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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Februar 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Geplante Erweiterung der Freischankfläche der Gaststätte Bürgerheim
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Anglerstraße 12
2.
Bauvorhaben Astallerstr. 7
6.3
Unterrichtungen
1.
Errichtung von öffentlichen WC-Anlagen am Georg-Freundorfer-Platz und am Gollierplatz
2.
Informationsveranstaltung für die Anwohner zur Bebauung des MK3-Grundstücks an der Hans-Fischer-Straße 9 durch die Firma Rischart im März 2020
3.
Gastronomie "Kiosk Bar" in der Parkstraße 25 - Antwortschreiben
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Liste der Standorte für Flüchtlinge und Wohnungslose in München
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Nutzung der Theresienwiese 2020
2.
Baumfällung Anglerstraße 19
3.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
4.
Straßenbaumaßnahme Geroltstraße 12
5.
Straßenbaumaßnahme Landsberger Str. 4 - 20
6.
Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Guldeinstraße vor dem Gebäude Astallerstr. 14
8.3
Unterrichtungen
1.
Anwohnerparken in der Schießstättstraße
2.
Verbesserung der Parksituation für Anwohner in der Gollierstraße zwischen Bergmann- und Trappentreustraße
3.
Blindengerechter Umbau der Ampelanlage an der Trambahnhaltestelle Barthstraße;
Verkürzung der Anforderungszeiten für Fußängergrün
4.
Versammlung am 14.02.2020 in der Bergmannstraße 47 - 49
5.
Meldelisten Bauvorhaben SWM
6.
Unterhalts- und Pflegemaßnahmen im Bavariapark
7.
Umwandlung von zwei Kfz-Parkplätzen vor dem Anwesen Schwanthalerstraße 125 in Fahrradstellplätze
8.
Verbesserung der Abstellsituation von E-Tretrollern durch Einrichtung gesonderter Abstellflächen – Austausch am 20.02.2020, 17:00 Uhr
9.
Einladung zum Workshop Radl-Übungsplatz auf der Theresienwiese am 18.02.2020, 14:00-16:00 Uhr
10.
Dialogdisplays in der Schrenkstraße
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Bühnenprogramm“
Bühnenprogramm und Musikaufführungen während des Weihnachtsmarktes vom 25.11.2019 – 24.12.2019
4.050,00€, Az. 0262.0-8-0199
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Bühnenprogramm und die Musikaufführungen während des Weihnachtsmarktes vom 25.11.2019 – 24.12.2019 der Initiative „Bühnenprogramm“ in Höhe von 4.050,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Streetart-Projekt
Streetart-Projekt vom 10.02.2020 – 22.02.2020
895,00€; Az. 0262.0-8-0205
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Streetart-Projekt vom 10.02.2020 – 22.02.2020 der Initiative Streetart-Projekt in Höhe von 895,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Strandkorb. Laden für neue Perspektiven.
Konzert „Black Patti – Blues“ am 16.07.2020
478,00€
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 Konzert „Black Patti – Blues“ am 16.07.2020 vom Strandkorb. Laden für neue Perspektiven. in Höhe von 478,00€.
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
Austausch der BA-Vorsitzenden mit dem Oberbürgermeister vom 28.05.2019
2.
(E) + (U) Strategie zur Förderung von inhabergeführten Betrieben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02582 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02582 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Eine über das bestehende Zentrenkonzept hinausgehende Strategie zur Steuerung der Ansiedlung von Einzelhandelsprojekten ist zur Bestandssicherung nicht zielführend. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02582 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 04.04.2019 kann nur im Rahmen der im Vortrag aufgeführten Möglichkeiten entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02582 der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 04.04.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Demokratie-Café am 20.02.2020 und am 27.03.2020 im Sozialhilfezentrum München
12
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll der BA-Sitzung vom 14.01.2020