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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Dezember 2005, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Flügelrad", Truderinger Straße 115a, 81927 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Widmung einer Teilstrecke der Dingolfinger Straße und der Stichstraße nach Norden
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm ¿ Fortschreibung für die Jahre 2006 ¿ 2010 ¿
Fuß- und Radwegprojekte Berg am Laim
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Optimolgelände ¿ Aufstellung eines Imbisswagens
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Aufstellen von Zelten im öffentlichen Raum ¿ Richtlinien für Veranstaltungen
2.
Halteverbot Baumkirchner Str., nördlich der Kreillerstraße
3.
Fahrkartenautomaten auf den Bahnsteigen am Ostbahnhof - Bürgerantrag
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Kultur im Stadtquartier, Ergänzung: Zwischenbericht
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Sonstiges
1.
Barrierefreie Zugänglichkeit bei BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen
2.
Frauengesundheitswoche ¿Lust auf Bewegung¿, 8. bis 19. Mai 2006
3.7.
Baumschutz
1.
St.-Veit-Str. 62, Antrag auf Baumfällung
2.
Hansjakobstraße 21 - Antrag auf Baumfällung
3.
Ulrichsbergstraße 9 - Antrag auf Baumfällung
4.
Schlüsselbergstr. 1 - Antrag auf Baumfällung
5.
Ellingerstraße 72 - Antrag auf Baumfällung
6.
Ellingerstraße 74 - Antrag auf Baumfällung
7.
Lödenseestraße 10 - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Büroimmobilienmarkt München -
Studie der BulwienGesa AG
2.
Hauptbahnhof -
Anforderungen an die Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse
3.
Perspektive München
- Familienfreundlichkeitsprüfung
¿ Bürgerbefragung
¿ Verkehrsentwicklungsplan
4.
Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern
a) Anträge
aa) Erbbaumodell für Familien mit Kindern
Antrag Nr. 02-08 / A 02202 von Herrn StR Marian Offman vom 07.01.2005
ab) Bezahlbarer Wohnraum für Familien
Antrag Nr. 02-08 / A 02306 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Max Straßer vom 22.02.2005
ac) Pilotprojekt für Erbbaumodell für Familien mit Kindern
Antrag Nr. 02-08 / A 02433 von Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Marian Offman vom 02.05.2005, eingegangen am 02.05.2005
b) Verbesserung bei der Kinderkomponente im München Modell
5.
Bebauungsplan Nr. 1931 Hultschiner Straße (östlich),
zwischen Zamila- und Zamdorfer Straße
6.
Meldeliste der Bauvorhaben zwischen 14.11.2005 - 04.12.2005
7.
Rückbau von Eisenbahnanlagen und Herstellung eines Instandhaltungsweges am
ehemaligen Rangierbahnhof München Ost
8.
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1882
Hachinger-Bach-Straße (nördlich), Langkofelstraße
(Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1725) - Griechische Schule -
B) Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1725
Kreillerstraße (südlich),
Heinrich-Wieland-Straße (nördlich)
Langkofelstraße (westlich)
Echardinger Straße (östlich)
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
2.
München-Triathlon 2006
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindertageseinrichtungen, Kooperationseinrichtungen und Tagesheime
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Umwandlung von Unterkünften in Mietwohnungen in Berg am Laim
4.5.
Bereich Budget
1.
Verwendungsnachweis der Ludwig-Thoma-Realschule
4.6.
Sonstige
1.
Anbringung von Stifterschildern an vom Bezirksausschuss finanzierten Ruhebänken
2.
Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des
Haushaltsplanenturfs 2006
4.7.
Baumschutz
1.
Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände - Änderung
2.
Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung
3.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen an der Neumarkter Straße
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes