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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. Mai 2020, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Altes Rathaus, Sitzungssaal, Marienplatz 15, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
3.
Bildung eines Wahlgremiums
2.
BA-Vorstand
1.
Wahl der / des Vorsitzenden
2.
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
3.
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
6.
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
7.
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
8.
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
3.
Bildung der Unterausschüsse
1.
Beschluss über die
▪ Anzahl
▪ Zuständigkeit / Ressortverteilung
▪ Größe der Unterausschüsse
▪ Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften abfragen
2.
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
3.
Wahl der / des Vorsitzenden des UA
4.
Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
5.
Ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses
5.1 Beschlussfassung über Größe
5.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
5.3 Wahl der / des Vorsitzenden
5.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
6.
Ggf. Bildung eines Sonderausschusses
6.1 Beschlussfassung über Größe
6.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
6.3 Wahl der / des Vorsitzenden
6.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl / Benennung von Beauftragten
1.
Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
2.
Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
3.
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
4.
Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6.
Benennung weiterer Beauftragter
7.
Benennung von Beiräten
5.
Verschiedenes
II-B
Teil B: 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.1
Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
1.2
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
1.2.1 Protokoll der Februar-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Mauer Harlachinger Berg; Bürgerantrag von 03.03.2020
14-20 / T 042136
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Gefahrenstelle Grünwalder Straße - Einfahrt zum Trainingsgelände TSV 1860 München e.V. bzw. Durchfahrt zum Harlachinger Weg; Bürgerschreiben
14-20 / T 041446
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Basketballkörbe in der Sachsenstraße - Ding der Unmöglichkeit? Bürgerschreiben vom 14.02.2020
14-20 / T 041466
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Toiletten im U-Bahnhof Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 11.02.2020
14-20 / T 041483
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Baumaßnahmen an den Parkbuchten in der Schönstraße und Parklizenz für die Schönstraße; Bürgerschreiben vom 25.02.2020
14-20 / T 041487
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Birkenleiten - Park- und Müllproblematik in Untergiesing; Bürgerschreiben vom 01.03.2020
14-20 / T 041753
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
7.
Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Schreiben vom 04.03.2020
14-20 / T 041776
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
8.
Sanierung Sportanlagen Isarauen / Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben
14-20 / T 043183
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Alten- und Service-Zentrum Untergiesing
Teamtage/Teambuilding vom 17. - 18.07.2020
1.568,64 € / Az. 0262.0-18-0211
14-20 / V 18510
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des ASZ Untergiesing für die Teamtage/Teambuilding vom 17.-18.07.2020 in Höhe von 1.568,64 € vom 15.04.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunstverein München e.V.
Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni bis Oktober 2020
3.305,32 € / Az. 0262.0-18-0210 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses)
14-20 / V 18452
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Kunstvereins München e.V. für die Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni bis Oktober 2020 in Höhe von 3.305,32 € vom 01.04.2020.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
AWO-Föhrenpark-Heim an den ÖPNV anbinden; Antrag der SPD-Fraktion
2.
Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger, auch ältere oder gehbehinderte Menschen, Blinde, Kleinkinder und auch Schüler besonders zur Querung der Naupliastraße am Mangfallplatz und in Schulnähe; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
3.
Um für Kinder, Senioren, mobilitätseingeschränkte Menschen und Radfahrer eine Verbindung zwischen Untergiesing und Harlaching zu ermöglichen und gleichzeitig das einzigartige Ökosystem des Landschaftsschutzgebiets nicht zu beschädigen, wird erneut um einen Aufzugturm mit Brücke an der Hangkante gebeten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
14-20 / T 041523
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
4.
Für Kinder mit Handicap, Senioren und Patienten der Orthopädischen Klinik: dringende Gehwegabsenkungen in der Kurzstraße und Markierungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
MVG Leistungsprogramm 2021; Anhörung der Bezirksausschüsse; Frist: 15.05.2020
zu 3.2.4.1 Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr zum Leistungsprogramm 2021
14-20 / T 042588
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
BA-Anhörung zum Beschlussentwurf "Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn"; Zuleitung Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.2020
14-20 / T 042923
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
1. Verkehrsanbindung Tram 15 und 25
2. Fehlende Nahversorgung im Viertel
3. Zunehmender Flugverkehr über Stadtviertel; Bürgerantrag
2.
Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18
14-20 / B 07284
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Schrägparken in der Schyrenstraße
14-20 / B 05393
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
14-20 / B 06905
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
OB-Entscheidung zu BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 2324 - Aufhebung des Verbots der Radfahrer am Harlachinger Berg; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14261
14-20 / T 042630
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Wir nehmen E-Tretroller-Anbieter in die Pflicht! - Mehr Sicherheit und ein Beitrag zur Verkehrswende! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07099; Antwortschreiben des KVR vom 24.03.20
14-20 / B 07099
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06911; Antwortschreiben des KVR vom 17.03.2020
14-20 / B 06911
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07100; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 19.03.2020
9.
Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Krumpterstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07560; Antwortschreiben KVR vom 27.04.2020
14-20 / B 07560
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
MVG Display Bushaltestellen / Peter-Auzinger-Straße 15; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07394; Antwortschreiben
14-20 / B 07394
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Birkenleiten 14-18 - Baumstämme um rechtswidriges parken auf dem Grünstreifen zu verhindern; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07639; Antwortschreiben des Direktoriums
14-20 / B 07639
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Meldeplattform Radverkehr
Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
14-20 / V 18187
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Am 29.07.2015 beauftragte die Vollversammlung des Münchner Stadtrats (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03026) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung federführend mit der Entwicklung einer Meldeplattform für den Radverkehr zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden.
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird der Stadtrat über das Vorgehen zur Umsetzung der Meldeplattform informiert und darüber in Kenntnis gesetzt, dass für die zukünftige Bearbeitung der Meldungen ein weiterer Stellenbedarf notwendig ist. Dieser soll über die Eckdatenbeschlüsse der dafür zuständigen Referate angemeldet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1) Vom Vortrag der Referentin, mit den in der Nahmobilitätspauschale 2020 angemeldeten Mittel eine bestehende Meldeplattform einzukaufen, diese im MVV-Radroutenplaner zu integrieren und die daraus resultierenden Synergieeffekte zu nutzen, wird Kenntnis genommen.
2) Das Baureferat wird gebeten, den eventuell notwendigen Personalbedarf im Rahmen der Eckdatenbeschlüsse anzumelden.
3) Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, auf Grundlage dieser Beschlussvorlage den erforderlichen Personal- und Finanzmittelbedarf im Eckdatenbeschluss 2020 für den Haushalt 2021 anzumelden und dem Stadtrat vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschwerdemanagement; Radroutenplaner
Ortsangabe -/-
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Der bekannte Brunnen auf dem Areal des Klinikums Harlaching soll auch nach dem Neubau des Klinikums erhalten bleiben. Als möglicher Standort käme der Sanatoriumsplatz in Betracht; Antrag der CSU-Fraktion
14-20 / T 041529
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Im Zuge der Planung neuer Geothermie-Anlagen der Stadtwerke München an Standorten südlich von München soll eine Versorgung des Klinikums Harlaching mit der CO2-freien Fernwärme berücksichtigt werden. Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
14-20 / T 041530
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
3.
Leerung der Mülltonnen am Waldrand und in den Parks, besonders am St.-Quirin-Platz - Tonnen sind überfüllt bei starkem Wind! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
14-20 / T 041702
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
4.
Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
5.
Unterstützung der Schließung des Rosengartens; Antrag von Frau Kieweg
14-20 / T 043182
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
6.
Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufnahmen der regionalen Kliniken vorab entlastet; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
14-20 / T 043237
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
7.
Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container für Altglas, Plastik etc. werden immer weniger im Viertel - der Umwelt tut das nicht gut; Antrag von Frau Kieweg
14-20 / T 043239
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Pilotprojekt 18 Bürgerstrom unter Einbindung der SWM: Vorantreiben der Energiewende und zusätzliches privates Kapital für die Stadtgesellschaft sichern - Investitionsmöglichkeit MiniKraftwerkbesitzer
14-20 / B 07397
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Kein Kommerz an der Isar! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02148; Antwortschreiben des KVR vom 16.03.2020
14-20 / B 02148
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Maßnahmen gegen Lärm und schlechte Luft in Untergiesing - Lärmschutz Mittlerer Ring; Bürgerschreiben vom 01.11.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07230; Antwortschreiben des KVR vom 17.03.2020
4.
CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07640; Antwortschreiben
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Baumschutz im Viertel Menterschwaige
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 12.11.2015; Schreiben des Direktoriums vom 26.03.2020
-
14-20 / E 00727
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10861
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird die Stadt München aufgefordert, den Baumschutz im Viertel Menterschwaige (Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching) konsequent durchzuführen und zu verstärken, um das Bild und den Charme des Viertels zu erhalten.
Inhalt
Es wird festgestellt, dass es erlaubt wird, viele große alte Laubbäume (in den letzten Jahren mehr als 2000 Buchen) zu fällen. Sie müssen den riesigen, teuren Wohnanlagen mit Tiefgaragen bis zu Grundstücksgrenze weichen, wodurch der Charme des Viertels zunehmend zerstört wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren weiterhin konsequent der Baumschutz berücksichtigt und umgesetzt wird, soweit dies jeweils die einschlägigen rechtlichen Vorgaben und tatsächlichen Gegebenheiten zulassen. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
„Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München – Aktion Kontrolle Grün“ (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09243)
Ortsangabe
-/-
2.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Kreuzdornweg 18 - 20; Bescheid UNB
3.3.6.1.2 Steingadener Str. 4; Bescheid UNB
14-20 / T 042654
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte
Landschaftsbestandteile ausweisen
Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017,
eingegangen am 09.03.2017
-
14-20 / A 06923
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02941
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16663
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits der Hauptanteil
der Regionalen Grünzüge auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Mün
chen als Schutzgebiete ausgewiesen ist. Das Referat für Stadtpla
nung und Bauordnung wird beauftragt bei anstehenden Neuausweisungen regionale
und "städtische" Grünzüge bzw. Parkmeilen verstärkt zu berücksichtigen und entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten in den Schutzgebietsumgriff miteinzubeziehen. Darüber hinaus wird die Landschaftsschutz
gebietsverordnung Zug um Zug im Rahmen einzelner Beschlussvorlagen aktualisiert. Die langfristige Sicherung von Landschaftsräumen durch Landschaftsschutzgebiete als zentralen Aspekt und Auftakt für eine
Agenda zum Erhalt von Münchens Stadtgrün ist weiterzuverfolgen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02941 vom 09.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Anerkennung von Empfangsgeräten für digitalen Unterricht und digitalen Zugang zu Behörden (z.B. einfaches Tablet) als Grundbedarf im SBH Giesing-Harlaching (Bildungsgerechtigkeit), sowie Kinderschutz bei digitalen (Schul-)Angeboten sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
14-20 / T 043203
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
2.
Quarantänelösungen, Abbau von Barrieren beim Zugang zu Hilfeleistungen, einfache zielgruppenorientierte Übersicht über alle möglichen Hilfen auf der Internet Startseite des Sozialbürgerhauses mit verlinkten Formularen, sowie ein Sonderansprechpartner für Schwerbehinderte; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
14-20 / T 043204
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Instandsetzung der Bank an der Ecke Fromundstraße - Otkerstraße - rechte Seite stadteinwärts; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07563; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 09.03.2020
14-20 / B 07563
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
Zu "Perspektive München": das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
14-20 / T 041758
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
2.
Osramgelände – Der BA 18 möge beantragen, dass die 750.000 €, die im Zuge des Umbaus des Osram-Geländes zur Verfügung stehen, zeitnah eingesetzt werden; Antrag von Frau Kieweg
14-20 / T 043240
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
3.5.4.3
Münchner Kegler-Verein e.V. - Anpassung des bestehenden Erbbaurechts- und Pachtvertrages an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der LHM; Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage
14-20 / T 042585
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
3.5.4.4
Unterstützung des Volksbegehrens „+ 6 Jahre Mietenstopp“ durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat; Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 07.11.2019; Anhörung des Sozialreferats zu einem Beschlussentwurf; Frist: 15.05.2020
14-20 / T 043082
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Hans-Mielich-Platz, Errichtung eines temporären Pavillons mit Freischankfläche, befristet bis 15.10.2020 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses - Ortstermin)
14-20 / T 043263
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Andreas-Hofer-Straße 16, Herr Braren
Anhörung vom 17.04.2020
14-20 / T 042948
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Altersheimerstraße 13, Frau Jakobi
Anhörung vom 24.04.2020
14-20 / T 043141
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Missstände rund um das Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07403; Antwortschreiben des RBS vom 17.03.2020
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtungen des Sozialreferates
3.5.6.1.1 Anwesen Seybothstraße; Mitteilung vom 31.03.2020
14-20 / T 042586
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.2.1 SSW "Harlachinger Gartenstadt", Naupliastraße 2
14-20 / T 042909
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Liste der Bauvorhaben 18. Stadtbezirk
14-20 / T 043093
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
(U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space
Development in Alpine Metropolitan Areas) -
Ergebnisse, Andockförderung und weitere
Möglichkeiten für Folgeprojekte
14-20 / V 17601
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Abschlussbericht LOS_DAMA!
