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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. Januar 2005, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Goldener Stern", Gartenstadtstr. 6, 81825 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
1.1
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom 16.12.2004
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
Straßenwidmungen in der Messestadt
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Nutzung der Galopprennbahn für Veranstaltungen während der WM 2006
2.
Zuschauertribüne für die Dreifachsporthalle Messestadt Ost (Schreiben des FC Stern)
3.
Dauerhafte Öffnung des Parkplatzes Feldbergstraße
4.
Echte Soziale Staffelung der Kindergartengebühren
5.
Routenänderung der Buslinie 92 (jetzt 192) – keine Anbindung mehr an das PEP
6.
Parken in der Tsingtauer Straße
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren, Geänderter Beschlussentwurf der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
2.
Besorgniserregender Anstieg der Interventionsdichte in Trudering-Riem erfordert mehr sozialpädagogische Tagesgruppen, Antrag Nr. 2482 des BA 15 vom 21.10.2004
3.
Wohnungsnahe Versorgung mit sozialer Infrastruktur durch angebots- und nachfragegerechte Standortplanung mit dem ABZ-Modell (7.2.d./10/02)
4.
Beschlussvorlage: „Bedarfsplanung Pflegeplätze und alternative Versorgungsformen“ hier: Standortsuche für Trudering-Riem (3.18/12/04)
5.
Zweckentfremdung von Wohnraum (4.3/09/04)
6.
Informationen zum Spielflächenversorgungsplan (7.6.2/05/04, 3.19/07/04, 7.1.2/09/04)
7.
Hartplatz an der Bezirkssportanlage (Anträge 2108, 2126, 2477)
8.
Errichtung von Fahrradabstellplätzen an der Haltstelle Simplonstr. / St. Augustinus-Straße, Antrag Nr. 2480 des BA 15 vom 21.10.2004
9.
U2-S6-Verknüpfung – so nah war sie noch nie! (4.6/11/04)
10.
Umsteigesituation Linien 194 und 192 an der Kreuzung Hochacker, Friedenspromenade, Friedrich-Creuzer-Straße und Zehntfeldstraße (UA-Sitzung 29.11.04)
11.
Parkchaos nach Einführung der P&R-Gebühren in Trudering (4.4/05/04)
12.
Errichtung ausreichender Fahrradabstellplätze an den Eingängen der BUGA, Antrag Nr. 2476 des BA 15 vom 21.10.2004
13.
BUGA-Vorverkaufsstellen in Trudering-Riem rasch einrichten, Antrag Nr. 2486 des BA 15 vom 21.10.2004
14.
Verbesserungen beim Friedhofsbetrieb Riem (Antrag Nr. 1525 des BA 15 vom 16.10.03)
15.
Nimmt der KfZ-Verkehr in Trudering-Riem ab? (Antrag BA 15 Nr. 2700 vom 16.12.04)
16.
Lokale Wärmepumpe oder Erd-Fernwärme – was ist das bessere Energiekonzept für die Messestadt?, Antrag Nr. 2290 des BA 15 vom 29.07.2004
17.
Laubentfernung am Rotfuchsweg, Antrag Nr. 842 des BA 15 v. 23.01.03 (TOP 2.1/01/03, 3.10/05/03, 3.13/07/03, 2.6/12/04)
18.
Bürgerversammlung mit Multimedia-Präsentation im Jahr 2005 (5.2/12/04)
19.
Zustellung von Sitzungsunterlagen für die BA´s durch den Botendienst der Stadt
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Überprüfung der neuen Müllgebühren und Einführung neuer Müllmodelle
2.
Entlastung Truderinger Straßen durch MOBINET-Anzeigen an B304/A99
3.
Kommt ein weiterer Sportverein auf die BSA Feldbergstraße?
4.
Nach 10 Jahren Frust: Hearing zu den dezentralen Bürgerbüros
5.
Wer trägt Schuld an der Dauermisere Rappenweg?
6.
Samstagsöffnung für Stadtbücherei
7.
Lärmschutzwand an der Haffstraße
8.
Besucherrückgang auf der Heim- und Handwerk 2004 - eine Folge des geänderten Vorverkaufssystems?
9.
Nein zur Mauer an der Haffstraße
TOP 5: Anhörungen
1.
Öffnung der Linnebrüggerstraße zwischen Deikestraße und Am Mitterfeld für den gegenläufigen Radverkehr
2.
Flussaalweg; Aufhebung der Einbahnregelung
3.
Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken
4.
„Putzstunde“ als gesetzl. Regelsperrzeit in Bayern
5.
Gastspiel „Palazzo“ auf der Sonderfreifläche Riem, Verlängerungsantrag
6.
Faschingstreiben im Ortszentrum Trudering
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA K, Sch, S:
1.1
Umwandlung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber Verweisung in den UA K, Sch, S in der Sitzung am 23.09.2004 Vertagung in die Sitzung am 27.01.2005 in der Sitzung am 21.10.2004 (TOP 7.1.4/10/04)
1.2
Spielplatz an der Wasserburger Landstraße (2.10/11/04)
7.2
UA Planung:
1.1
Bebauungsplan Nr. 1952 – Messestadt Riem, Werbeanlagen, Dachaufbauten, Antennen und Satellitenempfangsanlagen
1.2
Bebauungsplan Nr. 153 und Flächennutzungsplanänderung Nr. 26 der Gde. Haar
7.3
UA Bau und Verkehr:
7.4
UA Allgemeines:
1.1
Lichtzeichenanlagen – Bauprogramm für 2005
7.5
UA Umwelt:
7.6
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
Bescheide: Gerstäckerstraße 10, Gerstäckerstr. 17, Veronikastr. 20, Ankoglstr. 2, Gustav-Lindner-Weg 8, Zeisigweg 17, Fällungen von Gefahrenbäumen: Kampenwandstr. 5 Unterrichtung über Abweichung vom BA-Votum: Tangastr. 48, Karotschstr. 8, Karotschstr. 10, Adlerstr. 27, Hochkönigstr. 17, Gerstäckerstr. 107, Hans-Pfann-Str. 22
2.
Adlerstr. 2
3.
Zeisigweg 21
4.
Kreuzerweg 6
5.
Himalajastr. 31
6.
Hinterrißstr. 8
7.
Sulzer-Belchen-Weg 12
8.
Chammünsterstr. 12
9.
St.-Augustinus-Str. 38
10.
Heinrich-Wieland-Str.
11.
Lachenmeyerstr. 17
12.
Schneebergerstr. 24
13.
Toni-Schmid-Str. 47
14.
Wasserburger Landstr. 244
15.
Wimbachtalstr. 15
16.
Sonnenspitzstr. 5 und 5a
17.
Mondseestr. 11
18.
Elfriedenstr. 41
19.
Huchenstr. 38/40
20.
Hans-Pfann-Str. 138
21.
Schwanenweg 15
22.
Salzmesserstr. 12
23.
Frobeniusweg 6
TOP 9: Verschiedenes
1.
Neues Busnetz ab 12.12.2004
2.
Nachträgliche Busfahrplananpassung
3.
Unterschutzstellung der Teilfläche des Biotops Nr. M-218 „Am Hochacker“
4.
Werbeanlagen
5.
Mobilfunk, Suchkreismeldung München-Moosfeld Ost
6.
Bebauungsplan Nr. 1952 Messestadt Riem, Werbeanlagen Mitterfeld, Hüllgraben, u.a.
7.
Beschluss des Sozialhilfeausschusses am 25.11.2004
8.
Beschlussvorlage „Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der städtischen Unterkünfte“
9.
Vermietung eines stadteigenen Grundstücks Thomas-Hauser-Str.
10.
Protokoll der Geschäftsstelle Ost mit den BA-Vorsitzenden
11.
Einführung des Ratsinformationssystems (RIS) bei den BA-Geschäftsstellen
12.
Schreiben des Kreisjugendrings
13.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2004/2005
14.
Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindertageseinrichtungen, Kooperationseinrichtungen und Tagesheime
15.
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2004/2005
16.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städtischen Franz-Auweck-Schule-Abendschule; Schuljahr 2004/2005
17.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und schulen besonderer Art im Schuljahr 2004/2005
18.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Berufsschulen; Schuljahr 2004/2005
19.
Veranstaltungen der Bezirksausschüsse auf der BUGA
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Zuschussgewährung Bürgerzentrum Trudering e.V.
2.
Zuschussgewährung Freunde FFW Michaeliburg e.V.
3.
Zuschussgewährung Private Kinderkrippe MOBOLINO
4.
Bebauungsplan Nr. 1978 Bajuwarenstraße - Billigungsbeschluss
5.
Bebauungsplan Nr. 1978 Bajuwarenstraße – Antrag der Referentin
6.
Bebauungsplan Nr. 1758 h Messestadt Riem
7.
Flüchtlingsbericht des Sozialreferates
8.
Gesamtplan Soziale Wohnungsversorgung
9.
Sauberkeit auf Spielplätzen, Stadtratsantrag
10.
Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen;
11.
Migrationsfragen
12.
Familienzentrum Trudering e.V.
13.
Broschüre des Zentrums für Heilpädagogik und Therapie in Trudering
14.
Verhältnis Radverkehr zum motorisierten Individualverkehr
15.
Antrag Fortführung eines Gaststättenbetriebs
16.
Bahnhof Trudering, Benutzung eines Grünstreifens als Ausstellungsfläche für KFZ
17.
Parkraumbewirtschaftung in der Messestadt
18.
Perspektive München – Bürgerbefragungen
19.
Schulweghelferübergang Markgrafenstraße
20.
Bau von Tiefgaragen, Stadtratsanträge
21.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
22.
Produktbeschreibungen des Stadtjugendamtes
23.
Salzstreuen auf hochfrequentierten Gehwegen
24.
Bebauungsplan Nr. 1417 a, Riemer Bahnhof
25.
Zuwendungen an das Bürgerforum Messestadt e.V.
26.
BA Sitzungstermine und BV-Termine 2005
27.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Friedenspromenade
28.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Großfriedrichsburger Str. 39
29.
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderung zu genehmigten Bauvorhaben vom 06.12.04 – 16.01.05
30.
Veranstaltung Sonderfreifläche Riem Sommer 2006
31.
Termine