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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. Dezember 2020, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Ausbau Digitale Bildung an Münchner Bildungseinrichtungen


20-26 / V 01390 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ausbau der Digitalen Bildung an Münchner Bildungseinrichtungen Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage werden die notwendigen Mittel beantragt, um den Vollausbau der IT-Ausstattung an den allgemeinbildenden Schulen der Münchner Bildungseinrichtungen (gemäß den Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12606, Nr. 14-20 / V 16080, Nr. 14-20 / V 16638) in den Jahren 2021 bis 2024 zu erreichen und ab 2025 dauerhaft zeitgemäß anzupassen und auszustatten. Fragen zur digitalen Ausstattung von Schülerinnen und Schülern und zur personenbezogenen Ausstattung von Lehrkräften werden beantwortet. Ein Konzept zur Professionalisierung von Schulhomepages wird vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kosten: 3.568.000 € in 2021 4.983.000 € in 2022 6.372.000 € in 2023 7.734.000 € in 2024 6.972.000 € in 2025 6.799.000 € in 2026 5.980.000 € in 2027 5.178.000 € in 2028 4.392.000 € in 2029 4.000.000 € dauerhaft ab dem Jahr 2030 Erlöse: 3.550.000 € in 2021 10.650.000 € in 2022 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird in Zusammenarbeit mit der LHM Services GmbH beauftragt, die digitale Transformation der Münchner Bildungseinrichtungen durch die im vorliegenden Beschluss formulierte Vorgehensweise aktiv zu gestalten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Digitale Transformation, Digitale Bildungsinfrastruktur, Medienpädagogik, Medienpädagogische Strategie, Bildungsstrategie, Digitalisierungsstrategie. Ortsangabe: - - -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen auf dem ehemaligen Diamaltgelände DIA6, WA 1 (2) an der Georg-Reismüller-Straße 40 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

20-26 / V 01392 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Georg-Reismüller-Straße 40 (DIA6) Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Georg-Reismüller-Straße, Nutzerbedarfsprogramm, Diamaltgelände Ortsangabe 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Georg-Reismüller-Straße 40

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Bayerwaldstraße 3-5 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 01824 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der MD KitaPartner GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München durch Umbau eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.451.643 € Gesamtkosten des Projekts 1.029.955 € Baukostenzuschuss LHM 742.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Bayerwaldstraße 3-5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.029.955 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder am Golo-Mann-Weg im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 01898 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Bernhard & Würzinger GbR auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Golo-Mann-Weg in 81249 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 neue Krippen- und 75 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 3.405.392 € Gesamtkosten des Projekts 2.997.517 € Baukostenzuschuss LHM 2.159.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Golo-Mann-Weg wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.997.517 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Golo-Mann-Weg , 81249 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Minnewitstraße 29 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 01825 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der LHI Premium Nachhaltigkeit 1. GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Minnewitstraße 29 in 81549 München durch Ankauf einer neu gebauten Kindertageseinrichtung 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätzen bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Ankauf, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 4.550.000 € Gesamtkosten des Projekts 1.518.544 € Baukostenzuschuss LHM 1.093.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Ankauf einer neu gebauten Kindertageseinrichtung an der Minnewitstraße 29 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.518.544 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Minnewitstraße 29 in 81549 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Naupliastraße 108 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 01900 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Projektgesellschaft N 108 GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Naupliastraße 108 in 81545 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.691.769 € Gesamtkosten ohne Grundstückskosten 1.720.565 € Baukostenzuschuss LHM 1.239.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Naupliastraße 108 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.720.565 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 18 Untergeising-Harlaching Naupliastraße 108 in 81545 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Elternbefragung 2020 in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft des Städtischen Trägers im Referat für Bildung und Sport, Geschäftsbereich RBS-KITA

20-26 / V 01717 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Befragung der Eltern in den städtischen Kindertageseinrichtungen von RBS-KITA im Februar/März 2020 Inhalt Bekanntgabe der Ergebnisse der Elternbefragung Gesamtkosten/-erlöse Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Elternbefragung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Bekannt gegeben )
8.
Bericht über den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Überführung von Teilen der IT des Referates für Bildung und Sport in die LHM Services GmbH

20-26 / V 01950 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats am 06.11.2019 wird zwei Mal jährlich im Bildungsausschuss über die Umsetzung der Überführung von Teilen der IT des Referates für Bildung und Sport in die LHM Services GmbH berichtet (Vorlage Nr. 14-20 / V 16364). Inhalt: Der Bericht enthält den aktuellen Sachstand zum Aufbau der Gesellschaft sowie des Geschäftsbetriebs, der Zusammenarbeit mit den Geschäftsbereichen des Referats für Bildung und Sport sowie den Bildungseinrichtungen und den Stand des Personalaufbaus inklusive der externen Fachkräfte. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kannim RIS auch unter: Umsetzungskonzept, Überführung, Neuorganisation, LHM Services GmbH, Sachstand zur Umsetzung, Aufbau IT Ortsangabe: -------

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Bekannt gegeben)
9.
Spende von 30.000 Mund-Nase-Bedeckungen für Schüler*innen an öffentlichen Grundschulen und Förderzentren in München Genehmigung der Annahme des Zuwendungsangebots

20-26 / V 02057 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Spende von 30.000 Mund-Nase-Bedeckungen für Schüler*innen an öffentlichen Grundschulen und Förderzentren in München; Genehmigung der Annahme des Zuwendungsangebots Inhalt: Zuwendung Mund-Nase-Bedeckung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Annahme des Zuwendungsangebots zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Spenden Ortsangabe: ------

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Ausweichquartier für die Kindervilla am Gasteig


20-26 / V 00670 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks – Au-Haidhausen am 30.01.2020 wurde die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03190 beschlossen. Am 19.12.2019 wurden die beiden o.g. Stadtratsanträge gestellt. Inhalt: Darstellung der aktuellen Sachlage zur Auslagerung der Kindertageseinrichtung Kellerstraße 8. Gesamtkosten/-erlöse: Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Die o.g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt. Die o.g. Anträge sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Kellerstraße, Auslagerung, Kindervilla Ortsangabe: Au-Haidhausen (Stadtbezirk 5), Ramersdorf-Perlach (Stadtbezirk 16)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Digitale Unterstützung der Münchner Schulen in Corona-Zeiten

  • 20-26 / A 00547 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02088 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durch die Covid-19-bedingten Rahmenbedingungen für den regulären Schulbetrieb ist ein erhöhtes Maß an digitaler Unterstützung der Münchner Bildungseinrichtungen erforderlich. Inhalt: Das RBS und die LHM Services GmbH setzen kurzfristig fünf Maßnahmen zur digitalen Unterstützung der Bildungseinrichtungen in der aktuellen Covid-19-bedingten Ausnahmesituation um: (i) Die Lehrkräfte werden unmittelbar mit personenbezogenen mobilen Endgeräten ausgestattet, (ii) eine kurzfristige WLAN-Lösung wird bereitgestellt, (iii) an den Bildungseinrichtungen werden die funktionalen Rahmenbedingungen für Videokonferenzen optimiert, (iv) eine Plattform zur Kommunikation innerhalb der Schul- und Kitafamilie wird aufgebaut und (v) der individuelle technische Support sowie die Qualifizierung für die Bildungseinrichtungen werden ausgebaut. Gesamtkosten/Gesamterlöse: 2021 Kostenerstattung LHM Services GmbH e k 21.393.100 € 2022 Kostenerstattung LHM Services GmbH e k 10.737.500 € 2023 Kostenerstattung LHM Services GmbH e k 10.737.500 € 2024 Kostenerstattung LHM Services GmbH e k 7.914.500 € Gesamtsumme Kostenerstattung 50.782.600 € Abdeckung aus genehmigten Kostenrahmen gemäß Stadtratsbeschlüsse VV vom 27.11.2019 (V16638) und des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem IT-Ausschuss sowie vom 01.07.2020 (V00531) unter Einbeziehung des beschlossenen Innovationsbudgets (beplantes Zukunftsbudget 20.583.900 €, sowie Inanspruchnahme Innovationsbudget 11.954.500 €). 32.538.800 € Einsatz von zusätzlichen Fördermitteln 18.243.800 € Entscheidungsvorschlag: Das RBS wird in Zusammenarbeit mit der LHM Services GmbH beauftragt, die Maßnahmen zur unmittelbaren digitalen Unterstützung der Münchner Bildungseinrichtungen umzusetzen. Dem dargestellten Ressourceneinsatz wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: LHM-S GmbH, Digitalisierung an Münchner Schulen, Corona-Zeiten Ortsangabe: - - -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Staatliche Schule für Kranke Bereitstellung von Räumlichkeiten in Münchener Kliniken des Bezirks Oberbayern Anmietung von Räumlichkeiten im kbo-Kinderzentrum München Heiglhofstr. 65

20-26 / V 01076 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vergrößerung des Klinikums und damit auf Dauer steigender Bedarf an zusätzlichen Räumlichkeiten im kbo-Kinderzentrum für die Schule für Kranke Inhalt: Anmietung von Räumlichkeiten für die Staatliche Schule für Kranke München Gesamtkosten/Gesamterlöse: --- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt einer Vergrößerung der Staatlichen Schule für Kranke München am Standort des kbo-Kinderzentrums zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Staatliche Schule für Kranke Bereitstellung von Räumlichkeiten in Münchener Kliniken des Bezirks Oberbayern Anmietung von Räumlichkeiten im kbo-Kinderzentrum München Ortsangabe: Heiglhofstr. 65, 81377 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Räumlichkeiten für das "Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler" (MHDS) 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt

  • 20-26 / A 00677 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02025 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Standort und Finanzierung für das „Münchner Haus für Schülerinnen und Schüler“ Inhalt: Räumlichkeiten für das „Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler“ zu finden; Pädagogische Anforderungen an die neuen Räume; Ziele des „Münchner Hauses der Schülerinnen und Schüler“ Ergebnis der Raumsuche Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Aufteilung der Gesamtkosten wird im nichtöffentlichen Teil der Beschlussvorlage dargestellt, da berechtigte Interessen Dritter betroffen sind. Entscheidungsvorschlag: Auftrag an das Kommunalreferat, einen Mietvertrag für das Objekt Brienner Str. 59 auszuhandeln und dieses über den Büroweg anzumieten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler - MHDS Ortsangabe: Brienner Str. 59

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 07 (Eugen-Jochum-Str. 20) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

20-26 / V 01949 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt: Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 7 (Eugen-Jochum-Str. 20) Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Prinz-Eugen-Park WA 7, PEP WA 7, Eugen-Jochum-Str. 20 Ortsangabe: 13. Stadtbezirk Bogenhausen Eugen-Jochum-Str. 20

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)