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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Oktober 2005, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Flügelrad", Truderinger Straße 115a, 81927 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Optimolgelände / Gebäude C+E - Nutzungsänderung Lager/Büro zu Gastronomiebetrieb
mit Theaternutzung -
zeitl. befristet bis 31.12.2010 - Anhörung i.S.v. § 13 der BA-Satzung
2.
Optimolgelände / Gebäude F - Nutzungsänderung Einbau eines Gastronomiebetriebes -
zeitl. befristet bis 31.12.2007 - Anhörung i.S.v. § 13 der BA-Satzung
3.
Innsbrucker Ring 52 - Neubau einer Tankstelle - Anhörung i.S.v. § 13 der BA-Satzung
4.
Förderprogramm "Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt" -
Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
5.
Kindergarten/Supermarkt in Berg am Laim Süd - Bürgerschreiben
6.
Ehem. Rangierbahnhof Ost, Rückbau von Eisenbahnanlagen und Herstellung eines Instandhaltungsweges, Anhörung i.S.v. § 13 der BA-Satzung
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Trambahnhaltestelle "Kreillerstraße" gefährlich für MVG-Fahrgäste -
Antrag Nr. 553 des BA 14 vom 29.10.2002
2.
Widerrechtliches Parken in der Truderinger Straße - Ecke Schwanhildenweg
Antrag Nr. B 00478 des BA 14 vom 28.07.2005
3.
Einseitiges Halteverbot in der Dingolfinger Straße 1 - 7;
Antrag Nr. B 00557 des BA 14 vom 30.08.2005
4.
Taxistandplatz in der Kreillerstraße - Bürgerschreiben
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Auskunft über eine Ersatzlösung für die bislang auf dem Gelände an der Säbener Str. untergebrachten Baseball-Vereine; Einstellung der Mittel für eine Verlagerung in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms - Bitte des BA 18 um Unterstützung
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget durch den
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
3.6.
Sonstiges
1.
Elektronisches Ratsinformationssystem (RIS) Umsetzung Stufe II -
Anschluss der Bezirksausschüsse an das System ;
Auswirkungen auf die technische Anbindung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder
2.
Änderung der BA-Satzung, Anlage 1 : Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen (Ziff. 2 des Antrags)
3.
Änderung der BA-Satzung - Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH
4.
Antrag auf Erteilung einer Sperrzeitaufhebung erlaubnisfreier Gaststättenbetrieb "Imbiss Crazy", Optimolgelände
5.
Aufstellung eines Speisenautomaten an der Baumkirchner Str. 22 b
3.7.
Baumschutz
1.
Arnweg 19 - Antrag auf Baumfällung
2.
Schlüsselbergstraße 8 - Antrag auf Baumfällung
3.
Blombergstraße 56 - Antrag auf Baumfällung
4.
Zehntfeldstraße 79 - Antrag auf Baumfällung
5.
Rofanstraße 8 - Antrag auf Baumfällung
6.
Gratlspitzstraße 61 - Antrag auf Baumfällung
7.
Kinkstraße 2 - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt - Chancen und Perspektiven für Berg-am-Laim, Ramersdorf und Giesing - Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost - Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) - Neufassung der beiden Sanierungssatzungen
2.
Ergebnisse der Beteiligung der Landehauptstadt München am EU Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis
3.
Perspektive München - Geburtenentwicklung und Bericht zur Stadtentwicklung 2003
4.
Optimolgelände / Gebäude C+E - Nutzungsänderung Stellplätze zu Biergarten an der Gaststätte "Keller" in Wechselnutzung (zeitl. befristet bis 31.12.2007) - Genehmigungsbescheid
5.
Meldeliste der Bauvorhaben zwischen 12.09.05 und 09.10.05
6.
Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung
7.
Gratlspitzstraße 61, Ecke Rofanstraße - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage -
Baumbestandsplan siehe 3.7.6./10/05
8.
Optimolgelände / Erweiterung des Spiegelzeltes um einen Biergarten in Wechselnutzung
(zeitl. befristet bis 31.12.2007) - Genehmigungsbescheid
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Lkw-Sperre in der Grafinger Str. zwischen Ampfingstraße und Innsbrucker Ring -
Verkehrsrechtliche Anordnung
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schildensteinstraße 12 - Verkehrsrechtliche Anordnung
3.
Eingeschränktes Halteverbot in der Truderinger Straße -
Verkehrsrechtliche Anordnung
4.
Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München -
Fortschreibung 2005
5.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006
2.
Haushaltsplan 2006
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
3.
Haushaltsplan 2006
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
4.
Haushaltsplan 2006
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
5.
Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
4.5.
Bereich Budget
4.6.
Sonstige
1.
Bericht in der Bürgerversammlung über die Umsetzung der Empfehlungen des letzten Jahres bzw. der letzten 5 Jahre
2.
Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken
3.
Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse - Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programmes "Wohnen in München III " (KomPro/B)
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes