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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Januar 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Widmung
einer Teilstrecke der August-Everding-Straße,
der Gesamtstrecke der Hanne-Hiob-Straße und
einer Teilstrecke der Ludwig-Jung-Straße
Kurzinfo:
Den Widmungen
- der Teilstrecke der August-Everding-Straße zwischen der Hanne-Hiob-
Straße (= km 0,056) und der Grafinger Straße (= km 0,146),
- der Gesamtstrecke der Hanne-Hiob-Straße zwischen der Grafinger Straße
(= km 0,000) und der August-Everding-Straße (= km 0,164) und
- der Teilstrecke der Ludwig-Jung-Straße zwischen der Aschheimer Straße
(= km 0,000) und 105 m westlich davon (= km 0,105)
zu Ortsstraßen wird zugestimmt.
2.
(E) Entschärfung der Situation am Radweg/Fußweg Kreuzung Fehwiesenstraße/Altöttinger Straße
-
14-20 / E 02722 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entschärfung der Situation am Radweg/Fußweg Kreuzung Fehwiesenstraße/Altöttinger Straße
3.
(E) Fortführung bzw. Beginn der Bauarbeiten zur
Freilegung des Hachinger Bachs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02719 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim
am 11.07.2019
(vertagt aus 11/19)
-
14-20 / E 02719 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Der Bürgerversammlungsempfehlung kann nach Maßgabe des Vortrages
entsprochen werden.
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Erika-Köth-Straße WA 2 (4) + (5), Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
Truderinger Straße (südlich)
westlich der Roßsteinstraße
östlich des Schwanhildenweges
- Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf -
3.
Grafinger Str. 96-98, Innsbrucker Ring 42-46, Westerhamer Str. 55;
Neubau Pilotprojekt Azubi-Wohnen und geförderter Wohnungsbau mit integrierter Kinderkrippe, Gewerbeflächen und Tiefgarage
4.
Hotelneubauten: Ausreichend Busstellplätze schaffen;
Antrag Fraktion CSU
5.
Containerstandort Piusplatz/Westerhamer Straße
- Anhörung durch das Kommunalreferat - AWM -
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
ThemenGeschichtsPfad "Eisenbahn im Münchner Osten" erarbeiten,
BA-Antrag Nr. 14-20/B 06417 des BA 14 vom 25.06.2019
- Anhörung durch das Kulturreferat zum Beschlussentwurf -
2.
Sharing-Angebote in Bestandssiedlungen von GWG und GEWOFAG verstärkt realisieren: Siedlung am Piusplatz/Maikäfersiedlung;
Antrag CSU-Fraktion
3.
Fußwegverbindung von der Kreuzung Kreillerstraße/Baumkirchner Straße zum Grünen Markt wieder öffnen;
Antrag CSU-Fraktion
4.
Durchgehend sichere Radverbindung entlang der Truderinger Straße vom S-Bahnhof Berg-am-Laim bis zur Bajuwarenstraße in Trudering;
Antrag Fraktion Die Grünen
5.
Hansjakobstraße als Fahrradstraße; Antrag Fraktion Die Grünen
6.
Kurzfristige Maßnahmen zur Barrierefreiheit U-Bahnstation Michaelibad
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget;
hier: Cafe am alten Hochbunker (Sonnwendjochstr. 54c)
2.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbuget;
hier: Spielplatz am alten Hochbunker (Sonnwendjochstr. 54c)
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Seele einer Stadt"
Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021
1.480,00 € / Az. 0262.0-14-0229
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Initiative "Seele einer Stadt" für das Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 in Höhe von 1.480,00 € vom 04.12.2019.
4.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
Frist: 31.03.20
3.6.
Baumschutz
1.
Erika-Köth-Straße WA 2 (4) + (5), Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 16.12.2019 bis 05.01.2020
2.
(U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152
Heinrich-Wieland-Straße (nördlich),
St.-Michael-Straße (östlich),
ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad
(teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265)
B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
C) Anträge
D) Bürgerversammlungsempfehlungen
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
-
14-20 / A 05340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02727 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02709 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02714 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06419 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06405 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Entwicklung des Planungsgebietes mit der ehemaligen Buswendeanlage und dem P+R-Platz zu einem Quartier mit Wohn- und Gewerbenutzung, den notwendigen sozialen Einrichtungen, Einzelhandel sowie Grün- und Freiflächen, Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich.
Inhalte:
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter
Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit
Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des
Bebauungsplanes Nr. 1265
- Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbs
- Behandlung der Stellungnahmen des Bezirksausschusses 14
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung mit Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265 und die Durchführung eines Realisierungswettbewerbes
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152,
Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich),
ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad
Ortsangabe:
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
3.
Umbau des U-Bahnhofes Michaelibad
4.
(U) Wettbewerb
"Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung";
Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 11.10.2016
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016.
Inhalt
Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Preis für Stadtbildpflege
Ortsangabe --
5.
(U) Olympiapark;
Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe"
Personalbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“
der Vollversammlung vom 24.07.2019
Inhalte
Befristete Einrichtung von zusätzlich 1 VZÄ QE4 technischer Dienst E13
Um die Vorbereitung und Umsetzung der Bewerbung des Olympiaparks
als Weltkulturerbe zu bearbeiten, meldet das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung unter Bezugnahme auf den Eckdatenbeschluss 2020
(Vorlagen-Nr 14-20 / V 15310) 1 VZÄ in E 13 QE4 technischer Dienst als
zusätzliches Personal an. Dies ist notwendig, um die neue Aufgaben
wahrnehmen zu können, ohne die Prozesse und Abläufe anderer
Tätigkeitsbereiche der Unteren Denkmalschutzbehörde zu gefährden.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ziele und Rahmenbedingungen im
Bewerbungsprozess zum UNESCO-Welterbe wird daher der Mehrbedarf
von 1 VZÄ geltend gemacht. Schwerpunktmäßig wird sich die Stelle
inhaltlich mit der Erstellung der Bewerbungsunterlagen und der
Koordination der Arbeitsabläufe im weiteren Bewerbungsverfahren
beschäftigen.
Gesamtkosten:
Gesamtkosten 415.400 €
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die
erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die
beantragte zusätzliche Stelle soll befristet auf fünf Jahre bis zum
Abschluss des Bewerbungsverfahrens eingerichtet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch:
LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz, Untere
Denkmalschutzbehörde, Weltkulturerbe, Olympiapark, Welterbe,
Denkmalförderung
Ortsangabe:
Olympiapark
6.
(U) "Wohnungsbau in Holzbauweise"
- Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 04.04.2019
- Holzwohnungsbau weiter fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich
vom 15.10.2019
-
14-20 / A 06057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06527 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06526 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten,
in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen
Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten
und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.
Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo
Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm
für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit
dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer
Holzbauweise unterstützt werden können.
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort
für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham
Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung
des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur
Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen
als auch für Einzelprojekte vorlegen.
Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für
Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen
für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben.
mehr siehe Vorlage
7.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Jährlicher Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der
Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen in München.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Chiemgaustraße
- Dachauer Straße
- Lindwurmstraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
Ortsangabe
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Chiemgaustraße
- Dachauer Straße
- Lindwurmstraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
8.
Handlungsräume der Stadtentwicklung
- Broschüre -
9.
(U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR
Haimo Liebich vom 23.04.2018
-
14-20 / A 04009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Erstellung eines Konzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtgestaltung/-planung
Inhalt:
1. Es wird die Ausgangslage für ein Konzept auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses „Bürgerbeteiligung in München“ vom 19.12.2018 und der aktuelle Sachstand gesamtstädtisch und beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Beteiligung dargestellt.
2. Die Grundkonzeption für die Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird aufgezeigten
3. Aus 1. und 2. folgt ein Resümee mit der Darstellung, dass es für die Umsetzung eines Konzepts entsprechende Ressourcen braucht.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag:
1. Den im Vortrag der Referentin aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen an die Kinder- und Jugendbeteiligung an der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird grundsätzlich zugestimmt. Die bisher praktizierte Kinder- und Jugendbeteiligung im Bereich der Stadtgestaltung /-planung wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen (Personal- und Finanzbedarfe) dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses für 2021 und eines Fachbeschlusses in 2021 vorzulegen.
3. Das Baureferat, das Referat für Bildung und Sport, das Sozialreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Kulturreferat und das Referat für Umwelt und Gesundheit werden gebeten, entsprechend dem Punkt 2 die in ihren Referaten für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses und eines Fachbeschlusses vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Kinder, Jugendliche, Stadtgestaltung, Stadtplanung
Ortsangabe -/-
10.
(U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
-
14-20 / E 02771 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02770 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 14-20 / E 02770 und Nr. 14-20 / E 02771 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Inhalt
- Beschlussfassung in städtischen Gremien unter Beachtung von Artikel 49 Abs. 1 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
- Kooperationsvereinbarungen oder Verträge mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft im gesetzlichen Rahmen
Gesamtkosten /Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Den Empfehlungen kann nach Maßgabe der im Beschluss dargelegten Ausführungen entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Interessenkollision
- Beschlussfassung
- Kooperationsvereinbarungen
Ortsangabe -/-
11.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
- Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung
- Perspektive München - Digitale Transformation
- Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share
- Finanzierung und Vergabe
- Änderung des MIP 2019-2023
„Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.05.2019
-
14-20 / A 06161 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05316 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag vom 06.05.2019 – „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich – fordert die Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste (Antrag Nr. 14-20 / A 05316, Anlage 2 ), dass sich die Landeshauptstadt München auf Fördermittel des Bundesförderprogramms „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bewirbt.
Mit Beschluss zu Smarter Together vom 21.10.2015 hat der Stadtrat (Beschluss der Vollversammlung, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03949) im Beschlusspunkt Nr. 2 entschieden, "...die Maßnahmen des EU-Projekts "Smarter Together" in enger Abstimmung mit übergeordneten Konzepten und Handlungsprogrammen der Landeshauptstadt München durchzuführen und die Erkenntnisse aus dem Projekt in ihre Weiterentwicklung einfließen zu lassen."
Gemäß dem Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 zum „Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft – Aufgaben und Maßnahmen des Referates für Arbeit und Wirtschaft“ (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08599) müssen Verknüpfungen und Synergien zu neuen Smart City Maßnahmen geschaffen werden.
Mit seinem Beschluss zur Perspektive München – Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts vom 10.10.2018 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 12615) erkennt der Stadtrat die digitale Transformation als bedeutendes Handlungsfeld der kommunalen Daseinsvorsorge an. Die erforderlichen Sachmittel werden unter dem Titel "Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)" referatsübergreifend gebündelt und beantragt.
Die neue strategische Leitlinie zur digitalen Transformation ist eine wesentliche Grundlage für die Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt München, die die Vollversammlung des Stadtrats am 24.07.2019 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 14953) beschlossen hat.
weiter siehe Vorlage
12.
Gelbe Säcke für Berg am Laim
13.
(U) Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
am 19.03.2019
-
14-20 / E 02501 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019 hat den besseren Erhalt von Bäumen und Sträuchern – zumindest im öffentlichen Raum – und eine bessere Bürgerinformation dazu beantragt. Konkret wird ein Arbeitsbeginn der Biodiversitätsstrategie schon im Jahr 2019 und das rechtzeitige Anbringen von Informationstafeln an zur Fällung genehmigten, geschützten Bäumen gefordert.
Inhalt
Der Auftakttermin der Umsetzungsgruppe der Biodiversitätsstrategie fand bereits am 06.05.2019 statt. Bei Fällungen von städtischen Bäumen informiert das Baureferat die Öffentlichkeit jeweils in geeigneter Weise über die beabsichtigten Maßnahmen in ihrem Verantwortungsbereich. Im Übrigen gibt es keine Rechtsgrundlage, um von Grundstückseigentümer/-innen Baumtafeln mit Fällungshinweisen zu fordern.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach der Auftakttermin der Umsetzungsgruppe der Biodiversitätsstrategie bereits am 06.05.2019 stattfand. Im Übrigen gibt es keine Rechtsgrundlage, um von Grundstückseigentümer/-innen Baumtafeln mit Fällungshinweisen zu fordern. Bei Fällungen von städtischen Bäumen informiert das Baureferat die Öffentlichkeit jeweils in geeigneter Weise über die beabsichtigten Maßnahmen in ihrem Verantwortungsbereich.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bäumen, Sträuchern, Erhalt von Bäumen und Sträuchern, geschützten Bäumen, städtischen Bäumen, Fällung, Bürgerinformation, Biodiversitätsstrategie, Informationstafeln
Ortsangabe
Stadtgebiet
14.
(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel -
Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Beauftragung durch den Stadtrat mit Beschluss vom 13.04.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / 04888, zur Erstellung einer Wegekonzeptions-Studie. Vorstellung der Studie „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“. Die Studienergebnisse sollen dazu beitragen, das Netz der Fuß- und Radverbindungen im und in den Grüngürtel für eine landschaftsbezogene Erholung zu verbessern.
Inhalt:
In der Sitzungsvorlage werden die Inhalte und Ergebnisse der Studie so-wie das geplante weitere Vorgehen vorgestellt. Die Studie selbst besteht aus zwei Teilen. Im ersten, konzeptionellen Teil werden Ansätze für den planerischen Umgang mit den Wegen im Grüngürtel aus der Perspektive einer landschaftsbezogen Erholung erarbeitet. Darauf aufbauend wurde im zweiten Teil ein detailliertes, umsetzungsorientiertes Wegekonzept für den Münchner Norden entwickelt. Des weiteren wurden Maßnahmen entwickelt, die prioritär zur Umsetzung kommen sollen, benannt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wegekonzeption
Ortsangabe:
Münchner Norden, stadtweit
15.
(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"-
Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung
Personal- und Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung der langfristigen Freiraumentwicklung anhand von Schlüsselprojekten aus der Konzeption „Freiraum 2030“ (14-20 / V 04142) und durch Quartiersentwicklung im Rahmen der Stadtsanierung.
Inhalt:
Darstellung der Personal- und Sachmittelbedarfe für die Umsetzung von Schlüsselprojekten der Konzeption „Freiraum 2030“ und Entwicklung einer Leitlinie „Freiraum“ in Verbindung mit der Städtebauförderung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Personalkosten i.H.v. 81.880 € jährlich ab 2020 für eine Stelle E 13 sowie Sachmittel für Arbeitsplatzkosten i.H.v. 800 €, einmalig 2020 2.000 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes;
Sachmittel i.H.v. 150.000 € für die fachliche Begleitung der Leitlinie „Freiraum“ verteilt auf die Jahre 2020 (10.000 €) und 2021-2022 (140.000 €) und 250.000 € für Freiraumquartierskonzepte verteilt auf die Jahre 2020 (70.000 €), 2021 (85.000 €) und 2022 (95.000 €).
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konzeption „Freiraum M 2030“, Leitlinie „Freiraum“, Freiraumquartierskonzept
Ortsangabe:
stadtweit
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Kinderaktionen des AKA e.V. in Grünanlagen im 14. Stadtbezirk 2020;
Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
2.
Aufstellung der Dialogdisplays im 14. Stadtbezirk
3.
Günstige Fahrt für Münchner Ehrenamtliche
4.
St. Veit Straße / Ecke Waldstraße: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs
5.
(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016
b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017
c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
-
14-20 / A 04452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Vorlage eines Erfahrungsberichts über die Verwendung der Stellplatzablösemittel gem. Stadtratsauftrag (VV) vom 23.11.2005 (Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07064)
Inhalt:
Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel für verkehrliche Maßnahmen im Zeitraum 01.07.2014 bis 31.12.2018; Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“:
- Stellplatzablöseeinnahmen 2008 - 2018
- aktueller Umfang des Sonderpostens
- Verwendungsplanung für die Stellplatzablösemittel 2019 mit 2023;
Anhebung Grenze Stadtratsbefassung auf 1 Mio. € bei einschlägigen Maßnahmen und Projekten entsprechend § 22 Abs.1 Nr. 2 GeschO des Stadtrats.
„Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel 01.07.2014 bis 31.12.2018 sowie die geplante Steuerung und Mittelbindung für den Verwendungszeitraum 2019 mit 2023 werden zur Kenntnis genommen.
Der Anpassung der Wertgrenze für die Stadtratsbefassung gem. § 22 Abs. 1 GeschO für Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Stellplatzablösemittelverwendung wird zugestimmt.
Der genannte Antrag der GRÜNEN/RL wird behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Strukturelles Umsetzungskonzept, Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sonderposten Stellplatzablöse
Ortsangabe (-/-)
6.
Aschheimer Straße im Bereich der Einmündung Ludwig-Jung-Straße und östlicher Teil der Ludwig-Jung-Straße (seitlicher Bereich der Feuerwache 5);
verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO
7.
Beeinträchtigung der Sichtverhältnisse im Josef-Ritz-Weg bzw. an den Einmündungen zu Hansjakob- und Baumkirchner Straße durch parkende Fahrzeuge, insbesondere Lkw
8.
(U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“
Bürgerbegehren „Radentscheid“
Umsetzung - Teil I
Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015
Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018
Alter Botanischer Garten und Elisenstraße:
Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018
Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen
Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018
Altstadt-RadIring
Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019
Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV
Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
...
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14-20 / A 05347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04199 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04104 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04691 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06015 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06446 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06447 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06445 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06444 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06467 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05165 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben.
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten „Altstadt-Radlrings“ und des „Radentscheids“ wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden.
Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden.
weiter siehe Beschlussvorlage
9.
St.-Veit-Straße (zwischen Kreillerstraße und Josephsburgstraße);
Freigabe Gehweg für Radverkehr - auf der Westseite
10.
(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse
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14-20 / A 03848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03846 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03851 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / F 01261 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach 2002 und 2008 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2017 das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH erneut mit der Durchführung der Studie Mobilität in Deutschland (MiD) beauftragt. Die Studie erhebt repräsentative Daten zum Alltagsverkehr der Bevölkerung in Deutschland.
Wie schon 2002 und 2008 hat sich die Landeshauptstadt München an der MiD 2017 beteiligt (siehe Beschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899 vom 23.09.2015). Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) sowie die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) haben ebenfalls regionale Stichprobenaufstockungen beauftragt.
Die Landeshauptstadt München hat zusammen mit dem Münchner Verkehrs-und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) eine gemeinsame Auswertung der Stichprobe der MiD 2017 und eine gemeinsame Berichterstattung beauftragt.
Inhalt:
Der Kurzbericht im Auftrag der Landeshauptstadt München, dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ist dem Beschluss als Anlage beigefügt. Er enthält eine Auswahl der zentralen Ergebnisse der Untersuchungen und Analysen zu aktuellen Fragestellungen, die im Beschluss erläutert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland 2017“ (MiD) für München und das weitere Vorgehen zur Kenntnis.
- Behandlung verschiedener Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD 2017, MiDMUC 2008, Mobilitätsverhalten , Mobilität in Deutschland
Ortsangabe (-/-)
11.
Mutschellestraße - Josephsburgstraße;
Vorfahrtsregelung
12.
Die Hansjakobstraße zur Fahrradstraße umwidmen;
Empfehlung Nr. 14-20/E 02726 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes
Berg am Laim am 11.07.2019
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16773
Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 26.11.2019
- Ausfertigung des Beschlusses -
13.
