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Sitzungs-Informationen
Montag, 14. September 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Gehwegsicherung auf Höhe Anwesen Pelkovenstr. 35
2.
Schaffung eines barrierefreien Übergangs am Fuß- und Radweg an der Baustelle Dachauer Str. 433
3.
Aufwertung des Spielplatzes am Claudiusplatz und Nutzungseinschränkungen der Wiese im Park
4.
Gefahr für Fußgänger auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg Höhe Dachauer Str. 275
5.
Unhaltbare Zustände auf dem Wohnwagenstandplatz für Durchreisende Am Neubruch 33 (Anträge 1 und 2)
6.
Information zu einem möglichen Bauvorhaben Lauinger - / Saarlouiser Straße
7.
Durchführung eines Workshops zum Bauvorhaben Moosanger / Teplitzer Weg
8.
Beschilderung "Tempo 30" und Einhaltung dieser Geschwindigkeitsbegrenzung in der Feldmochinger Straße
9.
Fahrradraserei in der Grünanlage zwischen PSV, in den Kirschen und Kapuzinerhölzl
10.
BA17: "Beautragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München" mit der Bitte um Unterstützung
11.
Mehr Sicherheit auf den Wegen in der Kleingartenanlage (NW12?)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Hanauer Str. 91- 91a
2. Hartmannshofer Straße
3. Dachauer Str. 184 - 188
4. Feldmochinger Str. 7
5. Ernst-Platz-Str. 2
6. Waldhornstraße
7. Perlgrasweg
8. Eggmühler Str. 6
9. Waldhornstr. 70
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Hanauer Str. 91 - 91a -> siehe Bauvorhaben TOP 3.3.1.1
2. Feldmochinger Str. 7 -> siehe Bauvorhaben TOP 3.3.1.4
3. Ernst-Platz-Str. 2 -> siehe Bauvorhaben TOP 3.3.1.5
3.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Ohlauer Str. 20
2. Prochintalstr. 26
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen für Kunststoffe in Moosach
2.
Konsequenzen aus dem Abbau der Wertstoffinsel Ecke Bingener Straße/ Triebstraße
3.
Anfrage: Auswirkung der Kürzung von Investitionsmitteln für die Feuerwehr Moosach
4.
Sicherheit für Radfahrer an der Kreuzung Wintrichring / Dachauer Straße
5.
Internetversorgung in Moosach durch M-net
6.
Anfrage: Zeitpunkt Betriebsaufnahme und Festlegung Schulsprengel der Grundschule an der Emmy-Noether-Straße
7.
Radwegverbindung durch den Westfriedhof
4.2
Sonstige Anträge
1.
Mittelbereitstellung aus dem BA-Budget zur Durchführung eigener Veranstaltungen;
hier: Veranstaltung "Friedensgebet am 12.11.2020"
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Gesamtverein Moosach e.V.
Moosacher Musiknacht am 12.09.2020
9.500,00 € / Az. 0262.0-10-0232
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Gesamtvereins Moosach e.V. für die Moosacher Musiknacht am 12.09.2020 in Höhe von 9.500,00 € vom 24.06.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-10-0234
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Eigenheimerverein München - Moosach e.V.
Festschrift zum 65-jährigen Vereinsjubiläum im Oktober 2020
508,60 € / Az. 0262.0-10-0233
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Eigenheimervereins München - Moosach e.V. für die Maßnahme "Festschrift zum 65-jährigen Vereinsjubiläum im Oktober 2020" in Höhe von 508,60 € vom 02.07.2020.
4.
Wanderbühne des Kulturreferates im Stadtbezirk 10 im Rahmen des Programms "Sommer in der Stadt";
Bestellung einer städtischen Leistung
5.
Stadtbezirksbudget: Nachträgliche Erhöhung des Zuschussbetrages:
Regsam e.V. "22. Moosacher Stadtteilkulturtage vom 26.06. bis 05.07.2020" (-> TOP 5.2, Sitzung am 29.04.2020)
6.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht:
Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung (TZ) auf öffentlichem Grund
7.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht:
Neuantrag Christbaumverkauf am Moosacher St. Martinsplatz
6.
Anhörungen
1.
Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung:
- Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen
- Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
2.
Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
3.
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung: Einrichtung und Ausschreibung eines Nachbarschaftstreffs in der Wohnanlage "Karlinger-/Gubestraße.... (Entwurf Sitzungsvorlage neu , -> siehe TOP 6.4 Sitzung 20.07.20)
4.
Antrag auf Genehmigung ge. § 4 imV.m. § 10 BImSchG der bestehenden Panzerteststrecke von Fa. Krauss-Maffei
5.
Vorbereitende Untersuchungen zum "Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Moosach (ISEK Moosach);
Beschlussentwurf der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MSG)
6.
Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Bingener Straße.....(Botanikum) (Entwurf Sitzungsvorlage)
7.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Andernacher Straße (Nordseite); Errichtung absolutes Haltverbot
2. Fodermayrstraße (Wendehammer); Errichtung absolutes Haltverbot
3. Meggendorferstraße; Einrichtung eeiens personenbezogenen Behindertenparkplatzes - nicht-öffentlich -
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Stadtsanierung in München / Untersuchungsgebiet Moosach; Städtebauförderung "Soziale Stadt": Umgestaltung der Straßenkreuzung Hugo-Troendle-Straße/ Karlingerstraße/ Nanga-Parbat-Straße [BA-Antrag Nr. 14-20/B07534; Überprüfung bestehender Verkehrsanlagen ist im Gesamtkonzept enthalten.]
2.
Berücksichtigung der Vorschläge des BA 10 für einen künftigen Standort eines Bürgerbüros in Moosach [BA-Antrag Nr. 14-20/B07727; Anmietung Immobilie am Moosacher Bahnhof geplant].
3.
In Zeiten aktueller Ausgangsbeschränkungen sollen Grünanlagen und öffentliche Flächen häufiger gesäubert werden [BA-Antrag Nr. 14-20/B07733; Erhöhung der Reinigungsintervalle von Grünflächen und Wertstoffinseln ist erfolgt bzw. geplant].
4.
Schaltung Lichtzeichenanlage Tram Haltestelle Borstei und Fußgängerampel Baldurstraße/ Ecke Dachauer Straße synchronisieren [Schreiben BA10 vom 24.07.20; Anpassung Signalsteuerung in Bearbeitung].
5.
Betriebseinschränkungen und Schäden an der Brunnentechnik am Brunnen Moosacher Stachus [Schreiben vom 06.08.20; Sensibilisierung der Bürger*innen für einen sachgemäßen Umgang mit dem Brunnen notwendig].
6.
Sporthallennutzung in den Sommerferien durch den OSC München [Schreiben BA10 vom 21.07.20; Schulzentrum, Nutzung Dreifachhalle wurde dem OSC während der Sommerferien ermöglicht.]
7.
Nächtliche Ruhestörungen Ecke Ohlauer-/ Wilhemshavener Straße [Bericht PI über Ergebnis von Streifen im II. Quartal 2020]
8.
Nutzungskonflikt - St. Martinskirche [Bericht PI über Ergebnis von Streifen im II. Quartal 2020].
8.
Unterrichtungen
1.
Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln stadtweit
2.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG): Erneuerung Eisenbahnüberführung über Dachauer Straße (Abdruck Schreiben PLANR an RegObb vom 11.08.2020)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Riesengebirgstraße; Errichtung absolutes Haltverbot
2. Haylerstraße (Nordseite östl. Dachauer Str); Errichtung Kurzparkplätze
3. Dachauer Straße/ Wintrichring; Maßnahme der Unfallkommission
4. Franz-Fihl-Straße (Nordwestseite); Errichtung absolutes Haltverbot
5. Allacher -/Ecke Brieger Straße; Aufhebung Taxistandplatz
4.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund:
1. "Moosacher Strassenklavier" vom 12. - 27.09.2020
2. "Moosacher Musiknach(t)mittag" am 12.09.2020
3. "Grünanlage Franz-Mader-Str.11; 6-Stunden-Lauf" am 12.09.2020
(→ jeweils Vorabzustimmung Vorsitzender gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung)
5.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Jenaer Straße 3
- Dieselstraße 12
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18272
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Jenaer Straße 3
- Dieselstraße 12
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der Grundschule Jenaer Straße zum Sprengel der Grundschule Dieselstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann von Seiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung
Jenaer Straße 3
Dieselstraße 12
Ortsangabe:
-/-
6.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
Inhalt
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der
Erhaltungssatzungen
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona
1. Anlass
2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume
3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen
4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl
5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020
6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung
7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume
8. Infektionsschutz
9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
-
20-26 / B 00061 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00039 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00005 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss „Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie“ vom 27.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Einbindung der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat noch vor der Sommerpause Vorschläge für temporäre Verbesserungen für Fußgänger*innen während der Zeit unter Corona zu unterbreiten.
Infolge des neu entstandenen Bedarfes nach mehr Platz für die alltägliche Bewegung und den Aufenthalt von Menschen im öffentlichen Raum durch die Corona-Pandemie, möchte sich auch die Landeshauptstadt München der Aufgabe stellen, durch eine veränderte Strategie im Umgang und mit der Aufteilung des öffentlichen Raums angemessen zu reagieren. In Zeiten der Pandemie können aufgrund der sehr eingeschränkten Flächen, die insbesondere den zu Fuß Gehenden in öffentlichen Räumen zur Verfügung stehen, die notwendigen Sicherheitsabstände oftmals nur schwer eingehalten werden.
Inhalt
Die Stadtverwaltung schlägt eine kurzfristige Weiterentwicklung und testweise Ausweitung des 2019 erarbeiteten und erstmals angewendeten Konzepts der saisonalen Stadträume (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 13626) in Form von weiteren temporären Pilotmaßnahmen vor. Dabei steht jedoch der erhöhte Platzbedarf für zu Fuß Gehende und nicht die Schaffung von Treffpunkten, die der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zuwiderlaufen könnten, im Vordergrund. In diese Überlegungen werden neben einer Vollsperrung von Straßenabschnitten als Spielstraßen auch temporäre Anordnungen von verkehrsberuhigten Bereichen einbezogen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Finanzierung aller erforderlichen Aufwendungen erfolgt aus Mitteln der Nahmobilitätspauschale.
8.
(U) Unterstützung des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 ...............................
Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 ......................................
Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp"
durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 ........................................
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18270
-
14-20 / E 03161 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03013 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03059 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Unterstützung des Volksbegehrens
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 vom 19.11.2019
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 vom 28.11.2019
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 vom 07.11.2019
Inhalt
- In Anlehnung an die Mietpreisbremse für städtische Wohnungen in München wird auch in Bayern ein Gesetzentwurf diskutiert, um die zum Schutz für alle Mieter*innen dringend notwendigen Reformen einzuleiten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der
Bürgerversammlungsempfehlungen Nrn. 14-20 / E 03059,
E 03161 und E 03031
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unterstützung des Volksbegehrens durch die LHM
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Circular Munich – Kreislaufwirtschaft für ein nachhaltiges München
Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen II
Mehr Repair-Cafés in allen Stadtquartieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06972 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020
Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen VII
"Zero-Waste-Pilot-Wochen" in der
Städtischen Verwaltung München
Antrag Nr. 14-20 / A 06978 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020
Recycling / Abfallvermeidung I - richtig Recyclen
Antrag Nr. 14-20 / A 06600 von der SPD-Fraktion
vom 24.01.2020
-
20-26 / A 00200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06194 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06389 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06603 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06600 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06601 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06978 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05949 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kurzübersicht zu lang (siehe Sitzungsvorlage).
10.
Mobilfunk: - nicht-öffentlich -
1. Suchkreismeldung: Bereich Abensbergstraße
2. Suchkreismeldung: Bereich Chemnitzer Platz
3. Suchkreismeldung: Bereich Zettlerstraße
4. Neubau einer Moblisendeanlage: Puchheimer Straße
5. Erweiterung bestehende Sendeanlage: Bauberger Straße
6. Erweiterung bestehende Sendeanlage: Treitschkestraße
11.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Ernst-Platz-Straße - nicht-öffentlich -
12.
WEB - alle Anträge vom 01.08.2020 bis 15.08.2020 - nicht-öffentlich -