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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juli 2005, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupilastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Geschwindigkeit des Verkehrs in derSchönstrasse und Parkplatzprobleme am Wochenende; Bürgerschreiben vom 05.07.2005
2.
Errichtung einer Skater-Anlage Ecke Karolingerallee / Am Hohen Weg;
Bürgerantrag vom 06.07.05
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: Waldkindergarten Wurzelkinder e. V., für die Maßnahme: Bauwagen für den Waldkindergarten; Antragssumme: 2.500,-- ¿; Antrag vom 24.06.2005
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; hier: Ladezone Krumpterstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 16.06.2005
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Parkordnung in der Hans-Mielich-Straße; Antrag auf Vereinheitlichung und Einrichtung einer Schrägparkzone; Antrag des BA 18 vom 17.05.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.06.2005 (negative Erledigung)
02-08 / B 00330
(Typ: BA-Antrag)
(Status: In Bearbeitung)
2.
Ausweisung des Teilabschnitts A 995 im Verkehrswegeplan als Autobahn;
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und baurodnung vom 14.06.2005 zum Antrag vom 19.01.2005
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fortschreibung Konzept für das Busparken in München;
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mobilfunk, Standortabstimmungsverfahren, Umfrage; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt mit der Bitte um Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Errichtung einer Messstation für Abgase und Feinstaub nach EU-Richtlinien an der Tegernseer Landstraße / Mittlerer Ring; Antrag des BA 18 vom 15.03.2005; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt, (neutrale Erledigung)
02-08 / B 00146
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Hundekot in den Grünanlagen; Aufstellung von mehr Mülleimern zur Entsorgung; Empfehlung Nr. 14 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirks Berg am Laim am 08.03.2005; Beschluss des Bauauschusses vom 28.06.2005
2.
Grünbroschüre "Grünplanung in München"; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2005
3.
Baubeginnsanzeigen Mobilfunksendeanlagen Candidplatz und Geiselgasteigstraße;
Mitteilung des Referates für Gesundheit und Umwelt (ggf. Behandlung in nicht-öffentlicher Sitzung)
Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ¿ Untere Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Anwesen in der Autharistraße; Bescheid vom 06.06.2005
2.
Anwesen in der Harthauser Straße; Bescheid vom 22.06.2005
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bericht über Regsam; Bleibt Regsam ein Erfolgsmodell ?; Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005;
hierzu Schreiben von Regsam vom 09.06.2005 (vertagt aus der Sitzung vom 21.06.2005)
2.
Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen; Beschluss des Bauausschusses vom 14.06.2005
3.
Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2005
4.
Keine Raummiete für außerschulische Kooperationspartner;
Beschluss des Schulausschusses vom 13.07.2005
5.
Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München;
Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
Baumbestandspläne
1.
Anwesen in der Quagliostraße; Anhörung vom 28.06.2005
2.
Anwesen Rabenkopfstraße;
Anhörung vom 21.06.2005
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Anwesen Rabenkopfstraße; Anhörung vom 21.06.2005
2.
Anwesen in der Schönchenstraße;
Anhörung vom 01.07.2005
3.
Anwesen Am Rosengarten;
Anhörung vom 01.07.2005
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anhörung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
1.
Anwesen in der Grünwalder Straße; Zuleitung des Sozialreferats vom 22.06.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Hans-Mielich-Platz 3; Vorkaufsrecht nach dem BauGB;
Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 30.06.2005
2.
Kindergartenversorgung im 18.Stadtbezirk; Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Praxis der Zuschussgewährung an den Kindergarten ¿Biene Maja e.V.¿; Fragenkatalog (Ziffern 1 bis 8); Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates vom 02.06.05 zum Antrag vom 15.03.05
(vertagt aus der Sitzung vom 21.06.2005)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
"Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing, Stadt-sanierung in München am Mittleren Ring Südsost; A) Ergebnisse der vorbereiten-den Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Mittlerer Ring Südost, B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger gemäß §§ 137, 139 BauGB - "Öffentlichkeitsphase", C) Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgau-straße" gem. § 142 BauGB, D) Sanierungsziele für die Sanierungsgebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße"; E) Organisatorische Erfordernisse zur Quartiersentwicklung, F) Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von Maßnahmen in den künftigen Sanierungsgebieten, G) Anträge und Empfehlungen; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses, des Sozialausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Gesundheits- und Krankenhausausschusses, des Umweltschutzausschusses und Schulausschusses vom 29.06.2005 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 06.07.2005
2.
Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung); Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
4.
Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost; Billigungsbeschluss, Stadtbezirke 14, 15, 16, 17, 18; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.06.2005
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1798, Säbener Straße, Klausener Straße, Am Hohen Weg (Teiländerung des Bebauungsplans nr. 548), Gelände des FC Bayern München, Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2005
6.
PERSPEKTIVE München - PM Analysen, Wissenschafts- und Hochschulstandort München, Rahmenbedingungen und Perspektiven; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
7.
PERSPEKTIVE München - PM-Bilanz, Leitprojekt Stadtteilentwicklung Hadern, Münchner Habitat-Tag in Hadern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung des Sozialreferats
1.
Anwesen in der Aggensteinstraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 13.06.2005
2.
Anwesen in der Ahornstraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 24.06.2005
Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des KVR
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
Samstagsöffnung für die Stadtteilbüchereien; Schreiben des BA 15 - Trudering-Riem - vom 20.06.2005 mit der Bitte um Unterstützung
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Hochleite 1 Lärche Herr Ödinger
2.
Geiselgasteigstraße; 4 Fichten; Herr Dr. Beutner
3.
Gabriel-Max-Straße; 1 Rotbuche; Frau Scholz
4.
Autharistraße; 1 Tanne, 1 Fichte; Herr Krumbholz
5.
Theodolindenstraße; 1 Fichte, 1 Birke; Herr Krumbholz
6.
Naupliastraße; 1 Fichte; Herr Rieder
7.
Lindenstraße; 1 Eiche; Herr Ödinger
8.
Leonburgstraße; 1 Akazie; Herr Rieder
9.
Birkenleiten; 1 Fichte; Frau Hierl
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009; Aufnahme der Ausbaumaßnahme Hans-Mielich-Platz in die Investitionsliste 1; Schreiben der Stadtkämmerei vom 07.06.2005
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil
1.
siehe gesonderte Einladung