Schank- und Speisewirtschaft "Zum Bräumeister";
Antrag auf unveränderte Fortführung
14.
Schank- und Speisewirtschaft "Isareckstüberl";
Antrag auf unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
(U) Sportbauprogramm 2019
A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und
Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Projektliste 2019
2. Verfahren
3. Anpassung des Standardraumprogramms
4. Bericht zu den lfd. Projekten, zum 1. und 2. Maßnahmenpaket
5. Beschreibung und Festlegung des 3. Maßnahmenpaketes
6. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket
B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Projektliste 2019
2. Bericht
3. Verfahren
4. Finanzierung
C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Projektliste 2019
2. Bericht
3. Verfahren
4. Finanzierung
D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms
befassten Dienststellen
E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen
Prüfauftrag: ...
F. Beteiligungen und Anhörungen
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14-20 / A 03993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03937 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 05281 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Sportbauprogramms 2019
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
38,4 Mio. € für das 3. Maßnahmenpaket
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm
Ortsangabe:
stadtweit
2.
(U) Task Force Kindertageseinrichtungen
Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht der Task Force Kindertageseinrichtungen.
Bericht zur aktuellen Kita-Versorgungslage, über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen, den Herausforderungen bei der Planung von Kindertageseinrichtungen sowie den Möglichkeiten zur Optimierung der Task Force Kindertageseinrichtungen.
Inhalt
- Rahmenbedingungen und Kita-Versorgungslage
- Bericht über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen
- Beiträge der beteiligten Referate
- Herausforderungen und Maßnahmen der Optimierung
- Stellenbedarf
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 101.440 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Weiterführung der Task Force Kindertageseinrichtungen
- Prüfung immobilienwirtschaftlicher Handlungsmöglichkeiten zur Bereitstellung von Flächen für Kindertageseinrichtungen durch das Kommunalreferat
- kleine nicht-wirtschaftliche Kindertageseinrichtungen als Ausnahmefälle weiterhin durch das Referat für Bildung und Sport in den Stadtrat einbringen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Task Force Kindertageseinrichtungen (ehemals AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen), Sachstandsbericht, Kindergarten, Kinderkrippe
3.
Dienststellenverständigung;
Kinderkrippe Grafinger Straße 96
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Ausbau der Mietenberatungsstelle;
Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 14841
2.
Satzung zur Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (Mieterbeiratssatzung)
Gleichstellung bei der Besetzung des Mieterbeirates
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16891
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Kurzbericht über den bezuschussten Spielmobileinsatz 2019
2.
Stadtbezirksbudget: Rückfragen zu Anträgen/Projekten aus dem BA 14 im Rahmen des Treffens mit der 3. Bürgermeisterin am 02.12.2019
- Antwortschreiben -
3.
Nachweise über die Verwendung von BA-Budget
4.6.
Baumschutz
1.
Meldung der Baumfällungen durch das Baureferat - Gartenbau in öffentlichen Grünanlagen im Jahr 2020
2.
Herbstarbeiten am Schüleinplatz;
Bürgeranliegen
- Antwortschreiben -
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
1.
Die nächste Sitzung des UA Planung findet am Mittwoch, den 22.01.2020
um 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum: 17.513 Turm Konferenz statt.
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Die nächste Sitzung des UA Verkehr findet am Montag, am 20.01.2020,
um 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum: 17.513 Turm Konferenz statt.
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Die nächste Sitzung des UA Bildung findet vorr. am Dienstag, den 21.01.2020,
um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum: 17.513 Turm Konferenz statt.
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
1.
Die nächste Sitzung des UA Soziales findet am Donnerstag, den 23.01.2020;
um 18.30 Uhr, im Maikäfertreff statt.
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
1.
Die nächste Sitzung des UA Budget findet am Montag, am 20.01.2020,
um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum: 17.513 Turm Konferenz statt.
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
Protokoll des 41. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten