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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. Dezember 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen auf dem ehemaligen Diamaltgelände DIA6, WA 1 (2) an der Georg-Reismüller-Straße 40 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

20-26 / V 01392 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Georg-Reismüller-Straße 40 (DIA6) Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Georg-Reismüller-Straße, Nutzerbedarfsprogramm, Diamaltgelände Ortsangabe 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Georg-Reismüller-Straße 40

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Bayerwaldstraße 3-5 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 01824 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der MD KitaPartner GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München durch Umbau eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.451.643 € Gesamtkosten des Projekts 1.029.955 € Baukostenzuschuss LHM 742.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Bayerwaldstraße 3-5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.029.955 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder am Golo-Mann-Weg im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 01898 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Bernhard & Würzinger GbR auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Golo-Mann-Weg in 81249 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 neue Krippen- und 75 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 3.405.392 € Gesamtkosten des Projekts 2.997.517 € Baukostenzuschuss LHM 2.159.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Golo-Mann-Weg wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.997.517 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Golo-Mann-Weg , 81249 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Minnewitstraße 29 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 01825 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der LHI Premium Nachhaltigkeit 1. GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Minnewitstraße 29 in 81549 München durch Ankauf einer neu gebauten Kindertageseinrichtung 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätzen bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Ankauf, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 4.550.000 € Gesamtkosten des Projekts 1.518.544 € Baukostenzuschuss LHM 1.093.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Ankauf einer neu gebauten Kindertageseinrichtung an der Minnewitstraße 29 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.518.544 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Minnewitstraße 29 in 81549 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Naupliastraße 108 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 01900 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Projektgesellschaft N 108 GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Naupliastraße 108 in 81545 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.691.769 € Gesamtkosten ohne Grundstückskosten 1.720.565 € Baukostenzuschuss LHM 1.239.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Naupliastraße 108 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.720.565 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 18 Untergeising-Harlaching Naupliastraße 108 in 81545 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Elternbefragung 2020 in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft des Städtischen Trägers im Referat für Bildung und Sport, Geschäftsbereich RBS-KITA

20-26 / V 01717 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Befragung der Eltern in den städtischen Kindertageseinrichtungen von RBS-KITA im Februar/März 2020 Inhalt Bekanntgabe der Ergebnisse der Elternbefragung Gesamtkosten/-erlöse Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Elternbefragung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024 1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

20-26 / V 01948 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2020-2024, Tabellen 1.-3. Schulbauprogramm Gesamtkosten Gesamtvolumen MIP 2020-2024: 4,832 Mrd. Euro (VAR 630), Minderung von rd. 1 Mrd. Euro (2020-2025) Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Die dargestellten Streckungen und Verschiebungen von Schulbauprojekten (siehe Anlage) und Sportbauprojekten werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2020-2024, Mehrjahresinvestitionsprogramm Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kindervilla am Gasteig ....


20-26 / V 00670 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks – Au-Haidhausen am 30.01.2020 wurde die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03190 beschlossen. Am 19.12.2019 wurden die beiden o.g. Stadtratsanträge gestellt. Inhalt: Darstellung der aktuellen Sachlage zur Auslagerung der Kindertageseinrichtung Kellerstraße 8. Gesamtkosten/-erlöse: Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Die o.g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt. Die o.g. Anträge sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Kellerstraße, Auslagerung, Kindervilla Ortsangabe: Au-Haidhausen (Stadtbezirk 5), Ramersdorf-Perlach (Stadtbezirk 16)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen an Grundschulen

20-26 / V 00338 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auftrag aus der Vollversammlung vom 27.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16494): Die Liste der 25 Grundschulstandorte, an denen Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen neu eingerichtet wird, wird dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss bekanntgegeben. Inhalt • Erläuterung zu den Auswahlkriterien • Liste der 25 neuen Grundschulstandorte • Liste der weiteren vier Standorte für Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen • Trägerauswahl Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ausbau von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Grundschulen Ortsangabe • Schulstandorte in den Stadtbezirken 2, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
10.
Kinder- und Jugendhilfe in Münchner Kindertageseinrichtungen: Aktueller Stand der Zusammenarbeit Kindertagesstätten als integraler Bestandteil der Struktur der Kinder- und Jugendhilfe der Stadt München Antrag Nr. 14-20 / A 00068 ............................. Inklusion und Förderung in den Kindertageseinrichtungen der freien Träger in der LH München Antrag Nr. 14-20 / A 02145 ..................................


