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Anlass: Information des Stadtrates über die Effizienz der eingesetzten Finanzmittel und Erfahrungsbericht über die Kosten-Nutzen-Relation der geförderten Energiesparmaßnahmen. Inhalt: Das FES der Landeshauptstadt München stellt eine entscheidende Säule der städtischen Klimaschutzpolitik dar. Die statistische Auswertung zeigt den Erfolg des Programms. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Endenergieeinsparung, CO2-Einsparung Ortsangabe: - / -

Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 00318 „PV-Offensive von unten: Finanzielle Förderung Balkon-Modulen (Plug&Play-Module) anbieten“ von der Fraktion ÖDP / FW vom 28.07.2020, eingegangen am 28.07.2020. Inhalt: Das RGU führt aus, dass es die Förderung von Balkon-Modulen als einen weiteren Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität grundsätzlich als zielführend erachtet und eine entsprechende Förderrichtlinie entwickeln wird. Die Entwicklung der neuen Förderrichtlinie konnte wegen der Komplexität des Themas sowie der Belastung des RGU mit prioritären Aufgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie noch nicht abgeschlossen werden. Eine Fristverlängerung zur Erledigung des Stadtratsantrags wurde von der Fraktion nicht gewährt, deshalb kann im Rahmen dieser Sitzungsvorlage nur das weitere Vorgehen skizziert und notwendige Maßnahmen beschlossen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, eine Förderrichtlinie für ein Förderprogramm für PV Balkon-Module zu entwickeln und dem Stadtrat im Laufe des Jahres 2021 zur Entscheidung vorzulegen. Das RGU wird beauftragt, die Kosten für Personal- und Sachmittel für die Abwicklung des Förderprogramms für PV Balkon-Module zu ermitteln und im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2021 für 2022 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderprogramm Energieeinsparung, FES, PV Balkon-Module Plug&Play Anlagen, Photovoltaik Ortsangabe: - / -

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung am 18.12.2019 (SV Nr. 14-20 / V 16525) hat der Stadtrat den Klimanotstand ausgerufen, sich das Ziel der „Klimaneutralen Stadtverwaltung bis 2030“ gesetzt und das 2017 beschlossene Ziel der Klimaneutralität 2050 für das gesamte Stadtgebiet auf das Jahr 2035 vorgezogen. Inhalt: Der Stadtrat soll mit dieser Sitzungsvorlage noch in 2020 im Vorgriff auf den Maßnahmenplan zur Erreichung der Klimaneutralität (Ende 2021) in die Lage versetzt werden, über die Ressourcen für 2021 zu entscheiden. So könnten bereits im nächsten Jahr wichtige Vorarbeiten für die Zielsetzungen des Stadtrates zur Klimaneutralität der Stadtverwaltung in 2030 und der Gesamtstadt in 2035 eingeleitet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtsumme für das Haushaltsjahr 2021 beträgt 12.237.504 €. Insgesamt werden mit diesem Beschluss Sachmittel in 2021 i.H.v. 10.064.519 € sowie einmalige Arbeitsplatzkosten i.H.V. 54.000 € für 25 neue VZÄ, verteilt auf 27 Stellen (davon 2 VZÄ befristet bis 2035) beantragt. 2.098.985 € Personalkosten fallen jährlich an, davon sind 185.060 € befristet bis zum Jahr 2035. Hinzu kommt die Bürokostenpauschale i.H.v. 20.000 €/a, davon sind 1.600 € befristet bis zum Jahr 2035. Sachmittel in Höhe von 10.000 € fallen dauerhaft an. Investive Finanzmittel i.H.v. 1.000.000 € für die Maßnahme „Digitaler Zwilling“ fallen im Haushaltsjahr 2022 an. Hierfür muss in 2021 eine Verpflichtigungsermächtigung erstellt werden. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat bewilligt die Mittel für die bereits in 2021 einzuleitenden wichtigen Vorarbeiten zur Klimaneutralität. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaneutralität, Maßnahmenplan Klimaneutralität 2035, Klimaneutrale Stadtverwaltung Ortsangabe: -/-