RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 28.05.2024 20:04:04)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. Juli 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschriften der letzten BA-Sitzungen
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Budgetangelegenheiten und Entscheidungsfälle
2.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
AWO Kreisverband München-Land e.V.
Ferienspiele auf der pädagogischen Farm vom 27.-31.07.; 03.-07.08. und 02.-06.11.2020
5.571,25 € / Az. 0262.0-15-0349
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des AWO Kreisverband München-Land e.V. für die Ferienspiele auf der pädagogischen Farm vom 27.-31.07.; 03.-07.08. und 02.-06.11.2020 in Höhe von 5.571,25 € vom 19.06.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative KopfbauT
Kopfbaut 2020 von Juli bis November 2020
12.000,00 € / Az. 0262.0-15-0348
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Initiative KopfbauT für die Maßnahme "Kopfbau 2020" von Juli bis November 2020 in Höhe von 12.000,00 € vom 25.05.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
Erweiterung der Mikrofon-Anlage
10.420,73 € / Az. 0262.0-15-0350
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Bürgerzentrums Trudering e.V. für die Erweiterung der Mikrofon-Anlage in Höhe von 10.420,73 € vom 19.06.2020.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
Anschaffung Bühnenvorhang vom 01.07. - 31.10.2020
8.391,00 €, AZ: 0262.0-15-0351
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Anschaffung Bühnenvorhang vom 01.07. - 31.10.2020 für das Bürgerzentrum Trudering e.V. in Höhe von 8.391,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Flüchtlingsrat e.V.
Anteilige Personalkosten für „Infobus für Flüchtlinge“ vom 01.08.-31.12.2020
5.841,86 €, AZ: 0262.0-15-0352
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die anteiligen Personalkosten für „Infobus für Flüchtlinge“ vom 01.08.-31.12.2020 für den Münchner Flüchtlingsrat e.V. in Höhe von 5.841,86 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 – 30.09.2020
2.500,00 € / Az. 0262.0-15-0347
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Isarlust e.V.für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 – 31.12.2020" in Höhe von 2.500,00 € vom 02.06.2020.
2.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
2.2.1
UA Budget und Allgemeines
2.2.2
UA Bau und Mobilität
2.2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.2.4
UA Planung
2.2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.2.7
ohne Vorberatung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Kreillerstraße: Buslinienanbindung
2.
Spertentalstraße: Belegung von Parkplätzen durch Dauerparker sowie Blockierung durch Sattelschlepper
3.
Kreuzung Bajuwarenstraße/Wasserburger Landstraße: Forderung eines rot markierten Fahrradweges
4.
Hugo-Weiss-Strasse - Überschwemmungsprobleme bei Starkregen
5.
Bahnstraße: Sicherstellung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h
6.
Riemer See: Beschwerde über die Parkplatzsituation
7.
Turnerstraße: Bitte um Prüfung des folgenden Lösungsvorschlags gegen die Parkplatznot
1. Aufhebung des absoluten Haltverbotes (Z. 283) auf einer der beiden Straßenseiten.
2. Anbringung von Stempen auf dem gegenüberliegenden Gehweg auf der der Fahrbahn zugewandten Seite.
Dies in einem solchen Abstand, dass ein Befahren des Gehweges nicht mehr möglich ist.
8.
Astrid-Lindgren-Straße: Keine Benutzung des Platzes zwischen der Berufsschule und der Förderschule als Parkplatz
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
1.
Monikastraße 3: Stellungnahme zum Bauvorhaben mit 7 Wohneinheiten
2.
Rosamundenstraße 9: Nutzung des Hauses zum Ärgernis der Nachbarn
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Schulbauoffensive: Nachholbedarf für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
2.
Kinderspielplatz in der Heuluss, Ecke Tsingtauer Straße: Bitte um Unterstützung gegen Lärmbelästigungen
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Zerstörung Biotop am Karl-Breu-Weg in Trudering
2.
Riemer See und Riemer Park: Verbesserung der Reinigung
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Gedenkveranstaltung am 09.11.2020 auf dem Platz der Menschenrechte
4.2
UA Bau und Mobilität
1.
Umsetzung von Fahrradzonen als neuer Bestandteil der StVO als Truderinger-Riemer-Messestädter Pilotprojekte zur
Unterstützung eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr im 15. Stadtbezirk
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung 06/2020
2.
Bahnstraße - Erhöhung der Verkehrssicherheit
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung 06/2020
3.
Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt - Berücksichtigen und Umsetzen von neuen energetischen, ökologischen und verkehrlichen Standards
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020
Behandlung im UA S (Federführung) und UA B/M
4.
Änderung der bestehenden Parkverbotszonen in der Solalindenstraße zwischen Friedenspromenade und Ernastraße
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt - Berücksichtigen und Umsetzen von neuen energetischen, ökologischen und verkehrlichen Standards
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020
Behandlung im UA S (Federführung) und UA B/M
2.
Für eine faire Finanzierung der Umfahrung Kirchtrudering - keine Überstrapazierung der SOBON
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung 06/2020
3.
Sicherstellung der Betriebsbereitschaft sowie regelmäßige Überprüfung und Wartung der SOS-Notrufsäulen mit PV-Versorgung am Riemer See
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Veranstaltung "Sommer in der Stadt" - grundsätzliche Unterstützung unter Vorbehalt der Umsetzung von hygienegerechten Maßgaben
Hinweis:
Behandlung im UA S/S/K sowie durch die Kinder-, Jugen-, Kultur- und Gesundheitsbeauftragten
Vertagt aus der Plenumssitzung 06/2020
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Müllentsorgung rund um den Riemer See und in den Waldgrundstücken des Riemer Parks durch die Stadt München sowie durch Parkbesucher*innen und Anwohner*innen veranlassen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung 06/2020
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen
2.
Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen – Teil 1
3.
Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen – Teil 2
4.
Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen – Teil 3
5.
Fahrradweg auf der Westseite der Schwablhofstraße im Bereich der Bahnunterführung in Nord-Süd-Richtung verlaufend besser markieren
6.
Ausbau und Aufwertung der Fahrradständer an der U-Bahn-Station Moosfeld
durch zusätzliche Fahrradstellplätze und Verbesserung der Beleuchtung
7.
S-Bahn-Vision Zero: keine Signalstörungen, keine Stellwerksstörungen
8.
Zwei Jahre überfällig: Antrag „Sanierung ‚Am Hochacker‘ jetzt anpacken, statt auf die ‚lange Bank schieben‘ “ (14-20 B 04269)
9.
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Astrid-Lindgren-Straße zwischen Eingang Berufschulzentrum und Einkaufszentrum
10.
Umbau der städtischen Grünfläche am Grundstück Drosselweg/Mauerseglerstraße von einer Autoabstellfläche in einen wohnortnahen "Taschenpark" und/oder in eine biotopartige Naturfläche/Ausgleichsfläche
11.
Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen
12.
Radwegverbindung Emplstraße – Riemer Park für querende Radler im Bereich Manchester-Platz sicherer machen
13.
Nicht an Kindern und Jugendlichen sparen!
14.
Öffentliche Plätze in der Messestadt gemeinsam gestalten – Anwohnende informieren und mit Patenprojekt einbinden
15.
Kein Sport im Freien? Was ist erlaubt und was nicht?
16.
Wintermarkt in der Messestadt – den Willy-Brandt-Platz endlich nutzen!
17.
Black Lives Matter: Truderinger „Kolonialviertel“ neu betrachten
18.
Lithiumgewinnung aus Geothermie – ein Thema auch für München?
19.
Finanzierung der Umfahrung Kirchtrudering
(Zur Behandlung mit TOP 4.3.2)
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Stadtbezirksbudget
Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen im SB 15
2.
MIP - Anhörungsverfahren: Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023/2024:
Antwortschreiben auf die Vorschläge des BA 15 und Verweis auf Befassung ab dem Monat 11/2020
3.
(U) Namenlose Plätze der Messestadt –
Namen geben Identität
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06935 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
vom 17.10.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18400
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020
Behandlung im UA B/A (Federführung) und im UA S/S/K
-
14-20 / B 06935 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 17.10.2019
Inhalt
Der Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem fordert in seinem Antrag die Benennung von Plätzen in der Messestadt. Die Namen sollen nicht personenbezogen sein und zur Namensfindung wird die Einbindung der Messestadtbewohner empfohlen. Explizit werden vier Bereiche zur Benennung vorgeschlagen. Zur gesamten Thematik wird Stellung genommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag auf Benennung wird für drei der vier Plätze abgelehnt. Die Benennung des Platzes am Kreuzungsbereich Georg-Kerschensteiner-Straße / Mutter-Theresa-Straße wird durchgeführt, sobald aus dem Bezirksausschuss ein realisierbarer Namensvorschlag vorliegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Straßenbenennung, Grundsatz, Orientierung, Adressänderung
Ortsangabe
Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Trudering sattelt um – endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof Nord u. Süd sowie U-Bhf. Moosfeld
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020
2.
Trudering sattelt um - endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof:
Wohin mit den 850 Fahrrädern am Bahnhof Trudering Süd? – Mut zu einer Fahrrad-Tiefgarage als Münchner Pilotprojekt
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020
3.
Anschluss der Kreillerstraße im Teilbereich Wasserburger Landstraße/Bajuwarenstrasse und Schatzbogen an den ÖPNV
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020
4.
Verbindungsweg zwischen Georg-Kerschensteiner-Straße und Lehrer-Wirth-Straße
5.
Fahrradabstellsituation am Bus- / S- / U-Bahnhof Trudering
6.
(E) Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15;
Horst-Salzmann-Weg (Ziffer 3)
Wasserburger Landstraße zur St.-Augustinus-Straße (Ziffer 4)
Am Hochacker zur Fauststraße (Ziffer 5)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02861
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 10.10.2019
Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15:
Horst-Salzmann-Weg (Ziffer 3)
Wassserburger Landstraße zur Augustinusstraße (Ziffer 4)
Am Hochacker zur Fauststraße (Ziffer 5)
Zwischenstandsmeldung
7.
Xaver-Weismor-Straße: Erneuerung des Fahrbahnbelags am Bahnübergang
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Aufenthaltsräume für (jüngere) Jugendliche in der Messestadt Riem
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020
2.
Attraktive Gestaltung der Mauern im Wohngebiet der Messestadt
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07390
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020
Behandlung im UA U/E/K (Federführung) und im UA S/S/K
3.
(U) Namenlose Plätze der Messestadt –
Namen geben Identität
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06935 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
vom 17.10.2019
Hinweis:
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18400
Hinweis: Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020 Behandlung im UA B/A (Federführung) und im UA S/S/K
4.
Wasser-, Strom- und Wärmeverbräuche bei Schulen und Kitas
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020 Behandlung im UA U/E/K (Federführung) und im UA S/S/K
5.
Tangastraße / Waterbergstraße: Aufwertung der Grünfläche durch Sportgeräte
6.
Übersicht der Termine im Jahr 2020 - (Groß)Veranstaltungen auf den Reitanlagen Riem
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Attraktive Gestaltung der Mauern im Wohngebiet der Messestadt
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020
Behandlung im UA U/E/K (Federführung) und im UA S/S/K
2.
Riemer Park: Anpflanzung von 500 Bäumen (vornehmlich Obst- und Nussbaumarten)
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020
3.
Wasser-, Strom- und Wärmeverbräuche bei Schulen und Kitas
Hinweis:
Vertagt aus den Plenumssitzungen 05/2020 und 06/2020
Behandlung im UA U/E/K (Federführung) und im UA S/S/K
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16391
2.
Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02705 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 18158
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 14.08.2020
3.
Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Valentin-Linhof-Straße, Ecke Schatzbogen; Wegweisung KÜS Prüfstelle
Frist zur Stellungnahme bis zum 12.08.2020
4.
Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten
Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB)
Sitzungsvorlagen Nr. 20 – 26 / V 00612
Bitte um Stellungnahme bis spätestens 14.08.2020
5.
Pilotprojekt Lastenradstellplätze
Pilotstandort an der Busplattform am Eingang der U-Bahn-Station "Messestadt Ost"
6.
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.07.2020
7.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00551
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.07.2020
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Überörtliche Verkehrsplanung im Raum München Ost: Abschlussbericht mit dem Entwurf einer Abschlusserklärung der Kommunen und Stadtbezirke
7.4
UA Planung
1.
Heilwigstraße 8 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (insges.9 WE) mit Tiefgarage (9 Stpl.)
2.
Otto-Lederer-Weg - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 8 WE) mit Tiefgarage
3.
Toni-Schmid-Straße 19 - Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage (Var. 1) bzw. mit oberirdischen Garagen (Var. 2) - VORBESCHEID
4.
Am Moosfeld 3 - Nutzungsänderung: Büroräume zu Räume für kirchliche Zwecke
5.
Möwestraße 28 - Neubau eines Doppelhauses mit Carport
6.
Adelmannstraße 12 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID
7.
Brachsenstraße 8 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 2
Garagen und 2 Carports - Hier: Haus 1
8.
Heilwigstraße 34 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
9.
Mönchbergstraße 12 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
10.
Schmuckerweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
11.
Truderinger Straße 240 - Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage
12.
Königsseestr. 44 - Neubau eines 4-Familienhauses mit Garage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Kinder-Aktions-Koffer - Ausschreibung für das Kalenderjahr 2021 (F: 31.08.2020)
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
7.7
ohne Vorberatung im UA
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Gerstäckerstraße 6b
Oberseestraße 5
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Adelmannstr. 12
Am Hochacker 9
Askaripfad 4
Birkhahnweg 42
Böcklerweg 25
Brachsenstr. 8
Flußaalweg 4
Heilwigstraße 8
Heilwigstr. 34
Heilwigstraße 68
Hippelstr. 61
Hoferichterweg 28
Königsseestr. 44
Lachenmeyrstr. 22
Mädelegabelstraße 44
Mönchbergstr. 12
Möwestraße 28
Neusatzer Str. 14
Schmuckerweg 10
Tangastraße 82
Waldtruderinger Str. 28
Windbauerstr. 2b
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Verkehrssichere Ertüchtigung der Friedrich-Creuzer-Straße im Abschnitt Friedenspromenade bis Alexisweg
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Informationen zu Fragen zum Stadtbezirksbudget im Hinblick auf BA-Anträge zu "Sommer in der Stadt"
2.
Wildplakatierung Ecke Turner-/Waldschulstraße
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2020 zu einem Bürgeranliegen
3.
Vollzug des BayStrWG; Gaststätte "Five Guys", Willy-Brandt-Platz 5, 81829 München
Genehmigung einer Freischankfläche ab 01.07.2020
4.
Bürgerbeteiligung in München
Beschluss „Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München“ vom 19.02.2020
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
(U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona
1. Anlass
2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume
3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen
4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl
5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020
6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung
7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume
8. Infektionsschutz
9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
-
20-26 / B 00061 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00039 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00005 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss „Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie“ vom 27.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Einbindung der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat noch vor der Sommerpause Vorschläge für temporäre Verbesserungen für Fußgänger*innen während der Zeit unter Corona zu unterbreiten.
