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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juni 2020, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Altes Rathaus, Sitzungssaal, Marienplatz 15, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 14.05.2020
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Vorstellung Bebauungsplan Nr. 2159 Klinikum Harlaching durch Vertreter des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunstverein München e.V.
Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni bis Oktober 2020
3.305,32 € / Az. 0262.0-18-0210
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Kunstvereins München e.V. für die Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni bis Oktober 2020 in Höhe von 3.305,32 € vom 01.04.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Alten- und Service-Zentrum Untergiesing
Teamtage/Teambuilding vom 17. - 18.07.2020
1.568,64 € / Az. 0262.0-18-0211
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des ASZ Untergiesing für die Teamtage/Teambuilding vom 17.-18.07.2020 in Höhe von 1.568,64 € vom 15.04.2020.
3.
Erhöhung Stadtbezirksbudget: Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Artmobil vom 08.-10.092020 + 23.-25.10.2020 und Zirkus Pumpernudl vom 25.-27.09.2020 4.158,00 € / Az. 0262.0-18-0209 (bereits genehmigt)
Hier: Erhöhter Aufwand aufgrund von Hygienevorgaben bedingt durch Corona-Pandemie: 1.098,00 €
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo Community e.V.
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021)
1.000,00 €, AZ: 0262.0-18-0212
Kurzinfo:
Zuwendung aus des dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) für die Hidalgo Community e.V. in Höhe von 1.000,00 €.
3.1.3
Anträge
1.
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert das Stadtteilbudget der Bezirksausschüsse, wegen den aktuellen Beschränkungen zur Vorbeugung von Coronavirus-Erkrankung (COVID-19), auch für Hilfsmaßnahmen für kleine Gastronomen einzusetzen; Antrag der SPD-Fraktion
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
AWO-Föhrenpark-Heim an den ÖPNV anbinden; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
2.
Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger, auch ältere oder gehbehinderte Menschen, Blinde, Kleinkinder und auch Schüler besonders zur Querung der Naupliastraße am Mangfallplatz und in Schulnähe; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
3.
Um für Kinder, Senioren, mobilitätseingeschränkte Menschen und Radfahrer eine Verbindung zwischen Untergiesing und Harlaching zu ermöglichen und gleichzeitig das einzigartige Ökosystem des Landschaftsschutzgebiets nicht zu beschädigen, wird erneut um einen Aufzugturm mit Brücke an der Hangkante gebeten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
4.
Für Kinder mit Handicap, Senioren und Patienten der Orthopädischen Klinik: dringende Gehwegabsenkungen in der Kurzstraße und Markierungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5.
Einrichtung einer Pop-Up-Bike-Lane (temporärer Radweg) im Anschluss an die Wittelsbacher Brücke bis zur Schyrenstraße zur Verbesserung der Situation für RadfahrerInnen und FußgängerInnen; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen
6.
Wege zur Querung der Grünanlage am Hohen Weg für Fahrradanhänger zugänglicher machen; Antrag der SPD-Fraktion
7.
1. Verkehrssituation Geiselgasteigstraße / Holzkirchner Straße
2. Parkplatzsituation Wendeschleife Tram Großhesseloher Brücke
3. Unterstützung Park + Ride
Bürgerschreiben
8.
1. Platz neben KiGa Schönstraße 9
2. Parkraummanagement an der Schönstraße
3. Bebauung ehemaliges Osram-Gelände; Bürgerschreiben vom 11.05.2020
9.
Umwidmung der Brehmstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen vom 15.05.2020
10.
Grundschule Rotbuchenstraße: Straße "Am Hollerbusch" zu Schulzeiten für den Autoverkehr sperren; Bürgerschreiben vom 15.05.2020
11.
Gefahrenstelle Grünwalder Straße - Einfahrt zum Trainingsgelände TSV 1860 München e.V. bzw. Durchfahrt zum Harlachinger Weg; Bürgerschreiben (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
12.
Baumaßnahmen an den Parkbuchten in der Schönstraße und Parklizenz für die Schönstraße; Bürgerschreiben vom 25.02.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
13.
Maßnahmen bis zur Einführung des Parkraummanagements Wettersteinplatz; Bürgerantrag vom 11.05.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
14.
Antrag zur Verbesserung der Sicherheit am Radweg St.-Magnus-Straße/Naupliastraße; Bürgeranliegen vom 19.05.2020
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
MVG Leistungsprogramm 2021: Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
BA-Anhörung zum Beschlussentwurf "Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn"; Zuleitung Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.2020
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Wiederaufstellung der Schilder "Tempo 30" und "Achtung, spielende Kinder" an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Konradinstraße; Bürgeranliegen; Antwortschreiben des KVR vom 29.04.2020
2.
Mangfallplatz a) Einrichtung eines Behindertenparkplatzes und b) eine Bedarfsprüfung der Taxi-Stellplätze am Mangfallplatz; Antwortschreiben des KVR vom 08.05.2020
3.
Die LHM wird aufgefordert, einen gesicherten Übergang über die Geiselgasteigstraße auf Höhe der Trambahnhaltestelle Schilcherweg zu schaffen! Antwortschreiben des KVR vom 08.05.2020
4.
Anbringen eines Hinweisschildes "Busendhaltestelle" (o.ä.) an der Haltestelle Tierparkstraße / Alemannenstraße, Linie 52
5.
Gefährliche Verkehrssituation vor der Grundschule am Agilolfingerplatz 1 und auf den Zugangsstraßen zur Grundschule
6.
14-20 / E 02997: zunehmender LKW-Durchgangsverkehr am Mittleren Ring / Tegernseer Landstraße
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17588, Beantwortung der Nachfrage des BA 18
7.
OB-Entscheidung zu BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 2324 - Aufhebung des Verbots der Radfahrer am Harlachinger Berg; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14261
8.
Schrägparken in der Schyrenstraße
9.
Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
10.
Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.19
11.
Wir nehmen E-Tretroller-Anbieter in die Pflicht! - Mehr Sicherheit und ein Beitrag zur Verkehrswende! Antrag der SPD-Fraktion
12.
Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag
13.
1. Verkehrsanbindung Tram 15 und 25
2. Fehlende Nahversorgung im Viertel
3. Zunehmender Flugverkehr über Stadtviertel; Bürgerantrag
14.
Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18
15.
MVG Display Bushaltestellen / Peter-Auzinger-Straße 15
16.
Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Krumpterstraße
17.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Birkenleiten 14-18 - Baumstämme um rechtswidriges parken auf dem Grünstreifen zu verhindern
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Naupliastraße 51; verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
2.
Alemannenstraße: Maßnahmen nach Sanierung (Halteverbot)
verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
3.
(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Herstellung
und Bereitstellung von Abstellplätzen für
Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- Ergebnisse des Beteilungsverfahrens
- Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
-
14-20 / A 06920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06921 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06922 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2012 beauftragt, die derzeit geltende Fahrradabstellplatzsatzung zu evaluieren, dem Stadtrat zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag zu unterbreiten.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat die Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung themenspezifisch anhand erster Vollzugserfahrungen und im Rahmen eines umfassenden Beteiligungsverfahrens überprüft und die Fahrradabstellplatzsatzung einer Feinsteuerung unterzogen.
Inhalte
Der Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Evaluierung und Fortschreibung der Fahrradabstellplatzsatzung informiert. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zum Neuerlass der Fahrradabstellplatzsatzung vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens werden zur Kenntnis genommen.
2. Den im Vortrag der Referentin unter Ziff. 6 umfassend und in der Anlage 2 synoptisch dargestellten Änderungen und Anpassungen der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder wird zugestimmt.
3. Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Broschüre mit wichtigen Informationen zur Umsetzung der Satzung zu erstellen und über die Nahmobilitätspauschale zu finanzieren.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Fahrradabstellplatzsatzung
- Herstellung von Fahrradabstellplätzen
- Richtwert
- Abstellplätze
- Fahrrad
- Rad
Ortsangabe
-/-
4.
Oberbiberger Straße; Maßnahmen für Verkehrsfreigabe
verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
5.
(U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung
des Kfz-Bestandes in München
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17336
Kurzinfo:
Anlass:
Von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL gestellter Antrag Nr. 08-14 /
A 04717 wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und
Bauordnung vom 25.10 2017 geschäftsordnungsmäßig behandelt. Die
Verwaltung wurde beauftragt, die Statistiken zur Entwicklung des Kfz-
Bestandes in München jährlich fortzuschreiben.
Inhalt:
Fortschreibung des Berichtes der Stadtverwaltung zur Entwicklung des
Kfz-Bestandes wie im o.g. Beschluss festgelegt für den Zeitraum 2015
bis 2018. Datenauswertung differenziert nach privaten und Firmen Kfz,
Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings,
Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) sowie
dem Alter der Kfz-Halter.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kraftfahrzeug-Bestand, Verkehrsentwicklung, Einwohner-
Kraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe:
-/-
6.
Öffnung der einbahngeregelten Pistorinistraße für den gegenläufigen Radverkehr
Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung vom KVR
7.
Fußgängerüberweg; Schönstraße, nordwestlich Lebschéestraße
Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
8.
Fußgängerüberweg; Schönstraße, südwestlich Ludmillastraße
Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
9.
Arbeiten im Straßenraum, Pilgersheimer Str. 59-79, beidseitig mit Einmündung Jamnitzerstr. Und Jakob-Gelb-Platz Umbau zur barrierefreien Bushaltestelle
Verfahrensrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
10.
Dauerhaftes Linksabbiegeverbot in die Humboldtstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
11.
Pilgersheimer Straße: Geschwindigkeitsreduzierung in der Pilgersheimer Straße (T30); Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
12.
Humboldtstraße; Geschwindigkeitsreduzierung in der Humboldtstraße - Verkehrsversuch mit 2-stufigem Aufbau; weitere Anordnung nach einem Jahr nach Umsetzung; Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Im Zuge der Planung neuer Geothermie-Anlagen der Stadtwerke München an Standorten südlich von München soll eine Versorgung des Klinikums Harlaching mit der CO2-freien Fernwärme berücksichtigt werden. Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
2.
Leerung der Mülltonnen am Waldrand und in den Parks, besonders am St.-Quirin-Platz - Tonnen sind überfüllt bei starkem Wind! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
3.
Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
4.
Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufnahmen der regionalen Kliniken vorab entlastet; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5.
Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container für Altglas, Plastik etc. werden immer weniger im Viertel - der Umwelt tut das nicht gut; Antrag von Frau Kieweg
6.
Leerung der Mülleimer und Wertstoffcontainer im Stadtbezirk 18; Bezahlung für Müllbeseitigung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
7.
Öffentliche Mülleimer mit Flaschensammler/Pfandring an den U-Bahnhöfen St.-Quirin-Platz, Candidplatz, Wettersteinplatz und Mangfallplatz auszustatten; Antrag der SPD-Fraktion
8.
Verbot von Laubbläsern; Bürgeranliegen vom 05.05.2020
9.
Birkenleiten - Park- und Müllproblematik in Untergiesing; Bürgerschreiben vom 01.03.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen:
Fritz-Lange-Str. 5
Tegernseer-Land-Str. 250
Untere Weidenstr. 2
Oberbiberger Str. 19
Stadelbergstr. 7
Leitzachstr. 16
Harthauser Str. 42
Thelemannstr. 8
Auerbergstr. 9
Wunderhornstr. 6
Grünwalder Str. 172a
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Der Bezirksausschuss fordert geeignete Maßnahmen zu ergreifen um das ehrenamtliche Müllsammeln zu unterstützen und das Müllaufkommen im Bezirk auf öffentlichen Straßen, Wegen und Grünflächen zu reduzieren; Antwortschreiben Baureferat vom 23.04.2020
2.
Der BA 18 möge von dem Beauftragten für Baumschutz-Ersatzpflanzungen oder dessen Vertretung eine Aufstellung der noch ausstehenden Ersatzpflanzungen für 2019 einfordern
3.
Kein Kommerz an der Isar!
4.
Maßnahmen gegen Lärm und schlechte Luft in Untergiesing - Lärmschutz Mittlerer Ring; Bürgerschreiben vom 01.11.19
5.
Pilotprojekt 18 Bürgerstrom unter Einbindung der SWM: Vorantreiben der Energiewende und zusätzliches privates Kapital für die Stadtgesellschaft sichern - Investitionsmöglichkeit MiniKraftwerkbesitzer
6.
CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstraße
7.
Neugestaltung der St.-Quirin-Straße - Schallschutz und Sitzpläne
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung
- Anwesen Grauertstraße; Bescheid vom 30.04.2020
2.
(U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher
(Kombibehälter)
im öffentlichen Straßenraum
Für ein sauberes und umweltfreundliches München:
Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten!
