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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Dezember 2005, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Einrichtung einer Haltestelle für die Buslinie 54 in der Candidstraße, Höhe Gebhardstraße, beide Fahrtrichtungen; Bürgerantrag
2.
Verbreiterung des Baumstreifens zwischen Birkenleiten und Candidplatz (Entsiegelung des ehem. Bolzplatzes); Bürgerantrag
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
1.
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Budget der Bezirksausschüsse, 20%-Pauschale für eigene Veranstaltungen; Schreiben des Direktoriums vom 07.11.05
2.
Anbringung von "Stifterschildern" an vom Bezirksausschuss finanzierten Ruhebänken; Abdruck eines Antwortschreibens der 2.Bürgermeisterin an den BA 6
3.1.7
Sonstiges
1.
Verwendungsnachweis des Kath. Männerfürsorgevereins München e.V., Haus an der Pistorinistraße, vom 20.10.05 für die bezuschusste Maßnahme "Arbeitsprojekt McGreen"
2.
Verwendungsnachweis des Jugendtreffs Akku vom 10.11.05 für die bezuschusste Maßnahme "Graffitiprojekt" mit Bildermappe
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.05
2.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung durch das Baureferat-Gartenbau im Vollzug der Baumschutz- bzw. Landschaftsschutzverordnung (teilw.) vom 04.11.05 zu verschiedenen Baumfällungen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Anwesen in der Harhauser Straße; Bescheid vom 28.11.05
3.3.6.1.2 Anwesen in der Leonburgstraße; Borkenkäfer-Bescheinigung vom 02.12.05
3.3.6.1.3 Anwesen in der Geiselgasteigstraße; Gefahrenbaum-Bescheinigung vom 01.12.05
2.
Hochwasserschutz für Untergiesing und die Au; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 29.11.05
3.
Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung; Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.05
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Auskunft über eine Ersatzlösung für die bislang auf dem Gelände an der Säbener Str. untergebrachten Baseball-Vereine; Einstellung der Mittel für eine Verlagerung in Investitionsliste 1
Mehrjahresinvestitionsprogramms ; Antworten der BAs 9, 11, 12 und 17
2.
Zusätzliche Sprachförderung für nichtdeutsche Schülerinnen und Schüler an den Schulen im 18.Stadtbezirk; Schreiben des Schul- und Kultusreferates vom 22.11.05
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(Keine) Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05
2.
Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05
3.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung, Leitlinie Kinder- und Familienpolitik; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.11.05
4.
A) Allgemeines zum Thema G 8 und Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB),
B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8),
C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 2 im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing,
D) Weitere IZBB-Baumaßnahmen,
E) Baummaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G 8,
Beschluss des Schulausschusses vom 09.11.05 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.05
3.4.7
Sonstiges
1.
Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln; Schreiben des Schul- und Kultusreferates vom 09.11.05 mit der Bitte um Standortvorschläge
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
Errichtung einer Skater-Anlage auf dem Flurgrundstück 12914/4 (Harlachinger Weg, direkt hinter dem Parkplatz des TSV 1860 Trainingsgeländes, in etwa auf der Höhe Grünwalderstr. 108/110 gelegen); Bürgerbeschwerden
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung durch das Planungsreferat-Lokalbaukommission vom 30.11.05 zur beantragten Errichtung einer Werbeanlage / Plakatanschlagtafel in der Fromundstraße 25
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
3.5.4.1.1 Anwesen in der Defreggerstraße; Anhörung vom 06.12.05
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
3.5.4.2.1 Anwesen in der Thelemannstraße
3.5.4.2.2 Anwesen in der Reisachstraße
3.5.4.2.3 Anwesen in der Defreggerstraße
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Kindergartenversorgung im 18.Stadtbezirk, Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger, Praxis der Zuschussgewährung an den Kindergarten "Biene Maja e.V.", Fragenkatalog; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates vom 15.11.05
2.
Errichtung einer Skater-Anlage auf dem Flurgrundstück 12914/4 (Harlachinger Weg, direkt hinter dem Parkplatz des TSV 1860 Trainingsgeländes, in etwa auf der Höhe Grünwalderstr. 108/110 gelegen); Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbau vom 08.11.05 und Kurzmitteilung / Telefax des Baureferats-Gartenbau vom 06.12.05
02-08 / B 00605
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18.Stadtbezirk
2.
Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
3.5.6.2.1 Anwesen in der Hauberrißerstraße; Mitteilung vom 01.12.2005
3.
"Büroimmobilienmarkt München, Studie der BulwienGesa AG; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.05
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
Jahresempfang des BA 18, Vorplanungen für 2006
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kultur im Stadtquartier, Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städt. Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Bekanntgabe im Kulturausschuss vom 08.12.05
2.
Kultur im Stadtquartier - Zwischenbericht; Schreiben des Kulturreferats vom 28.11.05
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumschutzfälle
4.3.1.1 Aretinstraße 5 Bäume Herr Ödinger
4.3.1.2 Bruckenfischerstraße 1 Föhre Herr Hanseder
4.3.1.3 Vahrner Str. 1 Baum Herr Rieder
4.3.1.4 Leonburgstr. 2 Fichten Herr Rieder
4.3.1.5 Hochleite 1 Birke, 2 Fichten Herr Ödinger
4.3.1.6 Untere Weidenstr. 1 Baum Frau Hügenell
4.3.1.7 Seybothstr. 1 Linde Herr Krumbholz
4.3.1.8 Isenschmidstr. 1 Linde, 1 Tanne Herr Ödinger
4.3.1.9 Säckingenstr. 2 Birken Frau Groß
4.3.1.10 Harthauser Str. 5 Bäume Frau Scholz
4.3.1.11 Theodolindenstr. 2 Bäume Herr Krumbholz
4.3.1.12 Harthauser Str. 9 Bäume Frau Scholz
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ergebnisprotokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 08.11.05 im Kreisverwaltungsreferat
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil