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Sitzungs-Informationen
Montag, 10. Februar 2020, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Nutzbarkeit des Festplatzes am St.-Martins-Platz für die Boule-Gruppe des Moosacher Kulturvereins DIE LINIE 1 verbessern und Aufstellung von Sitzbänken
2.
Errichtung Parkverbot in der Gaggenaystraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur und Budget
3.2
UA Verkehr
1.
Ideen für den Radwegausbau zwischen Obermenzing - Moosach - Nymphenburg
(-> vertagt aus Sitzung am 20.01.2020)
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Baldurstr. 9
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Schweidnitzer Str. 18 Haus 1 (-> BV siehe TOP 3.3.1.1)
2. Schweidnitzer Str. 18 Haus 2 (-> BV siehe TOP 3.3.1.2)
3. Schweidnitzer Str. 18 Haus 3 (-> BV siehe TOP 3.3.1.3)
4. Schweidnitzer Str. 18 Haus 4 (-> BV siehe TOP 3.3.1.4)
5. Schweidnitzer Str. 18 Haus 5 (-> BV siehe TOP 3.3.1.5)
6. Gärtnerstraße
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Fortsetzung des Baumgrabens in der Feldmochinger Straße
2.
Umgestaltung der Straßenkreuzung Hugo-Troendle-Straße/ Karlingerstraße/ Nanga-Parbat-Straße
3.
Schlechter Straßenzustand der Franz-Fihl-Straße und ungeregeltes Parken
4.
Neubewertung der Mehrfachtötung am 22.07.2016 am OEZ und entsprechende Ergänzung des Denkmals (Text)
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Anbringung eines Verkehrsschildes oder einer Zusatzampel an der Kreuzung Bauberger-/ Netzerstraße
2.
Angebot einer Informationsmöglichkeit zur ökologischen Garten- und Balkongestaltung in der Bürgerversammlung 2020
4.4
Anträge der FDP
1.
Anfrage: Grund für die Rodungsarbeiten auf dem Rangierbahnhofsgelände in Moosach
4.5
sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Demokratiemobil am 12. + 14.02.2020
1.500,00 € / Az. 0262.0-10-0204
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Kreisjugendrings München-Stadt für das Demokratiemobil am 12. und 14.02.2020 in Höhe von 1.500,00 € vom 16.12.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Freiwillige Feuerwehr Moosach e.V.
Anschaffung von Fahrzeug-/Geräteaufrüstung
6.463,39 € / Az. 0262.0-10-0206
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Freiwilligen Feuerwehr Moosach e.V. für die Anschaffung von Fahrzeug-/Geräteaufrüstung in Höhe von 6.463,39 € vom 16.01.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat des Kindergartens St. Martin
Dreifuß-Modell vom 01.01. - 31.12.2020
8.668,20 € / Az. 0262.0-10-0207
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Elternbeirates des Kindergartens St. Martin für das Dreifuß-Modell vom 01.01. - 31.12.2020 in Höhe von 8.668,20 € vom 15.01.2020.
6.
Anhörungen
1.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchuG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchuG);
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
2.
Veranstaltung in der städtischen Grünanlage Simmerleinplatz:
a) Wintergrillen am 15.02.2020;
b) Pflanzentauschbörse am 09.05.2020
3.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Benzstr. 6
2. Eggmühler Str. 1
3. Eininger Str. 25
4. Görlitzer Str. 9
5. Hanauer Str. 42
4.
Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund:
Erinnerungszeichen für Dirk Koedoot am 20.02.2020; Pressetermin OB
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Aufstellen eines Toilettenhäuschens für Busfahrer in der Dessauer Straße [Schreiben BA 10 vom 19.09.2019; mobile Toilette wird vom Baureferat abgelehnt, aber Verlag gegenüber Endhaltestelle gewährt Zugang zu dortigen Sanitäranlagen.]
2.
Behinderungen des öfentlichen Fuß- und Radweges durch die private Baustelle an der Pelkovenstr. 66 [Bürgeranliegen vom 17.01.2020; KVR prüft Freigabe und zusätzlich teilweise Wieder-Öffnung der Leipziger Straße für Fahrverkehr.]
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Walter-Flex-Straße; Öffnung Einbahnstraße für gegenläufigen Radverkehr
2. Quedlinburger Str. 9-11; Errichtung Absperrschranke zur Freihaltung Einmündung Gehweg Batzenhoferstraße
3.
Baumschutz in der Landeshauptstadt München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16921);
hier: Beschluss VB neu nach Änderungsanträgen
4.
(U) Satzung zur Änderung der Satzung über den
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
(Mieterbeiratssatzung)
Gleichstellung bei der Besetzung des
Mieterbeirates
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung der Geschlechterquote bei der Besetzung von Gremien (vgl. Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13108)
Inhalt
- Vorschlag zur Neufassung des § 4 der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Bei künftigen Mitgliederwechseln schlagen die Bezirksausschüsse jeweils zwei in Mieterfragen engagierte Personen (männlich, weiblich, divers) vor, damit eine möglichst paritätische Besetzung des Gremiums erreicht werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
Ortsangabe
-/-
5.
(U) "Wohnungsbau in Holzbauweise"
- Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 04.04.2019
- Holzwohnungsbau weiter fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich
vom 15.10.2019
-
14-20 / A 06057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06527 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06526 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten,
in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen
Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten
und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.
Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo
Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm
für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit
dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer
Holzbauweise unterstützt werden können.
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort
für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham
Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung
des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur
Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen
als auch für Einzelprojekte vorlegen.
Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für
Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen
für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben.
mehr siehe Vorlage
6.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Hardenbergstraße - nicht-öffentlich -