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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Februar 2005, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupilastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Neue MVG-Pläne für Harlachinger Anwohner; Bürgerschreiben vom 09.01.2005
02-08 / I 00080 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Nachfrage bei der MVG)
2.
Neue Gasturbine im Heizkraftwerk Süd; Bürgerschreiben vom 25.01.2005
02-08 / I 00089 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Nachfrage bei den Stadtwerken)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
1.
UA 18 - Budgetangelegenheiten - 10.02.2005
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: Elternsprecherin der Klasse 1 e der Rotbuchenschule Harlaching; für die Maßnahme: Projekt Klasse 2000, Gesundheitsförderung und Suchtvorbeugung; Antragssumme: 1.040.- €; Antrag vom 26.01.2005
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
UA 18 - Verkehr - 11.02.2005
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Beidseitiges Haltverbot für LKW an der Säbener Straße ab der Kreuzung Säbener-/Klausener Straße bis zur Naupliastraße; Antrag der CSU-Fraktion
02-08 / I 00174 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach geänderten Antrag von Herrn Baumgärtner)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Fahrbahnsanierung der Candidstraße 2 - 30; (zwischen Brudermühltunnel und Tegernseer Land- / Spixstraße); Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO)
2.
PKW-Parkzone Säbener Straße; Anhörung gemäß § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach §45 StVO
3.
Haltverbot gegenüber Sachsenstraße 8; Anhörung gemäß § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach §45 StVO
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Verbesserte Beleuchtung am Fußgängerüberweg in der Schönstraße in Höhe Wilhelm-Kuhnert -Straße
Hinweis:
Antwort des Baureferats-Tiefbau vom 24.01.2005 zum Antrag des BA 18 vom 16.11.2004
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
UA 18 - Umwelt - 10.02.2005
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/Horten im Bezirk Pasing/Obermenzing an alle Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen
02-08 / B 00030 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Nichtöffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß Ausschussbeschluss)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Nulltoleranz gegenüber Schmutzfinken und keine Fixerspritzen auf Spielplätzen; Beschluss des Bauausschusses vom 18.01.2005
2.
Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung Anwesen Authariplatz; Bescheid vom 10.01.2005
3.
Isar-Plan , Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke; Beauftragung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung und Ausführungsplanung für den Bauabschnitt 7 Sachstand zum Isar-Plan; Beschluss des Bauausschusses vom 15.02.2005
Hinweis:
vorab Zustimmung durch Herrn Schwindel gem. § 12 Abs. 2 BA-Satzung
4.
Entwurmung der Füchse im Stadtgebiet München; Beschluss des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirks Hadern vom 14.02.2005
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
UA 18 - Soziales - 14.02.2005
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Frühkindliche Gesundheitsförderung, Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche; Anhörung zum Beschlussentwurf für die Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses am 14.04.2005
Hinweis:
Stellungnahme bis zum 24.02.2005
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Übernahme der Betriebskindertageseinrichtungen am Sanatoriumsplatz 2 (KH München Harlaching) in die Trägerschaft des Schulreferats; Schreiben vom 17.01.2005
2.
Schulgebäude in der Fromundstraße; Hausnummernänderung; Zuleitung vom 10.01.2005
3.
Sachverständige für Migrationsfragen, interkulturell oreintiertes Qualitätsmanagement, Vorschlag zur Auswahl der Regionen; Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugenhilfeausschusses vom 11.01.2005
4.
Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren (Stadtratsbeschluss vom 04.10.2000) - Konzentration regionaler städtischer Dienstleistungen in ausgewählten Stadtteilzentren; Zuleitung vom 05.01.2005
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
UA 18 - Bau und Planung - 10.02.2005
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
"Putzstunde" (tägl. 05.00 - 06.00 Uhr) als gesetzl. Regelsperrzeit in Bayern; Zuleitung vom 28.12.2004 mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.2
Anhörung zu Bauvorhaben
1.
Anwesen in der Reichenhaller Straße; Nutzungsänderung im Souterrain als Erweiterung für eine Krankentransport-Firma im DG; Anhörung vom 01.02.2005
Hinweis:
Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung
3.5.4.3
Baumbestandspläne
1.
Anwesen in der Arnpeckstraße; Anhörung vom 12.01.2005
2.
Anwesen in der Rotbuchenstraße; Anhörung vom 18.01.2005
3.
Anwesen in der Salierstraße; Anhörung vom 3.01.2005
4.
Anwesen in der Athener Straße; Anhörung vom 31.01.2005
5.
Anwesen in der Geiselgasteigstraße; Anhörung vom 26.01.2005
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführung); Trink- und Imbisskiosk "das älteste Würstlstandl von München"; Mitteilung vom 20.12.2004
2.
Gaststätten (unveränderte Fortführung); SSW "Cafe am Eingang"; Mitteilung vom 20.01.2005
3.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
4.
Gaststätten (unveränderte Fortführung); SSW "Pensiero"; Mitteilung vom 24.01.2005
5.
Werbeanlagen; Handelsjournal Nr. 12/Dezember 2004; Zuleitung vom 04.01.2005
6.
Unterrichtungen im Vollzug der Verordnung über Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anwesen in der Schönstraße; Unterrichtung vom 21.01.2005
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
UA 18 - Kultur, Veranstaltungen - 11.02.2005
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen; Antrag des BA 17 Obergiesing mit der Bitte um Unterstützung
02-08 / B 00034 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (abgelehnt)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Am Staudengarten, 1 Blautanne
Hinweis:
Herr Engl
2.
Säbener Straße, 6 Fichten
Hinweis:
Frau Kruppka
3.
Grünwalder Straße, 1 Ahorn
Hinweis:
Herr Babor
4.
Obere Weidenstraße, 3 Kiefern
Hinweis:
Frau Hügenell
5.
Kastanienstraße; 2 Scheinakazien
Hinweis:
Herr Braren
6.
Mailänder Straße, 1 Linde
Hinweis:
Frau Groß
7.
Kastanienstraße, 2 Scheinakazien
Hinweis:
Herr Braren
8.
Miesbacher Straße, 2 Fichten
Hinweis:
Herr Hanseder
9.
Hochederstraße; 2 Akazien
Hinweis:
Frau Dr. Baumgärtner
10.
Traminer Straße, 5 Fichten
Hinweis:
Herr Baumgärtner
11.
Geiselgasteigstraße; 1 Tanne
Hinweis:
Herr Ödinger
12.
Lindenstraße; 1 Silberpappel
Hinweis:
Herr Ödinger
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Finanzplan 2004 - 2008; Zuleitung vom 17.01.2005
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil