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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. Dezember 2020, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Ausbau Digitale Bildung an Münchner Bildungseinrichtungen
-
14-20 / A 05941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05939 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Ausbau der Digitalen Bildung an Münchner Bildungseinrichtungen
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage werden die notwendigen Mittel beantragt, um den Vollausbau der IT-Ausstattung an den allgemeinbildenden Schulen der Münchner Bildungseinrichtungen (gemäß den Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12606, Nr. 14-20 / V 16080, Nr. 14-20 / V 16638) in den Jahren 2021 bis 2024 zu erreichen und ab 2025 dauerhaft zeitgemäß anzupassen und auszustatten.
Fragen zur digitalen Ausstattung von Schülerinnen und Schülern und zur personenbezogenen Ausstattung von Lehrkräften werden beantwortet.
Ein Konzept zur Professionalisierung von Schulhomepages wird vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Kosten:
3.568.000 € in 2021
4.983.000 € in 2022
6.372.000 € in 2023
7.734.000 € in 2024
6.972.000 € in 2025
6.799.000 € in 2026
5.980.000 € in 2027
5.178.000 € in 2028
4.392.000 € in 2029
4.000.000 € dauerhaft ab dem Jahr 2030
Erlöse:
3.550.000 € in 2021
10.650.000 € in 2022
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird in Zusammenarbeit mit der LHM Services GmbH beauftragt, die digitale Transformation der Münchner Bildungseinrichtungen durch die im vorliegenden Beschluss formulierte Vorgehensweise aktiv zu gestalten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Digitale Transformation, Digitale Bildungsinfrastruktur, Medienpädagogik, Medienpädagogische Strategie, Bildungsstrategie, Digitalisierungsstrategie.
Ortsangabe:
- - -
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen
auf dem ehemaligen Diamaltgelände DIA6, WA 1 (2)
an der Georg-Reismüller-Straße 40
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Georg-Reismüller-Straße 40 (DIA6)
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Georg-Reismüller-Straße, Nutzerbedarfsprogramm, Diamaltgelände
Ortsangabe
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Georg-Reismüller-Straße 40
3.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Bayerwaldstraße 3-5
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der MD KitaPartner GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München durch Umbau eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.451.643 € Gesamtkosten des Projekts
1.029.955 € Baukostenzuschuss LHM
742.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Bayerwaldstraße 3-5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.029.955 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München
4.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Golo-Mann-Weg
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Bernhard & Würzinger GbR auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Golo-Mann-Weg in 81249 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 neue Krippen- und 75 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
3.405.392 € Gesamtkosten des Projekts
2.997.517 € Baukostenzuschuss LHM
2.159.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Golo-Mann-Weg wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.997.517 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Golo-Mann-Weg , 81249 München
5.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Minnewitstraße 29
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der LHI Premium Nachhaltigkeit 1. GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Minnewitstraße 29 in 81549 München durch Ankauf einer neu gebauten Kindertageseinrichtung 24 neue Krippen- und
50 neue Kindergartenplätzen bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Ankauf, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
4.550.000 € Gesamtkosten des Projekts
1.518.544 € Baukostenzuschuss LHM
1.093.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Ankauf einer neu gebauten Kindertageseinrichtung an der Minnewitstraße 29 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.518.544 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Minnewitstraße 29 in 81549 München
6.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Naupliastraße 108
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Projektgesellschaft N 108 GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Naupliastraße 108 in 81545 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.691.769 € Gesamtkosten ohne Grundstückskosten
1.720.565 € Baukostenzuschuss LHM
1.239.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Naupliastraße 108 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.720.565 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 18 Untergeising-Harlaching
Naupliastraße 108 in 81545 München
7.
Elternbefragung 2020 in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft des Städtischen Trägers im Referat für Bildung und Sport,
Geschäftsbereich RBS-KITA
Kurzinfo:
Anlass
Befragung der Eltern in den städtischen Kindertageseinrichtungen von RBS-KITA im Februar/März 2020
Inhalt
Bekanntgabe der Ergebnisse der Elternbefragung
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Elternbefragung
Ortsangabe:
-/-
8.
Bericht über den aktuellen Sachstand der Umsetzung der
Überführung von Teilen der IT des Referates für Bildung und Sport
in die LHM Services GmbH
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats am 06.11.2019 wird zwei Mal jährlich im Bildungsausschuss über die Umsetzung der Überführung von Teilen der IT des Referates für Bildung und Sport in die LHM Services GmbH berichtet (Vorlage Nr. 14-20 / V 16364).
Inhalt:
Der Bericht enthält den aktuellen Sachstand zum Aufbau der Gesellschaft sowie des Geschäftsbetriebs, der Zusammenarbeit mit den Geschäftsbereichen des Referats für Bildung und Sport sowie den Bildungseinrichtungen und den Stand des Personalaufbaus inklusive der externen Fachkräfte.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kannim RIS auch unter:
Umsetzungskonzept, Überführung, Neuorganisation, LHM Services GmbH, Sachstand zur Umsetzung, Aufbau IT
Ortsangabe:
-------
9.
Spende von 30.000 Mund-Nase-Bedeckungen für Schüler*innen
an öffentlichen Grundschulen und Förderzentren in München
Genehmigung der Annahme des Zuwendungsangebots
Kurzinfo:
Anlass:
Spende von 30.000 Mund-Nase-Bedeckungen für Schüler*innen an öffentlichen Grundschulen und Förderzentren in München;
Genehmigung der Annahme des Zuwendungsangebots
Inhalt:
Zuwendung Mund-Nase-Bedeckung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Annahme des Zuwendungsangebots zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Spenden
Ortsangabe:
------
10.
Ausweichquartier für die Kindervilla am Gasteig
-
14-20 / E 03190 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06442 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks – Au-Haidhausen am 30.01.2020 wurde die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03190 beschlossen.
Am 19.12.2019 wurden die beiden o.g. Stadtratsanträge gestellt.
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Sachlage zur Auslagerung der Kindertageseinrichtung Kellerstraße 8.
Gesamtkosten/-erlöse:
Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag:
Die o.g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt.
Die o.g. Anträge sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Kellerstraße, Auslagerung, Kindervilla
Ortsangabe:
Au-Haidhausen (Stadtbezirk 5),
Ramersdorf-Perlach (Stadtbezirk 16)
11.
Digitale Unterstützung der Münchner Schulen in Corona-Zeiten
-
20-26 / A 00547 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch die Covid-19-bedingten Rahmenbedingungen für den regulären Schulbetrieb ist ein erhöhtes Maß an digitaler Unterstützung der Münchner Bildungseinrichtungen erforderlich.
Inhalt:
Das RBS und die LHM Services GmbH setzen kurzfristig fünf Maßnahmen zur digitalen Unterstützung der Bildungseinrichtungen in der aktuellen Covid-19-bedingten Ausnahmesituation um: (i) Die Lehrkräfte werden unmittelbar mit personenbezogenen mobilen Endgeräten ausgestattet, (ii) eine kurzfristige WLAN-Lösung wird bereitgestellt, (iii) an den Bildungseinrichtungen werden die funktionalen Rahmenbedingungen für Videokonferenzen optimiert, (iv) eine Plattform zur Kommunikation innerhalb der Schul- und Kitafamilie wird aufgebaut und (v) der individuelle technische Support sowie die Qualifizierung für die Bildungseinrichtungen werden ausgebaut.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
2021 Kostenerstattung LHM Services GmbH e k 21.393.100 €
2022 Kostenerstattung LHM Services GmbH e k 10.737.500 €
2023 Kostenerstattung LHM Services GmbH e k 10.737.500 €
2024 Kostenerstattung LHM Services GmbH e k 7.914.500 €
Gesamtsumme Kostenerstattung 50.782.600 €
Abdeckung aus genehmigten Kostenrahmen gemäß Stadtratsbeschlüsse VV vom 27.11.2019 (V16638) und des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem IT-Ausschuss sowie vom 01.07.2020 (V00531) unter Einbeziehung des beschlossenen Innovationsbudgets (beplantes Zukunftsbudget 20.583.900 €, sowie Inanspruchnahme Innovationsbudget 11.954.500 €). 32.538.800 €
Einsatz von zusätzlichen Fördermitteln 18.243.800 €
Entscheidungsvorschlag:
Das RBS wird in Zusammenarbeit mit der LHM Services GmbH beauftragt, die Maßnahmen zur unmittelbaren digitalen Unterstützung der Münchner Bildungseinrichtungen umzusetzen. Dem dargestellten Ressourceneinsatz wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
LHM-S GmbH, Digitalisierung an Münchner Schulen, Corona-Zeiten
Ortsangabe:
- - -
12.
Staatliche Schule für Kranke
Bereitstellung von Räumlichkeiten in Münchener
Kliniken des Bezirks Oberbayern
Anmietung von Räumlichkeiten im
kbo-Kinderzentrum München Heiglhofstr. 65
Kurzinfo:
Anlass:
Vergrößerung des Klinikums und damit auf Dauer steigender Bedarf an zusätzlichen Räumlichkeiten im kbo-Kinderzentrum für die Schule für Kranke
Inhalt:
Anmietung von Räumlichkeiten für die Staatliche Schule für Kranke München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
---
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt einer Vergrößerung der Staatlichen Schule für Kranke München am Standort des kbo-Kinderzentrums zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Staatliche Schule für Kranke
Bereitstellung von Räumlichkeiten in Münchener Kliniken des Bezirks Oberbayern
Anmietung von Räumlichkeiten im kbo-Kinderzentrum München
Ortsangabe:
Heiglhofstr. 65, 81377 München
13.
Räumlichkeiten für das "Münchner Haus
der Schülerinnen und Schüler" (MHDS)
3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
-
20-26 / A 00677 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Standort und Finanzierung für das „Münchner Haus für Schülerinnen und Schüler“
Inhalt:
Räumlichkeiten für das „Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler“ zu finden;
Pädagogische Anforderungen an die neuen Räume;
Ziele des „Münchner Hauses der Schülerinnen und Schüler“
Ergebnis der Raumsuche
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Aufteilung der Gesamtkosten wird im nichtöffentlichen Teil der Beschlussvorlage dargestellt, da berechtigte Interessen Dritter betroffen sind.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an das Kommunalreferat, einen Mietvertrag für das Objekt Brienner Str. 59 auszuhandeln und dieses über den Büroweg anzumieten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler
- MHDS
Ortsangabe:
Brienner Str. 59
14.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im
Prinz-Eugen-Park WA 07 (Eugen-Jochum-Str. 20)
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 7 (Eugen-Jochum-Str. 20)
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und
2 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Prinz-Eugen-Park WA 7, PEP WA 7, Eugen-Jochum-Str. 20
Ortsangabe:
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Eugen-Jochum-Str. 20