20-26 / V 01432 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 00068 vom 04.07.2014 • Antrag Nr. 14-20 / A 02145 vom 19.05.2016 • Rahmenvereinbarung zur Belegung des Kontingents von Kindertagesbetreuungsplätzen auf Vorschlag des Sozialreferats (Kont-Plätze); April 2017 Inhalt • Unterstützungsangebote für Eltern und ihre Kinder an der Schnittstelle der Angebote der Kindertagesbetreuung und der Kinder- und Jugendhilfe • Unterstützungsangebote für Kindertageseinrichtungen • Formen der Zusammenarbeit • Empfehlungen der Arbeitsgruppe „Kita - Kinder- und Jugendhilfe“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme • Anträge sind geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Kont-Verfahren • AG Kita - Kinder- und Jugendhilfe • Insoweit erfahrene Fachkraft (IseF) • Münchner Vereinbarung zum Kinderschutz • Psychologischer Fachdienst Münchner Erziehungsberatungsstellen für Kindertageseinrichtungen • BSA Sprechstunde in Kitas Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Beendigung der Finanzierung des Projektes SKILLplus - Soziale Kompetenzen, Integration, Lernen, Lebensperspektive zum 01.01.2021 des Trägers Stadtteilarbeit e. V. 11. Stadtbezirk - Milbertshofen - Am Hart

20-26 / V 01553 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einstellung der Finanzierung für das Projekt SKILLplus Inhalt - Darstellung der Notwendigkeit zur Einstellung der Finanzierung für das Projekt SKILLplus Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Einstellung der Finanzierung von SKILLplus Gesucht werden kann im RIS auch unter: - SKILLplus - Träger Stadtteilarbeit e. V. Ortsangabe - 11. Stadtbezirk – Milbertshofen – Am Hart

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) Veränderungen im Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) Antrag Nr. 14-20 / A 02448 ..........................................


20-26 / V 02047 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Vorlage des Entwurfs des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG-E) mit Stand 05.10.2020 durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend • Antrag Nr. 14-20 / A 02448 vom 12.09.2016 Inhalt • Vorstellung der wesentlichen Neuerungen des KJSG-E • Darstellung der positiven wie kritischen Bewertungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02448 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Kinder- und Jugendschutz • Pflegefamilien • Einrichtungen der Erziehungshilfe • Hilfen aus einer Hand für Kinder mit und ohne Behinderungen • Inklusive Lösung • Mehr Prävention vor Ort • Beteiligung von jungen Menschen, Eltern und Familien • Konnexität Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Jungen Menschen* Raum geben Züricher Modell für nicht-kommerzielle Jugendparties adaptieren Antrag Nr. 20-26 / A 00178 .................. Jungen Menschen Raum geben! Antrag Nr. 20-26 / A 00237 ................... Raum für junge Menschen Antrag Nr. 20-26 / B 00387 ................... Überdachte Orte ohne Konsumzwang zur Vergügung stellen Antrag Nr. 20-26 / A 00394 ....................


20-26 / V 01402 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Angebote für junge Menschen* im öffentlichen Raum • Antrag Nr. 20-26 / A 00178 vom 26.06.2020 • Antrag Nr. 20-26 / A 00237 vom 10.07.2020 • Antrag Nr. 20-26 / B 00387 vom 20.07.2020 • Antrag Nr. 20-26 / A 00394 vom 01.09.2020 Inhalt • Darstellung der aktuellen Situation • Ausblick Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum geplanten Vorgehen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Jungen Menschen* Raum geben Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Abgesetzt
Bewerbung der Landeshauptstadt München als Modellstandort zur Erprobung eines Ombudswesens in Bayern mit einem Münchner Modell für eine integrierte Beschwerde- und Ombudsstelle nach dem SGB VIII in öffentlicher Trägerschaft außerhalb der Strukturen der örtlichen Kinder- und Jugendhilfe
15.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 07 (Eugen-Jochum-Str. 20) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

20-26 / V 01949 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt: Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 7 (Eugen-Jochum-Str. 20) Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Prinz-Eugen-Park WA 7, PEP WA 7, Eugen-Jochum-Str. 20 Ortsangabe: 13. Stadtbezirk Bogenhausen Eugen-Jochum-Str. 20

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)