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Sitzungs-Informationen

Montag, 20. Januar 2020, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Ideen für den Radwegausbau zwischen Obermenzing - Moosach - Nymphenburg
Hinweis:
vertagt in UA Verkehr und WV Sitzung 10.02.2020
14-20 / T 039171 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Erneuerung Fußgängerbrücke: Pelkovenstr. 71 / Fodermayrstraße
14-20 / T 039172 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Ertüchtigung Bolzplatz hinter der Freizeitstätte "Boomerang"
14-20 / T 039173 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Mehr Bürgernähe wagen: Glückwünsche und Gratulationen ermöglichen!
14-20 / T 039251 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
MVG-Radstation bei "Meile Moosach"
14-20 / T 039252 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.2
Anträge der CSU
1.
Benennung Zeitpunkt der endgültigen Herstellung des Fahrbahnbereiches im Straßenbahn-Haltestellenbereich „Dachauer Straße/ Westfriedhof/ Orpheusstraße/ Emmy-Noether-Straße/ Hanauer Straße“ (Anfrage)
14-20 / T 040037 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Herstellung der Barrierefreiheit an Verkehrsknotenpunkten a) am Moosacher S-Bahnhof zur Tramhaltestelle Linie 20 und b) an der Hanauerstraße gegenüber Mona-Einkaufszentrum
14-20 / T 039253 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Öffnung von Fußwegen auch für Fahrradfahrer
14-20 / T 039254 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Abgeschlossene Erneuerung der Kreuzung Dachauer Straße / Hugo-Troendle-Straße: a) Antrag: Verkehrsschild "Tram hat Vorrang" an der Kreuzung Dachauer -/ Hugo-Troendle-Straße anbringen; b) Anfrage: Warum wurde die Lichtzeichenanlage zwischen den Gleisen abgebaut?
14-20 / T 039256 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.4
Anträge der FDP
4.5
sonstige Anträge
1.
Anträge / Wünsche aus der Einwohnerversammlung für Senioren am 18.10.2019
14-20 / T 039174 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative Manzis e.V. Anschaffung einer Datenbank und von Spielgeräten 3.792,40 € / Az. 0262.0-10-0201
14-20 / V 17185 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Elterninitiative Manzis e.V. für die Anschaffung einer Datenbank und von Spielgeräten in Höhe von 3.792,40 € vom 12.11.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 € / Az. 0262.0-10-0203
14-20 / V 17364 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Initiative "Seele einer Stadt" für das Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 in Höhe von 1.480,00 € vom 04.12.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach Workshop "Sicher im Internet" vom 22.-24.01.2020 708,40 € / Az. 0262.0-10-0202
14-20 / V 17300 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Elternbeirates des Gymnasiums München Moosach für den Workshop "Sicher im Internet" vom 22.-24.01.2020 in Höhe von 708,40 € vom 20.11.2019.
4.
(E) Anbringung einer Kamera-Überwachung an der Wertstoffinsel am Claudiusplatz, 80992 München
14-20 / V 17258 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anbringung einer Kamera-Überwachung an der Wertstoffinsel am Claudiusplatz, 80992 München
5.
(E) Umgestaltung Radweg Dachauer Straße (2-Richtungs-Radweg) zwischen Georg-Brauchle-Ring und Feldmochinger Straße stadtauswärts Empfehlung Nr. 14-20 / E 02893 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 17.10.2019
14-20 / V 17343 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Da für eine Errichtung eines Zweirichtungsradwegs in der Dachauer Straße größere Flächenumverteilungen nötig sind, müssen zum jetzigen Zeitpunkt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Radschnellverbindung zwischen dem Altstadtring und der Stadt Dachau abgewartet werden.
6.
(E) Aufstellen von Fahrradständern vor Anwesen Hanauer Str. 56 (Bezirksinspektion Nord) auf öffentlichem Grund Empfehlung Nr. 14-20 / E 02896 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 17.10.2019
14-20 / V 17312 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Auf dem Gehweg an der Hanauer Straße 56 können keine öffentlichen Fahrradständer errichtet werden. Das Baureferat wird mit dem Eigentümer des Anwesens Hanauer Straße 56 Kontakt aufnehmen, um die Fahrradabstellsituation auf dem Anwesen zu klären.
6.
Anhörungen
1.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
14-20 / T 038787 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Öffnung der einbahngeregelten Dietrichstraße für gegenläufigen Radverkehr (-> Nachfrage KVR zu erledigtem BA-Antrag, TOP 7.2)
14-20 / T 039202 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Öffnung der einbahngeregelten Pickelstraße zwischen Sapporobogern und ca. 20m nördlich davon für den gegenläufigen Radverkehr
14-20 / T 039398 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund: 1. Bunzlauer Platz: Einsatz Demokratiemobil vom 12. bis 14.02.2020 2. Bunzlauer Platz: Moosach Narrisch, Straßenfasching am 15.02.2020
14-20 / T 039399 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Baumfällungen (Baumschutz): 1. Rathgeberstr. 39
14-20 / T 039204 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Einrichtung eines Bürgerbüros in dem geplanten Kompro/B-Haus mit Kinderkrippe in der Bunzlauer Straße [BA-Antrag Nr. 08-14/ B02433; Altfall 2010; Ablehnung Standort Moosach, da für Norden Standort Scheidplatz in Planung.]
08-14 / B 02433 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Radfahren in Moosach: Verbesserung der Zuwegung Dietrichstraße zum neuen Haupteingang FC Amicitia [BA-Antrag Nr. 14-20/ B06179; Anbringung von Bordsteinabsenkungen, Ablehnung öffentlicher Fahrradabstellplatz auf Fahrbahn.]
14-20 / B 06179 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Stadtsanierung in München - Untersuchungsgebiet Moosach; Entlastung der Verkehrsflächen durch Schaffung von unterirdischem Parkraum [BA-Antrag Nr. 14-20/ B06829; Prüfung wird in das zu erstellende städtebaulich-freiraumplanerische Gesamtkonzept mit aufgenommen.]
14-20 / B 06829 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Abbiegen von Radfahrern vom Sapporobogen in die Pickelstraße, 80637 München [BA-Antrag Nr. 14-20/ B07120; Zustimmung mit verkehrliche Anordnung (gegenläufiger Radverkehr) wird erfolgen]
14-20 / B 07120 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Neubau Kita Dachauer Str. 352; Errichtung einer Hol- und Bringzone für Eltern/ Kinder [Schreiben BA10 vom 20.11.2019; Einrichtung in Absprache mit RBS.]
14-20 / T 039201 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 039208 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Allacher Straße; Absolutes Halteverbot an Feuerwehrszufahrten 2. Glogauer Platz; Eingeschränktes Haltverbot und Grenzmarkierung 3. Leidinger Platz; Absolutes Haltverbot an der Grünanlage/ Spielplatzeingang 4. Zettlerstraße; Absolutes Haltverbot an der Ostseite 5. Dachauer Straße, Nordseite zw. Franz-Fihl- und Hugo-Troendle-Straße; Ausweisung eines Zweirichtungsradweges
14-20 / T 039206 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
14-20 / V 15999 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Inhalt Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Balanstraße - Bodenseestraße - Chiemgaustraße - Dachauer Straße - Lindwurmstraße - Rosenheimer Straße - Sportlerweg - Tumblingerstraße - Werinherstraße Ortsangabe - Balanstraße - Bodenseestraße - Chiemgaustraße - Dachauer Straße - Lindwurmstraße - Rosenheimer Straße - Sportlerweg - Tumblingerstraße - Werinherstraße - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen - Stadtbezirk 6 Sendling - Stadtbezirk 10 Moosach - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
4.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2019 – 2023 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
14-20 / V 17054 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Siehe Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2019 – 2023) Entscheidungsvorschlag: 1. Die Investitionsliste 1 des Kulturreferates wird entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2019 – 2023 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 10 – Moosach 15 – Trudering-Riem 16 – Ramersdorf-Perlach 20 – Hadern sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023; Kulturreferat Ortsangabe: ./.
5.
(U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...
14-20 / V 15585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten „Altstadt-Radlrings“ und des „Radentscheids“ wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden. Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden. weiter siehe Beschlussvorlage
6.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB: Hardenbergstraße - nicht-öffentlich -
14-20 / T 039209 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
WEB - alle Anträge vom 16.11.2019 bis 30.11.2019 - nicht-öffentlich -
14-20 / T 039210 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)