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Sitzungs-Informationen

Montag, 11. Mai 2020, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Konstituierende Sitzung - Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München15

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A) 1.3 Bildung eines Wahlgremiums
2.
2. BA-Vorstand 2.1 Wahl der/des Vorsitzenden 2.2 Vereidigung von neuen Mitgliedern durch die/den BA-Vorsitzenden 2.3 Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden 2.4 Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden 2.5 Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes 2.6 Wahl der/des 1. Beisitzerin/Beisitzers 2.7 Wahl einer Kassiererin/ eines Kassiers
3.
Fraktionen Bekanntgabe der Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher
4.
4. Bildung der Unterausschüsse 4.1 Beschluss über die 1. Anzahl 2. Zuständigkeit / Ressortverteilung / Benennung 3. Größe der Unterausschüsse 4. Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften 4.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA 4.3 Wahl der/des Vorsitzenden des UA 4.4 ggf. Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des UA 4.5 ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 1. Beschlussfassung über Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden 4.6 ggf. Bildung eines Sonderausschusses 1. Beschlussfassung über Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Wahl / Benennung von Beauftragten 5.1 Wahl einer/eines Kinderbeauftragten 5.2 Wahl einer/eines Jugendbeauftragten 5.3 Wahl einer/ eines Gleichstellungsbeauftragten 5.4 Benennung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung (Inklusion) 5.5 Benennung einer/eines/von Beauftragten gegen Rechtsextremismus 5.6 Benennung weiterer Beauftragter 5.7 Benennung von Beiräten
6.
Berufung von Betreuern für die 8 BA-Schaukästen 1. Riesstraße 2. Andernacher-/Meggendorfer Straße 3. Untermenzinger- /Lauinger Straße 4. Borstei 5. U-Bahnhof, Moosach Bahnhof 6. U-Bahnhof, St.-Martins-Platz 7. U-Bahnhof, Westfriedhof 8. Stadtteilbibliothek Moosach
7.
Verschiedenes
II-B
Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur und Budget
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben: 1. Bärlauchweg 21 2. Feldmochinger Str. 38 3. Waldhornstr. 108 4. Perlgrasweg
14-20 / T 043142 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
1.
Anträge der Fraktionen
2.
sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Stadtmedien GmbH FamilyOpenAir vom 30.05.-30.08.2020 3.133,43 € / Az. 0262.0-10-0216
14-20 / V 18460 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Münchner Stadtmedien GmbH für die Maßnahme "FamilyOpenAir" vom 30.05.-30.08.2020 in Höhe von 3.133,43 € vom 04.03.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "20er Jahre" Projekt "Bittschön, Fräulein, an Tänzer!" im Oktober 2020 3.000,00 € / Az. 0262.0-10-0222
14-20 / V 18518 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Initiative "20er Jahre" für das Projekt "Bittschön, Fräulein, an Tänzer!" im Oktober 2020 in Höhe von 3.000,00 € vom 28.01.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Kirchenstiftung St. Raphael Renovierung der Gedächtnisstätte 2.779,13 € / Az. 0262.0-10-0220
14-20 / V 18498 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Kirchenstiftung St. Raphael für die Renovierung der Gedächtnisstätte in Höhe von 2.779,13 € vom 07.04.2020.
4.
(E) Stadtbezirksbudget FC Olympia Moosach Anschaffung von Mini-Toren 702,00 € / Az. 0262.0-10-0221
14-20 / V 18530 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des FC Olympia Moosach für die Anschaffung von Mini-Toren in Höhe von 702,00 € vom 08.04.2020.
5.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Projektplanung Emmy-Noether-Straße; Herstellung der Gehbahn
14-20 / T 043143 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.
(E) Errichtung einer Ampel bzw. eines Zebrastreifens Ecke Bingener - / Andernacher Straße, 80993 München
14-20 / V 18377 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Errichtung einer Ampel bzw. eines Zebrastreifens Ecke Bingener - / Andernacher Straße, 80993 München
6.
Anhörungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: 1. Riesstraße (östl. und westl. Fahrtrichtung, Einmündung Dieselstraße) - Beschilderung mit Gefahrenzeichen Z 136-10 ("Kinder") und Zusatzzeichen "Schulweg"
14-20 / T 043144 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen (Baumschutz): 1. Bingener Str. 24
14-20 / T 043145 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
8.
Unterrichtungen