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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Februar 2020, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeindesaal der Versöhnungskirche, Hugo-Wolf-Str. 18, 80937 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Amtseinführung und Benennung eines neuen Mitglieds
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
Neugestaltung und Renovierung des Spielplatzes am Hirschkäferweg - Antwortschreiben

14-20 / B 06859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Max-Liebermann-Straße 6 (Weyprechthof): Bauvorhaben und geschützter Baumbestand - Antwortschreiben

14-20 / T 040140 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Senioren- und Pflegeheim im 11. Stadtbezirk Standortsuche und Realisierung Vorschlag für den Standort: Brentano- und Abtstr. östlich der Einmündung der Lena-Christ-Str. in die Abtstraße (Fl.St.Nr. 279/21, 279/22, 280, Gemarkung Milbertshofen) Antrag Nr. 14-20 / B 03849 ............................. Bau einer Senioreneinrichtung am Harthof Empfehlung Nr. 14-20 / E 01672 ............. Seniorenwohnheim für Milbertshofen-Am Hart Antrag Nr. 14-20 / A 04659 ............................. Wohn- und Pflegeheime im 11. Stadtbezirk als kommunale Daseinsvorsorge der Landeshauptstadt München Empfehlung Nr. 14-20 / E 02131 ..................... Bau einer Seniorenresidenz mit Tagespflege am ehemaligen Busbahnhof Olympiapark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02135 ............. Bau einer Senioreneinrichtung am ehemaligen Busbahnhof Olympiapark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02134 ............


14-20 / V 10807 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bedarf für eine vollstationäre Pflegeeinrichtung im Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart - BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03849 vom 12.07.2017 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01672 vom 20.07.2017 - Antrag Nr. 14-20 / A 04659 vom 15.11.2018 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 02131 vom 19.07.2018 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 02135 vom 19.07.2018 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 02134 vom 19.07.2018 Inhalt - Dem Stadtrat wird die Pflegebedarfssituation und die Standortsuche für eine vollstationäre Pflegeeinrichtung unter Beachtung der Flächensituation im Stadtbezirk 11 und der benachbarten Stadtbezirke dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des entsprechenden Bezirksausschuss- und Stadtratsantrages sowie der Empfehlungen der Bürgerversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Vollstationäre Pflegeeinrichtung - Senioren- und Pflegeheim - Milbertshofen-Am Hart Ortsangabe - Stadtbezirk 11 - Milbertshofen-Am Hart - Brentanostraße - Abtstraße - Lena-Christ-Straße
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Parkraumorganisation im Stadtbezirk 11

14-20 / B 06640 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Lena-Christ-Straße (Südseite) - Parken auf Gehwegen - Wunsch des BA 11: Runder Tisch - Antwortschreiben

14-20 / T 040580 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken Antrag Nr. 14-20 / A 04836 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 08.01.2019, eingegangen am 08.01.2019 b) Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke Empfehlun Nr. 14-20 / E 00259 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 23.10.2014 c) Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01804 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017 d) S-Bahn Nordring Empfehlung Nr. 14-20 / E 02027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 12.06.2018 e) Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des „Brenner Basistunnels“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019 f) Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05554 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 14.11.2018


14-20 / V 14363 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.06.2017 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 06860) wurden das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Durchführung einer Untersuchung zur kurzfristigen Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im schienengebundenen Verkehr im Münchner Norden mit dem Umland und dem Flughafen München beauftragt. Diese Untersuchung wurde im Februar 2019 abgeschlossen. Inhalt Der Planungshorizont der Untersuchung lag beim Jahr 2025. Bei Nutzung der bestehenden Infrastruktur ist aufgrund der hohen Auslastung des bestehenden Schienennetzes lediglich eine Minimallösung in Form eines Pendelzugverkehrs zwischen Karlsfeld und dem Euro-Industriepark umsetzbar. Mittel- und langfristig bestehen allerdings viele Möglichkeiten, ein attraktives Personenverkehrsangebot auf dem Nordring einzurichten. Voraussetzung hierfür sind entsprechende Infrastrukturinvestitionen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, sich für einen Ausbau des DB-Nordrings – mit Perspektive für eine Ringbahn – einzusetzen. Des Weiteren wird das Referat für Stadtplanung und Bau­ordnung beauftragt, auf das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zuzugehen, mit dem Ziel, den Schienengüterdurchgangs­verkehr, der nicht zwingend über den Bahnknoten München geführt wer­den muss, zu verlagern und so das Münchner Schienennetz zu entlas­ten. Gesucht werden kann im RIS auch nach DB-Nordring, FIZ, S-Bahnlinie 1, Regionalzughalt Feldmoching. Ortsangabe DB-Nordring, FIZ, Stadt-Umland-Bahn, S-Bahnlinie 1, Regionalzughalt Feldmoching.
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder vom 01.04.2020 – 18.12.2020 1.800,00€; Az. 0262.0-11-0373

14-20 / V 17687 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder vom 01.04.2020 – 18.12.2020 der Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder in Höhe von 1.800,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Stadtteilarbeit e.V. Projektwochen "Smartphone und Medienkompetenz" vom 09. - 31.03.2020 2.400,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0374

14-20 / V 17731 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Projektwochen "Smartphone und Medienkompetenz" vom 09. - 31.03.2020 vom Verein Stadtteilarbeit e.V. in Höhe von 2.400,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget FARHANG afghanischer Kultur- und Bildungsverein e.V. Fest „Nauroz/Nevruz“ am 21.03.2020 3.393,00€; Az. 0262.0-11-0376

14-20 / V 17820 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Fest „Nauroz/Nevruz“ am 21.03.2020 vom FARHANG afghanischer Kultur- und Bildungsverein e.V. in Höhe von 3.393,00€.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
(BSL) Haltestelle U-Bahnhof Harthof (Aufgang Weyprechtstraße Süd) - Anbringen einer Beleuchtung für den Fahrradabstellplatz

14-20 / T 040618 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
(BSL) Bushaltestelle Röblingweg (Richtung Feldmoching) - Aufstellung eines Wartehäuschens mit Beleuchtung und einem großen Abfallbehälter

14-20 / T 040624 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
(BSL) Nietzschestraße 32 - Umwandlung eines KfZ-Stellplatzes in eine Fahrradabstellfläche

14-20 / T 040612 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzung 01/2020

14-20 / T 038787 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.2
Bau/Umwelt
1.
Vollzug des BNatSchG und des BayNatSchG: Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München

14-20 / T 039795 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anträge auf Baumfällungen bzw. Baumveränderungen: a) Hamburger Straße 22 - 28 b) Frankfurter Ring 128 / Langensalzastr. c) Wundtstr. 30-40 d) Riesenfeldstr. 89

14-20 / T 040147 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Oberhofer Platz 8 - 10 a) Bauvorhaben: Neubau von Geschosswohnungsbauten mit TG und Nachverdichtung des Baugrundstücks - Vorbescheid b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzung 01/2020

14-20 / T 038961 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Lerchenauer Str. 136a a) Bauvorhaben: Neubau eines Gewerbegebäudes - Vorbescheid b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand

14-20 / T 040666 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Moosacher Straße a) Bauvorhaben: Neubau eines Bürogebäudes b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand

14-20 / T 040728 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung "Siedlerfest" auf dem Mettenleiterplatz am 01.05.2020

14-20 / T 039842 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung "Familien-Mutmach-Tag" - Milbertshofener Str. 72a am 21.05.2020

14-20 / T 040610 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr
1.
Erinnerungsverfahren: Schleißheimer Straße/Petuelring (Kreuzung) - Straßenmarkierung/Verkehrsführung

14-20 / T 040585 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung „Blade-Night 2020“ auf öffentlichen Straßen ab 04.05.2020 bis 28.09.2020 (jeweils montags)

14-20 / T 040729 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Antworten zu den Themenfeldern des Austausches der BA-Vorsitzenden und Herrn OB Reiter

14-20 / T 039796 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: "Bi Lo`s" - Milbertshofener Straße 29

14-20 / T 040649 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte: EB GS Hildegard-v.-Bingen-Anger, Initiative Begleitung

14-20 / T 040667 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.2
Bau / Umwelt
1.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Ausnahmegenehmigung für die Baustelleneinrichtung im Oberhofer Weg - Seite Taunusstraße

14-20 / T 039789 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeige: a) Riesenfeldstraße 52 b) Riesenfeldstraße 54 c) Griegstraße 22 und 24 d) Spitzerstraße 48

14-20 / T 040144 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie A) Bekanntgabe des Entwurfs der Hochhausstudie B) Durchführung des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses


14-20 / V 17706 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aus dem Auftrag zur Fortschreibung Hochhausstudie (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2018, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10915) liegen nun Ergebnisse vor. Inhalt Mit der Vorlage wird der Entwurf der Hochhausstudie bekannt gegeben. Es werden die wichtigsten Inhalte der fortge­schriebenen Studie dargestellt: die erarbeiteten Qualitätskriterien, Vorschläge für einen verpflichtenden Planungsprozess und der Zonenplan als räumliche Beurteilungsgrundlage. Es werden die Veranstaltungsformate aufgeführt, die für den weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses vorgesehen sind. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der geplanten Veranstaltungen erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Entscheidungsvorschlag - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt gemäß den Ausführungen in Kapitel B) des Vortrages der Referentin in 2020 einen Diskussions- und Beteiligungsprozesses mit Veranstaltungen für die Öffentlichkeit, zur Beteiligung der Bezirksausschüsse und zur Einbindung von Verbänden, Fachleuten bzw. -gremien durchzuführen. - Die Anregungen aus der Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung am 19.11.2019 sowie die Erkenntnisse aus dem Diskussions- und Beteiligungsprozess sind bei der Fertigstellung der Hochhausstudie zu berücksichtigen. Die Methodik und Verfahrensvorschläge der Studie sind auf ihre Umsetzbarkeit hin zu prüfen und durch Anwendungsbeispiele zu schärfen. - Die endgültige Studie ist dem Stadtrat gemeinsam mit einem Vorschlag der Verwaltung zur Anwendung der Studie vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept, Perspektive München Ortsangabe München gesamt
4.
Vollzug des BImSchG und UVPG Schleißheimer Straße 422: BMW FIZ Werk 1.5 - Änderung des Antriebszentrum durch technische Überarbeitung

14-20 / T 040683 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen

14-20 / T 040684 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Meldelisten Bauvorhaben vom 06.01.2020 - 26.01.2020

14-20 / T 040682 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.3
Kultur / Soziales
9.4
Verkehr
1.
U-Bahnlinie U2: Einschränkungen im Spätverkehr im Zeitraum 16. - 20.02.2020 durch Schienenwechsel im Bereich Königsplatz - Theresienstraße

14-20 / T 039793 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Ingolstädter Straße 101 – Verkürzung des Taxistandplatzes → Kurzparkzone b) Sudetendeutsche Straße - Kurzparkzone c) Ingolstädter Straße (Westseite) - absolutes Haltverbot

14-20 / T 040670 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016 b) Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016 c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017 d) Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 e) Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 usw

  • 14-20 / A 06565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06337 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06342 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01808 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01807 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04796 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03547 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04768 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01401 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01984 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03436 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03437 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03434 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04840 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06764 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 15439 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Nahverkehrplans der Landeshauptstadt München Inhalt Darstellung, welche Qualitätsstandards weiter zu verfolgen sind Bestandsaufnahme zur Barrierefreiheit Vergabe eines Gutachtens, das die weitere Entwicklung der ÖPNV-Infrastruktur untersucht Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Referentin zu, wonach die Qualitätsstandards gemäß dem Referentenvortrag durch den vorliegenden Beschluss angepasst werden. Der Infrastrukturteil wird gemäß Referentinnenvortrag aktualisiert. Es wird ein Zielfahrplan zur Barrierefreiheit im ÖPNV erarbeitet. Gesucht werden kann im RIS auch nach ÖPNV, Nahverkehrsplan, Barrierefreiheit, Qualitätsstandards, Infrastruktur Ortsangabe (-/-)
10.
Sonstiges