Infolge des neu entstandenen Bedarfes nach mehr Platz für die alltägliche Bewegung und den Aufenthalt von Menschen im öffentlichen Raum durch die Corona-Pandemie, möchte sich auch die Landeshauptstadt München der Aufgabe stellen, durch eine veränderte Strategie im Umgang und mit der Aufteilung des öffentlichen Raums angemessen zu reagieren. In Zeiten der Pandemie können aufgrund der sehr eingeschränkten Flächen, die insbesondere den zu Fuß Gehenden in öffentlichen Räumen zur Verfügung stehen, die notwendigen Sicherheitsabstände oftmals nur schwer eingehalten werden.
Inhalt
Die Stadtverwaltung schlägt eine kurzfristige Weiterentwicklung und testweise Ausweitung des 2019 erarbeiteten und erstmals angewendeten Konzepts der saisonalen Stadträume (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 13626) in Form von weiteren temporären Pilotmaßnahmen vor. Dabei steht jedoch der erhöhte Platzbedarf für zu Fuß Gehende und nicht die Schaffung von Treffpunkten, die der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zuwiderlaufen könnten, im Vordergrund. In diese Überlegungen werden neben einer Vollsperrung von Straßenabschnitten als Spielstraßen auch temporäre Anordnungen von verkehrsberuhigten Bereichen einbezogen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Finanzierung aller erforderlichen Aufwendungen erfolgt aus Mitteln der Nahmobilitätspauschale.
2.
Teuchertstraße 23: Änderung/Ergänzung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis vom 16.04.2020
3.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV:
Graf-Lehndorff-Straße 1/2 - Nachtarbeiten zur Anlieferung eines Pelletspeichers
4.
(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
-
20-26 / A 00196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019
Inhalt
Beantragt wird die Errichtung von Quartiersgaragen in neuen Baugebieten, die zugleich Logistikstandorte sind. Direkt den Wohnungen oder Arbeitsplätzen zugeordnete Stellplätze sollen nur noch in Ausnahmefällen sowie für Car-Sharing und Mobilitätseingeschränkte erbaut werden. Für Wohnungen sollen standortnahe Abstellplätze für Fahrräder vorgesehen werden. Desweiteren wird beantragt, dass die Maßnahmen bereits im 2. Realisierungsabschnitt von Freiham modellhaft umgesetzt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu Quartiersgaragen im Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für neue Plangebiete jeweils zu prüfen, ob Quartiersgaragen im Zusammenhang mit multimodalen Mobilitätskonzepten errichtet werden können.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, jeweils zu prüfen, ob realisierbare Quartiersgaragen in neuen Plangebieten auch als Logistikstützpunkte ausgestaltet werden können.
4. Der Antrag Nr. 14 - 20 / A 05241 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Quartiersgarage
Sammel-, Gemeinschafts-, Anwohnergaragen
Stellplätze
multimodale Mobilitätskonzepte
Ortsangabe
(-/-)
5.
U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage
Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020
6.
Brenner Nordzulauf
Erstes Dialogforum am 21.07.2020
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2019 – 31.12.2019
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der
Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere
Verfahren festgelegt.
Inhalt:
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum;
Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität,
Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen;
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept
Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung;
Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und
Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des
Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume
der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner
Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den
Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze
Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt
München 2030, Digitalisierung im PLAN, Bebauungsplan 1989
Ortsangabe: -/-
2.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz
– Verbändeanhörung -
-
20-26 / A 00189 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Referentenentwurf des Bauministerium des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung vom 09.06.2020
Inhalt
Inhaltliche Vorstellung des Referentenentwurfs und der neu in das Gesetz hinzukommenden oder geänderten Normen sowie Bewertung des Gesetzesentwurfs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Mitwirkung des Kommunalreferats, der Stadtkämmerei, des Sozialreferats und des Baureferats.
Gesamtkosten/Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Entwurf der Stellungnahme der Landeshauptstadt München an den Deutschen Städtetag in Anlage 4 wird zugestimmt.
3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 und die weiteren Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber und den Deutschen Städtetag heranzutragen und auf die Berücksichtigung dieser Anregungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren hinzuwirken
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Landesgesetzgeber zu wenden und diesen um Unterstützung bei der Berücksichtigung der Forderungen der Landeshauptstadt München im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu bitten. Zudem wird der Oberbürgermeister gebeten, an den Landesgesetzgeber zu appellieren, zeitnah nach in Krafttreten der Regelung des § 250 BauGB (Umwandlungsverbot) die erforderliche Rechtsverordnung für das gesamte Stadtgebiete der Landeshauptstadt München zu erlassen.
usw
3.
(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019
Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
-
14-20 / A 06924 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00054 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02467 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02720 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen der Bürgerversammlungen der Stadtbezirke 05 und 14 bezüglich eines Bürgerkonvents zu den Themen Wohnen und Verkehr und der Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“.
Inhalt
Zusammenfassende Darstellung des Stadtratsbeschlusses vom 19.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13219) sowie Darlegung der Öffentlichkeitsarbeit und Maßnahmen der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Stadtentwicklungsplanung anlässlich der Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 (Nr. 14-20 / E 02467) sowie des Stadtbezirkes 14 (Nr. 14-20 / E 02720).
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zur planungsbezogenen Bürgerbeteiligung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbeteiligung, Koordinierungsstelle, Bürgerkonvent, PlanTreff
Ortsangabe
-/-
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeige:
a) Rofanstraße
b) Wachtelweg
c) Gerstäckerstraße
2.
Energiebericht 2019 der GEWOFAG
3.
(U) Messestadt Riem
Kopfbau und Tribünenanlage
Sanierungskonzept und Nutzerbedarf
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Sanierung und Nutzung des denkmalgeschützten
Tribünen-Kopfbaus in der Messestadt zügig
und konsequent angehen
Antrag Nr. 14-20 / A 05093
von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17829
-
14-20 / A 05093 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00139 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00138 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00149 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufträge aus dem Beschluss vom 04.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr.
14-20 / V 14541) zur Definition eines Nutzerbedarfs und Erarbei-
tung der Kosten einer Mindestsanierung des Kopfbaus und des an-
grenzenden Tribünenabschnitts,
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2019
(Antrags-Nr. 14-20 / A 05093)
Inhalt
Berichterstattung über die Untersuchungsergebnisse sowie Kos-
tenschätzung zur Mindestsanierung und Behandlung des Stadtrats-
antrags (Nr. 14-20 / A 05093)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Mindestsanierung des Kopfbaus: 1.070.000 €
Ertüchtigung und Realisierung des Tribünennordendes: 140.000 €
Die Mittel sind bereits im Haushaltsplan 2020 veranschlagt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kopfbau der Tribüne Riem wird saniert.
2. Das Nordende der Tribüne wird gesichert und gegebenenfalls
gekürzt.
3. Der Kopfbau der Tribüne wird für eine vorerst fünfjährige
Nutzungsdauer dem SOZ bzw. einer/m freien Träger_in
überlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kopfbau Riem, Tribüne Riem, ehemalige BUGA-Lounge
Ortsangabe
15. Stadtbezirk Trudering-Riem, Werner-Eckert-Str. 1, 81829
München
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Vollzug der städtischen Grünanlagensatzung:
Riemer Park - Gymnastikprogramm (Fit im Park)
2.
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen:
Riemer Park - Skateboardanlage für Skateboardkurse
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver
vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
-
14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten.
Inhalte
In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungsprozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden.
Gesamtkosten/ - erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksichtigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Artenschutz
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020
Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden.
Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen.
Inhalt
Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
3.
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“
Inhalt
Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam)
(voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in
2022-2024, 61.513,33 € in 2025 )
Gesamterlöse: 686.950 €
(überproportionale Abschlagszahlung in 2021,
Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025,
Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende)
Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht.
WEITER SIEHE VORLAGE
4.
Auskunft des Baureferats, Gartenbau zu einer Anfrage einer Bürgerin zum Baufortschritt und zur Gestaltung der Plätze in der Messestadt, insbesondere dem Platz an der Selma-Lagerlöf-Straße
10.7
ohne Vorberatung im UA