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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Oktober 2005, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupilastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Wildes Camping in der Sachsenstraße; Bürgerschreiben vom 13.09.2005
2.
Bauvorhaben in der Ahornstraße, Bürgerbeschwerde; Schreiben vom 25.09.2005
3.
Verzicht auf die Errichtung einer Bank in der Humboldtstraße; Bürgerschreiben vom 26.09.2005
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Vertreter des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Herr Schlich-Trakies zur Thematik:
Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplans Teilbereich VI ¿ Südost
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
2.
Vertreter des Sozialreferats, Herr Niegl, zur Thematik: Förderung von Kinderkrippen, Kinderkrippen Schönchenstraße und Authariplatz;
Zu TOP 2.2.1.2 Schreiben des Sozialreferats vom 12.10.2005 und Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 10.10.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
1.
UA 18 - Budgetangelegenheiten - 10.10.2005
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: Hauptschule an der Fromundstraße, für die Maßnahme: Ausbildung von Schülerstreitschlichtern vm 14. - 18.11.2005, Antragssumme: 1.275.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.09.2005
2.
AntragstellerIn: idylle.atelier im glashaus/Ateliergemeinschaft, für die Maßnahme: "Die Kunst des Verweilens, Ausstellung & Aktion" 14. - 16. Oktober, Antragssumme: 600.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.09.2005
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweis: AntragstellerIn: Münchner Konzertchor e. V.; für die Maßnahme: Konzert, Bach - Johannespassion in Harlaching, für den gewährten Zuschuss in Höhe von 300,- ¿
2.
40-jähriges Jubiläum des "FEZI" Kinder- und Jugendtreff am Wettersteinplatz; Sachbericht, Schreiben des Kinder- und Jugendtreffs vom 06.10.2005
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
UA 18 - Verkehr - 17.10.2005
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Verkürzung des Haltverbots Höhe Harthauser Straße 1; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer vekehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.09.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Instandsetzung der Straßen im 18. Stadtbezirk; Straßenzustandsbericht und Beteiligung des BA bei Erstellung einer Prioritätenliste; Antrag des BA 18 vom 21.06.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 06.09.2005
2.
Geschwindigkeitsmessung in der Schönstraße; Bürgeranfrage; Antwortschreiben der Polizeidirektion Ost vom 28.09.2005
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Broschüre des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung vom 26.09.2005
2.
Realisierungsnetz Radfahrverbindungen, Fortschreibung 2005; Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2005
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
UA 18 - Umwelt - 13.10.2005
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Isar-Hochwasser August 2005; Sachstand, Auswirkungen und erforderliche Maßnahmen; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 27.09.2005
2.
Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.2.1 Anwesen in der Jollystraße; Bescheid vom 08.09.2005
3.
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen - Thalkirchner Brücke, Nähe Haupteingang Tierpark; Zuleitung des Baureferats vom 19.09.2005
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
UA 18 - Soziales - 11.10.2005
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Erhalt der Palliativstation im Krankenhaus Harlaching; Antrag von Herrn Rieder vom 18.10.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
02-08 / I 00415
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Neubau eines Kleinkinderspielplatzes am Griechenplatz; Zuleitung des Baureferats vom 05.10.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Zukunft des Kindergartens St. Franziskus; Antrag von Herrn Stadtrat Pretzl; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 21.09.2005
2.
Haushaltsplan 2006, Produkt- und zieloriente Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005
3.
Haushaltsplan 2006, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeauschusses un des Sozialausschusses vom 11.10.2005
4.
Haushaltsplan 2006, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005
5.
Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.2005
6.
Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfe- und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005
7.
Mobiler stadtweiter psychiatrischer Krisendienst (MPKD); Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 07.09.2005
8.
Perspektive München - PM Aktuell; Geburtenentwicklung in München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 06277; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2005
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
UA 18 - Bau und Planung - 13.10.2005
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
3.5.4.1 Baumbestandspläne
3.5.4.1.1 Oberbiberger Straße
3.5.4.1.2 Pechdellerstraße
3.5.4.1.3 Meraner Straße
3.5.4.1.4 Lautererstraße - Nachtrag
3.5.4.1.5 Rabenkopfstraße - Nachtrag
3.5.4.1.6 Rabenkopfstraße - Nachtrag
2.
3.5.4.2 Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2.1 Anwesen in der Birkenau - Nachtrag
3.
Änderung der BA-Satzung, Anlage 1 (Katalog): Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen; Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 28.06.2005; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bauvorhaben in der Langobardenstraße; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2005
2.
Umbau Hans-Mielich-Platz; Schreiben des Baureferats vom 26.09.2005
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat
1. SSW "Bräuwastl", Hans-Mielich-Straße; Mitteilung vom 28.09.2005
2.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung des Sozialreferats; Mitteilungen des Sozialreferats
3.5.6.3.1 Anwesen in der Rabenkopfstraße; Mitteilung vom 15.09.2005
3.5.6.3.2 Anwesen in der Oberbiberger Straße; Mitteilung vom 15.09.2005
3.5.6.3.3 Anwesen in der Achleitnerstraße; Mitteilung vom 07.09.2005
3.5.6.3.4 Anwesen in der Autharistraße; Mitteilung vom 05.09.2005
3.5.6.3.5 Anwesen in der Langobardenstraße; Mitteilung vom 27.09.2005
4.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005; Wohnen am Ring, Erfahrungsbericht; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2005
5.
"Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt", Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing, Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße" gemäß §142 Baugesetzbuch (BauGB), Neufassung der beiden Sanierungssatzungen-; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 06.10.2005
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
UA 18 - Kultur, Veranstaltungen - 17.10.2005
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
4.3.1 Baumschutzfälle
4.3.1.1 Lindenstraße 2 Rotfichten, 1 Esche Herr Ödinger
4.3.1.2 Maukestraße 1 Tanne, 3 Birken Frau Dr. Baumgärtner
4.3.1.3 Meraner Straße 1 Fichte Herr Fleischmann
4.3.1.4 Über der Klause 1 Esche Herr Ödinger
4.3.1.5 Schilcherweg 1 Fichte Herr Dr. Beutner
4.3.1.6 Saleggstraße 1 Rotahorn Herr Hoegner
4.3.1.7 Harthauser Straße 1 Douglasie Frau Scholz
4.3.1.8 Benediktenwandstraße 1 Birke Herr Dr. Beutner
4.3.1.9 Harthauser Straße 6 Bäume Frau Scholz
4.3.1.10 Tierparkstraße 4 Bäume Herr Ödinger
4.3.1.11 Rotdornstraße 1 Baum Herr Braren
2.
Änderung der BA-Satzung; Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme
4.
Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für die Bezirksausschüsse bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen; Änderung der BA-Satzung Katalog Kulturreferat Nr. 2; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert vom 06.09.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bericht in der Bürgerversammlung über die Umsetzung der Empfehlungen des letzten Jahres bzw. der letzten 5 Jahre; Empfehlung der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks Pasing-Obermenzing vom 28.04.2005; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.2005
2.
Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002 - 2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 28.09.2005
3.
Leserbrief zum Artikel: "Null Acht Neun: Weltstadt der Rechthaber", Süddeutsche Zeitung vom Samstag 10.09.2005; Zuleitung des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 13.09.2005
4.
Änderung der BA-Satzung, Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken; Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.07.2004; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.2005
5.
Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse; Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms "Wohnen in München III" (KomPro/B); Antrag des BA 7 Sendling-Westpark vom 09.03.2004; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/ 06808; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.2005
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil