struktur der Kinder- und Jugendhilfe der Stadt
München
Antrag Nr. 14-20 / A 00068 .............................
Inklusion und Förderung in den
Kindertageseinrichtungen der freien Träger in der
LH München
Antrag Nr. 14-20 / A 02145 ..................................
-
14-20 / A 02145 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00068 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 00068 vom 04.07.2014
• Antrag Nr. 14-20 / A 02145 vom 19.05.2016
• Rahmenvereinbarung zur Belegung des Kontingents von
Kindertagesbetreuungsplätzen auf Vorschlag des Sozialreferats
(Kont-Plätze); April 2017
Inhalt
• Unterstützungsangebote für Eltern und ihre Kinder an der Schnittstelle
der Angebote der Kindertagesbetreuung und der Kinder- und Jugendhilfe
• Unterstützungsangebote für Kindertageseinrichtungen
• Formen der Zusammenarbeit
• Empfehlungen der Arbeitsgruppe
„Kita - Kinder- und Jugendhilfe“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme
• Anträge sind geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Kont-Verfahren
• AG Kita - Kinder- und Jugendhilfe
• Insoweit erfahrene Fachkraft (IseF)
• Münchner Vereinbarung zum Kinderschutz
• Psychologischer Fachdienst Münchner Erziehungsberatungsstellen
für Kindertageseinrichtungen
• BSA Sprechstunde in Kitas
Ortsangabe
-/-
11.
Beendigung der Finanzierung des Projektes SKILLplus -
Soziale Kompetenzen, Integration, Lernen, Lebensperspektive
zum 01.01.2021 des Trägers Stadtteilarbeit e. V.
11. Stadtbezirk - Milbertshofen - Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
- Einstellung der Finanzierung für das Projekt SKILLplus
Inhalt
- Darstellung der Notwendigkeit zur Einstellung der Finanzierung für das Projekt SKILLplus
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Einstellung der Finanzierung von
SKILLplus
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- SKILLplus
- Träger Stadtteilarbeit e. V.
Ortsangabe
- 11. Stadtbezirk – Milbertshofen – Am Hart
12.
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
Veränderungen im Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG)
Antrag Nr. 14-20 / A 02448 ..........................................
-
14-20 / A 02448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Vorlage des Entwurfs des Kinder- und
Jugendstärkungsgesetzes (KJSG-E) mit Stand
05.10.2020 durch das Bundesministerium
für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
• Antrag Nr. 14-20 / A 02448 vom 12.09.2016
Inhalt
• Vorstellung der wesentlichen Neuerungen des KJSG-E
• Darstellung der positiven wie kritischen Bewertungen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 02448
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Kinder- und Jugendschutz
• Pflegefamilien
• Einrichtungen der Erziehungshilfe
• Hilfen aus einer Hand für Kinder mit und ohne Behinderungen
• Inklusive Lösung
• Mehr Prävention vor Ort
• Beteiligung von jungen Menschen, Eltern und Familien
• Konnexität
Ortsangabe
-/-
13.
Jungen Menschen* Raum geben
Züricher Modell für nicht-kommerzielle
Jugendparties adaptieren
Antrag Nr. 20-26 / A 00178 ..................
Jungen Menschen Raum geben!
Antrag Nr. 20-26 / A 00237 ...................
Raum für junge Menschen
Antrag Nr. 20-26 / B 00387 ...................
Überdachte Orte ohne Konsumzwang zur
Vergügung stellen
Antrag Nr. 20-26 / A 00394 ....................
-
20-26 / A 00394 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00773 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00178 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00387 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00237 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Angebote für junge Menschen* im öffentlichen Raum
• Antrag Nr. 20-26 / A 00178 vom 26.06.2020
• Antrag Nr. 20-26 / A 00237 vom 10.07.2020
• Antrag Nr. 20-26 / B 00387 vom 20.07.2020
• Antrag Nr. 20-26 / A 00394 vom 01.09.2020
Inhalt
• Darstellung der aktuellen Situation
• Ausblick
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum geplanten Vorgehen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Jungen Menschen* Raum geben
Ortsangabe
-/-
14.
Bewerbung der Landeshauptstadt München als
Modellstandort zur Erprobung eines
Ombudswesens in Bayern mit einem Münchner
Modell für eine integrierte Beschwerde- und
Ombudsstelle nach dem SGB VIII in öffentlicher
Trägerschaft außerhalb der Strukturen der
örtlichen Kinder- und Jugendhilfe
15.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im
Prinz-Eugen-Park WA 07 (Eugen-Jochum-Str. 20)
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 7 (Eugen-Jochum-Str. 20)
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und
2 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Prinz-Eugen-Park WA 7, PEP WA 7, Eugen-Jochum-Str. 20
Ortsangabe:
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Eugen-Jochum-Str. 20