Antrag Nr. 14-20 / A 05812
von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser
und Frau StRin Simone Burger
vom 13.08.2019
Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen
und der Fußgängerzone
Antrag Nr. 14-20 / A 06066
der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 16.10.2019
-
14-20 / A 05812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Stadtrates „Aufstellung von Aschenbechern
an U-Bahnabgängen; Finanzierung, Anmeldung zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023“ vom 23.10.2019
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12107) erfolgt in Kürze im Zuge
des jährlich stattfindenden Frühjahrsputzes des Baureferates
die Aufstellung von Kombibehältern an 168 U-Bahnabgängen.
Darüber hinaus schlägt das Baureferat vor, die Aufstellung der
Kombibehälter auf Bereiche des öffentlichen Straßenraums mit
Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch
Zigarettenkippen auszudehnen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die einmaligen investiven Kosten für die zusätzlichen
150 Kombibehälter belaufen sich auf ca. 225.000 Euro im Jahr 2021.
Die jährlichen konsumtiven Kosten für die Leerung und Reinigung
sowie die Entsorgung des Abfalls betragen ca. 40.000 Euro pro Jahr.
Das Baureferat wird den zusätzlichen Mittelbedarf zum
Eckdatenbeschluss 2021 anmelden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen zusätzlichen Aufstellung
von Kombibehältern in Bereichen des öffentlichen Straßenraums
mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch
Zigarettenkippen ab dem Jahr 2021 zu.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlichen Mittelbedarf
zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05812 vom 13.08.2019
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06066 vom 16.10.2019
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Abfallbehälter
- Kombibehälter
Ortsangabe
stadtweit
3.
(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
-
14-20 / A 04962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00188 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag Nr. 14-20 / A 04962 vom 07.02.2019 wird PLAN gebeten, ein
Konzept zu entwickeln, um auf den Dächern von GEWOFAG und GWG
Photovoltaikanlagen zu errichten und dabei die Mieterinnen und Mieter
bzw. die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit einzubeziehen.
Inhalt:
Bericht über die Aktivitäten von SWM, GWG und GEWOFAG im Bereich
Mieterstrom. Vorstellung des neuen Produktes der SWM „M-Solar
Sonnenbausteine“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG
werden gebeten,............ (siehe Beschlussseite)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mieterstrom, Wohnungsbaugesellschaften, Photovoltaik, Bürgerfonds
Ortsangabe -/-
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Anerkennung von Empfangsgeräten für digitalen Unterricht und digitalen Zugang zu Behörden (z.B. einfaches Tablet) als Grundbedarf im SBH Giesing-Harlaching (Bildungsgerechtigkeit), sowie Kinderschutz bei digitalen (Schul-)Angeboten sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2.
Quarantänelösungen, Abbau von Barrieren beim Zugang zu Hilfeleistungen, einfache zielgruppenorientierte Übersicht über alle möglichen Hilfen auf der Internet Startseite des Sozialbürgerhauses mit verlinkten Formularen, sowie ein Sonderansprechpartner für Schwerbehinderte
3.
Verbleib einer Bank am Kuntersweg in Harlaching; Bürgeranliegen vom 09.03.2020
4.
Öffnung (eventuell nur werktags) des Rosengartens; Bürgeranliegen vom 01.06.2020
5.
Toiletten im U-Bahnhof Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 11.02.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Planung weiterer barrierefreier öffentlicher Toiletten auch im Bezirk 18: Bedarf eindeutig gegeben am Candidberg Spielplatznähe hinter Stadion, Isarauen und Rosengarten
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten
und Nutzen im interkommunalen Dialog"
Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten
Projektbausteins
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Die Ergebnisse des ersten Bausteins aus dem Projekt „Region ist
Solidarität.“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor Veröffentlichung
bekannt gegeben werden.
Inhalt:
Aktuelle Herausforderungen der Siedlungs- und Regionalentwicklung
enden nicht an kommunalen Grenzen. Sie müssen über die
Verwaltungsgrenzen hinweg abgestimmt und gelöst werden. Der
Projektbericht identifiziert Handlungsfelder, die sich besonders für
ausgleichsorientierte, interkommunale Planungsansätze anbieten.
Außerdem stellt er die dafür geeigneten Instrumente vor.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe:
(-/-)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
1.
Vorstellung Bebauungsplan Nr. 2159 Klinikum Harlaching durch Vertreter des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Mitteilung der GEWOFAG über Wohnungen im Gesamtbestand, die mit Schimmelbefall oder anderen Mängeln vermietet sind
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03010 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019
Welche Schäden haben die Wohngebäude der GEWOFAG ?
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019
-
14-20 / E 03010 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03011 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlungen Nrn. 14-20 / E 03010 und 14-20 / E 03011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching.
Nach den Empfehlungen möge die GEWOFAG mitteilen, wie viele Wohnungen im Gesamtbestand des Konzerns mit Schimmelbefall oder anderen Mängeln vermietet sind.
Darüber hinaus möge die Landeshauptstadt München als Eigentümerin der GEWOFAG gutachterlich feststellen lassen, welche Schäden/Mängel die Wohngebäude der GEWOFAG haben und welche Schäden der Stadt aufgrund mangelhafter Wohngebäude entstanden sind bzw. noch entstehen.
Inhalt:
Information über Mängel bzw. deren Beseitigung im Wohnungsbestand des GEWOFAG-Konzerns.
Die Erteilung gutachterlicher Prüfungsaufträge zu Wohnungsmängeln fällt, soweit im Einzelfall angezeigt, in die Zuständigkeit der Geschäftsführung und nicht in die der Landeshauptstadt München als Gesellschafterin. Darüber hinaus stünde die geforderte gutachterliche Überprüfung des gesamten Wohnungsbestandes des GEWOFAG-Konzerns mit über 36.000 Wohnungen in keinem begründbaren Verhältnis zum wirtschaftlichen und organisatorischen Aufwand.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über Mängel und deren Beseitigung im Wohnungsbestand des GEWOFAG-Konzerns wird zur Kenntnis genommen.
Die Erteilung gutachterlicher Prüfungsaufträge zu Wohnungsmängeln fällt, soweit im Einzelfall angezeigt, in die Zuständigkeit der Geschäftsführung der GEWOFAG.
Die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 03010 und Nr. 14-20 / E 03011 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019 sind damit gem. Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
GEWOFAG, Schäden an Wohngebäuden
Ortsangabe:
Untergiesing-Harlaching
3.5.3
Anträge
1.
Zu "Perspektive München": das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
2.
Osramgelände – Der BA 18 möge beantragen, dass die 750.000 €, die im Zuge des Umbaus des Osram-Geländes zur Verfügung stehen, zeitnah eingesetzt werden; Antrag von Frau Kieweg
3.
Neubauten Aggensteinstr. 17 und Widdersteinstr. 18: Genehmigung und Nachfrage; Bürgeranliegen vom 21.05.2020
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/42
Brauerei in der Tegernseer Landstr. 337
Stellungnahme bis 19.06.2020
2.
Sanatoriumsplatz: Tausch im Erbbaurecht einer städtischen Immobile; Anhörung des Kommunalreferats vom 05.05.2020
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Lohstr. 17, Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Anhörung vom 19.05.2020
2.
Reisachstr. 19, TEKTUR - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Anhörung vom 19.05.2020
3.
Armanspergstr. 1, Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses auf best. Tiefgarage
Anhörung vom 18.05.2020
4.
Säbener Str. 88, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Geänderter Plan: 1.UG und 2. UG, Baumbestandsplan, Freiflächengestaltungsplan)
Anhörung vom 19.05.2020
5.
Altersheimerstr. 13, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Anhörung vom 25.05.2020
6.
Hans-Mielich-Platz, Errichtung eines temporären Pavillons mit Freischankfläche, befristet bis 15.10.2020 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses - Ortstermin)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Lohstr. 17, Anhörung vom 18.05.2020
2.
Andreas-Hofer-Str. 16, Anhörung vom 17.04.2020
3.
Reisachstr. 19, Anhörung vom 18.05.2020
4.
Armanspergstr. 1, Anhörung vom 18.05.2020
5.
Säbener Str. 88 (Geändertert Baumbestandsplan), Anhörung vom 19.05.2020
6.
Altersheimerstr. 13, Anhörung vom 20.04.2020
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Leerstand der Häuser - Ecke Grödner / Grünwalder Straße
2.
Instandsetzung der Bank an der Ecke Fromundstraße - Otkerstraße - rechte Seite stadteinwärts
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
- Anwesen Auerbergstraße
- Anwesen Josef-Vötter-Straße
- Anwesen Benediktenwandstraße
- Anwesen Autharistraße
- Anwesen Altersheimstraße
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
- Anwesen Humboldtstraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 07.05.2020
- Anwesen Oefelestraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 19.05.2020
- Anwesen Hans-Mielich-Straße; Mitteilung des Sozialreferats vom 25.05.2020
- Anwesen Arminiusstraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 25.05.2020
3.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
siehe Beschlussseite
4.
(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019
Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
-
14-20 / A 06924 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00054 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02467 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02720 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen der Bürgerversammlungen der Stadtbezirke 05 und 14 bezüglich eines Bürgerkonvents zu den Themen Wohnen und Verkehr und der Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“.
Inhalt
Zusammenfassende Darstellung des Stadtratsbeschlusses vom 19.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13219) sowie Darlegung der Öffentlichkeitsarbeit und Maßnahmen der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Stadtentwicklungsplanung anlässlich der Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 (Nr. 14-20 / E 02467) sowie des Stadtbezirkes 14 (Nr. 14-20 / E 02720).
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zur planungsbezogenen Bürgerbeteiligung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbeteiligung, Koordinierungsstelle, Bürgerkonvent, PlanTreff
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities:
Stadtentwicklung und Digitalisierung
Anträge:
- München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine
Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike
Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto
Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
- München wird digital 8 – München auf dem Weg
Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine
Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike
Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto
Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
- Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin
Sabine Bär vom 06.03.2020
-
14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Einreichung eines Förderantrags für ein Modellprojekt "Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de)
Dringlichkeit:
Für die Einreichung des Förderantrags wird zwingend ein Beschluss des Stadtrats vor dem 20.05.2020 benötigt, der die Stadtverwaltung berechtigt, den Antrag beim Fördermittelgeber einzureichen.
Für die Annahme des Förderantrags zur Entscheidung beim Fördermittelgeber ist ein Beschluss des Stadtrats erforderlich, der die Finanzierung des Eigenanteils sicherstellt.
Erst durch Zustimmung des Stadtrates zum Förderprojekt ist eine Einwerbung der Fördermittel in Höhe von bis zu 7,15 Mio. Euro für die Landeshauptstadt München möglich.
Anträge:........
Inhalt:
Kooperative Bewerbung der Landeshauptstadt München ....
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten: 11 Mio. € (2021 - 2025)
2021 – 1,65 Mio. €, 2022 – 2,75 Mio. €, 2023 – 2025 – jährl. 2,2 Mio. €
Gesamterlöse: bis zu 7,15 Mio. € (2022 - 2026)
2022 – 1,0725 Mio. €, 2023 – 1,7875 Mio. €,
2024 – 2026 – jährl. 1,43 Mio. €
Die förderfähigen Gesamtkosten des Modellprojekts, die durch die drei Städte beantragt werden, betragen gemeinsam für alle Städte bis zu 31,5 Mio. Euro. Der Anteil der Landeshauptstadt München beträgt bis zu 11 Mio. Euro. Davon ist eine maximale Förderung von 65% (bis zu 7,15 Mio. Euro) möglich. Die restlichen Projektkosten in Höhe von 35 % (bis 3,85 Mio .Euro) sind als städtische Eigenmittel aufzuwenden. Die Höhe der förderfähigen Gesamtkosten wird durch den Fördermittelgeber anhand des Konzepts festgelegt.
Die Projektlaufzeit beträgt 5 Jahre (60 Monate), beginnend mit dem Zugang des Förderbescheids (voraussichtlich Sept./ Okt. 2020).
Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlusstext
Ortsangabe:
(-/-)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
Initiativen für Kulturveranstaltungen in Zeiten von Corona aufgreifen; Antrag der SPD-Fraktion
2.
Kulturveranstaltung des BA 18 mit Künstler*innen aus dem Viertel planen; Antrag der SPD-Fraktion
3.
Bücherschrank am Mangfallplatz; Bürgerschreiben vom 06.05.2020
4.
Aufstellen einer kostenlosen öffentlichen Boulderwand an der Brücke über den Candidplatz; Bürgerschreiben vom 14.05.2020
5.
Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Mauer Harlachinger Berg; Bürgerantrag von 03.03.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
6.
Basketballkörbe in der Sachsenstraße - Ding der Unmöglichkeit? Bürgerschreiben vom 14.02.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
7.
Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Bürgerschreiben vom 04.03.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
8.
Sanierung Sportanlagen Isarauen / Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
9.
Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona - Zeitbefristete Eröffnung eines "Fünften Weges" innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudget; Antrag der Fraktion "Bündnis fürs Viertel"
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Sommer in der Stadt - geeignete Flächen; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Angemessener Standort für die Installation "101 Jahre Sechz'ger Stadion"
2.
Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten
3.
Anwohnerschutzkonzept um das städtische Stadion an der Grünwalder Straße
4.
Missstände rund um das Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerantrag
5.
Gestaltung der unansehnlichen Flächen U-Bahnhof Candidplatz übergangsweise durch Graffiti-Künstler
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gaststätte "Gmiatliches Eck", Säbener Str. 7: Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Bescheid des KVR
2.
Gaststätte "Wuid Bar", Humboldtstr. 20: Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Bescheid des KVR
3.
(U) Münchner Kegler-Verein e. V.
Anpassung des bestehenden Erbbaurechts- und Pachtvertrages
an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18367
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag auf Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages sowie Anpassung des bestehenden Pachtvertrages an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München als Voraussetzung für die Bewilligung eines Investitionszuschusses für die Sanierung der Heizungsanlage.
Inhalt:
Darstellung der Vertragskonditionen
Gesamterlöse:
Erbbaurechtvertrag
Jährlicher Erbbaurechtzins nach Sportförderrichtlinien in Höhe
von insgesamt: 926,85 €
Überbaute Fläche: 2.193 m² x 0,41 € = 899,13 €
Unbebaute Fläche: 2.772 m² x 0,01 € = 27,72 €
Pachtvertrag
Jährlicher Pachtzins nach Sportförderrichtlinien in Höhe von insgesamt: 472,89 €
Überbaute Fläche: 1.153,40 m² x 0,41 € = 472,89 €
Entscheidungsvorschlag:
Befürwortung der Anpassung des bestehenden Erbbaurechts- und Pachtvertrages an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Kegler-Verein e.V.
Kegeln
Sportkegeln
Säbener Straße 49
Ortsangabe:
Säbener Straße 49
4.
Förderung von Sportvereinen in Zeiten der Corona-Pandemie; Information des RBS
3.6.7
Sonstiges
1.
Ortsbegehung mit Fanvertretungen von FC Bayern München und 1860 München
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023; Anhörung der Stadtkämmerei vom 17.03.2020
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Antworten der Verwaltung werden auch den Antragsteller*innen zusenden; Antrag der SPD-Fraktion
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
hier: Aufsichtsräte
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18200
Kurzinfo:
Anlass:
Neukonstituierung des Stadtrats für die Amtsperiode 2020-2026
Vollzug von §§ 2 Ziff. 7, 14 GeschO
Inhalt:
Entscheidung über Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Benennungen und Entsendungen von Stadtratsmitgliedern für bzw. in Aufsichtsräte städtischer Beteiligungsunternehmen
Entscheidungsvorschlag:
Namentliche Benennungen und Entsendungen für bzw. in die einzelnen Aufsichtsräte städtischer Beteiligungsunternehmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es fallen weder Kosten noch Erlöse an
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gremien, Entsendung, Benennung, Fortbestand, Sitzverteilung
Ortsangabe:
entfällt
2.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
auf Grund der Coronapandemie;
Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse
-
14-20 / A 07031 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die konstituierenden Sitzungen der Bezirksausschüsse finden in der Zeit vom 06.05. bis 14.05.2020 statt. Für den wahrscheinlichen Fall, dass die Coronapandemie auch im Anschluss an diesen Zeitraum weiterhin Auswirkungen auf die Sitzungstätigkeit der Bezirksausschüsse haben wird, soll deren Handlungsfähigkeit sichergestellt bleiben.
Inhalt:
Es wird eine Ergänzung der Bezirksausschuss-Satzung mit dem Ziel vorgeschlagen, dass die Bezirksausschüsse in ihren konstituierenden Sitzungen Sonderausschüsse bilden können, die in der Zeit bis zum 02.08.2020 die Aufgaben der Bezirksausschüsse übernehmen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Es fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
1.
UA Budget: Montag, 15.06.20, 18.30 Uhr, Gemeindesaal der Emmauskirche
UA Mobilität: Montag, 08.06.20, 19:00 Uhr, Restaurant „Zum Dachs“
UA Umwelt und Klimaschutz: Freitag, 12.06.20, 18:30 Uhr, Restaurant „Zum Dachs“
UA Soziales: Dienstag, 09.06.20, 19:00 Uhr, FEZI, Fromundstr. 1
UA Bau u. Planung: Freitag, 12.06.20, 16:00 Uhr, Restaurant „Zum Dachs“
UA Kultur: Montag, 15.06.20, 18:00 Uhr, Restaurant „Zum Dachs“
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil