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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juli 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, II. Stock, Marienplatz 8
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 16.06.2020
2.
Festlegung der Ferienausschusssitzung am 11.08.2020 (wird von BA-Geschäftsstelle bevorzugt) oder am 18.08.2020
3.
Bildung eines Ferienausschusses
1.4.1 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
1.4.2 Wahl der / des Vorsitzenden
1.4.3 ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Benennung einer / eines Internetbeauftragten
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Turnerbund München e.V.
Aufbau eines Zeltes mit Holzboden von Juli bis Ende Oktober
5.300,00 €, AZ: 0262.0-18-0214
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für den Aufbau eines Zeltes mit Holzboden von Juli bis Ende Oktober für den TSV Turnerbund München e.V. in Höhe von 5.300,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo Community e.V.
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021)
1.000,00 €, AZ: 0262.0-18-0212
Kurzinfo:
Zuwendung aus des dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) für die Hidalgo Community e.V. in Höhe von 1.000,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 – 30.09.2020
2.500,00 € / Az. 0262.0-18-0213
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Isarlust e.V.für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 – 31.12.2020" in Höhe von 2.500,00 € vom 02.06.2020.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Projektname: Risikogruppe Kunst; Bürgeranliegen vom 07.07.2020
2.
Sommer im Westend: Künstler*innen aus der Schwanthalerhöhe in der Coronakrise unterstützen; fraktionsübergreifender Antrag des BA8; Antrag vom 15.06.2020
3.
Sommer in der Stadt: Künstler*innen aus dem BA-Budget unterstützen; Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2020
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Stadtbezirksbudget: Unterstützung von lokalen Kleinkünstlern und Kleingastronomen zum Zwecke der Abfederung der negativen Folgen der Covid-19-Pandemie
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Stadtbezirksbudget: Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen; Unterrichtung des Direktoriums vom 09.05.2020
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
1.
Bericht der Ortstermine:
- Grünwalder Str. Einfahrt TSV 1860 München
- Weyarner Str./Bruckenfischerstr.
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Vermehrte Kontrolle der E-Ladesäulen im Stadtviertel hinsichtlich unrechtmäßiger Nutzung mit besonderem Augenmerk auf die zwei Ladesäulen in der Reginfriedstraße; Bürgerschreiben vom 04.06.2020
2.
Parkraummanagement Schönstraße; kostenpflichtiges Besucherparken auch für den Sonntag einführen; Bürgerschreiben vom 05.06.2020
3.
Umwidmung Brehmstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen vom 21.06.2020
4.
Umwidmung der Brehmstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen vom 15.05.2020
5.
Zeitnahe Bekanntgabe der Stromkapazität für E-Fahrzeuge in den einzelnen
Straßenzügen im Gebiet des BA18; Antrag der CSU-Fraktion
6.
Harthauser Straße: Änderung der Vorfahrtsregelung, alternativ Aufbringen von Bremsschwellen
Bürgeranliegen vom 05.06.2020
7.
Erhöhung der Reinigungsintervalle an der Bushaltestelle Königsplatz - Halt 58; Antrag der Freien Wähler vom 03.07.2020
8.
Spiegel für die Autofahrer an der Kreuzung Pilgersheimerstraße/Winterstraße; Bürgeranliegen vom 05.07.2020
9.
Antrag zur Verbesserung der Sicherheit am Radweg St.-Magnus-Straße/Naupliastraße; Bürgeranliegen vom 19.05.2020
10.
Claude-Lorrain-Straße – Fahrradstraße von der Humboldtstraße bis zum Hans-Mielich-Platz & bauliche Veränderungen der Abzweigung in die Sachsenstraße; Interfraktioneller Antrag vom 07.07.2020
11.
Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2020
12.
Antrag zu einer vorläufigen Regelung der Radwegesicherheit an der Pilgersheimer Straße; Antrag des BA 05 vom 06.07.2020
13.
Reinhaltung der Fahrbahn der Rotbuchenstraße in Harlaching, Bürgeranliegen vom 02.07.2020
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“ durch das KVR (Schreiben vom 25.11.2019); Auswertung der Befragung der Bezirksausschüsse und weiteres Vorgehen
2.
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in den beiden Lizenzgebieten Schönstraße Nord und Süd; Schreiben des KVR
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Verkehrssicherheit für die Schulkinder der Grundschule an der Rotbuchenstraße
2.
Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
3.
Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.19
4.
Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18
5.
Schrägparken in der Schyrenstraße
6.
Unzumutbare Parksituation für die Anwohner östlich des Klinikums Harlaching; Bürgerantrag
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Seybothstraße 1-75, zwischen Laurinplatz und Reinerstraße: Arbeiten im Straßenraum
zeitliche Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnungen vom 07.04.2020; Mitteilung vom KVR
2.
Agilolfingerplatz 1-2, Agilolfingerstr. 5-13, Gerhardstr. 29: Arbeiten im Straßenraum
Neuverlegung einer Fernwärmeleitung mit drei Hausanschlüssen; Mitteilung vom KVR
3.
Pilgersheimer Straße - dauerhaftes Untersagen des Linksabbiegens; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates vom 03.07.2020
4.
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona
1. Anlass
2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume
3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen
4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl
5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020
6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung
7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume
8. Infektionsschutz
9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
-
20-26 / B 00061 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00039 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00005 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss „Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie“ vom 27.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Einbindung der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat noch vor der Sommerpause Vorschläge für temporäre Verbesserungen für Fußgänger*innen während der Zeit unter Corona zu unterbreiten.
Infolge des neu entstandenen Bedarfes nach mehr Platz für die alltägliche Bewegung und den Aufenthalt von Menschen im öffentlichen Raum durch die Corona-Pandemie, möchte sich auch die Landeshauptstadt München der Aufgabe stellen, durch eine veränderte Strategie im Umgang und mit der Aufteilung des öffentlichen Raums angemessen zu reagieren. In Zeiten der Pandemie können aufgrund der sehr eingeschränkten Flächen, die insbesondere den zu Fuß Gehenden in öffentlichen Räumen zur Verfügung stehen, die notwendigen Sicherheitsabstände oftmals nur schwer eingehalten werden.
Inhalt
Die Stadtverwaltung schlägt eine kurzfristige Weiterentwicklung und testweise Ausweitung des 2019 erarbeiteten und erstmals angewendeten Konzepts der saisonalen Stadträume (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 13626) in Form von weiteren temporären Pilotmaßnahmen vor. Dabei steht jedoch der erhöhte Platzbedarf für zu Fuß Gehende und nicht die Schaffung von Treffpunkten, die der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zuwiderlaufen könnten, im Vordergrund. In diese Überlegungen werden neben einer Vollsperrung von Straßenabschnitten als Spielstraßen auch temporäre Anordnungen von verkehrsberuhigten Bereichen einbezogen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Finanzierung aller erforderlichen Aufwendungen erfolgt aus Mitteln der Nahmobilitätspauschale.
5.
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger in Corona-Zeiten
Anhörung des Kreisverwaltungsreferat zum Beschlussentwurf
- Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung -
6.
Allgemeine Verbesserung der Parkplatzsituation am Tierpark (Ziffer 1),
Bau eines Parkhauses am Tierpark (Ziffer 2),
Aufhebung des Verbotes der Radfahrer am Harlachinger Berg (Ziffer 3)
(BV-Empfehlungen) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14261
Schreiben des Oberbürgermeisters vom 06.04.2020
7.
Beschlussvorlage Leistungsprogramm 2021 für den die Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2020
Sitzungsvorlage-Nr. 20-26/ V 00551 (zur Unterrichtung)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Harthauserstraße 82: Extreme Verschmutzungen rund um den Stellplatz für Containertonnen; Bürgerantrag vom 02.05.2020
2.
Container für Altglas häufiger leeren und reinigen; Antrag der CSU-Fraktion
3.
Neues Bewässerungssystem für Straßenbäume im 18. Stadtbezirk einsetzen, besonders bei hitzebelasteten Standorten; Antrag der SPD-Fraktion
4.
Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container für Altglas, Plastik etc. werden immer weniger im Viertel - der Umwelt tut das nicht gut; Antrag von Frau Kieweg
5.
Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
6.
Folgende ortsbild prägende Großbäume sollen in die Liste der Naturdenkmäler aufgenommen werden: (Antrag der CSU-Fraktion vom 10.06.2020)
1 Schwarzkiefer- Stadelbergstr. 7
1 Spitzahorn – Geiselgasteigstr. 26
1 Rotbuche - gegenüber der Marienklause-Kapelle
7.
Schmorellplatz 8: Schutz der Großbäume auf dem Grundstück sowie den direkten Nachbargrundstücken; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
Prüfung von möglichen Flächen im Stadtbezirk, die den dezidierten Anforderungen des Referates für Arbeit und Wirtschaft für Photovoltaikanlagen entsprechen (gemäß Antwortschreiben vom 21.01.2020 auf den Antrag Nr. 14-20 / B 07397); Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
Theodolindenstr. 18
Säbener Str. 38
Söltlstr. 2 - 2a
Klobensteiner Str. 17a
Veroneser Str. 1
Tierparkstr. 30
Tegernseer Landstr. 288
Birkenleiten 31
Autharistr. 46
Meraner Str. 12
Lorenzonistr. 76c
Vahrner Str. 6-10
Wilhelm-Kuhnert-Str. 3
Naupliastr. 74
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Technikfolgegutachten zu Mobilfunkmasten mit 5G Funk im Perlacher Forst und Harlaching und Glasfaserausbau vorantreiben
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung:
- Anwesen Harthauser Straße; Bescheid vom 18.06.2020
2.
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“
Inhalt
Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam)
(voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in
2022-2024, 61.513,33 € in 2025 )
Gesamterlöse: 686.950 €
(überproportionale Abschlagszahlung in 2021,
Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025,
Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende)
Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht.
WEITER SIEHE VORLAGE
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufnahmen der regionalen Kliniken vorab entlastet; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2.
1. Platz neben KiGa Schönstraße 9
2. Bebauung ehemaliges Osram-Gelände; Bürgerschreiben vom 11.05.2020
- Bericht des geplanten Ortstermins (aus der Sitzung vom 16.06.2020) -
3.
Initiative zur Unterstützung der Schulmensenbetreiber unterstützen; Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2020
4.
Zu wenig Spielplätze im westlichen Giesing/Harlaching; Bürgeranliegen vom 21.06.2020
5.
Bay. Landesschule für Körperbehinderte München Kurzstrasse: Erweiterung der bereits vorhandenen barrierefreien Spiellandschaft in den Freianlagen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Ausschreibung Kita-Stadtteil-Koffer und Kinder-Aktions-Koffer für Einsatz im Stadtbezirk 2021; Schreiben vom 23.06.2020
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Öffnung des Rosengartens; Schreiben des Baureferats, Abteilung Gartenbau an den BA
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
"Halt 58": Überdachten Abfalleimer aufstellen; Antrag vom 15.06.2020 und 23.06.2020
2.
Baugenehmigungsverfahren im Bereich Gartenstadt-Harlaching; Antrag der SPD Fraktion
3.
Zu "Perspektive München": das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
4.
Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Schreiben vom 04.03.2020
5.
Denkmaleigenschaft des Hauses Autaristr. 35 prüfen und unter Denkmalschutz stellen; Antrag der CSU-Fraktion vom 10.06.2020
6.
Weitere Teile der Sicherungsbauwerke an der Hochleite (Marienklause bis Großhesseloher Brücke) unter Denkmalschutz stellen; Antrag der CSU-Fraktion vom 10.06.2020
7.
Bedenken bzgl. Bauvorhaben Geiselgasteigstr. 9; Bürgermail vom 07.07.2020
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Geiselgasteigstr. 9, Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Duplex-Garagen - VORBESCHEID
Anhörung vom 29.06.2020
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Geiselgasteigstr. 9, Anhörung vom 29.06.2020
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Erhalt aller historischen Straßenlaternen in Harlaching
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des KVR
Kleingaststätte "Bar Bajanni", Pilgersheimer Str. 70
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
- Winterstraße 12; Mitteilung des Sozialreferats vom 05.06.2020
- Konradinstraße 16; Mitteilung des Sozialreferats vom 22.06.2020
- Lohstraße 46, Mitteilung des Sozialreferats vom 02.07.2020
3.
Gaststätten (Ausdehnung Freischankfläche während der Corona-Pandemie); Mitteilungen des KVR
"Restaurant Charlie", Schyrenstraße 8
4.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
- Anwesen Perathoner Straße
- Anwesen Friedrich-Ebert-Straße
5.
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver
vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
-
14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten.
Inhalte
In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungsprozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden.
Gesamtkosten/ - erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksichtigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
-
20-26 / A 00196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019
Inhalt
Beantragt wird die Errichtung von Quartiersgaragen in neuen Baugebieten, die zugleich Logistikstandorte sind. Direkt den Wohnungen oder Arbeitsplätzen zugeordnete Stellplätze sollen nur noch in Ausnahmefällen sowie für Car-Sharing und Mobilitätseingeschränkte erbaut werden. Für Wohnungen sollen standortnahe Abstellplätze für Fahrräder vorgesehen werden. Desweiteren wird beantragt, dass die Maßnahmen bereits im 2. Realisierungsabschnitt von Freiham modellhaft umgesetzt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu Quartiersgaragen im Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für neue Plangebiete jeweils zu prüfen, ob Quartiersgaragen im Zusammenhang mit multimodalen Mobilitätskonzepten errichtet werden können.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, jeweils zu prüfen, ob realisierbare Quartiersgaragen in neuen Plangebieten auch als Logistikstützpunkte ausgestaltet werden können.
4. Der Antrag Nr. 14 - 20 / A 05241 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Quartiersgarage
Sammel-, Gemeinschafts-, Anwohnergaragen
Stellplätze
multimodale Mobilitätskonzepte
Ortsangabe
(-/-)
7.
(U) Artenschutz
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020
Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden.
Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen.
Inhalt
Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
8.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz
– Verbändeanhörung -
-
20-26 / A 00189 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Referentenentwurf des Bauministerium des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung vom 09.06.2020
Inhalt
Inhaltliche Vorstellung des Referentenentwurfs und der neu in das Gesetz hinzukommenden oder geänderten Normen sowie Bewertung des Gesetzesentwurfs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Mitwirkung des Kommunalreferats, der Stadtkämmerei, des Sozialreferats und des Baureferats.
Gesamtkosten/Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Entwurf der Stellungnahme der Landeshauptstadt München an den Deutschen Städtetag in Anlage 4 wird zugestimmt.
3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 und die weiteren Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber und den Deutschen Städtetag heranzutragen und auf die Berücksichtigung dieser Anregungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren hinzuwirken
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Landesgesetzgeber zu wenden und diesen um Unterstützung bei der Berücksichtigung der Forderungen der Landeshauptstadt München im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu bitten. Zudem wird der Oberbürgermeister gebeten, an den Landesgesetzgeber zu appellieren, zeitnah nach in Krafttreten der Regelung des § 250 BauGB (Umwandlungsverbot) die erforderliche Rechtsverordnung für das gesamte Stadtgebiete der Landeshauptstadt München zu erlassen.
usw
9.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2019 – 31.12.2019
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der
Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere
Verfahren festgelegt.
Inhalt:
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum;
Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität,
Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen;
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept
Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung;
Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und
Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des
Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume
der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner
Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den
Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze
Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt
München 2030, Digitalisierung im PLAN, Bebauungsplan 1989
Ortsangabe: -/-
10.
Säbener Str. 88: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Baugenehmigung (zur Unterrichtung)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
1.
Bericht Planung Jahresempfang 2020
2.
Bericht der Ortsbegehung Standort der Installation " 101 Jahre Sechz'ger Stadion"
3.
Bericht des Besichtigungstermin St. Anna Kircherl
4.
Bericht der Ortsbegehung Basketballkörbe auf dem Sportgelände Sachsenstraße
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Lichtverschmutzung durch Stadionbeleuchtung in Giesing
Bürgeranliegen vom 04.06.2020
2.
Stadion an der Grünwalder Straße; Antrag auf Anhörung der Anwohner bezüglich Änderung der Stadionverordnung durch die Landeshauptstadt München
Bürgeranliegen vom 27.06.2020
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Hans-Mielich-Platz: Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e.V. am 13.09.2020 - Anhörungsfrist: 31.08.2020; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 06.07.2020
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen;
Hier: Fit im Park des FreizeitSport, Anhörung bzw. Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates vom 30.06.2020
- Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung -
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Einsetzen einer/eines oder mehrere Beauftragten für Digitales im BA 18; Antrag der SPD-Fraktion
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bürgerbeteiligung in München; Schreiben des Direktoriums vom 25.06.2020
2.
Bestellung
- der Verwaltungsbeiräte für die allgemeinen Aufgabenbereiche, für die Schulgebäude, für die Kinder- und Freizeitstätten (Heimbeiräte), für die Berufsschulen
- des Vorsitzes für den gemeinsamen Berufsschulbeirat
Unterrichtung des Direktorium, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00494
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
1.
UA Soziales: 14.7.2020, 19:00 Uhr, FEZI, Fromundstr. 1
UA Bau und Planung: 16.07.2020, 18:30 Uhr, Gartenstadt Naupliastr. 2
UA Umwelt und Klimaschutz: 16.07.2020, 19:30 Uhr, Gaststätte Gartenstadt
UA Kultur: 20.07.20, 18:00 Uhr, Gaststätte Gartenstadt
UA Budget: 20.07.20, 18:30 Uhr, Gaststätte Gartenstadt
UA Mobilität: 13.07.20, 19:00 Uhr, Gaststätte Gartenstadt
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil