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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Dezember 2020, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES): Erfolgsstatistik 2013 - 2016
Antragszahlen und Mittelbindung 2016 - 2019
Kurzinfo:
Anlass:
Information des Stadtrates über die Effizienz der eingesetzten Finanzmittel und Erfahrungsbericht über die Kosten-Nutzen-Relation der geförderten Energiesparmaßnahmen.
Inhalt:
Das FES der Landeshauptstadt München stellt eine entscheidende Säule der städtischen Klimaschutzpolitik dar. Die statistische Auswertung zeigt den Erfolg des Programms.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Endenergieeinsparung, CO2-Einsparung
Ortsangabe:
- / -
2.
Projekte zur Treibhausgasbilanzierung in der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Verschiedene Aufträge des Stadtrates mit Bezug zur Treibhausgas-Bilanzierung
Inhalt:
Im Rahmen der Bekanntgabe wird über die Ergebnisse verschiedener Aufträge mit Bezug zur Treibhausgas-Bilanzierung berichtet:
• Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen im Stadtgebiet sowie der Energieverbräuche der Jahre 1990 bis 2017
• Carbon Footprint der Stadtverwaltung für das Jahr 2017
• Erweiterte Treibhausgas-Bilanz, die Treibhausgas-Emissionen im Verantwortungsbereich der Stadt darstellt, die v. a. außerhalb der Stadtgrenze entstehen sowie Einsparungen an Treibhausgasen v. a. der Stadtwerke München im Rahmen der Ausbauoffensive Erneuerbare Energien
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
CO2-Monitoring, THG-Monioring, Treibhausgas, Treibhausgas-Bilanz, Carbon Footprint
Ortsangabe:
- / -
3.
Förderprogramm Photovoltaik Balkon-Module
PV-Offensive von unten: Finanzielle Förderung
Balkon-Modulen (Plug&Play-Module) anbieten
Antrag Nr. 20-26 / A 00318 von der Fraktion ÖDP / FW
vom 28.07.2020, eingegangen am 28.07.2020
-
20-26 / A 00318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00318 „PV-Offensive von unten: Finanzielle Förderung Balkon-Modulen (Plug&Play-Module) anbieten“ von der Fraktion ÖDP / FW vom 28.07.2020, eingegangen am 28.07.2020.
Inhalt:
Das RGU führt aus, dass es die Förderung von Balkon-Modulen als einen weiteren Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität grundsätzlich als zielführend erachtet und eine entsprechende Förderrichtlinie entwickeln wird.
Die Entwicklung der neuen Förderrichtlinie konnte wegen der Komplexität des Themas sowie der Belastung des RGU mit prioritären Aufgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie noch nicht abgeschlossen werden. Eine Fristverlängerung zur Erledigung des Stadtratsantrags wurde von der Fraktion nicht gewährt, deshalb kann im Rahmen dieser Sitzungsvorlage nur das weitere Vorgehen skizziert und notwendige Maßnahmen beschlossen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt, eine Förderrichtlinie für ein Förderprogramm für PV Balkon-Module zu entwickeln und dem Stadtrat im Laufe des Jahres 2021 zur Entscheidung vorzulegen.
Das RGU wird beauftragt, die Kosten für Personal- und Sachmittel für die Abwicklung des Förderprogramms für PV Balkon-Module zu ermitteln und im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2021 für 2022 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Förderprogramm Energieeinsparung, FES, PV Balkon-Module Plug&Play Anlagen, Photovoltaik
Ortsangabe:
- / -
4.
Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München und Mittelumschichtung für 2021
Produkt 33561100 Umweltvorsorge und 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich (RGU)
Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen (BAU)
Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums (DIR)
Produkt 34111710 Grundstücks- und Gebäudemanagement (KOM)
Produkt 35122300 Straßenverkehr (KVR)
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung (MOR)
Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung (RAW)
Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung (PLAN)
Änderung des MIP 2020 - 2024
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2021
Aufbau geeigneter und diebstahlsicherer Lademöglichkeiten für E-Leichtfahrzeuge
Antrag Nr. 14-20 / A 05887 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 11.09.2019, eingegangen am 11.09.2019
-
20-26 / A 00857 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00835 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05887 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM)
für das Jahr 2021.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Sitzungsvorlage soll das IHFEM für das Jahr 2021 fortgeschrieben werden. Die für die haushaltsneutrale Fortschreibung der IHFEM-Maßnahmen im Jahr 2021 notwendigen Mittelumschichtungen sind in Kapitel A.2 „Zusammenfassung“ und im Finanzierungsteil zusammengefasst. Darüber hinaus wird die Situation der IHFEM-Personalstellen in den Referaten dargestellt und aufgezeigt, dass die Weiterbeschäftigung des vorhandenen Personals für die Fortführung des IHFEM zwingend notwendig ist. Vor dem Finanzierungs- und Antragsteil erfolgt abschließend die Behandlung des Stadtratsantrags „Aufbau geeigneter und diebstahlsicherer Lademöglichkeiten für E-Leichtfahrzeuge“ (Antrag Nr. 14-20 / A 05887).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten für die haushaltsneutrale Forschreibung der IHFEM-Maßnahmen betragen 3.877.865 € in 2021.
Die Mittel werden durch Einsparungen in gleicher Höhe bei anderen Maßnahmen im Rahmen des IHFEM erbracht.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt, das Baureferat, das Direktorium, das Kommunalreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Mobilitätsreferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden mit der weiteren Umsetzung des „Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM)“ - wie unter Punkt II (Antrag der Referentinnen und Referenten) formuliert – beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IHFEM, Elektromobilität, Ladeinfrastruktur, Förderprogramm „München emobil“
Ortsangabe:
-/-
5.
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutralität Stadtverwaltung 2030 und Gesamtstadt 2035 – notwendige Ressourcen für das Haushaltsjahr 2021 und Folgejahre
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Produkt 33561300 Umweltschutz
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Produkt 42111220 Zentrale IT
Produkt 42111540 IT-Dienstleistungen
Produkt 34511500 Geodaten
Produkt 35111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 35122300 Straßenverkehr
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Produkt 37111230 Personal – und Organisationsmanagement
Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung
Produkt 39243500 Pädagogisches Institut - ZKB
Produkt 39111710 Zentrales Immobilienmanagement des RBS
Produkt 38511200 Stadtplanung
Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung
Produkt 38512200 Stadterneuerung
Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung
Änderung des MIP 2020 - 2024
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025
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20-26 / A 00514 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06871 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00842 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung am 18.12.2019 (SV Nr. 14-20 / V 16525) hat der Stadtrat den Klimanotstand ausgerufen, sich das Ziel der „Klimaneutralen Stadtverwaltung bis 2030“ gesetzt und das 2017 beschlossene Ziel der Klimaneutralität 2050 für das gesamte Stadtgebiet auf das Jahr 2035 vorgezogen.
Inhalt:
Der Stadtrat soll mit dieser Sitzungsvorlage noch in 2020 im Vorgriff auf den Maßnahmenplan zur Erreichung der Klimaneutralität (Ende 2021) in die Lage versetzt werden, über die Ressourcen für 2021 zu entscheiden. So könnten bereits im nächsten Jahr wichtige Vorarbeiten für die Zielsetzungen des Stadtrates zur Klimaneutralität der Stadtverwaltung in 2030 und der Gesamtstadt in 2035 eingeleitet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtsumme für das Haushaltsjahr 2021 beträgt 12.237.504 €.
Insgesamt werden mit diesem Beschluss Sachmittel in 2021 i.H.v. 10.064.519 € sowie einmalige Arbeitsplatzkosten i.H.V. 54.000 € für 25 neue VZÄ, verteilt auf 27 Stellen (davon 2 VZÄ befristet bis 2035) beantragt. 2.098.985 € Personalkosten fallen jährlich an, davon sind 185.060 € befristet bis zum Jahr 2035. Hinzu kommt die Bürokostenpauschale i.H.v. 20.000 €/a, davon sind 1.600 € befristet bis zum Jahr 2035. Sachmittel in Höhe von 10.000 € fallen dauerhaft an.
Investive Finanzmittel i.H.v. 1.000.000 € für die Maßnahme „Digitaler Zwilling“ fallen im Haushaltsjahr 2022 an. Hierfür muss in 2021 eine Verpflichtigungsermächtigung erstellt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat bewilligt die Mittel für die bereits in 2021 einzuleitenden wichtigen Vorarbeiten zur Klimaneutralität.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaneutralität, Maßnahmenplan Klimaneutralität 2035, Klimaneutrale Stadtverwaltung
Ortsangabe:
-/-
6.
Grundwassersituation an der Osterwaldstraße und Umgebung in Schwabing
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20-26 / A 00350 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00345 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00840 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00841 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion, FDP Bayernpartei vom 11.08.2020 und Antrag von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Thomas Schmid vom 07.08.2020.
Inhalt:
Die derzeitigen Ergebnisse der beauftragten Untersuchungen werden vorgestellt. Es werden die Ursachen des Grundwasseranstiegs und mögliche Lösungsansätze dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ergebnisse der noch ausstehenden Untersuchungen werden im Benehmen mit den Behörden ausgewertet und dem Stadtrat berichtet.
Die Anträge sind geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Grundwassersituation, Osterwaldstraße, Genter Straße, Schwabing
Ortsangabe:
Schwabing