Anschlussmöglichkeiten weiterer Projekte
Inhalt
Das vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung initiierte und als Lead-Partner bearbeitete EU-Projekt LOS_DAMA! startete im November 2016 und wurde im Dezember 2019 erfolgreich beendet. Es werden die zentralen Ergebnisse auf stadtregionaler, nationaler und internationaler Ebene vorgestellt und Anschlussmöglichkeiten aufgezeigt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Gesamtkosten: 50.000 € in 2020 und 25.000 in 2021
Gesamterlöse: 50.000 € in 2020 und 25.000 in 2021
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin über die Ergebnisse des EU-Projekts „LOS_DAMA“ und neuen Ansätzen zur Stärkung Grüner Infrastruktur in und um München wird Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die initiierten Netzwerke auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene weiter zu nutzen und zu pflegen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die gewonnenen Erkenntnisse hinsichtlich der Vernetzung landschaftsbezogener Initiativen und Vereine in der Region München mit geeigneten Projekten und Formaten weiter zu entwickeln (z.B. Regionalpark Nord, regionales Freiraumverbundsystem).
4. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nichtplanbarkeit des Anschlussprojektes auf lokaler Ebene im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel und die Förderzuwendungen jeweils in Höhe von 50.000 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanauftstellung 2020 und jeweils in Höhe von 25.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget beim Produkt 38511200, Stadtplanung erhöht sich im Jahr 2020 um 50.000 € und im Jahr 2021 um 25.000 € , die in voller Höhe zahlungswirksam sind (Produktauszahlungsbudget).
5. ...6. ... weiter siehe Beschlusstext
5.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.5.1 Anwesen Humboldtstraße; Mitteilung vom 23.04.2020
14-20 / T 043147
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Oberbiberger Straße, Wiese neben dem Münchner Kindl Heim; Sommerfest der Kinderwelt Harlaching am 27.06.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.2020
14-20 / T 042523
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage
Hier:Grünanlage Athener Platz,
Sommerfest der Wichtel Akademie
am 20.06.2020 im Zeitraum von 10:00 bis 14:00; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.05.2020
14-20 / T 042528
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; hier: Fromundstraßenfest am 17.07.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.06.2020
14-20 / T 042533
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. §29 der StVO;
Hier: Rotbuchenstr, Am Hollerbusch, Vollmarpark, Oberbibergerstr., Perlacher Forst, Geiselgasteigstr.; Anhörung StVO für 50. Int. Wandertage des German-American-Wander-Club e.V. am 27.06./28.06.2020/ A: 22.05.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.2020
14-20 / T 043228
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Angemessener Standort für die Installation "101 Jahre Sechz'ger Stadion"; BA-Antrag Nr. 14-20 / 7279 vom 17.12.19; Antwortschreiben RBS vom 15.04.2020
14-20 / B 07279
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07630; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 13.03.2020
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Antworten der Verwaltung werden auch den Antragsteller*innen zusenden; Antrag der SPD-Fraktion
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Stadelbergstraße 7, Herr Kreuzer
Leitzachstraße 16, Herr Kreuzer
Harthauser Straße 42, Frau Scholz
Thelemannstraße 8, Herr Ödinger
Oberbiberger Straße 19, Herr Bawiedemann
Grauertstraße 15, Frau Knappik
Bruggspergerstraße 15, Frau Jakobi
14-20 / T 042868
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil