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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Januar 2005, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Wienerwald, Limesstraße 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.
Protokoll vom 15.12.2004
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
Bürgerbeteiligung hinsichtlich Gestaltung und Nutzung des von der "Spiellandschaft Stadt" genutzten Grundstücks an der Aubinger Straße zwischen Pfarrzentrum St. Lukas und Seniorenheim
02-08 / I 00034 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Baumschutz, Anhörung zu Fällungsanträgen
2.
Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den Bezirksausschuss beim Kauf von Grundstücken; Schreiben der Bürgermeisterin, Dr. Gertraud Burkert, vom 06.12.2004 zum Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.07.2004
3.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2005; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
4.
Winterspielbus 2005 vom 09.02.-11.02.05 an der Wiesentfelserstraße; Anhörung durch das Baureferat
5.
Mobilfunk; Suchkreismeldung Neuaubing-Ost; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 27.12.2004
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (vom 22.11.-28.11., 29.11.-05.12., 06.12.-12.12.04, 13.12.-19.12.04; 20.12.04-02.01.05); Mitteilungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindertageseinrichtungen, Kooperationseinrichtungen und Tagesheime; Zuleitung durch das Schul- und Kultusreferat
3.
Gailenreuther Straße / Dineklsbühler Straße; Einrichtung eines Haltverbots zur Erleichterung des Begegnungsverkehrs; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates
4.
Erlaubnisbescheid Schäfflertänze 2005; Bescheid des Kreisverwaltungsreferates vom 28.12.2004
5.
Eingeschränkte Haltverbotszone in der Langwieder Hauptstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 21.12.2004
6.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates &+8211; SSW Barrakuda, Limesstraße 68a
7.
S-Bahn München; Machbarkeitsstudie zum 4-gleisigen Ausbau der S 4-West Pasing-Buchenau; Zuleitung durch das Planungsreferat vom 28.12.2004
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Verkehrsbelastung Kronwinkler Straße
02-08 / I 00035 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Aufstellung von Fahrradständern vor der Filiale der Deutschen Post AG in der Limesstraße
02-08 / I 00036 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2004 a) Hinweis zum Bebauungsplan Nr. 1633 &+8211; S-Bahnhof Aubing, Germeringer Weg, Ubostraße (südlich), Elisabeth-Jost-Straße (östlich), Industriestraße, Bergsonstraße (beidseitig), Kastelburgstraße (nördlich
2.
9.2 Beschluss des Sozialhilfeausschusses vom 25.11.2004 a) Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 17.03.2004; Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnungsversorgung-Wohnungslosenhilfe Teilbereich Prävention; Qualifizierung der städtischen Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen, Erprobung zweier Modellprojekte in jeweils einer Sozialregion mit besonderem Präventionsbedarf
3.
Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.01.2005 sowie in der Sitzung des Sozialausschusses vom 13.01.2005 a) Sachverständige für Migrationsfragen; Interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement und Vorschlag zur Auswahl der Regionen
4.
Bekanntgabe in der Sitzung des Schulausschusses vom 12.01.2005 a) Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2004/2005 b) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2004/2005 c) Schüler/innen und Klassenstand der beruflichen Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2004/2005 d) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2004/2005 e) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2004/05
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
Betriebsschließung des Kreisjugendring München-Stadt (KJR) als Folge der Finanzknappheit der Landeshauptstadt München; Schreiben des KJR vom 09.12.2004
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 16.02.2005, 19.30 Uhr Gaststätte Wienerwald, Limesstraße 63